NDS:Hannover/Aktiventreffen14-03-13

Aktiventreffen14-03-13

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a, 30161 Hannover, List
ÖPNV:Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca. 10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten
Moderation: Ylva
Protokoll: Blaubierhund
Anwesend: Blaubierhund, Thomas G, RainerN, Ylva, Hannelore, Michael H, Joerg R, Jürgen Hey, Hans L, Dirk, RudiPf, Manu, Gerd P
Beginn: 19:25 Uhr
Ende: 22:01 Uhr

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf)

Begrüßung durch Ylva, Vorstellungsrunde.

TOP 2 Vortrag zum Thema D-Linie (Dirk Hillbrecht)

Es gibt eine Video-Präsentation --> Dirk fragen Gegenstand des Vortrags sind die Linien 10 und 17 im Innenstadtbereich. Frage von ThomasG: Wie ist die Planung am Lindener Markt. Antwort: Ist die Linien 9 ... Vorstellung der verabschiedeten Pläne. Pause: 20:34 Uhr

TOP 3 Berichte

• Regionsfraktion:

Jürgen Hey: Region will auf Behälterabfuhr umstellen. In der Diskussion ist eine Kombination aus Sack- und Behälterabfuhr. Wahlfreiheit sofern Volumenprognose. I-Drucksache 851/2013 in der Region Hannover: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001591&options=4

• Stadratsfraktion:
  • Dirk berichtet über Ratssitzung: Misburger Bad - Betreiber bekommt jährlich 400.000 € Zuschuss. Oppositionsfraktionen vertritt dieselbe Meinung (Beispiel für gescheiterte PPP).
  • Antrag von SPD/Grüne: Genderbudgeting (?) -> Abendfüllendes Thema. Feedback aus der Partei gewünscht. Inhalt: Untersuchung der Geldverteilung nach Geschlecht... https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0410-2013
  • Nächste 2 Wochen keine weiteren Ausschüsse. Osterpause.
• Bezirksräte:
• Stammtische:
  • ThomasG: Verstärkte Kooperation der Stammtische Linden-Limmer und ABD geplant.
• Vorstand: Wie vielleicht bemerkt, waren verschiedene Piraten-Websites am 12.03. schwarz geschaltet. Dies war unsere Beteiligung am Welttag gegen Internetzensur.
  • ThomasG: Aktion hat nicht so ganz geklappt. Ist aber keinem aufgefallen. Kaum Resonanz in der Presse: http://heise.de/-1820760
  • LQFB-Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl (Thema 340; Hannover-LQFB)
• Kurzfristig anberaumt wurde eine Vorstandssitzung am 13.03.13:
• https://piratenhannover.piratenpad.de/ReVoSitzung-Maerz

TOP 4: Befreundete Organisationen auf Info-Ständen

Wollen wir befreundeten Organisationen wie bspw. der "Initiative Pro D-Tunnel" die Möglichkeit bieten, nicht nur ihre Flyer bei unseren größeren Info-Ständen wie am 1. Mai auszulegen, sondern auch mit eigenem fachkundigem Personal anwesend zu sein? (Reiner B) Meinungsbild: Ja () Nein () Enthaltung ()

TOP 5: Wie ist der Stand der Menschen mit Behinderung in Hannover

Anfrage über Mandatsträger: Wie ist der Stand der Menschen in Hannover mit Behinderung? Ylva und ich haben uns bei der PM über den gescheiterten Versuch von Marc darüber unterhalten die anderen Parteien mal ein wenig vor uns herzu treiben. Gerade in dem Landtagswahlkmapf würde bei dem Thema Inklusion und Teilhabe behinderter Menschen der Kampfberiff: UN-Behindertenkonvention gebraucht. Von daher würde ich vorschlegen das wir ein wenig dreckigen Wahlkampf machen.

1. Anfrage über den Stadtrat Hannover (Dirk): Wie viele Menschen mit Behinderung leben in Hannover Stadt?
2. Bezirksmandatsträger: Stellen den gleichen Antrag wie Marc in ihren Räten.
3. Bei Ablehnung PM die auf diese Punkte hinweisst: Wahlkampfthema Inkulsion sind Lippenbekenntnisse, Stadt scheut selbst geringe Kosten und und und.

Dirk: Anfrage nach Anzahl bekannter Menschen mit Behinderung wohl nicht nötig, weil Zahlen bekannt. Oberbegriff: "Inklusive Stadt" - Erster Jahresbericht (2012) veröffentlicht: Jahresbericht 2012: https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0553-2013 Basisdrucksache (2011): https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/1967-2011 Rainer: Behindertenbeauftragte der Stadt derzeit überfordert. Bedarf an Personal vorhanden. Dirk: Stadt in diesem Bereich sehr aktiv. Siehe Drucksachen.

TOP 6 Beteiligung an Aktionen gegen das Tanzverbot

Ahoi miteinander, gibt es dieses Jahr in Hannover eigentlich Aktionen zum Hasenfest bzw. Demos gegen das Demo- und Tanzverbot? Am 23.03.13 gibt es eine Demo des IBKA auf dem Steintorplatz, zwischen 11:00 und 15:00 [1]. UU sind dort auch welche von den laizistischen Sozis. Gibt es von den Piraten in H was eigenes bzw. haben sonst noch Piraten vor, auf den Steintorplatz zu gehen? Viele Grüße - Hilmar Kolbe [1] http://ibka.org/node/1259

Anmerken möchte ich an dieser Stelle, dass die Forderung nach der Aufhebung des Tanzverbots an stillen Feiertagen Bestandteil des Landtagswahlprogramms Nds. ist und wir aufgefordert sind, das zu leben, was wir fordern. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_272

ThomasG: Piraten sollten auf der Demo Flagge zeigen. Wer geht hin?

• Blaubierhund
• Manu
• ThomasG

...

TOP 7 Terminankündigungen

Am 23.03.13 gibt es eine Demo des IBKA auf dem Steintorplatz, zwischen 11:00 und 15:00 [1].

TOP 8: Weitere Themen

Ankündigungsliste (siehe Forum) - wird geführt als moderierte Liste.

TOP 11: Sonstiges

Websites zur Kandidatenaufstellung BTW (alt) http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/Kandidaten https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ Die Anleitung dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Stefan.Kottas/Anleitung_Kandidatenportal

Pad zur Wahlkampf-Marina in Kassel: http://niedersachsen.piratenpad.de/marinak