NDS:Hannover/Aktiventreffen07-03-13

Aktiventreffen07-03-13

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a, 30161 Hannover, List ÖPNV: Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca. 10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten

Moderation: Thomas Ga. Protokoll: Dirk H. Anwesend: Jörg R, Hans L., Jürgen J,... und 11 weitere Beginn: ca. 19:45 Uhr

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf)

Frage: Vorstellung - Antwort :

TOP 2 a) Stellungnahme des Vorstands zum Gespräch mit Thomas Grote

Thomas Ga. bewertet das Gespräch: Das Gespräch sei weitgehend konstruktiv verlaufen. Ein genaueres Gesprächsprotokoll wird gesondert veröffentlicht.

TOP 2 b) Fragen an Thomas Grote

Thomas Gr. ist nicht anwesend, wird nachgeholt.

TOP 3 Berichte

• Regionsfraktion: http://piraten-region-hannover.de/wp-content/uploads/2013/03/Region_Hannover_Einladung_zum_Expertenforum_Breitbandausbau_09.04.2013.pdf Erklärung erfolgt auf den Aktiventreffen von Jürgen. Siehe hierzu auch unten unter "Termine"
• Stadratsfraktion: JJ: Spannend ist v.a. D-Linie. Hierzu Aktuelle Stunde im Rahmen der nächsten Ratssitzung. Außerdem: Antrag auf Informationsfreiheitssatzung in Hannover, wird auf der Versammlung aber nur eingebracht. Spannend auch Misburger Bad mit Änderungsantrag der Piraten. Gesamte Tagesordnung: https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/TM/20130314_Rat?OpenDocument; DH: Erläutert D-Linie und Abläufe, Verweis auf Blog mit Mitschriften der Ausschussitzungen: http://blog.hillbrecht.de, schlägt vor, dass das Thema nächste Woche nochmal aufgegriffen wird
• Bezirksräte: Keine anwesend, JJ berichtet kurz von Marc Herrmanns Anträgen im Bezirksrat Döhren
• Stammtische: Isernhagen: Beim letzten Stammtisch nur 2 Personen anwesend; nächster Stammtisch dort ist am "Osterdienstag", 2013-04-02
  • Peter S. berichtet über Veranstaltung in Lehrte, die Anfänger zum Thema "Internetsicherheit" informiert. Veranstaltung wurde in den lokalen Medien beworben, auf 2 Wochen vor der Wahl terminiert. Es waren ca. 15 Leute anwesend. Die Unterlagen sind online verfügbar: http://www.piratenpartei-lehrte.de/daten/internetsicherheit
  • Daniel A. erwähnt, dass der Vorstand eine Reihe solcher Veranstaltungen etablieren möchte und dies noch diesen Monat auf den Weg bringen will. Freut sich auf Mitarbeit.
  • Alle Anwesenden finden derartige positive Aktionen im Namen der Piraten gut und meinen, dass mit genau solchen Aktionen auch wieder ein positives Bild der Piraten in der Öffentlichkeit zu erreichen ist. Bei den Überlegungen, wie man sich besser organisieren kann, zeigen sich wieder deutlich unterschiedliche Präferenzen über den richtigen Weg: persönliche Treffen, Telefon, Mumble...
• Vorstand: NL März versendet, Bericht von der Nds-Marina https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2013-03-06 - darüber hinaus berichtet Rudi: War das erste Treffen für ihn per Telefon. Auch in anderen Orten geht die Beteiligung an den Stammtischen zurück. Für Mandatsträger höchstwahrscheinlich interessant: Gibt ähnliches Treffen auch für die kommunalen Mandatsträger, zur Vernetzung sicherlich gut geeignet.

TOP 4 Wie kommen wir zu einem Bürgermeisterkandidaten?

Die Sinnhaftigkeit der Aufstellung eines eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl wurde in der vergangenen Woche nochmals auf der Mailingliste diskutiert. Neue Erkenntnisse hat das nicht gebracht. Und es besteht immer noch die per LQFB erzielte Basismeinung, dass die Aufstellung eines eigenen Kandidaten sinnvoll ist.

