NDS:Hannover/Aktiventreffen21-02-13

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a, 30161 Hannover, List ÖPNV: Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca. 10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten Beginn: 19:15 Moderation:.Jörg P- Protokoll: Kenny Anwesend:

   Thomas Gan.

   Jürgen H.

   Reiner B.

   Kenny

   Jörg P.

   Jörg R.

   Hans L.

   Waldi

   Rudi (19:33)

   Stefan A. (19:46)

   Justus R. (19:49)

   Lara (20:25)

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf) Frage: Vorstellung - Antwort :Nein TOP 2 Berichte

   Regionsverband

Jürgen: Ausschusssitzung, dort wurde von der CDU eine Vorlage bezüglich des Leinebogens eingebracht. Man sollte dies verhindern. Die Daten für die Vorlage haben sie auch den Anfragen der Piraten entnommen. Gute Sache das, denn die Profis der CDU können das jetzt auseinandernehmen. Es handelt sich hierbei um ein FFH Gebiet. Thomas: die Verwaltung hätte das eigentlich wissen müssen. Dies bedeutet das Projekt ist zurzeit tot, die Raumplanung muss neu gemacht werden und das ist nicht einfach, da dies auf europäischer Ebene geschehen muss. Jürgen berichtet von Anfragen an die aha. Die Zahlen scheinen nicht zu stimmen. Jürgen hat gefragt wie viel Müllsäcke (nicht gelbe Säcke) rausgehen pro Jahr. Die Region Hannover macht ca. 4Mio Euro mit Müllbeutelverkauft, welche aber nicht in den offiziellen Zahlen auftauchen. Waldi: 20 L Säcke halten keine 20 Kilo D-Linie: Alle Anträge wurden in die Fraktion gezogen, sodass dies erstmal auf Eis gelegt wurde. am 05.03.13 geht es weiter

   Bezirksräte Reiners Antrag ist abgelehnt worden (Straßen zweispurig/einspurig auf der Podbi, was man vorher nicht einsehen konnte) Aufgrund von "Beobachtungen" wurde diese Entscheidung getroffen, Reiner bemängelt, dass ein Fahrradweg den LKWs Platz wegnehmen würde. Der ganze Radweg soll komplett rot gemacht werden, was zusätzlich kosten verursacht. Auch die Leute vom Rewe haben gesagt das funktioniert nicht, wegen der LKWs.

    In der Büttnerstraße wurde ein Hotel für Asylbewerber angemietet. Man hat aber die
    Bevölkerung bei der Entscheidung nicht mit einbezogen. Vermutlich werden dort keine
    Familien, sondern nur Männer untergebracht.
    Es gab noch einige Anträge von Vereinen und Kitas, welche Mittel zugesprochen
    bekamen.
    Rot-Grün wollten den De-Häen Platz sanieren. Piraten Ratsfraktion stelle Antrag um das
    über die Mittel des Stadtsanierungskonzept laufen zu lassen. Reiner bereitet noch einen
    weiteren Antrag zu dem Thema vor.
    Antrag über Sanierung einer Straße wurde von Reiner abgelehnt, da andere Straßen
    Priorität haben.
    Reiners Wahrnemung ist, dass die Stadt derzeit eine Gentrifizierung vorantreibt.
    
    
    Es Gibt eine allgemeine Diskussion über Gentrifizierung, Mieten der Stadt - Region usw.
    

