NDS:Hannover/Aktiventreffen14-06-12

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Protokoll Arbeitstreffen Do., 14.06.2012 / 19:00 - 22:00 Uhr

Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen-14-06-2012
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"

Moderation: Carsten Sawosch
Protokoll: Manuel Nitschke (Teilnehmer: 37)
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste

Jörg Renziehausen ,Lara Engelmann ,Jürgen Hey ,Alan Winkleman ,Wolfgang Zerulla ,Mario Espenschied (noch nicht ganz sicher) ,Wolf Liebetrau ,Ylva ,Stefan A. ,Joachim Jördens ,Blaubierhund ,Verhindert ,Mirko ,Thomas Ganskow (kann erst ab ca. 21.00) ,Heiko S.

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

31 Personen stellen sich vor, davon 3 Gäste

TOP 2 : Berichte

Wir haben jetzt Internet mit fritz.box und UMTS Stick - SSID piraten / Passwort hannover Toll gemacht Steven, 1 like

  • Vorstand
  • Mandate
    • Sabine Daniels (Herrenhausen)

Montag in der Sanierungskommission wird über das Freizeitheim gesprochen werden, das vor abgerissen werden soll. Dort soll ein Familientreffpunkt entstehen. Gut die Hälfte kleiner als das FZH, ausserdem Stadtteilladen und noch eine Insititution. Wird deshalb eng, wegen Barrierefreiheit einstöckig. Sabine wäre für ein neues Freizeitheim, aber so wird den Bürgern Raum genommen.
Finanzierung für ein Fest wurde beantragt von der Quartiersmanagerin, soll vom Bezirksrat bezuschusst werden. Sabine hat den Antrag nicht mit unterzeichnet, sie will wissen, ob da Geschäftsleute dahinter stehen, die das Fest selbst finanzieren könnten.
Schwimmbad Leinhausen kann Nebenkosten ab dem nächsten Jahr nicht mehr tragen. Interfraktioneller Antrag auf Vermerkung der Mittel im Haushalt
Frage Mirko: FZH Stöcken und Marienwerder - Erkenntnisse? Sabine: Nein
Ledeburg: Angefragt für Stadtfeste, laut Mirko 4500 Eur
Schwimmbäder werden doch alle bezuschusst
- Sabine wird Mirko nachher aufzeigen, wo es hängt.
Gast: warum wird das FZH so klein gemacht? Sabine: Kostenfrage

  • Stammtische
    • Barsinghausen/Gehrden
      rotierender Stammtisch, am 26. erstmalig in Gehrden im Ratskeller
    • Vahrenwald List/Nord
      möchte eine eigene Mailingliste, wird Carsten Sawosch sich drum kümmern
      am Wochenende EM-Fest, Stand wird vom Stammtisch organisiert

TOP 3 THEMEN: (Übertrag vom Aktiventreffen 04.06.2012 - wurde nicht behandelt)

Auftreten bei Veranstaltungen (Thomas Ganskow)

  • Seit dem letzten LPT bin ich ja sowas wie ein offizieller Pirat und lasse kaum eine Veranstaltung aus, bei der ich nicht Flyer o.ä. verteilen kann. Dabei ist mir (negativ) aufgefallen, dass nicht jeder Pirat im Standdienst auch tatsächlich als solcher zu erkennen war. Nun bin ich zwar kein Fan von Uniformen, aber dennoch halte ich es für sinnvoll, wenn die Bürger auch erkennen, dass sie nicht irgend jemanden sondern einen Piraten vor sich haben.
  • Daher meine Bitte zu diskutieren, ob alle Helfer an den Ständen dazu angehalten werden sollten, auch als Piraten erkennbar zu sein. Mit starkem Orangeanteil im Outfit, mittels Piraten-Shirt oder auch nur durch Piraten-Button, wer will, auch per Namensschild. Oder wie auch immer.
  • Erkennbar ja, aber nicht uniformiert. Da gab es doch mal eine Partei die so agierten und Deutschland schwer geschadet hat. Wäre für Namensschilder als Minimum. Die Hüllen und Kartonpapier in Orange dafür sollte der RV zur Verfügung stellen. Dürfte cent Artikel sein. Stefan
  • An sich gute Idee, aber dann müssen die T-Shirts oder Anstecker gestellt werden, ich würde es von keinem erwarten sich sowas zu kaufen, nur damit er auch beim Infostand helfen darf o0 (Kenny)
  • Ein klein wenig freut es mich, das auf einmal die Idee wieder von anderer Seite nach vorne gebracht wird, hier dazu ein Pad wo sich jeder sogar eigene,kreative Ideen umsetzen lassen kann
  • Vorschlag Thomas Sokolowski:
    • Zunächst: Bedenkt dass der Wahlkmapf großteils im Herbst und Winter stattfinden wird, evt. sind eher orange Jacken und Woll-Mützen sinnvoller?
    • Ich habe mir die Angebote angeguckt - es ist so, dass neutrale T-Shrits, Mützen, etc. wirklich sehr günstig sind - so zw. 2-5 €, - sobald ein Druck dazu kommt, landen aber die Sachen schnell auf 10-15 € - deswegen würde ich vorschlagen, dass wir der RV eine Reihe neutraler oranger Kleidungsstücke (T-Shirts, Mützen etc.) bestellt diese auf Lager für Infostände, In-dorr-Veranstaltungen legt - wer eigene (aus hygienischen Gründen oder wg. perfekter Passform) auch bedruckte Sachen bevorzugt, muss diese selbst finanzieren, also konkret:
  1. machen wir eine Sammelbestellung für eigene (auch bedruckte) T-Shirts, Mützen etc., dazu habe ich ein Pad aufgemacht und kann gerne die Bestellorganisation übernehmen, auch möchte ich in diesen Zug Autobeschriftungen, Autofahnen und größere Fahnen bestellen >> https://piratenhannover.piratenpad.de/Sammelbestllung-Werbematerial
  2. bestellt der RV:

und trägt die Kosten - ungefährer Aufwand: max. 100 € inkl. Versand - dazu könnte ich einen Antrag im Umlaufverfahren an den Vorstand stellen und den Bestellvorgang durchführen.