Um die Chancen zu erhöhen, schlage ich vor, die Stelle als Kandidat quasi öffentlich über unsere Homepage und andere freie Medien auszuschreiben. Dazu habe ich mal ein Pad eingerichtet, in dem Anforderungen und Aufgaben für einen Kandidaten aufgelistet werden und sich potentielle Bewerber schon mal eintragen können: https://piratenhannover.piratenpad.de/BM-gesucht

Thomas G. erläutert die oben beschriebene Idee.

Es gibt bislang keinen Vorstandsbeschluss über eine Bürgermeisterwahl, Thomas Ga. stellt aber dar, dass er sich als Vorstand an die diesbezügliche LQFB-Entscheidung gebunden fühlt.

Frage: Wie sind die zeitlichen Einschränkungen.

Thomas Ga: Überlegung, bis 15.3. Vorschläge und bis 15.4. Verfahren zu klären. Wahl soll dann, so die Idee, bis 20.4. nach der Aufstellungsversammlung stattfinden.

Statement: Kandidat wird sicher nicht OB. Als Piraten können wir daraus Nutzen ziehen, weil wir "im Verfahren" sind. Kandidat muss aber (a) die Piratenthemen kennen, sie (b) eloquent vertreten können und (c) Zeit haben. Wenn wir so jemanden nicht finden, ist das ganze Projekt schwierig.

Thomas Ga: Wir wählen nur, wer uns überzeugt. Wenn wir die Suche nach einem Kandidaten öffentlich machen, erzeugt das bestimmt Interesse.

Statement: Wichtig ist auch die Frage, ob es zu einer Stichwahl kommt. Wenn das nicht der Fall ist, sollten wir das mit dem Kandidaten lassen. Wenn es zur Stichwahl kommt, sollten wir schauen, welche anderen Parteien Kandidaten aufstellen.

Thomas Ga: Frage jetzt: Gibt es hier eine Mehrheit dafür, dass wir außerhalb der Partei nach Kandidaten suchen. Ein eventuell aufgestellter Kandidat muss ja nicht antreten.

Statement: Halte ich nicht für sinnvoll, jemanden außerhalb zu suchen.

Statement: Externer Kandidat wäre negativ für die Außenwirkung.

Statement: CDU hat das auch gemacht (Einwurf: Der ist aber Mitglied geworden.) Wir haben ja aber Sympatisanten in der Nähe der Partei - warum nicht auch dort suchen.

Statement: "Unser" Kandidat muss unsere Thematik vertreten. Und das kann nur ein Parteimitglied sein.

Thomas Ga: Kandidaten von außen könnten aber Kandidaten innerhalb der Partei noch zur Kandidatur "anstacheln".

Erwiderung: Soll das heißen, jemand der länger dabei ist, kann die Partei besser repräsentieren als andere? Halte ich nicht für zutreffend. Verstehe die Befürchtungen nicht.

(Die Diskussion mäandert ein wenig.)

Meinungsbild zur Frage, ob wir auch außerhalb der Partei nach Kandidaten suchen können: 7:3:1E Mehrheit.

TOP 5 Wird aus der WGS die LGS?

Relativ kurzfristig könnte es möglich sein, dass es zu einer finalen Entscheidung über den Standort der Landesgeschäftsstelle kommt. Unsere Wahlkampf-Geschäftsstelle ist zwar noch bis zur BTW gemietet, kann aber jeder Zeit mit einer Küdigungsfrist von drei Monaten gekündigt werden. Wir würden sie gerne schon vorher und auch für die Zeit danach als LGS anbieten.

Ein Entscheidungskriterium dazu ist die regelmäßige Öffnung. Hier bieten sich wieder Möglichkeiten zur aktiven Teilnahme für Mitglieder, die schon lange oder noch gar nicht unter den Aktiven gesehen worden sind. Aber auch alle anderen haben natürlich die Möglichkeit, sich schon mal vorsorglich in das Pad für Personal in der LGS einzutragen: https://piratenhannover.piratenpad.de/LGS-Pad

Wir erinnern in diesem Zusammenhang auch nochmals an das folgende Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/FreundederGeschaeftsstelle Wer sich daran noch gebunden fühlt, bestätige das bitte im Pad.

