NDS:Hannover/Aktiventreffen02-05-13

Aktiventreffen am 02.05.2013

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a,30161 Hannover, List
ÖPNV: Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca.10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten

Moderation: Ronja
Protokoll: Dirk H.
Anwesend: 14
Entschuldigt: Jürgen Hey, kann evtl. Nicht wegen Abfallwirtschaftsausschuss beginn 16 UhrJürgen Junghänel (Urlaub)
Beginn: 19:01 Uhr
Ende: 20:59 Uhr

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf) ab 19:00 Uhr

Begrüßung: - , Vorstellungsrunde: -

TOP 2 Berichte

• Regionsfraktion: Jürgen berichtet vom "AHA"-Ausschuss. Abfallgebühren. SPD/Grüne/FDP-Antrag ist durchgegagnen. Prozentzahlen sind 9,5 grundstücksbezogen, 20% haushaltsbezogen. Ist wohl nicht mehr zu stoppen. Am 14.5. erfolgt wohl Abstimmung in der Regionsversammlung.

• Stadtratsfraktion: Dirk berichtet von 2 gewesenen Betriebsausschüssen ohne auf inhaltiche Details einzugehen.
• Bezirksräte: Keine Anwesend.
• Stammtische: Jürgen Hey berichtet vom Infostand des Stammtisch Lehrte. Wird aber auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt vertagt.
• Vorstand:
  • Wir haben vier DK: Reiner Budnik (WK 41), Christian Szymanek (WK 42), Walter Naumann (WK 43), Thomas Gundelbacher (WK 47)
  • Wir haben keinen OB-Kandidaten. Wahl ist vertagt.
  • Entscheidung LGS ist vertagt, WGS bis Europawahl gesichert. Dennoch werden weiterhin Argumente für Hannover gesucht ArgumenteLGS
  • Newsletter versendet
  • Thomas kündigt eine Erklärung für das Ende des heutigen Aktiventreffens an.

Thomas G thematisiert die von ihm für den Newsletter gewählten Formulierungen, die er im Rückblick selbst als unglücklich ansieht. Er kündigt einen klarstellenden Text vom Vorstand an. - Rüdiger P betont, dass der Newsletter vom Vorstand als Gremium verschickt wird.

TOP 3 Aktiventreffen vom 25.04.

Aus dem Pad des letzten AT vom 25.04. Aktiventreffen25-04-2013 lassen sich keine Ergebnisse ablesen. Wurde das einfach nur alles vorgelesen oder auch bearbeitet? (TG)

Daniel berichtet, dass für die Berichte niemand anwesend war. Bezüglich der Telekom-Mahnwache hatten sich keine Aktiven gemeldet. Es waren zu Beginn auch nur 4 Personen anwesend. Ronja freut sich, dass heute mehr Personen anwesend sind.

TOP 4 Rückblick 1: Bestandsdatenauskunft

Ich danke den Teilnehmern der verwässerten Aktion zur Bestandsdatenauskunft am 26.04. Auch wenn wir vielleicht nicht den informativen Erfolg hatten, der erhofft wurde, so wurden wir doch zumindest gesehen. Und darauf kam es hauptsächlich an. (TG)

Thomas G berichtet von eher verhaltener Reaktion der "Gescannten" während der Aktion. Er schätzt, dass etwa jeder Zehnte überhaupt nur reagiert habe. Insgesamt war das Wetter sehr schlecht.

TOP 5 Rückblick 2: 1. Mai

JuPis: www.jupis-hannover.de

Die Piraten waren sowohl auf dem Klagesmarkt als auch im Demozug vertreten. Dort etwa 10 "erkennbare" Piraten, 8 Fahnen, 2 Plakate. Die Jupis haben sehr engagiert einen ganztägigen Stand in der Faust gemacht. Kinderschminken und Luftballontiere waren - wie immer - ein großer Erfolg, allerdings hätten währenddessen durchaus noch mehr Flyer verteilt werden können. Anregung: Die wartenden Eltern auch mal selbst an die Ballons lassen. Die neuen BGE-Flyer wurden mehrfach als "gelungen" gelobt.

Der Lehrter Stand wurde von fünf Leuten betreut (inkl. 1 Frau). Bundes-Grundsatzprogramme waren sehr beliebt.