Diskussion:
Jerry: hält es für bescheuert, wenn man sich mit Kleidung kenntlich machen muss
Wolfgang: selbst bezahlen kann man nicht jedem zumuten. Zumindest Button (groß!) würde er befürworten.
Alan: vielleicht Armbinde.
Jerry: werden Piraten ohne passende Bekleidung weggeschickt.
Joachim: Shop in NRW ist in Vorbereitung.
???: Piratenlogos zum Anklippen.
Carsten: Button wohl akzeptiert, zur Diskussion stehen Shirts, Jacken, Fellmützen - Uniformierung.
Reiner: wer uniformiert ist, kann sich nicht mehr als Interessent ausgeben, um weitere anzulocken.
Jörg: wenn der RV das finanziert: er würde Namensschilder mit Piraten-Logo drucken.
Lara: Button ist ein Muss, Shirts nach Vorliebe.
Jerry: Parteikasse nicht belasten, Geld sinnvoller einsetzen.
Mirko: Piraten waren schon durch Flyer in der Hand klar zu erkennen. Shirts usw. evtl. über Piratenshop.
Gast: Geld in Jugend investieren, Piraten outen sich über ihr benehmen.
Jörg P: zu Mirko: Jerry wurde wegen Anti-Atom-Shirt für einen Grünen gehalten.
Gast: vielleicht besser Hörbücher, wer liest denn noch.
Rudi: er liest
Fazit: Button und Namensschilder, aber nicht RV-finanziert.
Carsten Sawosch: Braunschweig hat auch eine Maschine (Zum Anfertigen von Buttons CS), vielleicht mehr ausleihen.
Jörg P: würde 15 laminierte Namensschilder finanzieren, fragt Thomas S. wegen Design.

Weitere Ideen:

  • Besorgung eines orangen Helium-Riesenballons für Infostände (ca. 95 cm Durchmesser): http://www.amazon.de/XXL-Riesenluftballon-orange-300cm-Umfang-Spezialverschluss/dp/B00544E16Q/ref=sr_1_33?ie=UTF8&qid=1339051623&sr=8-33 (kostet nur 5 €)
  • Diesen könnte ich mittels einer Schablone mit unserem Piratenlogo bedrucken - mit Helium und einer Schnur darf man ihn diesen genehmigungsfrei bis zu 30 Meter aufsteigen lassen und wird künftig potentiellen Interessierten schon vom Weiten den Weg zu unserem Infostand weisen - das Helium darin ist leider das teuerste an der Geschichte - eine Befüllung kostet je nach System (Industriegasflasche im Leih/Mietsystem vs. Einwegflasche) wohl so zw. 15-50 € - kennt jemand Bezugsquellen hier in Hannover? Wollen wir so etwas haben? Einmalkosten: 10 € - Kosten pro Befüllung je nach System zw. 15-50€.- In Garbsen gibt es einen Laden der Helium verkauft. Ja ich glaube auch bei im Baumarkt Hornbach. Man kann sich dort Flaschen und Amaturen leihen oder kaufen.
  • Bedenkt die ganze Halterung die man braucht um so einen Gasballon am Boden zu behalten. Das muss immer jemand mitschlepen. Außerdem ist es Ressourceverschwendung wenn man zig qm Helium freisetzt.

Jerry: findet Idee gut, aber für große Aktionen, da Helium teuer ist
Mirko: Idee kommt vom Infotisch Neustadt (Robby), etwas, das über dem Stand schwebt wäre ein guter Hinweis auf den Stammtisch
Rudi: Idee ist gut, passt nicht zu jeder Veranstaltung,
Wolf: kann man sicherlich auch kurzfristig beschaffen
Jörg P. könnte Alu-Gestell besorgen, an dem man Flagge befestigen kann. Geld besser für Grundsatzprogramme verwenden
Jerry: Anschaffung auf Parteikosten, aber Einsatz (Füllung!) sollte jeweils gespendet werden
Reiner: kann situativ gelöst werden. Logo möglich? Ja! Kann er auch als normaler Ballon verwendet werden? Vermutlich
ja. Dann mehrere holen und mit Gestänge (Jörg) verwenden
Mario: es geht doch ums Programm - Diskussion eher überflüssig?
Reiner: bei großen Menschenmengen sonst schwer zu erkennen
Steven: jetzt Internet für alle: Name: Piraten PW: Hannover
Joachim: Spenden für Helium als Parteispende verbuchen
Mirko: schließen der Rednerliste


Besorgung "Fahnenhalter spezial"
Zur Befestigung auf glatten Flächen (Glas etc.). Vakkuum-Saugfuß aus Gummi mit Kipphebel für starken Halt.
http://www.batania.de/Verkaufstheke/Preisauszeichnung/Plakate-Fahnen/Fahnenhalter-Spezial.html
Kosten rund 50 € -> damit könnten wir überall mobil eine Pirattenflagge anbringen.
Im Winter werden wir sicherlich einige Wahlkampf-Indoorveranstltungen durchführen - damit könnte man - ohne Beschädigung an Flächen - eine Pirattenflagge aufmerksamkeitsstark positionieren.
Ich mag keine T-Shirts. Etwas mit langen Ärmeln - Sweatshirts ?
Info Joachim Jördens

In NRW wird ein Piratenshop vorbereitet der bundesweit Piratenartikel zu günstigen Preisen anbieten will. Kontakt hat Bernd Dreyer.
.........und wenn wir eine GS haben, wird es dort einen Offline Fan Shop geben, hoffentlich.
Carsten: kein Gesprächsbedarf


THEMEN:



