NDS:Hannover/Aktiventreffen17-12-15

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Protokoll vom Vernetzungstreffen


Verkehrsanbindung:

  • ÜSTRA Linie 11, Endhaltestelle "Haltenhoffstr." Endet vor der Tür oder Linie 6 (Strangriede oder Bahnhof Nordstadt)
  • Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
  • Bus121 "Haltenhoffstr." ab HBF (Endet vor der Tür) in 10 Min.Takt (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken), Endhaltestelle "Haltenhoffstr."


Teilnehmer: 13
Moderation:Uwe
Protokoll:
Beginn:
Pause:
Ende:


Top 01 Mitgliederversammlung des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei Deutschland von Samstag 12.Dezember 2015


Gespräch über das RV treffen. Jürgen berichtet über die Aufstellungsversammlungen 2011. Mühselige Arbeit Kandidaten für alle Wahlbereiche zu finden. Moderation von Mike war sehr gut auf der RV Versammlung.


Top2 Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters

  • Vorschlag: gemeinsam als Piraten vorbeizuschauen.
    • ab 19:30 Vortrag ...Verwaltung & Co. wie sieht es aus mit Datenschutz, Transparenz & Speicherfristen?


TOP3 Ein Antrag zur Anpflanzung von Obstbäumen wurde vertagt und in die Ausschüsse verwiesen

TOP 4:

Gibt es unter den aktiven Mitgliedern der PP Hannover Experten (in welchen Fachgebieten auch immer), die unseren Abgeordneten in ihrem Fachgebiet punktuell oder dauerhaft beratend zur Seite stehen können? Ein Modell zur Einrichtung von Arbeitsgruppen wurde vor ca. 5 Jahren getestet und dann wieder abgeschafft. Es ging damals jedoch auch um die inhaltliche Diskussion. Im gegenwärtigen Vorschlag soll es jedoch nur um die Auflistung der Kompetenzen gehen, auf die die Mandatsträger dann zurückgreifen können. Jürgen berichtet von seinen Erfahrungen im Arbeitskreis Verkehr. Hier treffen sich die Kollegen persönlich. Die "Experten" sollten im neuen Modell von den Mandatsträgern angeschrieben werden, wenn Bedarf nach Informationen besteht. Das Modell, bei dem die Daten in einer Tabelle abgelegt werden, wurde diskutiert. Auf Landesebene gibt eigene Kompetenzteams für die Abgeordneten. Die Tabelle könnte über das Wiki laufen. Die Pflege kann dann über den Vernetzungsbeauftragten des Regionsverbandes laufen. Hierfür wurden bereits Freiwillige ausgemacht. Patrick wird ein Konzept erarbeiten und bei einem der nächsten Treffen vorstellen.
Auf Bundesebene besteht eine Auflistung der Fachkompetenzen unter http://www.pirateninfo.de/ansprechpartner/themenbeauftragungen

TOP 3:

Besprechung der Vorbereitung unseres Kommunalwahlkampfes. Wer macht wann was? Wollen wir uns Rat von außen holen? Kennt jemand wichtige Menschen, die uns in einzelnen Aspekten beraten können?


TOP Flüchtlingsthematik / Positionierung der RV Piraten

  • Flüchtlingsursachen sind bekannt, Sie sind jedoch im Moment nicht mehr abzustellen. Die Frage ist deshalb, wie wir mit der aktuellen Situation umgehen und uns engagieren können. Dabei geht es auch um das Maß an Toleranz gegenüber den zugewanderten Menschen. Als Beispiel wird das Thema Schwimmbad genannt, wo auch Frauen mit Burka baden. Die Frage ist, wie man in einem christlich geprägten Land mit der Religionsfreiheit umgeht und wann unsere Grundrechte in einem Maße beeinträchtigt werden, das das gesellschaftliche Klima gefährdet. Kernfrage ist auch, inwieweit man die Themen Religion und Flüchtlinge miteinander verbinden sollte. Bekannt ist, dass die Integration am Besten gelingt, wenn die unterschiedlichen Gruppen miteinander in Kontakt bringt. Dies ist vor Allem Voraussetzung bei der Unterkunft. Kritisiert wird in diesem Zusammenhang die lange Residenzpflicht.
    Ein aktuelles Projekt besteht in einem Konzert in der Markuskirche in Hannover, verbunden mit einer Andacht. Hieran sind Sponsoren beteiligt. Im Wahlprogramm der Piraten ist die Trennung von Staat und Kirche genannt. Dies bezieht sich auf die Trennung von Staat und christlicher Kirche. In Zukunft muss noch eine Positionierung erfolgen hinsichtlich der Frage, wie mit Staaten umgegangen wird, die Verbindungen zu Religionen haben, deren Selbstverständnis unseren Grundrechten widerspricht. In kommunalpolitischer Hinsicht müsste man sich einmal die Verträge der Städte mit ihren islamischen Gemeinden ansehen. Doch auch in der Auseinandersetzung des Staates mit dem christlichen Glauben gibt es Probleme, genannt sei hier nur die Homo-Ehe. Ein schwieriges Thema ist der Umgang mit straffällig gewordenen Asylbewerbern. Sollen diese Menschen abgeschoben werden?


.........

volker beck, MdB: http://www.focus.de/politik/deutschland/religionsfreiheit-gruenen-politiker-beck-fordert-akzeptanz-fuer-religioeses-schaechten-und-beschneidung_id_5155816.html

Top 4: Haushaltsanträge in der Region Hannover (Regionsversammlung)

http://pirat-juergen.blogspot.de/2015/12/haushaltsanderungsantrage-fur-2016.html


Top 5: Anfragen an die Region Hannover betreff Verschlüsselung. Thema bei Bedarf.

http://pirat-juergen.blogspot.de/search?q=Antwort+Verschl%C3%BCsselung


Top 6:

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