   Stammtische - Nord-Ost mit Bericht von Bezirksratssitzung Mitte vom Montag

Jürgen J. nahm an der Sitzung teil, Thema: Klagesmarkt- und Leineuferbebauung. Jörg hat sich dieses mal zurückgehalten. Akutes Lister Meilen Problem. Die Geschichte mit den Markleuten und den dort parkenden LKWs wurde jetzt ad acta gelegt. Die LKWs gehörten dort nicht hin. Verwaltung hat positiverweise zugestimmt, mit dem Eisdielenbetreiber zu sprechen. Die historischen Steine des Leineufers sollen abgetragen werden. Die Bauarbeiten müssen wohl mit Archäologen gemacht werden, allerdings hat die Verwaltung keinen Plan B falls dort tatsächlich historisch schützenswerte Dinge (tm) gefunden werden. Jörg sagt dann ginge nichts mehr. Grüne wollen einen Unfallatlas für Kinderunfälle haben. Die Verwaltung war nicht fähig von den aufgezeichneten Unfällen mit Kindern den Verursacher festzumachen. Es steht in den Statistiken nicht drin. Jeder Stadtteil ist betroffen von Unfällen mit Kindern, es gibt keine lokal bedingten Ausreißer nach oben in der Statistik. Lösungsvorschlag: Handzettelaktionen, Stadtplan für Kinder mit Tipps für Verkehrsicherheit, seltsamerweise auch schon für Kinder der 1. Klasse, die sich mit dem lesen eines ganzen Stadtplans schwer tun würden. Rudi: Bekommen die keine Verkehrserziehung im Unterricht Jörg. Flyer bringen in der 1. Klasse gar nichts Waldi: 1.,2.,3. Klasse müssen das spielerisch beigebracht bekommen und nicht mit einem doofen Handzettel Jörg: ab 2. Klasse ist es sinnvoll Verkehrerziehung auf dem Schulhof zu praktizieren und wenn die meisten Unfälle auf dem Schulweg passieren, dann müssen die Eltern besser ihrer Fürsorgepflicht nachkommen Stefan: Macht die Polizei keinen Unterricht in den Klassen? Handzettel sind bloßer Aktionismus, Sicherheit wird nicht erhöht. Jörg: Die Grünen wollten einfach einen Bericht haben, es gab keine Anträge oder Ähnliches Klagesmarkt: In der DS steht drin, Es sollen Wohnungen gebaut werden die auch für Singles sind. Im Plan steht drin Singles ab 60 m². Diese Wohnung wird vermutlich nicht von HARTZIV Empfängern bewohnt werden, weil es dort eine Grenze bis 45 m² gibt. SPD hat das in die Fraktion gezogen. Stefan: gab es eine Ausschreibung für den Erwerb dieses Platzes? Reiner: Ja, aber es hat sich niemand gefunden. Der ganze Bezirk Mitte ist betroffen, dass Michael S. zu den "Hannoveranern" gewechselt ist, entsprechende Meldungen in den Medien.

   Vorstand:  Beschluss gefasst über die Vergabe der Position des Materialbeauftragten: Beide Bewerber, Arne Böttger und Jörg Renziehausen, sind gleichberechtigte Beauftragte, sodass der eine den anderen auch vertreten kann. Die Koordination machen beide untereinander aus.

