NDS:Hannover/Aktiventreffen16-05-13

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Aktiventreffen am 16.05.2013

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a, 30161 Hannover, List ÖPNV: Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca.10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten Moderation: Manuel Nitschke Protokoll: Manu und Co. Anwesend: 15 Beginn: 19:20 Uhr Ende: 23:50 Uhr (Wir schauen Katherina Nocun bei Illner live auf dem Beamer zu)

TOP 0 PiratenImpuls 18:00 - 19:00

"Der Müll muss weg! Aber wie?" Jürgen Hey, Regionsabgeordneter der Region Hannover, fasst ein heißes Eisen an und führt alle Interessierten in das derzeit kontrovers diskutierte Thema der Müllentsorgung in der Region ein. Dabei geht es nicht nur um die Frage ob Sack- oder Behälterabfuhr vorzuziehen sind, sondern auch um eine Menge Geld und verschiedenste Interessenlagen.

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf) ab 19:00 Uhr

Begrüßung: - , Vorstellungsrunde: -

TOP 2 Berichte

  • Regionsfraktion:

In der Regionsversammlung ist gestern die Grund -und Wohngrundsstücksgebühr als eins durchgewunken worden. Frage: Dürfen Informationen über Ihre Arbeit (z.B. Mülltrennung) publiziert werden? Ja, solange es im direktem Zusammenhang mit der Fraktion geschieht. Informationsveranstaltungen wären möglich. Der Antrag auf Anhörung zum Leinebogen wurde offensichtlich vertagt. In der Regionssversammlung wurde gestern ein Ausschuss gegründet gegen Jugendarbeitslosigkeit.

  • Stadtratsfraktion:
    • Dirk aus der Ratssitzung:

Zu den Themen:

  1. Patronatswesen. Er ist gespannt, ob wir Morgen etwas darüber in der Zeitung lesen.
  2. Gender-Aspekte im Haushalt.
  3. Rot Grün zum Wasserrecht (gegen die Privatisierung von Wasser) dazu stehen wir ja ebenfalls. Ausserdem: Das die Landeshauptstadt sich im Landesrat dafür ausspricht, dass gleichgeschlechtliche gleichberechtigt werden.
  4. Bauausschuss: Antrag der FDP über die 3 spurige Strasse am Cityring, darüber das eine Spur als Parkfläche genutzt werden soll. Rot-Grün sprach sich positiv aus, CDU offensichtlich empört.
  5. Flüchtlingsunterkünfte: In Bothfeld gibt es eine Bürgerinitiative die sich dagegen ausspricht. Diskussionen darüber... Thema interessiert ihn persönlich, vielleicht bald näheres darüber in seinem Blog.
  • Bezirksräte:

Ergänzt das Thema "Flüchtlingsunterkünfte" ein wenig... Dramatisch, spontane Anfragen, Unterkünfte müssen.bestimmten Ansprüchen genügen, ... In Vahrenwald hat man bedenken, weil dor auch ein Männerwohnheim ist.

  • Stammtische: -
  • Vorstand: -

Ronja teilt mit, dass sie ein Amt als Beisitzer im RV hat. Sie tritt davon zurück, weil sie aus persönlichen Gründen zeitlich nicht mehr schafft / dem nicht mehr gerecht wird.

TOP 3 HannoverPride2013 18.05.2013

Alle Infos" im folgendem Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/HannoverPride2013

  • Wer bringt das Material am Tag der Demo in die Stadt?
  • Wer öffnet die WGS am Morgen auf (Schlüsselinhaber)? -sag ne Uhrzeit?Manuel Nitschke 12 Uhr ca.
  • Wer kommt am 18.05.2013 zur Demo?

Die Orange Pearl wird evt kommen (entscheidet sich heute Abend 16.05) coco aus BSW besorgt noch Flyer. Süßkram wie Brausebonbons, Gummibärchen vorhanden? -da lag noch einiges im Lager hinter der Eisentür ganz hinten im Regal unten. 2. Demo gegen Überwachung: 15 Uhr: http://www.imk2013.blogsport.de Gegen ihre Sicherheit Mit Sicherheit gegen die IMK

Demonstration am Samstag den 18. Mai in Hannover

  • 15 Uhr Treffpunkt und Start vor dem Hauptbahnhof
  • 19 Uhr Rave ab Küchengartenplatz

TOP 4 Versand der Mitgliedsausweise

Ralf Kopka möchte die Mitgliedsausweise mit dem Fahrrad verteilen. Wir möchten noch einen Brief aufsetzen (Vordruck im Pad). Mitgliederbrief für die noch vorhandenen Ausweise http://piratenhannover.piratenpad.de/485

TOP 5 Projektgruppe SME (Ständiger Mitglieder Entscheid)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:PG_SME Wie ist der Stand der Dinge? Thomas Ganskow: Es gibt eine Gruppe darüber, dieser Beschluss muss jetzt mit Leben erfüllt werden. Wer eine Affinität zu der Idee (wie SMV Ständige Mitglieder Versammlung) an sich hat, und bereit ist ein wenig Hirnschmalz einzubringen, darf sich hier gerne einsetzen. An wehn muss man sich wenden ? -Andre Uetzmann oder Sandra Z. (beide in Celle)

TOP 6 Allgemeine Informationen

Heute Abend ist Katherina Nocun zu Gast bei Euch im Wohnzimmer: 22:15 Uhr Thema: Reicht die Rente morgen noch zum Leben? http://m.zdf.de/ZDF/zdfportal/xml/object/27961756 … #illner Livestream : http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/1822600

TOP 7 Sonstige Termine

Weitere Termine unter http://piratenhannover.piratenpad.de/Eventkalender

TOP 8 Sonstiges

Meinungsbild über die Plakate Im P-Shop https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=165&indexcat=0 Plakat BU17 bekam am meisten Stimmen. (14) Plakat BU15 bekam 13 Stimmen. Die Motive 6, 7, und 18 bekamen alle 12 Stimmen.