Erwartungshaltung an den Vorstand seitens der Mitglieder
Erwartungshaltung der Mitglieder an den Vorstand
die beiden Erwartungspunkte sollte man in einem gemeinsame Workshop besprechen .. mit Moderation (Heiko S.)
Möglichkeiten zur Mitarbeit
Arbeitsteilung - oder auch wie werde ich aktiv?
Wortmeldungen:
Steven: Danke an Thomas für den Flyer. Viele stecken viel Zeit in solche Sachen, wie Thomas in den Flyer.
Meinungsbild, ob wir über Erwartungshaltung an den Vorstand diskutieren wollen?
Jörg: es hiess immer: wir sollen machen, und nicht reden. Team Infostände, Hartmut und er haben sich gemeldet, jetzt ist er alleine, hat Mirko und Thomas schon angesprochen. Jetzt hat er sich Arbeit gemacht für Kinderspiele usw., jetzt soll er nicht mehr Ansprechpartner sein, obwohl er die letzten Wochen immer dafür aktiv war, da geht ihm der Hut hoch. (er bekommt mal wieder das kotzen)
Jerry: aktiv werden ist immer so eine Sache. Aktivität endet damit, dass ein Pad aufgemacht oder eine Gruppe gebildet wird. Stattdessen besser wirklich aktiv werden.
...insbesondere was das Geld angeht. Die Sachen für Infostände, Materialien etc...
Für Leute die aktiv werden wollen, aktiv werden können.
Es ist wichtig auch für den Vorstand etc..
Transparent arbeiten ist ebenfalls wichtig, er lese öfter unsere Protokolle.
Mirko:
1. Möchte gerne den Vorstand vertrauen.
2. Er erwartet in Krisensituation, dass die Leute im RV hinter einen stehen.
Das sich der Vorstand klar äussert, etc. sind Grundvorraussetzungen.
Dies fände er einfach informativ und Transparent.
Rainer: Was die Infostände angeht:
Sie hätten nicht funktioniert? -Da kann er nur widersprechen!
Die Stände sind immer voll besetzt. Auch der Auf/Abbau sei immer gut gelaufen.
Die Leute die in den Stadteilen sind, sollten mit organisieren.
Man bräuchte eine Liste, wer wann wo etwas braucht.
Carsten: Eine aktualisierte Liste gäbe es bereits, diese wäre erstellt.
Bei diesem Thema sind sie ausserdem schon dran.
Joachim: Würde Thema gerne umdrehen:
Die Leute die nur vom Vorstand fordern [...]
Es sind immer die gleichen die sich den Arsch aufreissen.
Nicht durch den Vorstand kommen wir voran, sondern gemeinsam.
Wolf: Was er nicht gut fand, (weil es auch mit Kosten zusammen hängt) jemand macht etwas und möchte dann noch weitere 50€ z.B..
Der Vorstand sollte nicht damit relativ überrascht werden.
Jerry: Wollte den Vorstand mal ein bisschen in Schutz nehmen.
Er hat den Eindruck, dass viele Piraten damit beschäftigt sind, sich gegenseitig zu bekriegen. Wenn der Vorstand delegieren möchte, dann sollte er dies doch tun.
Joachim: Ihm muss man nicht sagen wo die Arbeit ist, sie wird einfach gemacht.
Steven: Sie haben auch ein Ticket System (siehe Link) ticket-piraten
Uns fehlt der Überblick, welche speziellen Fähigkeiten Piraten haben.
(insbesondere die neuen)
Carsten: Wir sind alle gewillt , dass wir unsere Arbeit durchführen wollen, nur muss diese strukturiert werden. Jörg: Spenden zweckgebunden je nach Stammtisch möglich.
Rudi: Hat altes Pad "Team Infostände" gefunden. Was ihm aber gefehlt hat, wäre auf der Webseite ein How-to. Carsten: Wir nehmen das auf, müssen wir mal sehen wie wir das umsetzen.
Rainer: Wir verschenken sehr viel Geld z.B. auch für Fahrtkosten..
Wolf fahre viel durch die Gegend. Vorschlag: Fahrtkosten erstatten und spenden.
Lara: Findet, da wir relativ neu in der Politik sind, sollten wir nicht auf einzelne "rumnörgeln". Menschliches Mitgefühl wäre wichtiger.
Steven: ein Pad für die FAQ der Webseite wurde eröffnet.
Das PAD ist öffentlich, bitte helft mit!
Wolfgang: Hinweis auf das Ticket System: Bitte diesen genau im PAD mit URL festhalten.
[...]
Steven: Anfragen an info@piratenhannover.de immer möglich.

THEMEN:
Definition Begriff "Altvordere" seitens Wolf Liebtreu
wir sind postgender, warum nicht auch hierbei?
Laut Wikipedia: Der Begriff Altvordern (abgeleitet von: altfordero, später ouldvorderen), häufig auch fehlerhaft Altvordere geschrieben, stammt aus dem Mittelhochdeutschen und umschreibt allgemein die Vorfahren, also diejenigen, die zeitlich „vor den (noch lebenden) Alten“ existierten.
Wortmeldungen:
Wolf: Kann sich dazu nicht äussern, weiss nicht woher die Anfrage kommt und habe er nie gesagt.
Steven: Dies käme vom Nordtstadt-Mitte Protokoll. https://piratenhannover.piratenpad.de/362
Carsten: Keine Zwiegespräche bitte! Wenn wer Fragen hat, siehe duden.de. Er würde das Thema hiermit abschliessen.

