NDS:Hannover/Aktiventreffen14-02-13

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a, 30161 Hannover, List ÖPNV: Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca. 10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten Beginn: 19:25 Moderation: Protokoll: Jeder Anwesend: viele ( ca. 11) TOP 1 Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf) Frage: Vorstellung - Antwort: Nein TOP 2 Berichte

   Regionsfraktion

   Jürgen hey berichtet vom Regions-Ausschuß : Thema A-Ha Infos von A-Ha werden nicht an Fraktion Piraten in der Region gegeben, aktuell ist ein Antrag in anderer Fraktion und Piraten sollen nachher dazu abstimmen, ohne vorab Infos zu bekommen! Erhöhung der Müllgebühren ! Vorschläge der PiratenFraktion über die Opposition (CDU) in Anträge / Anfragen eingearbeitet. Ylva schlägt Bürgerumfrage zur Frage: Sackabfuhr oder Behälterabfuhr vor.Marc  Herrmann fragt ob Ralf noch aktiv mitarbeitet. Die Intransparenz der Rot-Grün Fraktion muß mit Nachdruck und Forderung nach Bürgerbeteiligung forciert und publik gemacht werden.

   Stadtratsfraktion - Jürgen J. ist verhindert

   Bezirksräte

   Marc Herrmann berichtet letzte BRS 7.2. Antrag auf Bürgerbeteiligung LiquidFeedback für Wülfel , SPD hat damit Probleme, jedoch SPD Berlin Mitte hat es eingeführt, die Fragen die SPD Wülfel hat, hat er kopiert und der SPD Berlin Mitte gestellt und von dort Antwort erhalten, um diese dann der SPD Wülfel vorzustellen, Auch gibt es Liquid Feedback Friesland und hofft das er eventuell als Testlauf für 1 Jahr einführen kann. Verbessungsvorschläge der Webseite des BR Wülfel angestrebt. Auch in Kooperation mit einer Firma, die Webseiten für Gehörlose entwickelt - barrierefreie Webpräsenz und für die Ratsfraktion wird er an einem Ausschuß teilnehmen. Zusätzlich befasst er sich mit dem Kommunalverfassungsgesetz ( für Landesebene).

   Stammtische

   von Siegfried E:

   Der politische Aschermittwoch beim ABD-Piratentreff war bestimmt von der Presseveröffentlichung über den angekündigten Austritt unseres ehemaligen ABD-1V und zwei anderen bald ehemaligen Bezirksräten für die Piratenpartei. 

   Siehe dazu: http://db.tt/9IOx0sQW 

   In Abwesenheit der "üblichen Verdächtigen" konnte ich mit mehreren Gästen in Ruhe und ohne beleidigende "Argumente" besonders über den Vorwurf der "Stalinistischen Methoden" diskutieren. 

   Die Ausnutzung des satzungsrechtlichen Rahmens bei der Verhängung einer Ordnungsmaßnahme wurde nicht bemängelt, besonders da Rechtsmittel eingelegt werden können. Das langjährige Mitglied hat schon viele Gelegenheiten verstreichen lassen, den jetzt bemängelten Passus (Anhörung des zur Ordnung Gerufenen erst NACH Erlaß der Ordnungsmaßnahme) mit einen Satzungsänderungsantrag bei einem Bundesparteitag ändern zu lassen. 

   Das Stalin neben Hitler einer der größten Verbrecher des 20. Jahrhunderts (mindestens in Europa) gewesen ist, ist der Mehrheit der Deutschen bekannt. 

   Stalin und die nach ihm benannten Methoden ( u.a. bei der Säuberung und beim Umgangs mit Kriegsgefangenen: Katyn!) mit einer satzungsmäßigen Ordnungsmaßnahme des amtierenden Landesvorstandes einer auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes stehenden demokratischen Partei in einen Topf zu werfen, ist ein Vorgang, der das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit nicht fördert. 

   Im Gegenteil, die Piratengäste des gestrigen Aschermittwoches kamen ganz schnell zu dem Schluss, dass in dieser Veröffentlichung mit dieser Wortwahl der Piratenpartei vorsätzlich ein sehr großer Schaden zugefügt worden ist.

