NDS:Hannover/Aktiventreffen16-01-14

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Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 16.01.2014 um 19:00 - 22:00 Uhr
in der:
Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover

Verkehrsanbindung: ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken)

Moderation: Thomas Ganskow
Protokoll: Manuel Nitschke
Beginn: 19:26 Uhr
Teilnehmer: 14

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor...
Schmidflo, Gerd, Hans, Jürgen, Jan, Daniel, Christian, Ralf, Matthias (seit 2011 bei den Piraten), Thomas, Lars, Yannic und Manuel stellen sich vor.
Bei den #Piraten gibt es viel Spaß für nur 4€/Monat.

TOP 2 : Berichte

Vorstand:

Mandate: Jürgen berichtet aus dem Rat zum Thema Arbeitspolitik
Von 1998-2008 gab es ein Mangel von Ausbildungsplätzen.
Deshalb gibt es Unterstützung anhand von Förderungen.
Seit 2009 gibt es mehr Ausbildungsplätze als Leute die danach suchen.

Der Ausschuss ABL ist dafür zuständig. Statt das Programm einzustellen, hat sich die Verwaltungsebene dazu geäussert das sie Jugendliche und Ausbildungssuchende durch NON-Profit Träger durch das Jobcenter fördern.
Die Richtlinien zum Fördern von Ausbildungsplätzen sehen vor: 1.Non-Profit, 2. unter 27 Jahre alt 3. Arbeitsplatz In Hannover.
Jürgen wolte das der Satz " Benachteiligte bei der Suche zu fördern" eingefügt wird. Dies wurde mit der Begründung: Die Einrichtung würde ohnehin nur sozial benachteiligte fördern abgelehnt.
Also setzte er dazu ein Antrag auf dem Sozialausschuss auf dieTagesordnung:
Jürgen zog die Angelegenheit in die Fraktion

Die Einrichtungen die Ausbildungen durchführen, haben ein nutzen wenn sie mehr Lehrlinge haben. Soll man darauf bestehen das es in dir Richtlinie übernommen werden, wenn man darauf sich beruft das die Förderungssache ja läuft. Die Verwaltung macht mehr oder weniger glaubhaft, dass sie doch mehr Leute aus den Jobcentern etc... dazu nimmt.
Es würde wenn der Träger glaubhaft macht, das der Jugendliche kein Ausbildungsplatz findet Sinn machen. Aber: Sie haben mehr Anfragen als sie bedienen können. Die Verwaltung muss sich die Frage stellen: Wen wollen wir überhaupt fördern?

Privat finanzierte Träger 32 Sozialarbeiter sind jetzt Stadtangestellte. Sofort sind Träger wie AWo etc. gekommen und haben sich beschwert. Beim nächsten mal werden freie Träger genutzt. Die Träger sind mit der Stadtverwaltung verwoben. Es läuft, also warum sollten wir etwes ändern?
Zwischenfrage:
Wer hat die Azubis bezahlt? -Diese werden durch ein Extratopf finanziert.
*Diskussion / Fragen*: Wenn der Satz drin wäre, würden dann welche aus der Förderung fallen.
Lieber etwas mehr Geld ausgeben, weil es einen Sinnvollen Zweck dient.
Was haben die Non-Profit Organisationen für ein Problem damit?
Meinungen zu den Müllgebühren der Region?
Hans: Von den Eigenheimbesitzer und den Leuten auf den Dörfern: Diese sind sehr unterschiedlicher Meinung. Einig ist sich da wohl niemand.
Gerd nennt das Beispiel aus der gestrigen HAZ mit dem Kostenvergleich.
Hans: Wer einmal Tonne gesagt hat, kommt nicht mehr zurück.
Ralf: Dagegen wird bald geklagt.
Hans: Verwaltungsgerichte kennen die Verwaltung und weisen die Klage ab.

-Pause 10 Minuten.

Stammtische: Im Regionsgebäude gabe es die Vorstellung für den Leinebogen (Der geplanten Seen-Landschaft entlang der Leine) SPD-Abgeordneter Sie hatten gut 30 Minuten Zeit um ihre Utopie vorzustellen.
Sie sehen Probleme das zu Genehmigen, da es nur um rein wirtschaftliche interessen ginge ausserdem sei die angebliche Hochwasser- Schutzwirkung nicht gegeben. Die regionsfraktionen haben einstimmig "nein" zur Zustimmung gesagt
Leinebogen e.V. macht das nichts aus, weil es nur am Raum-Ordnungsverfahren scheitert, wir haben ja noch 10 Jahre Zeit und kommen dann mal wieder. Das heisst wir müssen eine Position erarbeiten wie wir Piraten dazu stehen.
Jürgen hat ein Freund der den Architekten kennt, dieser habe eine Profilneurose er mache öfter solche Projekt um ausrechend fett in der Zeitung zu stehen, an der wirklichen Umsetzung hat er kein Interesse.
( Du ?)

TOP 3: Einladung zum Arbeitstreffen " Schwarzbuch der sozialen Schieflage "

am: Mittwoch den , 29.01.14 um 18.00 Uhr im Kreisbüro Goseriede 8.

Die Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit den Dingen zwischen den Zeilen. Unter dem Netzwerk Die Linke hilft wollen wir beleuchten was heißt es zwischen ARGE und Job Center, Maßnahmen und Behindertenwerkstätten hin und hergerissen zu sein. Oft stehen die Betroffenen ohne finanziellen Mittel da, will die Bearbeitung z.B. bei der BAB dauert die Zahlungen beim Job Center aber eingestellt wurden. In der Region Hannover spricht man von „ Einzelfällen „ . Die Praxis zeigt aber das dieses nicht so ist. Angesichts da wir bald die Wahlen zum Regionspräsidenten haben ist es jetzt der richtige Zeitpunkt klarzustellen : EINZELFÄLLE gibt es viele. Bitte leitet diese Mail auch in eure Strukturen weiter oder an Interessierte.

Solidarische Grüße
Sabine Daniels
Kreisvorstand

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Ende 22:00 Uhr


--Luxtux 09:57, 17. Jan. 2014 (CET)

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