TOP 6 Rückblick 3: KoPol-Treffen

KoCamp-04-27
13 anwesend, das Treffen wurde auf 1 Tag gekürzt.
Aus dem Protokoll ergibt sich eine Diskussion um das Live-Streaming aus Gremiensitzungen. Wir wollen uns mit Braunschweig austauschen. Stadtratsfraktion und Regionsverbandsvorstand koordinieren sich.

TOP 7 Themenmonat Mai - Transparenz

Willkommen im Mai, Themenmonat der Transparenz & Informationsfreiheit

Damit wir gleich loslegen können, unsere Themen flächendeckend und offensiv einzubringen, hat Felicitas Steinhoff mal ein Pad mit Material zusammengestellt (Info, mögliche Aktionen, Links zu Anträgen):

kopo-transparenz

Ich habe ausserdem bei der AG Presse angefragt, ob sie uns mit Textbausteine für Lokal-PMs zu dem Thema unterstützen können.
Fragen gerne an Felicitas Steinhoff, Meinungen sowieso und Ideen natürlich!

Die Stadtratsfrsktion hat eine Informationsfreiheitssatzung eingebracht, die im nächsten Orgsnisations- und Personalausschuss auf der TO stehen wird und mit großer Sicherheit beraten wird, weil sie schon 1x vertagt wurde. Also in H-Stadt haben wir die Nase vorn. JJ

Nächstes KoPo-Mumble findet jetzt am kommenden MONTAG um 20 Uhr statt. Das Pad dazu ist hier: niedersachsen.piratenpad.deAlle sind eingeladen, der Telefonkonferenz beizuwohnen.

TOP 8 Projektgruppe SME

Wenn ihr in der Projektgruppe SME Mitarbeiten möchtet, tragt euch bitte bis morgen, Freitag, 03.05.13, im Doodle ein, damit ich morgen den Termin festlegen kann. (Sandra Zecchino) Es werden Leute gesucht, die sich an technischer und inhaltlicher Implementierung beteiligen.

TOP 9 Allgemeine Informationen

2009: @Piratenpartei fordert das Internetministerium.
2013: #eidg (Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft)
kommt zum selben Schluss. Piraten wirken.www.youtube.com

Es wird darauf hingewiesen, dass zu inhaltlicher Beschäftigung der Bericht der Enquete-Kommission gelesen werden und mit unseren Forderungen verglichen werden sollten. Wie unsere Forderungen genau aussehen, ist aber nicht klar.

Piraten Island haben mit 5,1% und drei Abgeordneten den Einzug ins Parlament geschafft - nachdem die Partei erst vor einem Jahr gegründet wurde. Ein schöner Erfolg und Ansporn.

Ronja berichtet kurz von der JuPi-Feier.

TOP 10 Sonstige Termine

Organisatorisch:

• 04.05. AK Satzung (RV) ab 10.00 Uhr, WGS Rewrite-Satzung-RV-Hannover und Rewrite-GO-RV-Hannover Dies ist zur Aufarbeitung der Satzungs- und GO-Änderungen, die auf der letzten Regionsverbandsversammlung vorgestellt und für noch zu verbessern befunden worden.

• 05.05. AG Wahlkampf Nds. ab 11.00 Uhr, WGS Orgatreffen-2013-05-04

Thomas berichtet hier davon, dass der Versicherungsschutz für Aktive nicht so umfassend ist wie bislang angenommen. Es gäbe zwar eine Haftpflicht, aber nur für Beauftragte. Es gibt aber zum Beispiel keine Unfallversicherung. Teilnehmer an Infoständen u.ä. sollten sich früh "melden" und sich am Besten vom Vorstand beauftragen lassen.

Aktionen:

• 04.05. 14.00 Uhr, Opernplatz, Global Marihuana March Hannover 2013

Faltblätter "Drogenpolitik" sind auf dem Weg und können während der Demo verteilt werden. Gastredner für die Piraten ist Mike Saunus. Es wäre schön, wenn sich dafür wenigstens 5 Piraten fänden, die Flaggen tragen und weitere 5, die Flyer verteilen. Auch dafür gibt es ein Pad: Marihuana-March2013-05-04 JuPis werden da sein und am besten sollten mehr Piraten als JuPis da sein.18.05. CSD/HannoverPride2013. Hannes ist verantwortlich bzw. organisiert das alles. Bitte an ihn wenden.