THEMEN: Ich habe gerade erfahren, dass der LaVo schon ganz konkret die Wiederholung der Aufstellungsversammlung am 21.07. plant! Also ein LPT mit Aufstellungsversammlung schon in 5 Wochen am Anfang der Ferienzeit (der 20.07. ist der letzte Schultag).
Viele Piraten mit Kindern, berufstätige haben schon ihren Urlaub gebucht und zwar in den niedersächsischen Sommerferienzeit - ein Nds. LPT in dieser Zeit müsste tabu sein - soviel Menschenverstand und Fingerspitzengefühl müsste doch zu erwarten sein, oder?
Ich finde das absolut nicht okay, weil ich und andere gerne auf einen solchen wichtigen LPT dabei wären! Auch was die Planung angeht, warum gibt es keine offene Ausschreibung? Wir sind eine Partei die für Transparenz und Offenheit steht!
Ich möchte an die Vernunft des LaVos appellieren, die AV außerhalb der Ferienzeit zu planen, sonst haben wir gleich die zweite Anfechtung im Sack und viele verärgerte Mitglieder wie zum Beispiel meine Person. Evt. können wir einen offenen Brief an den LaVo schreiben (in der WIKI), den jeder unterschreiben mag, wer möchte. Was meint Ihr?
Häufig wird als Grund für diese Terminierung das "Schein-Argument" benutzt, dass wir ja noch UUs sammeln müssen - jedoch sehe ich diesbezüglich kein Problem, wir haben immerhin über 4.000 Mitglieder, ein PDF in allen Kreis-Mailingslisten streuen und schwupps haben wir alle Unterschriften in nur einer Woche zusammen, ohne einen Schritt vor die Tür zu setzen. Ist da noch keiner drauf gekommen? Selbst wenn dann am Ende noch 200 fehlen sollten, die wären dann in auch in 1, 2 Tagen gesammelt. Also es besteht kein nachvollziehbarer Grund eine niedersäschische AV oder einen Nds. LPT in die niedersäschische Ferienzeit zu legen. Ein wenig Professionalität kann man von uns PIRATEN doch mittlerweile erwarten, oder sehe ich hier etwas falsch? Übrigens hat sich ja für heute abend ein Vertreter des LaVos in unsere Teilnehmerlsite eingetragen, ich bin neugierig, was er auf meine Einwendungen zu sagen hat. Ich habe den LaVo bereits eine Email mit diesen Inhalt geschrieben. Ich bin gespannt!
Ein anderer Grund, der häufig angeführt wird, ist dass man die Halle schon angemietet hat (ohne Einbeziehung der gewählten Liste und der Mitglieder!), na und: dann einfach stonrnieren. Die Behauptung, das dieses nicht gehen soll, möchte ich vom LaVo schriftlich haben, dazu den Hallenmietvertrag bzw. die Reservierung inklusive der AGBs! Sind wir eine Partei, die für Transparenz und Offenheit steht, oder nicht?
Siehe auch: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=175133
Bitte schreibt auch dort Eure Meinung dazu!!! Dankeschön... ThomasS.
(Aus dem Sync Forum)
Lieber Wolfgang,
ich verweise darauf, dass ich einen Antrag an den RV gestellt habe der auch stattgegeben wurde, dass Jedem den das Geld fehlt zum Parteitag zu fahren, das Geld dafür von dem Verband erhält. Ich weiss, dass das für Manchen wieder wie den Gang nach Canossa nahe kommt.
Daher brauchen wir m.E. so etwas wie eine "Sozialkasse", die die Teilhabe jedem Piraten würdig ermöglicht.
Wir können es uns nicht leisten, dass kluge Menschen nicht mitmachen und mitentscheiden können weil ihnen das Geld fehlt aber doch die Zeit haben oder nehmen. Das gilt übrigens auch für jüngere Menschen und die mit dem falschen Pass, oder?
Würde ich gerne im Treff Heute Abend diskutieren.
Nennen wir es lieber "Teilhabekasse".
Stefan
Wortmeldungen:
Carsten: Hat sich zur Presse folgendermassen geäussert:
nächstes Wochenede ist eine VoSi geplant
Landesschichtsgericht hat 3. Klage angenommen (siehe Urteil)
Damit verfügen wir keine gültige Aufstellungsversammlung
Lara: Sie habe die selbe Mail gelesen, aber bei der Üstra stand das wir das ausgelost hätten?
Carsten: Dies wäre falsch, ...stimmgleichheit gab es mehrfach .
Mario: Lavo unglücklich darüber. Ihm persönlich seie es egal, wer auf der Liste steht.
Er möchte aber nicht das diese Wahl ungültig ist.

-sonst machen sie sich zum Deppen der Nation.

Rainer: Was ihn wundert: wir haben schon 3x Landtagswahlen gehabt, nirgends wurde etwas moniert. Die Art wie damit umgegangen wird, findet er sehr respektlos
??: andere hätten doch sagen können: das ist so nicht sauber abgelaufen.
Mario: Er bade das aus. LaVo ist immer der Prellbock. Zwischen Basis und Vorstand ist es immer [...] das wäre menschlich.
Stefan: §18 Abs.4: hinter Positionen stecken immer Interessen.
Ihm würde interessieren, welche Interessen der LaVo jetzt plötzlich hat, die Wahl anzufechten / zu wiederholen. Carsten: Nicht der LaVo habe die Wahl angefochten
Wolfgang: Wundere sich, dass das Landesschiedsgericht jetzt der Klage statt gegeben hat. Hiess es nicht vorher: 2-Wochen Frist?
Carsten: Kann nur auf das Urteil verweisen. Änderung im Schiedsgericht: 2 Monate. Joachim: Man muss zusehen, dass man eine Liste hin bekommt, wo keiner Einspruch erhebt. Rudi: Dies sei die erste Teilnahme der Piratenpartei an der Landtagswahl in Niedersachsen. Wenn es beim ersten mal nicht klappt, -nicht so schlimm.
Jörg: Lasst Spekulationen! Konzentriert euch auf Arbeiten, die Zeit ist besser investiert. Michael: Eben kam das Argument, wir sind in 3 Landtagen gewählt worden.
Seht es doch mal anders herum: Wenn das ungültig ist, wird uns das [..]
Alan: Er habe für die Wahl für Direktkandidtaten abgestimmt, dies wäre ein Fehler gewesen!
Und er sei ja im Schiedsgericht.
Und findet:
Es ist ganz gut, dass es wieder wiederholt wird, weil irgend jemand von der SPD, Grünen etc... der kein Interesse hat, an unsere Wahl; -Der hätte in letzter Minute auch Einspruch erheben können.
Lara: Findet das Gesetz Bullshit.
-Stefan rastet *leicht* aus.-
Carsten: Wir können es im Moment nicht ändern.
Lara: Wer aktiv ist, zeigt es auch und wird wieder gewählt.
Sabine: War nicht dabei, hat es aber über die ML verfolgt.
Wir wollen alle in den Landtag. Wir arbeiten dafür.
Da kommen wir nur rein mit einer absolut Lupenreinen Liste.
Deswegen ist eine neue Wahl gut und richtig.
Dies zeige: Wir können nicht nur Luftballons, sondern Politik.
Roman: Frage zu : Copyright, Datenschutz, Urheberrecht: gibt es Material dazu?
Jörg gibt Ihm einige Exemplare des letzten kaperbriefes mit