   Vorstand Nächste RL-VoSi am 18.02. um 20.00 Uhr in der WKGS

TOP 3 Terminankündigungen - Demo D-Linie am 16.02.13 Am 16.02.2013 findet eine Kundgebung zum Thema D-Linie statt. Beginn 14 Uhr am Steintor in Hannover. Weitere Infos hier: http://www.pro-d-tunnel.de/einzelnachrichten/items/pressemitteilung-130212.htm - Demo gegen INDECT am 22.02. Die JuPis organisieren eine Demo gegen INDECT am 22.02. Näheres unter https://www.facebook.com/events/157705251048406/ (Ronja) Treffen 22.02. ca. 16:00 Uhr WKGS (wegen Flyer mitnehmen etc.) Demozug Bahnhof - Kröpke Vorbereitungen : 15.02. ab 18:00 Uhr beim Jupi Treffen in der WKGS Robertsr. 4a - Ordentliche Regionsversammlung am 23.02. Am Samstag, 23.02. findet im Freizeitheim Vahrenwald ab 10.00 Uhr die ordentliche Regionsversammlung des RV Hannover statt. Neuwahlen des Vorstandes, Satzungs- und Programmänderungsanträge stehen auf der Tagesordnung. Wer sich also administrativ und organisatorisch in die Piratenpartei Hannover einbringen möchte, möge sich bitte schon mal in das entsprechende Wiki eintragen: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:RegionsversammlungHannover/2013.1 Durch die Wahl von Michael Hoffmann zum Landesschatzmeister steht er für die Postition auf Regionsebene zwangsläufig nicht mehr zur Verfügung. Die aktuellen Aufgaben des Schatzmeisters finden sich hier: https://piratenhannover.piratenpad.de/Schatzmeister-Pad Carsten Sawosch kann zwar als 2V auf Landesebene weiterhin 1V in Hannover bleiben, wird diese Doppelfunktion jedoch wohl nicht ausüben. Für den 2V stelle ich mich erneut zur Wahl. Ich bitte um weitere Kandidaturen. Bis zu 4 Beisitzer können dem Regionsvorstand angehören. Es wäre schön, wenn das auch Realität wird. Bitte tragt Euch als Kandidaten ein. Der aktuelle Vorstand wünscht sich viele Bewerber und viele Gewählte. - "Aktionstag für Deine Privatsphäre" am 23.02. Info von Ronja siehe oben : 22.02. Aktion am 23.02. findet der "Internationale Aktionstag für Deine Privatsphäre" statt. In vielen Städten werden bereits Aktionen geplant, angefangen von Paperstorms bis hin zu Demonstrationen. Ein Schwerpunkt-Thema soll INDECT http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite#Was_ist_INDECT.3F%29 sein, denn bereits Ende des Jahres soll das Projekt abgeschlossen und INDECT bereit zum Einsatz sein! - LaVo-Sitzung in Hannover am 24.02. Vorraussichtlich am 24.02. findet von 10.00 bis 15.00 Uhr die erste RL-Sitzung des neuen LaVo hier in der WGS statt. Genauere Infos folgen. Schon jetzt ist bekannt, dass dabei die Zuständigkeiten festgelegt werden sollen. Wer also gerne wissen möchte, an wen man sich mit welchem Anliegen wendet, kann das live vor Ort mitbekommen. Der Vorstand wünscht sich rege Beteiligung. TOP 4: Vortrag: Ausschusspiraten im Rat der Stadt Hannover (Jürgen J.) Jürgen + Dirk referieren über die Ausschusspiraten wann ist das immer? TOP 5 Themenvorschläge - Nachlese LPT - BuVo-Neuwahl wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/127 Meinungsbild Antrag von Rudi:wer weiß schon was er mit der Umfrage macht ? Ergebnis: Merheit weiß das sie schon wissen was Sie machen. TOP 6: Vorschläge TOP 7: Sonstige Termine - Aufstellungsversammlung Bürgermeisterwahl am 20.04. Die Aufstellungsversammlung für die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl wird im Anschluss an die Wahl der DK zur BTW am 20.04. im FZH Linden durchgeführt. Wir bitten jeden, sich ernsthaft Gedanken über eine Kandidatur zu machen (Vorstand) TOP 8: Sonstiges Ausschreibung der Stelle eines Materialbeauftragten: https://piratenhannover.piratenpad.de/Ausschreibung-20Materialbeauftragter Bisher gibt es zwei Bewerber. Websites zur Kandidatenaufstellung BTW http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/Kandidaten https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ Die Anleitung dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Stefan.Kottas/Anleitung_Kandidatenportal