NDS:Hannover/Aktiventreffen10-05-12

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Protokoll Arbeitstreffen Do., 10.05.2012

19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen-10-05-2012
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"

Moderation: Mirko Klisch
Protokoll: Manuel Nitschke (Teilnehmer: Durchschnittlich 29 / 36 )
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste

Thomas Sokolowski (ab 20 Uhr) ,Wolf Liebetrau ,Hannes Amelung ,Florian Witte ,Wolfgang (wenn ich nicht zu lange arbeiten muss) ,Alan Winkleman ,Justus Römeth ,Ylva Meier

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Alle Teilnehmer + 1 Gast stellen sich kurz vor.

TOP 2 : Berichte

  • Vorstand

Wolf: Zu der letzten Telko (Vorstandssitzung) gibt es -- wie immer- ein Pad.
Ylva: Der Termin für die Regionsversammlung wurde für den 16. Juni ausgehandelt.

  • Mandate
    • Bezirksrat Misburg-Anderten (Hannes)
    • Regionsabgeordneter Jürgen

Hannes:
Von der Sitzung letzte Woche Mittwoch:
Antragskopie von Marc für die LED Strassenbeleuchtung wurde einstimmig angenommen.
Jedoch am nächsten Tag wieder mit diversen diffusen Begründungen/Vergleiche zerredet.
Die Grünen haben einen Antrag für Anderten (eine Strassenrichtung für Radfahrer frei zu geben) gestellt. Er sieht diesen ebenfalls für gerechtfertigt an.
Der Standplatz für die Piraten (Veranstaltung am 8-10.6. wo? auf öffentlichen Platz) wurde mit der Begründung "Keine Politischen Parteien erwünscht" abgelehnt
Flüchtlinge Oberricklingen: Ähnliches Thema auch in Misburg.
Er überlege, wie man sachlich & vernünftig darauf reagieren kann.

Wortmeldungen/Diskussion:
Diskussion in den Medien über den Landrat Bayern der ein Haus für Migranten / Asylbewerber für 14k€/Monat bereit stellt.
Mindestssatz für Asylbewerber liegt bei 20€ / Tag.
Auch mit dem Bereitstellen von Bruchbuden wird viel Geld verdient.
Meinungsbild, ob über das Thema Asylbewerber weiter diskutiert werden soll.
Abgelehnt. Trotz Redebedarf. Verschoben für das nächste Treffen.
Es gibt in Niedersachsen die AG Migration, dort kann man sich auch engagieren.

Jürgen:
D-Linie (130 Mio €) Vorschlag liegt auf dem Tisch.

Oberidische Variante (60 Mio €) führt durch den Posttunnel.
Am 15. steht diese Frage zur Abstimmung.
Hannes: Für diese Diskussion gibt es auch eine AG.
Diskussion bitte in der AG D-Linie weiterführen.

  • Termin für Verkehrsausschuss ist gekippt worden. Regionssausschuss ist aber offen.
  • Der Bund hat ausgeschrieben für die Förderung von E-Autos.

5 Gemeinden haben sich beworben. 4 Standorte haben gewonnen. E-Tankstellen sollen gebaut werden. (In Hannover+Region)

  • Eine Art abgeordnetenwatch.de für die Regionsabgeordneten soll gefordert werden. Dafür wird Geld benötigt / würde sich gerade Gedanken gemacht.
  • Nachfragen zu der Y-Trasse zum Jahre 2016 (Wunstorf-Lehrte)

Stand: Nichts neues berichtbar.

  • Stammtische
    • Ylva: Stammtisch Barsinghausen freut sich über neue Gäste / Interessenten
    • Jürgen: Neuer Stammtisch in Uetze



10 Minuten PAUSE

Berichte von Veranstaltungen / Infotischen

Danke an die Leute die gespendet haben
Die häufigst gestellte Frage (immer noch): Was machen die Piraten eigentlich?
Der nächste Infotisch ist am 2.06.2012

TOP 3: THEMEN: PPEU - Vorstellung von Justus und Benjamin

  • Martina, Justus und Benjamin möchten gerne kommenden Donnerstag die PPEU beim Aktiventreffen vorstellen. https://www.ppeu.net