PAUSE 20:40 Uhr

THEMEN:
UMLAUFEMFest des RV aus gegebenem Anlass, da es mich gerade vor kurzem erreichte, möchte ich dieses Thema kurz ansprechen ! Wieso muss ein vorher angekündigtes, aus einem Ortsteil / Stammtisch entstandenes Projekt, auf einmal zum Thema gemacht werden und vor allem, wieso steht dann der bisherige Hauptorganisateur plötzlich zur Diskussion, ob er überhaupt offiziell dafür "Ansprechpartner /Verantwortlicher" gegenüber den Festorganisationen (die hautsächlich als Ausrichter des Events verantwortlich sind), sein darf oder kann ? 2 Wochen lang hat es auch niemanden gestört, das der "Verantwortliche" Pirat direkt mit dem Organisationkomitee alleinig in Verbindung stand / steht ?JP
War man nicht immer der Auffassung:" Nicht reden,machen....setz Dir den Hut auf?"
https://piratenhannover.piratenpad.de/UmlaufEMFest

THEMEN:

(Thema selbst entfernt, Zeitbedarf dafür augenblicklich zu lang, wl.)
-> seit wann haben wir delegierte?
wozu denn das? kann sich doch jeder aufstellen, oder? wäre nur dafür, dass sich die die sich wählen lassen wollen sich auch vorab das beim treffen einfach mal erzählt und um unterstützung bittet. Sak
Wann soll das denn noch stattfinden? Wenn die nächste Aufstellungsversammlung bereits am 21./22.07. durchgeführt wird, bleibt kaum noch Zeit, wenn auch noch Grillfragen gestellt und beantwortet werden sollen. Wäre es nicht einfacher, die bisherigen Kandidaten erneut zu nominieren? Wer da nicht zu gehört, kann sich ja noch immer direkt bewerben. Etwa bei der RV am 07.07.? Ist das nicht zu spät? RV findet nicht am 7.7., möglicherweise erst im Sep., statt, wl


W/O für die erwartete Wiederholung der Aufstellungsversammlung Landesliste wl
Wortmeldungen:
Rüdiger: Hätte gern ein Meinungsbild zu der Terminfrage.
??: Es gibt einen 2. Termin 25/26.08 in Delmenhorst.
Mirko: Wollte fragen: wer hat bei den ersten Termin die Möglichkeit da hin zu fahren?
Auch beim 2. Termin gibt es bestimmt Leute, die zu diesen Zeitpunkt einen Urlaub z.B. geplant haben. Rainer: Auf der ML gäbe es einen weiteren Standort-Vorschlag.
Carsten: Dies war nur ein Spass.
Er möchte also nun ein Meinungsbild haben, wer nach Wolfenbüttel fahren würde?
Kai: Möchte eine Aussprache darüber. Piraten haben Familien/Kinder. Wir wollen als Partei keine Benachteiligung etc.. Diese sind mit dem Termin jetzt überrascht wg. Urlaub, etc..pp..
Steven: Limey Survey Umfrage?
Jerry: Es bietet sich ein Landesticket an, zum hinfahren.

Meinungsbild:
Wer von Euch würde denn nach Wolfenbüttel fahren ?
-Die Mehrheit hebt die Hand.
-Auch zu den Termin im August gibt es eine Mehrheit.
Alan: Weist darauf hin, dass er nicht wählen darf.
Mirko: Auf LPT gibt es immer Organisations / Helfer Arbeiten wo du dich einbringen könntest.
Wolf: Möchte die Frage zum Parteitag angeht der Termin am 21. steht, wenn keine Versammlung [...]
Mario, La-Vorstand:

Wir laden 4 Wochen vorher ein. Dort steht auch genau drauf was wie wo stattfinden wird.

[...]

Wir haben immer noch viele Mitglieder die keine Nr. haben. Deshalb auch keine Ausweise!
Ralf: Anmerkung zum Termin: Er selbst ist direkt betroffen. Für Familien also ein schlechter Termin. Es wäre für eine Partei, die sich Basisdemokratie auf die Fahnen schreibt, gut wenn sich alle Leute zu einem neuen Termin abstimmen.
Es muss doch eine Möglichkeit geben, von Piraten z.B. die ein Instrument dazu anbieten. Carsten: Ein Raum zu bekommen z.B. seie sehr schwierig. FZH geben Termine vor.
Mario, LA-Vorstand: Es wäre wünschenswert, aber nicht einfach. ?
??: Problem der Findung eines Ortes:

   Wir sind jetzt in der Situation so schnell wie möglich   [...]

Kai: Der Vorstand hat 3 Wochen vorher die Halle gemietet.