• 26.05. Klimafest/Autofreier

Sonntag Klimafest Rüdiger erklärt anlässlich des TOs die Finanzlage: Wir können monatlich ca. 150 EUR für Aktionen ausgeben sowie nochmal ca. 600 EUR für den Wahlkampf insgesamt. Darüber hinaus sind halt weitere Einnahmen nötig (Spenden etc.)

• 08.06. Stadtteilfest Liliencronplatz

Reiner deutet an, dass dies ein durchaus lohnender Termin sein könnte, er selbst aber wohl höchstwahrscheinlich nicht anwesend sein kann.22.06. Tag der offenen Tür vor dem Rathaus

• 23.06. Fest der Kulturen vor dem Rathaus. Es folgt noch ein Pad zur Planung. Weitere Termine unter Eventkalender

TOP 11 Sonstiges

Nicht zu vergessen sind die folgenden Altpunkte aus vorherigen Treffen:

Wiederbelebung ThemenTeams (28.03.)

Es gab die Anregung, die ThemenTeams ThemenTeam wieder zu beleben. Das ist eine ausgesprochen unterstützenswerte Idee, weshalb der Vorstand auch schon in einer zurückliegenden Sitzung vom 27.02. beschlossen, bei einer Wiederbelebung dieses Vorhaben in seiner ganzen personellen Breite zu verantworten. Bei Fragen und Anregungen also bitte wenden an info@piratenhannover.de. Des Weiteren gibt es mal wieder ein - altes - Pad: piratenpad Die dort genannten Teamleiter sind nicht zwangsläufig aktuell. Wer also Lust hat, sich dort einzubringen, kann das gerne tun.

Argumente für die LGS in Hannover (28.03.)

siehe oben

BPT13.1 in Neumarkt (11.05.):

Forum Es fährt ein Bus aus Hamburg über Hannover zum BPT nach Neumarkt. Da sind noch viele (Stand 2013-05-02: 4 (vier) - vielleicht) Plätze frei.

• Fahrplan:

Hinfahrt: 10.5. 2013: 5:00 Uhr Abfahrtsort: 20099 Hamburg, Konrad-Adenauerallee 78, ZOB
Bus-Port Hamburg
ca. 6:30 Uhr Zwischenstopp: 30173 Hannover, Bismarckstr. 2 - LeibnizUniversität
ca. 13:00 Uhr Zielort-01: 90471 Nürnberg, Neuselsbrunn 26 (A1 Hostel)
ca. 13:45 Uhr Zielort-02: 92318 Neumarkt i.d.Obpf., Am Festplatz 1 - Jurahallen.

Rückfahrt: 12.5.2013 18:45 Uhr Abfahrtsort: Jurahallen, Am Festplatz 1 (BPT Halle)
ca. 1:30 Uhr Zielort-01: 30173 Hannover, Bismarckstr. 2 - Leibniz Universität
ca. 3:00 Uhr Zielort-02: 20099 Hamburg, Konrad-Adenauerallee 78, ZOBBus-Port Hamburg

Mehr Infos: Unterkunft_Neumarkt
Ansprechpartner für Reservierungen: Katja Falkenbach<katja.falkenbach@piraten-hh.de>

AG Web sucht weitere Mitstreiter (11.04)

Die AG Web (NDS:AG_Websucht) weitere Mitstreiter, die sich um die Niedersachsen-Webseite (www.piraten-nds.de) sowie das Mitgliederportal (portal.piraten-nds.de) und das Niedersachsen-Wiki kümmern (wiki.piratenpartei.de/NDS). Es geht primär darum, die Seiten aktuell zu halten. Daher brauchen wir weitere Webseiten- und Wiki-Gärtner.

• Webseite wird betrieben über Wordpress.
• Keine Vorkenntnisse erforderlich.
• Für Wordpress und Wiki planen wir Schulungen.

Wenn Du mitmachen möchtest, wende Dich doch einfach an Steven Maaß oder Dirk Kaufmann oder aber melde Dich einfach an der ML der AG Web ( ag-web ) an.

TOP 12 Persönliche Erklärung von Thomas Ganskow

Aus verschiedenen Gründen wird Thomas in den nächsten drei Monaten bei Aktionen im Raum Hannover kürzer treten bzw. sich aus diesen ganz zurückziehen.

ENDE: 20:59 Uhr