NDS:Hannover/Aktiventreffen10-04-14

Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 10.04..2014 um 19:00 bis 22:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover
Verkehrsanbindung: ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken)

Moderation: Gerd
Protokoll: Thomas
Beginn: 19:35 Uhr
Ende Teilnehmer: 7 :(

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

TOP 2 : Berichte

• Vorstand:
  • Nächste Vorstandssitzung am 14.04 Telko https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-04-14
• Mandatsträger 1:
  • Jürgen hatte heute 1. Sitzung der neuen Verkehrs-AG, 2 Piraten, 1 Linker, 2 ProBahn. Michael Fleischmann war verhindert. Themen sollen z.B. div. Buslinienstreckenführungsänderungen, Nachtfahrpläne, behindertengerechten Ausbau von S-Bahn-Steigen u. ÜSTRA (Fasanenkrug), D-Linie zur Wasserstadt, Fahrscheinloser ÖPNV u.a. sein.
• Stammtische:
  • Hans: Hatte am Montag den parteilosen BM-Kandidaten zu Gast. Hat die örtliche Presse informiert. SPD ist uneinheitlich, ob sie den FDP- oder den freien Kandidaten unterstützen soll.
  • Peter: ST Lehrte ist angesprochen worden, etwas zum EEG zu sagen. Haben das vor 50-60 Leuten durchgeführt. Zuschauer haben sich positiv geäußert. Wollen am 1. Mai wieder (zum 3. Mal) einen Stand machen beim DGB. Bestätigt den Anspruch von SPD/Grünen auf Machterhalt.
    • Allgemeiner Tenor: Veröffentlichungen auf MyHeimat sollten forciert werden.
  • ST Stöcken hat Plakate gehängt
• Gäste: Keine da

TOP 3 : Termine

Am Ostersamstag, dem 19.04., findet der europaweite Aktionstag gegen TTIP statt, an dem wir uns beteiligen. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Zum Mittwoch nach Ostern, am 23.04. ist die erneute Beteiligung am Welttag des Buches geplant. Wie im letzten Jahr wollen wir kostenlos Bücher verteilen und damit auf unsere Position zum Urheberrecht aufmerksam machen. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 26.04. macht "Mehr Demokratie e.V." seinen deutschlandweiten TTIP-Tag. Wenn sie Leute für Hannover zusammen bekommen, dürfen wir gerne wieder mit denen zusammen auftreten. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 01.05. werden wir wieder an Demo und Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit beteiligt sein. Neben dem Hauptstand auf dem Trammplatz wird es einen der JuPis auf dem Faust-Gelände (Linden) und des Stammtisches Lehrte ebendort geben. Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 03.05. ist wieder der jährliche Global Marijuana March, an dem wir teilnehmen wollen. http://ottmob.chillenodergrillen.de/ Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Am 10.05. findet ein ganz außergewöhnliches Straßenevent in Hannover statt. Unsere "europäischen" Piraten planen einen "vernetzten Infostand" in der City, bei dem es zu Live-Schaltungen in andere europäische Städte kommen soll. Eine interessante Herausforderung! Zum Mitmachen bitte eintragen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/Infostaendebis25-05-14

Noch weiter in der Zukunft liegt das Klimafest/Autofreier Sonntag am 01.06. Dort werden wir den Fokus auf das Projekt "Fahrscheinloser ÖPNV" legen.

Plant bitte für alle Termine Zeit ein. Die Teilnahme ist in Hinblick auf die Europa-Wahlen wichtig, um Präsenz zu zeigen.

TOP 4 : Bearbeitung von Open-Antrag-Anfragen auf städtischer Ebene

Auf der Seite http://www.openantrag.de/hannover liegt ein aktueller Antrag und ein Antrag vom 25.10.2013 vor. Bei letzterem ist zeitnah nur der Eingang bestätigt worden, danach ist er wohl in Vergessenheit geraten. Vielleicht lohnt es sich die Anträge und ihre Bearbeitung kurz einmal zu besprechen, sofern Dirk anwesend ist. Leider ist Dirk nicht hier, wird auf das nächste AT vertagt.

TOP 5: Mandatsträger 2

Jürgen plant die Unterstützung seines Gruppenpartners Michael Fleischmann (Die LINKE) bei dessen Kandidatur um das Amt des Regionspräsidenten und möchte uns seine Gründe dafür darlegen.

Jürgen: Wird nur für sich, nicht im Namen der Partei reden. Zusammenarbeit mit Michael ist hervorragend und möchte das fruchtbar fortsetzen. Michael hat langjährige Kommunalpolitikerfahrung, weiß wo und wie man Fragen muss. Ähnliche programmatische Ausrichtung, die schon zur Gruppenbildung geführt hat, legt Unterstützung nahe. Diese würde sich in einer Arbeitsübernahme äußern. Die Partei braucht und soll sich nicht zwangsläufig positionieren.

TOP 6 : Lokalpolitik 1

Wir wollen heute eine Stellungnahme zum Plan der Stadtverwaltung erarbeiten, der den Abriss einer Schule bald nach deren Sanierung vorsieht. http://www.service.ln-luebeck.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Albrecht-Duerer-Foerderschule-wird-saniert-und-abgerissen Das Arbeitspad dazu unter htts://piratenhannover.piratenpad.de/AD-Schule

TOP 7 : Lokalpolitk 2

Zur Planung der Wasserstadt in Limmer: Ist es sinnvoll, dort eine Zweigstelle der Stadtbücherei zu eröffnen? Wenn dort 5000 Menschen hinziehen, lohnt sich das vielleicht. Die nächstgelegenen Filialen befinden sich in Badenstedt und am Lindener Marktplatz. Auch für die Bewohner Ahlems wäre eine Bücherei in Limmer ein großer Gewinn.

Fragen an die Stadt könnten sein:
Welchen Bedarf an Büchereibevorhaltung sieht die Stadt für die Zukunft?
Hält die Verwatung einen Büchereistandort in der Wasserstadt Limmer für sinnvoll?
Wir könnten/sollten Dirk Hillbrecht darum bitten, von der Ratsmehrheit ein Bekenntnis zum Erhalt aller zurzeit (noch) bestehendenn Büchereistandorte anzulegen. Die Schließung der Limmerstraßen-Filiale sollte die letzte Schließung gewesen sein.

TOP 8 : Dein Thema

aBPT in Halle: 28./29.06. Halle an der Saale, Bus wird geordert


--Luxtux (Diskussion) 02:55, 17. Apr. 2014 (CEST)