... Mitglieder waren nicht gefragt. Man sollte ein Angebot holen und dann entscheiden.
Wolf: Wir haben jetzt keinen (Zeit-)Druck.
Steven: Versteht es auch nicht, kann Kai nur Recht geben.
Mario, LA-Vorstand: Wolfenbüttel, wir kennen den Ort und Preise. Wir haben die Leute vor Ort. Nienburg wurde auch nicht ausgeschrieben, war ein Beschluss vom vorherigen Vorstand. [...]
Er habe einen Zirkel genommen, -wo ist der zentrale Punkt von NDS? Da ist die Wahl auf Nienburg gefallen und nun Wolfenbüttel. (Halle unter 1000€)
Terminfindung, Ausschreibung etc.. damit ist man mindestens 8 Wochen beschäftigt.
Börries: Das es wieder alles schief laufen könnte, der LaVO ist doch lernfähig.
Mario, LA-Vorstand: Wir haben 16 Juristen [...]
Börries: nicht unterstellen das sie es nicht hin bekommen.
Wir reden über die neue Wahlliste für Niedersachsen.
Wolf: Auf Radio ffn wurde Andreas Neugebauer zitiert: "(sinngemäß)...er wolle die Liste wieder so haben , wie sie war...."
Jörg: Was wollt ihr erreichen? In den Medien stehen wir als pragmatisch drin.. etc..
Wie viele Piraten haben Sommerferien, Urlaub etc.. und wollen wo hin fahren?
Tatsache ist aber: Wir haben hier eine NOTFALL Situation. Das ging halt nicht anders.
Ralf: Das ging halt nicht anders? Das hört sich alternativlos an. -verlässt den Raum- Thomas G.: Hat die ML nur Ansatzweise gelesen.
Thomas S. hat die Frage gestellt, wie stellt ihr sicher, dass die Chancengleichheit für die Kandidataten gegeben ist. Für die die nicht kommen können.
Mario, LA-Vorstand: Das können wir nicht sicher stellen. Die Basis entscheidet. 3 Kandidaten im Vorstand, die auf der Liste stehen.
Wenn wir das nicht auf die Reihe bekommen, sind wir in NDS für 5 Jahre tot.
Da müssen wir sehen, dass wir zusammen nach vorne kommen.
Rudi: Rederecht für Kandidaten die nicht da sind.
Es könnte Kandidaten geben die sagen:Ich halte eine Rede für x ...

  • Ein Raunen geht durch den Raum*

Kai: möchte aufgreifen was Jörg sagte. Es gab kein Notstand und es gibt auch keinen. Zeit ist genug. Es gibt kein Grund so eilig in Sommerferien eine Ausschreibung/Neuwahl zu beantragen.
Mirko: Wolfenbüttel seit 3 Wochen bekannt? -Das sei so nicht richtig. Diskussion auf ML -> Halle wurde gemietet aber keine wusste genau wieso.
Er stehe der Sache auch kritisch gegenüber. Man muss sich frühzeitig damit trotzdem befassen. Beide Termine sind ungünstig. Ob es sinnvoll ist, kurz vor der Abgabepflicht das zu machen (Oktober/ September) - Das seie ein grosses Risiko.
Antrag von Kai im Ticket System.
Egal wie der Termin liegen wird, es wird nicht alle glücklich machen. Thomas G.: Kann sich dunkel daran erinnern, in Nienburg, das dort gesagt wurde:
Ich ziehe zurück, aber ich unterstütze den Kandidaten X.
Carsten: Wie du deine Redezeit nutzt, dass ist dein Problem.
Chris: ..hält es für gefährlich zu behaupten, das wir nicht Zeitkritisch handeln. Wer das sagt, kann gerne die rechtliche Verantwortung übernehmen
Wolf: Teilt Mirkos und Chris Meinung nicht. Er habe kein Konto um Prozesse zu finanzieren.
Er denkt trotzdem, diese Zeit -in den Ferien- sei ungeschickt.
Kai: Rechtliche Bedenken kann man [...]
Mario, LA-Vorstand: Er hat sich mit Volker am Vortage unterhalten, er habe keine rechtliche Bedenken geäussert. Weder vorher noch nach der Versammlung.
Er habe sich 1,5 Stunden mit ihm unterhalten und er fand es gut, wie sie es machten. Rainer: Das hat ihn auch etwas verwundert. Volker hat ihn selbst angesprochen und hat genau das bestätigt, das alles so gut abgelaufen ist. Und mehr Fragen gestellt wurden als notwendig waren. Carsten: Wir haben eine Situation: Die ist so! Er würde ungern mit dem Gefühl nach Hause fahren: Hannover ist merkwürdig. Es gibt grosse Quintessenz [...]
Mario, LA-Vorstand: Die Fragen die hier gestellt wurden, die fragte er sich auch selber.
Carsten: Schliesst den Punkt hiermit ab.
Wahlen zu Listen Version 1.2.2.
-> lasst diese doch bitte von Juristen erarbeiten, gebt ihnen eure Anregungen, aber diskutiert das doch bitte nicht weiter. Diskussion ist von mir nicht beabsichtigt, mein Vorschlag soll nur transparent, piratig und basisdemokratsich veröffentlicht und als existent zur Kenntnis genommen werden.wl. 1.Die Wahlen zur Bestimmung der Bewerber auf der Landesliste der Piratenpartei Niedersachsen für die Landtagswahl am 20.01.2013 erfolgen durch das Wahlverfahren „Mehrheitswahl mit Quorum“. *)
2.Für die gesamte Liste gibt es nur einen Wahlgang, für den sich die Kandidaten beim Wahlleiter registrieren lassen müssen.
3.Jeder Kandidat hat in der Aufstellungsversammlung bis zu 10 Minuten Redezeit, um sich und sein politisches Programm der Aufstellungsversammlung vorzustellen. Aufforderungen durch die Versammlungs- oder Wahlleitung, von diesem Vorstellungsrecht ganz oder teilweise keinen Gebrauch zu machen, sind unzulässig.