Pause um 20:40 Uhr weiter um 20:48 TOP 3 Vortrag Justus Römeth zum Thema Internationales (Bericht Int. Koordination) Justus ist Koordinator 1) Städtepartnerschaften: Es gibt zuwenig Vernetzung zwischen einfachen Mitgliedern, Ein Stammtisch oder RV/KV soll sich jeweils mit einem anderen Teil vernetzen, auf freiwilliger Basis, um sich mehr internationales Wissen anzueignen 2) einmal im Monat soll es in Hannover einen internationalen Stammtisch geben. Jörg: Bitte rechtzeitig in die entsprechenden Pads eintragen, damit sich die Stammtische vorbereiten können (3 Tage) einmal im Monat soll es auch in Bremen stattfinden und in anderen Städten auch außerhalbs Niedersachsen. Thomas: Justus soll nochmal genauer die Anforderungen formulieren. Stefan: Habt ihr die bestehenden Städtepartnerschaften Hannover gecheckt? Justus:Nein, aber gute Idee. Es spielt sich zurzeit hauptsächlich zwischen Belgien und Deutschland ab, dir Orte dürfen auch nicht zu weit weg sein. Jürgen: ich frage mal in Lehrte, der Stammtisch ist gut besucht und wäre vielleicht interessiert. Justus: Projekt startet demnächst. TOP 4 Terminankündigungen - Demo #IDP13 am Freitag, 22.02.13 ab 16:00 Ablauf: Treffen WKGS wegen Flyern + Material ab 16:30 Uhr Beginn am Kröpke Route steht fest, Kenny ist Versammlungsleiter, ronja hat nen plan Flyer, Plakate und Sarg sind in der GS (kann evtl jemand mit dem Auto fahren und den Kram mitnehmen?!?) Näheres Ronja Hollstein / Kenny (Bassraupe) Hinweis: bitte FB aktuell halten wann + wo genau Beginn ist --> wird gemacht Ein Schwerpunkt-Thema soll INDECT http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite#Was_ist_INDECT.3F%29 sein, denn bereits Ende des Jahres soll das Projekt abgeschlossen und INDECT bereit zum Einsatz sein! - Ordentliche Regionsversammlung am 23.02. Am Samstag, 23.02. findet im Freizeitheim Vahrenwald ab 10.00 Uhr die ordentliche Regionsversammlung des RV Hannover statt. Neuwahlen des Vorstandes, Satzungs- und Programmänderungsanträge stehen auf der Tagesordnung. Wer sich also administrativ und organisatorisch in die Piratenpartei Hannover einbringen möchte, möge sich bitte schon mal in das entsprechende Wiki eintragen: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2013.1 Durch die Wahl von Michael Hoffmann zum Landesschatzmeister steht er für die Postition auf Regionsebene zwangsläufig nicht mehr zur Verfügung. Die aktuellen Aufgaben des Schatzmeisters finden sich hier: https://piratenhannover.piratenpad.de/Schatzmeister-Pad Bis zu 4 Beisitzer können dem Regionsvorstand angehören. Es wäre schön, wenn das auch Realität wird. Bitte tragt Euch als Kandidaten ein. Der aktuelle Vorstand wünscht sich viele Bewerber und viele Gewählte, insbesondere auch für den Posten des Kassenprüfers, denn es gibt noch keinen Interessenten! - LaVo-Sitzung in Hannover am 24.02. Vorraussichtlich am 24.02. findet von 10.00 bis 18.00(!) Uhr die erste RL-Sitzung des neuen LaVo hier in der WGS statt. Genauere Infos folgen. Schon jetzt ist bekannt, dass dabei die Zuständigkeiten festgelegt werden sollen. Wer also gerne wissen möchte, an wen man sich mit welchem Anliegen wendet, kann das live vor Ort mitbekommen. Der Vorstand wünscht sich rege Beteiligung. - Es besteht die Möglichkeit zur Teilnahme an einer Presse - Schulung am 02. - 03-03.13 16. - 17.03.13 und am 23. - 24.03 Bei großer Nachfrage versuchen wir, eines der Treffen nach Hannover zu bekommen. Bei Interesse bitte bei mir, Thomas Ganskow, thoga1@gmx.de, melden. Sollten bestimmte Termine überhaupt nicht passen, bitte mitteilen. Bisher noch keine Resonanz TOP 5: Diskussions - Anregung: Verteilerschlüssel für Programm-Parteitage ? Vorschlag: eine Arbeitsgruppe gründen, die sich mit der Problematik von Programm - Parteitagen beschäftigt und sich mit Lösungen besonders in Hinblick auf massive Anzahl selbiger befasst.-JP TOP 6 Themenvorschläge Bei Bedarf/Interesse: kleine AdHoc Vorstellung von LQFB Nutzungsstatistiken und was man daraus für Beteiligungsprozesse lernen kann. (Rudi braucht Leih-Laptop http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:R%C3%BCdiger/LQFB) TOP 7: Vorschläge TOP 8: Sonstige Termine - Aufstellungsversammlung Bürgermeisterwahl am 20.04. Die Aufstellungsversammlung für die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl wird im Anschluss an die Wahl der DK zur BTW am 20.04. im FZH Linden durchgeführt. Wir bitten jeden, sich ernsthaft Gedanken über eine Kandidatur zu machen (Vorstand) TOP 9: Sonstiges Websites zur Kandidatenaufstellung BTW http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/Kandidaten https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ Die Anleitung dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Stefan.Kottas/Anleitung_Kandidatenportal