Frage: Will der Vorstand also alle Arbeit nach Hannover verlagern?

Thomas Ga.: Gibt auch Tätigkeiten, die vernetzt durchgeführt werden und nicht an einen Ort gebunden sind. Die könnten dort bleiben. In Hildesheim sind momentan pro Woche ca. 5 Stunden geöffnet, verteilt auf drei Tage. Das sollten wir mindestens schaffen, besser wäre mehr, siehe obiges Pad.

Statement: Gab ja mal Idee, einen irgendwie gearteten Piratenshop als Untermieter zu etablieren. Könnte dann auch an 3-4 Tagen zur Verfügung stehen.

Es gibt keine Stimmen gegen den Vorschlag, den Plan der Überführung der Geschäftsstelle nach Hannover weiterzuverfolgen.

TOP 6 Einladung zu den "Jungen Humanisten"

Noch der alte Vorstand in Person von Carsten Sawosch als 1V hat eine Einladung für die "Humanistische Jugendfeier im Theater am Aegi" in Hannover am 28.04. erhalten. Wenn man sich deren Homepage http://www.juhus-hannover.de/juhus/content/view/5/6/ so ansieht, könnte man glauben, von ihren Grundwerten aus seinen alle Piraten. Sieht jemand Gründe, diese Einladung nicht anzunehmen?

Es gibt keine Bedenken bei den Anwesenden.

TOP 7 Terminankündigungen

- Datenschutzschulung

Der DSB bietet eine Vor-Ort-Datenschutzschulung im März in der WGS in Hannover an. Aktuell führt Freitag, der 22.03: https://piratenhannover.piratenpad.de/DS-Schulung-2013-1 Wer noch teilnehmen möchte, bitte eintragen. Auch wer sich bereits in der ersten Phase der Terminfindung eingetragen hat.

- Eventkalender 2013

Ich hab mir mal den Spaß gemacht und bei Wikipedia alle aufgelisteteten Gedenk- und Aktionstage rausgesucht, die sich m.M. für piratische Aktionen eignen könnten. https://piratenhannover.piratenpad.de/Eventkalender Wer Interesse daran hat, die eine oder andere Möglichkeit mit Leben zu füllen, kann gerne Ideen äußern. Wer weitere Termine kennt, bitte einfügen. (TG)

Es wird die Meinung geäußert, dass es sinnvoll ist, auf den Veranstaltungen, isb. den verkaufsoffenen Sonntagen, anwesend zu sein. Der Vorstand will das weiter verfolgen.

TOP 8: Diskussion zu Marco Horstmanns Ideen für eine neue RV-Satzung & GO

Da es auf der letzten Regionsversammlung einige kleinere und größere Anmerkungen zu der Neufassung von Satzung und GO gegeben hat, wollen wir diese Hürden gerne aus dem Weg räumen. Marco erwartet schon sehnsüchtig euer Feedback, also seid ruhig so frei und gebt ihm welches. Da wir uns sicher im Kern einig sind, dass eine Neufassung eine gute Idee ist (z.B. um Widersprüche zur Landessatzung zu beheben), geht doch bitte Marcos Vorschlag durch und äußert euch zu den Stellen, an denen es noch etwas unrund wirkt. Einige Impulse kamen ja schon vor der Wahl des ReVo...daher bin ich guter Dinge, dass weitere folgen werden. Wer sich noch nicht mit den Unterlagen vertraut gemacht hat: Hier noch einmal die Links.

