NDS:Hannover/Aktiventreffen17-04-14

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Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 17.04..2014 um 19:00 bis 22:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover
Verkehrsanbindung: ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken)

Moderation: Thomas
Protokoll: Thomas
Beginn: 19:25 Uhr
Ende: 20:47 Uhr
Teilnehmer: 5

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

TOP 2 : Berichte

TOP 3 : Termine

Am Ostersamstag, dem 19.04., findet der europaweite Aktionstag gegen TTIP statt, an dem wir uns beteiligen. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14 In diesem Zusammenhang ineressant ist folgende Abstimmung im EU-Parlament http://www.taz.de/Rueckenwind-fuer-Handelsabkommen-TTIP/!136982/

Zum Mittwoch nach Ostern, am 23.04. ist die erneute Beteiligung am Welttag des Buches geplant. Wie im letzten Jahr wollen wir kostenlos Bücher verteilen und damit auf unsere Position zum Urheberrecht aufmerksam machen. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 26.04. macht "Mehr Demokratie e.V." seinen deutschlandweiten TTIP-Tag. Wenn sie Leute für Hannover zusammen bekommen, dürfen wir gerne wieder mit denen zusammen auftreten. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 01.05. werden wir wieder an Demo und Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit beteiligt sein. Neben dem Hauptstand auf dem Trammplatz wird es einen der JuPis auf dem Faust-Gelände (Linden) und des Stammtisches Lehrte ebendort geben. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 03.05. ist wieder der jährliche Global Marijuana March, an dem wir teilnehmen wollen. http://ottmob.chillenodergrillen.de/ Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 10.05. findet ein ganz außergewöhnliches Straßenevent in Hannover statt. Unsere "europäischen" Piraten planen einen "vernetzten Infostand" in der City, bei dem es zu Live-Schaltungen in andere europäische Städte kommen soll. Eine interessante Herausforderung! Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Noch weiter in der Zukunft liegt das Klimafest/Autofreier Sonntag am 01.06. Dort werden wir den Fokus auf das Projekt "Fahrscheinloser ÖPNV" legen.

Plant bitte für alle Termine Zeit ein. Die Teilnahme ist in Hinblick auf die Europa-Wahlen wichtig, um Präsenz zu zeigen.

TOP 4 : Bearbeitung von Open-Antrag-Anfragen auf städtischer Ebene

Auf der Seite http://www.openantrag.de/hannover liegt ein aktueller Antrag und ein Antrag vom 25.10.2013 vor. Bei letzterem ist zeitnah nur der Eingang bestätigt worden, danach ist er wohl in Vergessenheit geraten. Vielleicht lohnt es sich die Anträge und ihre Bearbeitung kurz einmal zu besprechen, sofern Dirk anwesend ist.

Wird verschoben

TOP 5 : Lokalpolitik 1

Wir wollen heute eine Stellungnahme zum Plan der Stadtverwaltung erarbeiten, der den Abriss einer Schule bald nach deren Sanierung vorsieht.
http://www.service.ln-luebeck.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Albrecht-Duerer-Foerderschule-wird-saniert-und-abgerissen
Das Arbeitspad dazu unter https://piratenhannover.piratenpad.de/AD-Schule

TOP 7 : Lokalpolitik 2

Zur Planung der Wasserstadt in Limmer: Ist es sinnvoll, dort eine Zweigstelle der Stadtbücherei zu eröffnen? Wenn dort 5000 Menschen hinziehen, lohnt sich das vielleicht. Die nächstgelegenen Filialen befinden sich in Badenstedt und am Lindener Marktplatz. Auch für die Bewohner Ahlems wäre eine Bücherei in Limmer ein großer Gewinn.

Fragen an die Stadt könnten sein: Welchen Bedarf an Büchereibevorhaltung sieht die Stadt für die Zukunft? Hält die Verwaltung einen Büchereistandort in der Wasserstadt Limmer für sinnvoll?

Wir könnten/sollten Dirk Hillbrecht darum bitten, von der Ratsmehrheit ein Bekenntnis zum Erhalt aller zurzeit (noch) bestehendenn Büchereistandorte anzulegen. Die Schließung der Limmerstraßen-Filiale sollte die letzte Schließung gewesen sein.
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Anmerkung dh: Ich werde heute abend nicht anwesend sein. Ich möchte zu diesem Thema auf drei Dokumente verweisen:

http://piraten-rat-hannover.de/2012/11/28/anfrage-alternativangebote-zur-oststadtbibliothek-wahrend-der-vorubergehenden-schliesung/ - Piratenfraktion stellt Antrag bzgl. Sanierungsschließung Bücherei Oststadt

http://piraten-rat-hannover.de/2013/02/21/rede-zur-debatte-uber-den-haushaltsplan-2013/ - Haushaltsrede 2013 mit ebensolchen Abschnitten: "In Döh­ren erscheint uns der Antrag auf ener­ge­ti­sche Sanie­rung und Neu­ge­stal­tung der Stadt­teil­bi­blio­thek beson­ders sinn­voll. Was moti­viert mehr zum Ler­nen und Erle­ben als eine inter­es­sant gestal­tete Umgebung?" (Übungsaufgabe: Finde den entsprechenden Haushaltsbegleitantrag im SIM)

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/TM/20121018_Rat - Dann im verlinkten Protokoll Die Diskussion zu TOP 13, in der es um genau die Schließung der Bibliothek Limmerstraße ging. Lest und überlegt, zu welchen "Bekenntnissen" man diesen Rat wohl "bewegen" kann...
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TOP 8 : Dein Thema

Jörg möchte in Kooperation mit diversen anderen Piraten verschiedener Landesverbände anstoßen, dass die finanziellen Mittel für mehrere 8-Mann-Zelte bereit gestellt werden, um beim aBPT preisgünstig zu übernachten.



--Luxtux (Diskussion) 18:52, 18. Apr. 2014 (CEST)

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