Die drei waren in Prag, um der Internationale Piraten Versammlung beizuwohnen.
Was ist/war da los?
Es gibt die Überlegung die Europa Wahl 2014 (Viele Länder wo die Mehrzahl der Piraten aktiv sind) deren Wahl zu koordinieren.
Die Grundthemen: Transparenz, Copyrightreformen, etc... sind ja überall gleich.
Den Schwung, den wir in Mitteleuropa haben, benutzen wir, um auch in Amerika etwas zu bewirken.
Das Europ. Parlament, bekommt immer mehr Gewicht für die Gesetze.
--Störender Einwurf-

Überlegung:
Idee, die Kampagne weiter zu etablieren. Wenn genügend Leute gewählt würden bekäme man evtl auch eine Förderung für diese Vereinigung.
Vorschläge -zusammen mit dem Internet-
Basisdemokratisch für ALLE Länder (international) entsprechende Themen zu erarbeiten.
Im aktuellen Blog -> https://www.ppeu.net
Bestrebungen der int. Koordinatoren, die Kommunikation weiter zu verbessern.
Die Griechen sind momentan auch aktiv.
Deutschprachige AG Europa -findet er eher unproduktiv-
Wortmeldungen:
Martina: Finanzkrise (ESM) wird dort permanent diskutiert.
Jerry: Gibt es Bestrebungen um 2 sprachige internationale Kommunikationsebenen zu etablieren? z.B. Esperanto.
Justus: Glaubt nicht das Esperanto uns da viel weiter hilft, da es nicht all zu viele können.
Stefan Vorschlag: Wenn ihr den Hoirzont erweitern wollt, tretet einfach einer weiteren P-Partei in Europa bei. Dadurch bekommt man neue Freunde / Kontakte.
Er selber ist in 3 Ländern aktiv.
Die Ideen sind bei allen ähnlich.
Martina: Piraten ohne Grenzen sind auch international vertreten.
Justus: In NDS haben wir -heute- ca. 3000 Mitglieder, das sind mehr als alle anderen nationalen Parteien (außer Schweden) einzeln haben
Jörg: Siegfried meint ESM ist gegen Verfassung?
Medina: die in Deutschland lebenden, auch in ihrer Sprache über Piraten zu unterrichten.
Justus Antwort: Bitte Online einbringen, um z.B. in türkisch zu übersetzen. Melde dich bei mir auf fb.
Stefan: Sein subjektives Gefühl: (Und er habe ein ungutes Gefühl dabei)
Mit der Vermutung -> das unsere PiratenFreunde (Miteuropäer) Angst von unserer Politik spüren, wenn sie von uns deutschen Erfolg / Regierung hören.
Justus: Angst vor deutschen Piraten ist sicherlich bei anderen Regierungen vorhanden, ...
In Hannover wird er, -mit Benjamin ein Stammtisch etablieren, der sich zu Europäischen Themen trifft.
Martina: Was überraschend ist, sind die die ausserhalb von Deutschland für Basisdemokratie sind ... nicht aber die deutschen.
Von denen kommt eher der Wunsch, eine Europäische Piratenpartei haben zu wollen.
Florian: liest vor, begründet mit dem Grundgesetz (Parteiengesetz)
Jürgen: War ein Unterschied zwischen Deutsch und fremdsprechenden Piraten dort spürbar bei dem Treffen?
Justus: Schweden, Tschechn Franzosen liegen seinem Eindruck nach auf einer anderen Ebene.
Stefan: Er als Ausländer sagt: Wir hier in Deutschland und Piraten in Deutschland, haben eine historische einmalige Chance: nämlich echte Demokratie.
Wir sollten uns hüten Angst zu schüren.
Er findet es grossartig was hier in Europa passiert !

TOP 4 : THEMEN:

  • Vorstellung von Möglichkeiten zum Audio- und Videostreaming in der Region Hannover (Hannes)

Durch die Regionsfraktion soll -in Zukunft- ein permanenter Audiostream durch das Internet erfolgen.
Damit kann man -neben dem Chat-, an allen öffentlichen Sitzungen teilhaben. Er habe eine Kamera bestellt.
In Hannover ist ja wohl demnächst auch überall LTE verfügbar.
Er überlege dies damit zu übertragen.
Die Infrastruktur von Piraten-Streaming.de könnte ebenfalls mit benutzt werden.
Überlegung für ein Antrag an den Vorstand.
Dezentrale Parteitage werden vom piraten-streaming mit getragen
Auf Bundesebene, wenn nicht später auf EU-Ebene muss dies alles sich erst einmal etablieren und gründlich getestet werden.
In der AG Event gibt es dazu auch das Unterthema Streaming. (Öffentlichsarbyte)
Hannes ruft dazu auf, sich Gedanken darüber zu machen, wo und wann dieses Equipment alles eingesetzt werden soll. Er freut sich ausdrücklich über jedes Feedback dazu. Kontakt unter: Hannes-Amelung.de