Aktuelle Fassungen: Satzung: http://www.piratenhannover.de/440/satzung/#more-440 GO: http://www.piratenhannover.de/category/r...ng/page/3/

Arbeitsfassung von Marco und André: https://piratenhannover.piratenpad.de/Re...V-Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/Re...V-Hannover

Bitte nehmt das Thema ernst. Satzungsarbeit ist nicht der spannungsgeladenste Bereich schlechthin, aber wichtig. Wenn wir also alle nur die gravierendsten 2-3 Punkte notieren, die uns auffallen, ist schon viel gewonnen und wir haben auch dieses etwas sperrige Thema bald vom Tisch. Ich bitte euch daher um rege Beteiligung und das zeitliche Investment von 20 Minuten zum Gegenlesen. (Daniel)

Wollen wir diese Diskussion hier beim Aktiventreffen führen oder sollen sich dafür Interessierte gesondert zusammenfinden? Zumindest sollten wir beim Aktiventreffen einen kurzen Impuls dazu geben, dass Thema zu besprechen. Details können dann in einer weiterführenden Sitzung besprochen werden, aber ich halte es für fair, dass Marco erstmal breitbandiges Feedback bekommt.

Marco will mit dem heutigen Termin nochmal das Bewusstsein wecken, dass wir hier ein Problem haben, das angegangen werden muss. Er wünscht sich auch weitere Kommentare in den oben verlinkten Arbeitsfassungen, bei denen aber bitte die Kommentareigenschaft und die Quelle kenntlich gemacht sind. Idealerweise findet sich jetzt eine Arbeitsgruppe, die die Entwürfe fertig stellt und dann auf einer Mitgliederversammlung unabhängig von eventuellen Vorstandswahlen zur Abstimmung bringen.

Idee: Auftakt-Arbeitstreffen der Arbeitsgruppe am 4. Mai 2013, Vorstand schickt eine entsprechende Einladung herum, Marco kümmert sich darum, dass dann auch externe Menschen mit Satzungskenntnissen anwesend sind.

TOP 9 Stammtischkoordinator für Laatzen gesucht

Aktuell ist Laatzen in den Stammtisch Hannover-Süd integriert. Das ist natürlich weit weg von der räumlichen Heimat. Deshalb ist die Idee aufgekommen, direkt für Laatzen und Umgebung einen Stammtisch zu etablieren.

Heiko Schönemann und ich (TG) haben uns als Basispiraten mal Gedanken dazu gemacht, welche Voraussetzungen ein Stammtischkoordinator für Laatzen mitbringen sollte und daraus eine Art Ausschreibung gebastelt:

Wenn Du das übernehmen möchtest, klick doch mal hier: http://piratenhannover.piratenpad.de/Stammtischkoordinator

Es ist niemand anwesend, der diesbezüglich prädestiniert ist.

TOP 10: Weitere Themen

Nix.

TOP 11: Vorschläge

Ooch nix.

TOP 12: Sonstige Termine

- Demonstration Pro-D-Tunnel

am kommenden Samstag, den 9. März 2013, um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz veranstaltet Pro-D-Tunnel eine erneute Demonstration gegen die aktuellen D-Linienpläne der Region.

- Expertenforum Breitband

Am 09.04. findet ab 14.00 Uhr ein Expertenforum zum Thema Breitbandanschlüsse im Haus der Wirtschaftsförderung, Vahrenwalder Straße 7, 30165 Hannover statt. Es besteht die Gelegenheit, sich bei ausgewiesenen Experten über den Stand der Dinge zu informieren – über Technologien, Anbieter, Fördermittel oder Best-Practice-Beispiele. Zwar richtet sich diese Einladung primär an Unternehmen, die sich für das Thema interessieren und auf leistungsfähige Breitbandanschlüsse angewiesen sind. Die Teilnahme steht aber auch Bürgern offen. Fragen zur Anmeldungen bitte an hans-juergen.hey[at]die-piraten-fraktion.region-hannover.de

http://piraten-region-hannover.de/wp-content/uploads/2013/03/Region_Hannover_Einladung_zum_Expertenforum_Breitbandausbau_09.04.2013.pdf

-TOP 13: Sonstiges (alt)

Websites zur Kandidatenaufstellung BTW http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/Kandidaten https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ Die Anleitung dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Stefan.Kottas/Anleitung_Kandidatenportal