NDS:Hannover/Aktiventreffen06-03-14

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Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 06.03.2014 um 19:00 bis 22:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover
Verkehrsanbindung: ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken)

Moderation: Dirk Hillbrecht
Protokoll: Manuel Nitschke
Beginn: 19:37 Uhr
Teilnehmer: 8

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

TOP 2 : Berichte vom Vorstand

Carsten: -
Thomas:

Jan: -
Florian: -
Dirk: -
Hanne: -
Ylva: hauptsächlich Pressegedöns

Mandatsträger:
siehe TOP 6
Stammtische: In der List 3 Piraten.
Linden.
Der Stammtisch in Lehrte bestand aus 5 Personen. Es gab eine Anfrage von einem Verband der Hausbesitzer betreut bezüglich EEG.

TOP 3: Termine

Nächste RL-Sitzung des ReVo am 12.03. ab 19:00 Uhr in der GS https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-03-12

Der TTIP-Termin am 08.03. ist abgesagt, da es zu keinen Rückmeldungen von ATTAC kam, am 15.03. ist der niedersachsenweite Aktionstag zum Thema. Nähere Informationen z. B. unter: http://wiki.piratenpartei.de/TTIP_Aktionstag oder http://www.attac.de/ttip Wir werden ab 10:00 Uhr mit einem Info-Stand dabei sein, DIE LINKE wird uns ab ca. 14:00 Uhr Gesellschaft leisten

RL-Sitzung des LaVo am 22.03. um 14:30 Uhr in der GS, näheres noch nicht bekannt Gäste sind jederzeit Willkommen.

Teil eines breiten Aktionsbündnisses sind wir am 22.03. ab 12 Uhr bei einer Demo unter dem Motto "Energiewende retten" (zeitgleich in 7 Landeshauptstädten). http://energiewende-demo.de/start/demos/hannover/ Auch hier sind wir zudem mit einem Infostand vertreten. Bereits am 21.03. kommt es zu einer Podiumsdiskussion u.a. mit Dr. Michael Berndt.

Feierlichkeiten zum 1. Mai auf dem Trammplatz mit Infostand.

Autofreier Sonntag 2014 - Hannovers Klimafest am 01.06. - ebenfalls mit Infostand.

TOP 4: Wahlkampf

Plakatiergenehmigungen werden gesammelt unter http://wiki.piratenpartei.de/PlakatiergenehmigungenHannoverEU14
Bestellt sind 100 Hohlkammerplakate der neuen Nds.-Serie. Wer zur EU-Wahl 2014 plakatieren möchte, kann unter https://piratenhannover.piratenpad.de/PlakatierungEU14 bis zum 14.03. die gewünschte Stückzahl eintragen. Denn wir müssen auch noch Kabelbinder besorgen und die über die Bestellung der Neuplakate hinausgehenden Mengen aus Hambühren holen.

TOP 5: Politisches

Straßensanierung: https://piratenhannover.piratenpad.de/Strassensanierung http://www.peine01.de/de/mediadaten_stadt/eigene_daten/101/ortsrecht/69_07/text.pdf

(Frei nach Straßenbaubeitragssatzung seit 2002 in der jetzigen Form mit den festgelegten Prozent-Sätzen) Pro Jahr werden in Hannover 16 Millionen € für die Sanierung ausgegeben (Experten schätzen eher 21 Millionen). http://netfreak.no-ip.info/netfreak/strassenbau.jpg

Kleingärten

Schwimmbäder
Die Bäderanalyse wurde im Januar vorgestellt.
Am meisten sanierungsbedürftig: Das Stöckener und Fössebad
http://piraten-rat-hannover.de/tag/baederanalyse/

BBS (Thema der Regionsebene)

TOP 6: Dein Thema

Dirk: Die Piraten Fraktion hat für 2014 8 Einträge in den Haushalt eingebracht.
Davon wurden 0 angenommen.

TOP 7: Sonstiges

Zum Nachrücker im Stadtrat gibt es noch keinen neuen Stand.
Zum Wahl-O-Mat-Üben: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/wahl-thesentest-zur-muenchner-kommunalwahl-welche-partei-ihnen-wirklich-nahesteht-1.1905693

Ende 21:16 Uhr

--Luxtux 13:47, 7. Mär. 2014 (CET)

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