4.Fragen an die Kandidaten erfolgen in der Reihenfolge der Wortmeldungen aus der Versammlung. Für die einzelne Frage beträgt die Fragezeit maximal 30 Sekunden und die Antwortzeit maximal 1 Minute.
5.Jedes stimmberechtigte Mitglied hat pro Wahlgang genau so viele Stimmen, wie sich Bewerber zur Wahl stellen. Eine Kumulation ist nicht möglich.
6.Gewählt sind die Bewerber mit den meisten Stimmen. Ein Kandidat benötigt mindestens 25% der abgegebenen, gültigen Stimmen um gewählt zu sein. Die Aufstellungsversammlung beschließt nach Abschluss der Registrierung der Kandidaten mit absoluter Mehrheit, wie viele Listenplätze gewählt werden. Kandidaten können jederzeit bis zum Beginn des Wahlgangs ihre Kandidatur zurückziehen.

7.Werden nicht alle Plätze belegt, entscheidet die Aufstellungsversammlung mit absoluter Mehrheit, ob ein erneuter Wahlgang für nicht belegte Listenplätze vorgenommen wird.

8.Bei Stimmengleichheit entscheidet zwingend das Los.

  • ) Rechtliche Hinweise:

Das Bundesverfassungsgericht hat in Band 95 der amtlichen Entscheidungssammlung entschieden (BVerfGE 95, 335, 349 f.), dass der Bundesgesetzgeber frei ist, das Verfahren der Wahl zum Deutschen Bundestag als Mehrheitswahl (wie in England) zu gestalten. Nach Auffassung des höchsten Gerichts in Deutschland ist also ein reines Mehrheitswahlsystem ein „demokratisches Wahlverfahren“.

Die Behauptung, das Wahlverfahren für die kommende Aufstellungsversammlung müsste sicherstellen, dass jeder Kandidat, um auf die Liste zu kommen, von mindestens 50% der Stimmberechtigten gewählt werde, ist juristisch nicht haltbar. Das Mehrheitswahlsystem ist sogar ohne jedes Zustimmungsquorum sowohl demokratisch als auch zulässig (s.a. Maunz-Dürig: Großkommentar zum Grundgesetz, Art.21 RdNr.176)

Mal ganz abgesehen davon, dass seit gestern bekannt ist, was für einen Wert Meinungsbilder auf Aktiventreffen haben: Was passiert mit DIESER Wahlordnung? Und sollten sich damit nicht "echte" Juristen beschäftigen? Diskussion und/oder Meinungsbild ist von mir nicht beabsichtigt, mein Vorschlag soll nur transparent, piratig und basisdemokratsich veröffentlicht und als existent zur Kenntnis genommen werden.wl.

Wortmeldungen:
Wolf: möchte das nicht weiter diskutieren. Es soll zu Kenntniss genommen werde.
..: Bitte stell es in NDS LQFB ein.
Wolf: Mag das LQFB nicht, und will nicht, dass wer anders das übernimmt.
Steven: will ein Meinungsbild.
Kai: Ist gegen ein Meinungsbild. Steht nicht auf der TO.
Carsten: hat dieses hiermit abgewürgt.
Volker Schendel: Kann leider heute nicht. Da ich wohl die Kategorie "echter Jurist" (=ass.iur und langjähriger Verwaltungsjurist in nds. Ministerien) erfülle, hier mein Kommentar zum Wahlverfahrensvorschlag von Wolf Liebetrau: Wenn diese Wahlordnung unverändert in Wolfenbüttel oder wo auch immer für die Aufstellungsversammlung beschlossen würde als Teil der ebenfalls zu beschließenden Geschäftsordnung für diese Aufstellungsversammlung, wäre juristisch alles einwandfrei. Sie wäre darüberhinaus sowohl gesetzestechnisch als auch funktional gegenüber der Nienburger WO ein echter Fortschritt, da in viel kürzerer Zeit der Wille der Basis unmißverständlich gespiegelt wird. Wer also keine Angst vor dem Willen der Basis hat, sollte den Vorschlag von Wolf unterstützen. Allerdings garantiert diese WO nicht, daß die dann gewählte Landesliste identisch mit der von Nienburg sein wird. Schon allein deshalb, weil seit Nienburg viele neue Mitglieder eingetreten sind, die ja autonom als neue Basisdemokraten mitbestimmen werden, sei es als Kandidat, sei es als anwesende stimmberechtigte Piraten.

THEMEN:
Inhalte!
Wahlprogramm Brainstorming - welche Themen in Niedersachsen müssen von den Piraten in den nächsten Jahren behandelt werden? Welche Anregungen haben wir für eine bessere Politik?
Innerparteiliche Strukturen im RV
es bildet sich eine AG, die den Vorstand konstruktiv in seiner Arbeit unterstützt
Wer entscheidet was auf der Webseite des Regionalverbandes steht und welche Legitimation hat diese Entscheidung?
Wer entscheidet was im Hannover-Flyer steht und welche Legitimation hat diese Entscheidung?
-> grob gesagt, der, der ihn bezahlt Visdp

  • Im Prinzip am Ende der Vorstand (=VISDP), vorgearbeiten kann/soll jedes Mitglied (auch für die Artikel auf der Website gibt es diverse PADs, auf denen sich schreibwütige PIRATEN austoben könnten, jedoch ist das Interesse diesbezüglich leider als eher gering zu bezeichnen. Beim RV-Hannover-Flyer haben einige mitgemacht, allen voran unser Fraktionsgeschäftsführer Hendrik, vielen Dank dafür!),
  • In der Regel stellt dann der Koordinator/Initiator das Arbeitsergebnis auf die ML oder sonstwo hin und gibt dann nochmals offen allen die Gelegenheit, ihre Einwendungen/Verbesserungen einzubringen - was auch geschehen ist. Hier kommt es manchmal vor, dass sich Wünsche gegenseitig widersprechen, dann muß der gewählte Vorstand auf Vorschläge der Mitwirkenden und auf Grundlage von Programmen und erarbeiteten Positionen entscheiden, wie man diese Widersprüche löst. Am Ende gibt der Vorstand den Flyer frei und fertig.



