NDS:Hannover/Aktiventreffen15-05-14

Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 15.05..2014 um 19:00 bis 22:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover

Verkehrsanbindung: ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken)

Moderation: Gerd
Protokoll: Gerd
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 21:30 Uhr
Teilnehmer: Ralf, Hanne, Jürgen, Gerd

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

TOP 2 : Berichte

• Vorstand:
  • VoSi am 12.05. https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-05-12
  • Hanne informiert uns, dass Carsten Sawosch für den Stellvertr. Vorsitzenden (2V) des BuVo kandidiert.
• Mandatsträger:
  • Jürgen Hey
    • hat über die Gruppe SPD/Grüne/Piraten aus Hameln-Pyrmont berichtet.
    • Thema: Resolution gegen das Vorhaben (Strom-)Trassenbau Sued-Link Entwurf 2014. Leitungsvorhaben aus dem Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG 2013) mit Karte den geplanten Streckenverlauf besprochen.
    • Jürgen Hey möchte seine Piraten-Email-Adresse weiter behalten: juergen.hey@piratenhannover.de ( Information an den ReVo), wegen neuer Visitenkarten.
    • Jürgen sucht noch Teilnehmer für den ArbeitsKreis-Verkehr, Gruppe Linke und Piraten in der Regionsversammlung. Kontakt: 0511-616-23950
• Stammtische:
  • Ralf informiert uns, dass sich der Stammtisch Linden-Limmer jetzt (Lindener Marktplatz/ GiG) den Dienstag vor dem letzten Mittwoch im Monat trifft, da an dem Mittwoch im allgemeinen Bezirksratssitzung ist und Andis somit "seine" Basis noch zeitnah kontaktieren kann.
  • Jürgen informiert uns , dass der ReVo am 26.05.14 am Stammtisch in Burgdorf teilnimmt. Ort: Fortore, Marktstr. 26, Burgdorf. Ab 20:00 Uhr.
• Stammtisch Süd (Hanne), allgemeine Themen besprochen.
• Gäste:

TOP 3 : Termine

Am 17.05. hat die AfD eine Sternfahrt nach Hannover angekündigt. Ab 12.00 Uhr solle Herr Lucke an der Marktkirche sprechen. Eine Demonstration ist von dritter Seite angekündigt. Wir sollten uns dort anschließen. Am besten schon heute Flaggen an Stangen aus dem Keller mitnehmen. Ob am Samstag jemand die GS öffnen kann, ist fraglich.

Am 17.05. plant auch die "Initiative Pro-D-Tunnel" eine erneute Demonstration durch die Innenstadt. Start ist um 13.00 Uhr am Kröpcke

? 17.05. Allgemeiner Infostand ab 10:00 Uhr , Lister-Meile 52 / Ecke Celler Straße ?

Standbesetzung und Transport Am 24.05. ist nochmals Großkampftag vor der EU-Wahl. Wir können wieder auf die Lister Meile 52, Übergang an der Celler Str. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Noch weiter in der Zukunft liegt das Klimafest/Autofreier Sonntag am 01.06. Dort werden wir den Fokus auf das Projekt "Fahrscheinloser ÖPNV" legen. Am 07.06. findet der diesjährige CSD-Umzug an, wir sind mit der Orange Pearl angemeldet. Am nächsten Tag ist dann der Marktplatz, an dem wir wieder mit einem Infostand vertreten sind.

Plant bitte für alle Termine Zeit ein. Die Teilnahme ist in Hinblick auf die Europa-Wahlen wichtig, um Präsenz zu zeigen.

TOP 4 : Grillen am 25.05.

Am 25.05. ist Europawahl und die Chance auf Einzug der Piratenpartei Deutschland in das europäische Parlament. Wir wollen dieses Datum für ein wenig "Socializing" nutzen und laden daher alle Piraten in und um Hannover zum gemütlichen Grillen und Balkengucken ab 17:00 Uhr in die Regionsgeschäftsstelle in der Haltenhoffstr. 50a in 30167 Hannover ein. Würstchen und eine kleine Auswahl von Getränken werden bereit stehen, für nette Beilagen finden sich sicher Abnehmer. Bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Wahlparty

TOP 5 : Hannover prüft engere Kooperation mit Konya und Diyarbakir

Die Landeshauptstadt Hannover und die türkische Stadt Konya wollen bereits bestehende Kontakte verstärken und prüfen jetzt eine engere Kooperation im Rahmen einer Städtepartnerschaft oder Städtefreundschaft.

Der Rat der Landeshauptstadt hatte vor wenigen Monaten die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Vorbereitung von Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften mit den türkischen Städten Konya und Diyarbakir zu entwickeln. Ziel ist, die bereits vielfältig bestehenden Kontakte aus Hannover zu beiden Städten in Form von Städtepartnerschaften bzw. Städtefreundschaften zu intensivieren und zu verfestigen.

In den kommenden Monaten sollen gemeinsame Felder der Zusammenarbeit zwischen Hannover und Konya definiert und konkretisiert werden. Folgende Bereiche eignen sich besonders:

• Wirtschaft und Messe
• Hochschule und Wissenschaft
• Kultur und Sport
• Stadtentwicklung und Verwaltungsaustausch
• Mobilität und Klimaschutz.

Parallel zu Konya wird auch mit der Stadt Diyarbakir ein Konzept für eine Kooperation vorbereitet, die sich ebenfalls für eine Partnerschaft mit Hannover ausgesprochen hat. Auch hier ist ein Besuch des OB beabsichtigt. Ein Termin steht noch nicht fest. Wie Schostok erläuterte, ist das Ziel, den Ratsgremien ein gemeinsames Konzept für Kooperationen mit beiden türkischen Städten zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.

Gibt es für uns Gründe, diese Bemühungen nicht zu unterstützen?

Meinungsbild hat ergeben, dass alle für eine Unterstützung sind.

TOP 6 : Bearbeitung von Open-Antrag-Anfragen auf städtischer Ebene

Auf der Seite http://www.openantrag.de/hannover liegt ein aktueller Antrag und ein Antrag vom 25.10.2013 vor. Bei letzterem ist zeitnah nur der Eingang bestätigt worden, danach ist er wohl in Vergessenheit geraten. Vielleicht lohnt es sich die Anträge und ihre Bearbeitung kurz einmal zu besprechen, sofern Dirk anwesend ist.

Der Antrag hat unser Interesse geweckt und sollte bearbeitet werden.

Konnte nicht erörtert werden, Dirk ist nicht anwesend.

TOP 7 : Dein Thema

--Luxtux (Diskussion) 22:58, 15. Mai 2014 (CEST)