NDS:Hannover/Aktiventreffen17-10-13

Aktiventreffen am 17.10.13

Protokoll: Thomas Ga
Vers.-Ltg.: Rudi

Bericht aus der Fraktion

Jürgen: Soll auf Stadtebene ein Bürgerhaushaltsprojekt beantragt werden, wohl wissend, dass es von der Mehrheit abgelehnt wird. Auf Bezirksebene sieht das anders aus. Marc hat einen entsprechenden Antrag im BR eingebracht, die Verwaltung prüft.
Rudi: Sollten wir einfach mal machen? Ein Tool dazu entwickeln?
Dirk: Tool reicht nicht, Leute müssen da sein, die es nutzen. Chancen darauf sind gering.
Rudi: Wie lange ist dafür Zeit.
Dirk: HH für 2014 startet im November 2013, für 2015 wohl September 2014 Schwierige Materie, erst dieses Jahr kann der Prozess richtig begleitet werden. Für Außenstehende kaum zu durchblicken.
Rudi: Einzelne HH-Titel zur Bearbeitung?
Jürgen: Meiste Zuwendungen sind fest, kaum Einflussmöglichkeiten. Bestenfalls bei neuen Zuwendungen. Zumeist sind das Aufwendungen für Träger, die städtische Aufgaben übernehmen. Bezirksräte sind anders, beschließen über Sonderausgaben. Sportausschuss am Montag: Es gibt zu wenig Schwimmbadwasserflächen in Hannover! Es gibt einen Auftrag der Stadt zur Prüfung des Bestandes.
Reiner: Keine neue Sitzung
Dirk: Verwaltung hat was zum Thema Fahrradstr. Edenst. geschrieben: Sie müssen weiter prüfen.
Reiner: Termine zur Innenstadtbegrünung und zur Flüchtlingsunterstützung

Bericht des Vorstands:

https://piratenhannover.piratenpad.de/512 Handlungsfähigkeit des OV LiLi wird angezweifelt. Berichterstattung zu einer GS in der Haltenhoffstr. 50 Regionsversammlung auf den 14.12. verlegt.

Aus der Basis:

Hans berichtet von der Antwort der Gemeinde Isernhagen auf seinen Brief unter http://www.myheimat.de/isernhagen/politik/abwassernetz-isernhagen-offener-brief-an-buergermeister-und-gemeinderat-d2552866.html Die Antwort war nichtssagend und kommt auch noch auf myheimat Es folgt eine lebhafte Diskussion über Art und Inhalt der Reaktion.