Wortmeldungen:
Frage von Mirko: An den Vorstand wurde der Antrag gestellt, eine Netzbereitstellung zu gewährleisten.
Wolf: Dies ist schon längst Thema gewesen.
Die Hardware, um zumindest ein WLAN zu Verfügung zu stellen soll gestellt werden?!
Vorschlag von Wolf: in 14 Tagen ist hier " live " Vorstandssitzung.
Stefan: Es wäre besser für dich, - und der Partei, wenn du dies nicht auf deiner privater Kappe machst.
Gast: Man kann dies auch als "Spende" für die Partei betrachten.

TOP 5 : THEMEN:

  • Asbesthalde Wunstorf (Wolfgang, falls ichs zeitlich schaffe)

Entweder das Zeug bleibt da wo es ist, oder wird nach ... geschafft.
Wir sollten uns da mit einmischen und eine Diskussion schaffen.
Kontakt zu der Bürgerinitative ist bereits vorhanden
Sein Vorschlag dazu:
Hier einen Vortrag in 3 Wochen veranstalten.
Referenten vom Bürgernetzwerk aus Wunstorf herbeizuholen

Wortmeldungen:
Wolf: Piraten in dieser Region sind massiv dort dran. (Neustadt/Wunstof) Engagement Vor Ort ist hochgradig massiv.
Florian: Denkt das wir hier in Hannover andere Themen und Probleme haben. Er findet dieses also hier unpassend.
Alan: Kann man das nicht an Ort und Stelle einbetonieren ?
Jürgen: Beschluss gefasst, das wir für den Plan? - Vor Ort sind.
Stammtisch Vor Ort meint: Bei einer Abdichtung, gibt es keine Gefahr für die Umgebung -für das Grundwasser.
Benedikt: Als nicht beteiligter Hannoveraner interessiert ihn das ebenfalls nicht,

Meinungsbild: "Wer ist dafür, dass ein Vortrag hier über dieses Thema gehalten wird?" Dafür: 2 Dagegen: Mehrheit
Wolf: Vertreter der Stammtische Vor Ort, können alternativ darüber berichten.

TOP 6 : THEMEN:

  • Jerry Radke würde gerne ein Meinungsbild einholen, ob Interesse an einem Vortrag zum Thema "Informationsfreiheitsgesetz" besteht


(Axel W. - ich selbst kann heute leider nicht kommen...)
Arbeitskollege ist Mitglied bei den Grünen im Bereich Arbeitspolitik
In SW findet dies grosse Resonanz bei den Minderheitsparteien.
Dieser wäre bereit einen Vortrag zu halten.
Frage: Besteht dafür Interesse?
Florian: In Zukunft vieler solcher Themen. Vorschlag dies Ausgegliedert zu machen.
Wolf:Thema würde er gerne hier verankern. Fachkundige Referenten dafür zu bekommen seie gut
Thomas S.: Er fände es besser, zusätzliche Informationsveranstaltungen in Hannover zu veranstalten.
Benedikt: Informationsfreiheitsgesetz sehr wichtig für ihne (Amazon, Hannes Bericht, etc)
Sehr piratiges Thema
Marina: In Bremen haben sie ein Informationsfreiheitsgesetz.
Hierbei geht nicht nur um bestimmte Informationen, sondern
zu Wolf: um alle persönliche Dinge betreffenden, hat man jetzt eh schon die Möglichkeit der "Akteneinsicht".
??: Auf NDS Ebene gibt es noch kein Informationsfreiheitsgesetz. Die Grünen haben aber -soweit er informiert ist- einen Antrag dafür gestellt.

Meinungsbild darüber, hier einen Vortrag dazu zu halten:
Dafür: Nahezu ALLE anwesenden.

TOP 7 : THEMEN: Kommunalpolitik wo stehen wir im RV Hannover (Mirko)

  • Über ein halbes Jahr in der Kommunalpolitik
  • Piraten Check: Politische Teilhabe, Beteiligung, Transparenz, ....
  • Was ist gut ? Was muss besser werden ?
  • Fraktionssitzungen, Ausschussarbeit, Kommunikation , Arbeit ....