Wortmeldungen:
Wolfgang: Frage: Wir haben eine Webseite, wer entscheidet was dort drauf steht ?
Flyer genau so?
Carsten: Jeder der möchte, kann Themen einstellen und ein Zugang bekommen.
Und zu den Flyern: Es gibt eine AG im Pad mit Thomas S. z.B..

  • Welche Mitglieder des Vorstandes haben aufgrund welcher Argumente entschieden, dass das beim letzten Aktiventreffen eingeholte Meinungsbild zur Weglassung des Abschnitts über die Positionierung zum Thema "Hochflurbahnen" im neuen Hannover-Flyer nicht umgesetzt wird, obwohl es keine Änderung der politischen Positionierung bedeutet hätte? Der Vorstand hat den Flyer mehrheitlich freigegeben.



Wortmeldungen:
4 vom Vorstand melden sich: (Carsten, Wolf, Steven, Arne)
Thomas G.: Wenn ihr zukünftig euch Meinungsbilder nicht anschliessen könnt, nehmt doch bitte Kontakt mit denjenigen auf, die das Meinungsbild initiiert haben.
Steven: Meinungsbilder sind schwer geeignet. Macht ein offiziellen Antrag an info@piratenhannover.de. Muss man sich vorher vernünftig anschauen können.
Er möchte uns bitten, einen Formalen Antrag zu stellen
Mirko: Antrag von Thomas: War nicht 5 Minuten vor Schluss. Dieses Thema wurde kurzzeitig thematisiert. Es gab ein Meinungsbild darüber, dass dies damit kein Beschluss hat, das wissen wir.

  • Gab es in diesem Zusammenhang eine versuchte oder erfolgte Einflussnahme von Mandatsträgern? Wenn ja, von welchen und mit welchen Argumenten?
  • ich habe eine Frage an mich bezüglich des Meinungsbildes und den Folgen für den Flyer mit folgender email mit cc an info@piratenhannover.de beantwortet:


"Moin, ich werd mal mit Thomas S. sprechen. "Städtebaufreundlich" sollte auch aus meiner Sicht raus aus dem Flyer, den Abschnitt an sich würde ich aber unbedingt erhalten. Dabei ist es egal ob das Thema bald entschieden ist. Es ist auf jeden Fall ein Thema zu dem wir uns klar positioniert haben, in den Medien aufgetaucht sind und bei dem sich letztlich unsere Position durchgesetzt hat - und das sollen wir nun aus einem Werbeflyer rausstreichen?! Es wird kein Pirat gezwungen die Mehrheitsmeinung pro Hochflur zu übernehmen noch diese Flyer in Linden zu verteilen. Ich jedoch vertrete die Piraten hier im Bezirksrat auch bei diesem kontroversen Thema, und das mindeste was ich wohl verlangen darf ist, dass sich mein Regionsverband in seinem öffentlichen Auftreten klar zu seinem Programm bekennt und nicht aus Angst um einige Wählerstimmen einen Teil davon verschweigt. Zumal sich selbst die meisten Lindener, die sich mit dem Thema nicht genauer beschäftigt haben und erstmal so "Hochbahnsteige? Ach nö." sind, sich im Gespräch durchaus mit Argumenten überzeugen lassen und die Hochflur-Gegner lange nicht so zahlreich sind, wie sie sich gern erscheinen lassen." (Andis Rava)



-> ich würde eher fragen wollen, warum nimmt "die Basis" Einfluss auf diese Entscheidung im Nachhinein?

  • In wievielen Fällen wurden in der Vergangenheit Meinungsbilder berücksichtigt/nicht berücksichtigt? Was war der Inhalt berücksichtigter/nicht berücksichtigter Meinungsbilder?



-> danke das du die Protokolle und Aufzeichnungen der Vergangenheit und der in Zukunft stattfindenden Veranstaltungen entsprechend aufarbeitest

  • Da es sich um reine Fragen handelt, können diese auch schriftlich beantwortet werden.

(Siehe dazu meine Mail von heute morgen / CS)
Wortmeldungen:
Carsten: diese Frage regt ihn auf. Ihn als Vorstand wird unterstellt, dass er von Mandatsträgern gesteuert würde.
Thomas G: bezieht sich auf Gespräch mit Thomas S. private Kontakt [...]?
Carsten: Es habe Mails gegeben, aber nur auf der Liste.
Er kann ganz klar sagen: Es gibt keine Einflussnahme !
Mirko: Die Frage ist allgemein gestellt?
Carsten: nein (Hinweis: Die Frage bezog sich konkret auf den RV-Vorstand mit der Behauptung, dass dieser der Einflußnahme von Mandatsträgern unterliege. Dies ist definitiv nicht so!)

TOP 4 TERMINE:==

  • LIMMER LIVE 01.09.2012, Beteiligung als RV
  • Wenn jemand anderes dabei ist, der die Position der PIRATEN zur Systemlösung der Stadtbahn darstellen kann, bin ich gerne dabei. Du, der es ja angeboten hat, bist ja leider weg.

TOP 5 SONSTIGES :

  • Ich weiß jetzt nicht, wie lange sowas dauert. Aber am 07.07. ist Regionsversammlung ab 10.00 Uhr Termin wird verschoben


sonstige Wortmeldungen:
Ylva: Hat jemand Interessenten Flyer für ... (Die Orangenen)
Carsten: Würde sich freuen uns gleich im Viva zu begrüssen. Er gibt aber keinen aus.


ENDE 21:58 Uhr

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