Flo möchte über die Regionsversammlung reden.
Flo: Regionsversammlung im Aktiventreffen, aber auch diverse Vorträge zu bestimmten Themen. Dies ist nicht umbedingt das, wofür dieses Treffen eigentlich mal gedacht war.
Mirko: Wie sieht die Fraktion das? Von beiden Seiten sollte man dies näher beleuchten.
Alan: sehr viele unterschiedliche Themen mit unterschiedlichen Leuten. Bestimmte Dinge, gehören eher zu den Stammtischen Vor Ort.
Jürgen: Probleme müssen selber gefunden werden, selten eine Reflektion anderer. Wir können nicht die ganze Region Hannover permanent auf dem Schirm haben. Dies ist das Problem was wir momentan haben.
Justus: Stammtisch für Sachen der Regionsversammlung veranstalten?
Wolf: Region wächst wie verrückt. Var iele haben gnicht die Chance Wissen zu bekommen, was im Stadtrat etc.. passiert. Bei derzeit 520 Mitgliedern, seie es eher unmöglich bis schlecht "das" Wissen zu multiplizieren.
Wissen -zusammenführen-, bei dieser Menge, -da müssen wir uns überlegen, wie wir das angehen.
Thomas: Habe mit Dirk und Ralf gesprochen, -beide haben so viel Arbeit & zu tun- das sie es nicht schaffen werden, hier z.B. jeden Do. aufzukreuzen.
Jürgen: Ihr müsst zu uns kommen, nicht wir zu euch.
Justus: Mal bei anderen Städten dieser Grösse nachfragen.
Rainer: Livestream, Pads, etc... machen es möglich teil zu haben.
Flo: Möchte Wolf und Thomas folgen und läd zu sich ein, um besprechen zu können dies besser zu gestalten.
Jerry: Wie ist das mit der Mumble Benutzung?

TOP 8: Sonstiges / Termine

Gast schlägt vor: Wie stehen wir zum Efsf ? +Diskussion über ESM.
Mirko: Beim letzten Aktiventreffen war dieses Thema hier ebenfalls.
Flo:-erklärt den ESM-
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabilit%C3%A4tsmechanismus
Problem: Der Steuerzahler muss dafür aufkommen. Private werden nicht beteiligt.
Die Piraten haben in NRW eine Meinung dagegen gebildet.
Auf der Bundes ML wird dieses Thema ebenfalls diskutiert.
Alan: War gestern in der Bundes AG Europa (in Mumble -3 Stunden gesprochen) auch zum Thema ESM. Dort wurde beschlossen, den Antrag von NRW zu unterstützen.
Es ist ein Skandal. Es wird eine Behörde geschaffen, die gegen alles (rechtliche) immun ist. Seiner Meinung nach, ist dies Hochverrat.
Stefan: Brief dagegen von Occupy Hannover?
Thomas: Limesurvey Umfrage kann man ebenfalls nutzen.

Termine

  • Einladung zur Piratenparty im Campus Music Club in Hildesheim anlässlich der Wahl in NRW
    • Am 13. Mai in Hildesheim.
    • Liveübertragung der Hochrechnungen.
    • Einladung zum PublicViewing/Piratenparty zur NRW-Wahl in Hannover
    • Ort: Kulturpalast, Deisterstr. 24, 30449 Hannover / Linden
    • Zeitpunkt: am 13.05.2012 ab 17:45 Uhr
  • Freie Parkplätze direkt gegenüber auf dem Parkplatz an der Hautklinik/Restaurant Tandure - ansonsten Linie 9 oder 17 - Haltestelle Schwarzer Bär - dann 50 Meter zu Fuss Richtung Deisterstraße/Deisterkreisel.
  • Einladung zum für PublicViewing/Piratenparty zur NRW-Wahl in Hannover
    • In Hainholz am 13.05.2012 ab 18:00 Uhr
    • Gaststätte des Vereines Hainholz
    • Helmkestr. 2
    • 30165 Hannover
  • Vorankündigung "Tag der offenen Tür Ratsfraktion 17.05.2012
  • Vorankündigung "Solarfest" Stadt Hannover, 20.05.2012 wl

Das Pad dazu ist hier https://piratenhannover.piratenpad.de/407

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