NDS:Braunschweig/Stammtisch/2011-09-13 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung /    Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Begrüßung

  • Bestimmung der Versammlungsleitung
    • Jens
  • Bestimmung des Protokollführers
    • Julien und alle

Aktuelles

  • Wahlanalyse
    • Teambildung => wer macht es?
    • Merten, Torben, Stefan, Julien
      • Was kann man besser machen
      • Was war perfekt?
      • http://braunschweig.piratenpad.de/Wahl-Lessons-Learned
      • Vorschlag: In das Pad sollen Dinge positive und negative Dinge zur Wahl. Alles rein, jeder soll fails und epicwins schreiben. Team fast dann zusammen
      • Oli will in einem Jahr anfangen zu kleistern.
  • Infostand => Oliver !
    • Weiter? 
    • Von wann bis wann?
    • Vorschlag von Oli: Mind. nächsten Samstag.
      • Jan: Beim Infostand auch über Dinge informieren können, die im Stadtrat sind.
        • Oli: Lieber vor den Ratssitzungen besondere Stammtische zu machen
          • Jens: Sind 2 verschiedene Dinge, geht nur ums informieren
          • Jan: Geh mir auch darum mehr Begeisterung für Kommunalpolitik zu erwecken.
      • Björn: Ist dafür es weiterhin regelmäßig zu machen, möchte aber auch mal ein freies WE haben. Also lieber andere Menschen oder nur alle 2 Wochen.

---unterbrechung 19:34 Uhr--- GO von Dennis hallo NDS zu gucken weil Piraten da sind. 

  • Sprecher hat Stefan Hillbrecht gesagt
  • Arne war auch zu sehn.

ab 19:37 geht's weiter

    • 1. und 3. Samstag im Infostand im Monat?
    • Coco: Lieber erstmal weiterhin jede Woche bis zu kalt.
    • Martin: Was sagen denn die Hauptinfostandsleute dazu, es in den nöchsten 3 wochen zu machen?
      • singu: Ich hätte gerne mal wieder ein freies WE..
      • Was is mit weniger Stunden?
      • Oli: Macht wenig Sinn...
      • Diskussion darüber ob das Ratsbüro auch anlaufpunkt sein kann.. Ratsbüro vs. Infostand als Bürgerinformation.
      • Dirk: Mal den Berndschneider anschreiben wegen Maße des Büros?
    • Jens: Abstimmung ob wir das in den nächsten 4 Wochen einfach machen.
      • angenommen. ungefähr 75% dafür


    • Anmeldung: Oliver
    • Vielleicht etwas länger machen? 10-19 Uhr? Aufteilen in 2 Teams mit mindestens 2 Leute.
    • Oli: Es wäre ihm nicht unbedingt lieber, aber man kann so mehr Leute erreichen:
    • Coco: Vielleicht ab 11 Uhr machen, damit man ausschlafen kann. Aber auch nur bis 17 Uhr, weil sonst tot. 2 Teams wird imho nicht klappen.
    • Zeitfenster 11-17 Uhr angenommen mit einer gegenstimme.
    • Ort:
      • Olli schlägt Kohlmarkt vor, weil die Leute uns da kennen.
      • Stefan: Lieber Schloss?
    • Menschen [TM] sagen Schloss ist gut.
      • Björn: Es war eher so, dass vor dem Schloss nur wegen Boot gut war. Normaler Infostand vor dem Schloss wirkt ein bisschen verloren.
      • JanZ: auch lieber Schloss wegen Dingen
      • Olli: Aufgrund von Wetter doch lieber Kohlmarkt.
      • Dennis: Sind zielgerichteter beim Schloss, also weniger kommunikativ
      • Claudia: lieber Kohlmarkt.
      • Dirk: Bin durch dem Schloss Infostand das erste mal zum Stammtisch gekommen..
      • Jan: AK VORRAT Erfahrung is besser auf dem Kohlmarkt, weil mehr Ruhe, Zeit, bla.
      • JanZ: Mehr Informationsveranstaltungen beim Schlossbrunnen
      • Kohlmarkt oder Schloss? Kohlmarkt!
      • Olli: Dinge haben stark gelitten beim 24/9¼ Infostand. Muss was ersetzt werden?
        • Neuer Kundenfänger kaputt. Torben darf ihn mitnehmen und gucken, ob er den noch verwursten/reparieren kann. Federn sind weg.
    • Jan: Stellwände vom AK VORRAT reaktivieren. 
      • Olli: Stellwände sind bei Oli im Keller und Mathias in Gifhorn
      • Diskussion über die Möglichkeit die Stellwände zu beschweren.
      • Stellwandfüße ausgießen um Gewicht zu produzieren? 
      • Eher nich...
    • Jens: Eine der Wand mal zum nächsten Infostand mitnehmen und probieren ob sie hält...
    • Julien: Orangenen Pavillion kaufen? Weil es so aussieht ob wir genug Geld hätten
      • Olli: Ist nicht ganz klar wieviel Geld wir haben. Ja, wir haben Geld, aber wissen nicht wieviel wegen Themenbezogener Spende und bald ist auch wieder Landtagswahl
      • Dietmar: Wenn gut und günstig stellt er das Gels
      • Martin: Wirklich sinnvoll noch einen vor der Wintersaison zu bestellen?
      • Jan: Nicht so lange warten bis der alte kaputt ist.
    • Wo kaufen? 
        • Oli: 150€ vs. 300€. der 150€ hat die Qualität eines 30€ Baumarkt Pavillions nur, das er orange ist.
        • Diskussion wie sinvoll es ist...
    • Jens: Erstmal einen weißen reserve Pavillion für 30€ kaufen und später drüber reden
    • machen!
  • Anruf der Kripo Dibbesdorf
    • 31 Jähriger reißt Plakate ab weil er sich ärgert das kein Zigarettenautomat zu finden ist.
    • Die anderen Partein haben Strafantrag gestellt.
    • Björn: Vielleicht dem ein Plakat zukommen lassen, aber keine Anzeige erstatten.
    • Julien: Abstimmen?
    • Olli: Wobei... genaue Abstimmung ob wir Strafanzeige stellen.
    • 1 / 15 / 2 Dafür/Dagegen/E

Stammtischbeschluss 2011-09-13-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 13 September 2011 #2011-09-13-01: Strafantrag gegen einen 31 Jährigen wegen Sachbeschädigung
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Oliver hat einen Anruf der KriPo bekommen das ein 31 Jähriger unter vielen Plakaten auf seinem Weg auch eines von uns von der Laterne gerissen hat. Die Frage ist ob wir da Strafanzeige stellen wollen.
  1. 15yes.png: 1
  2. 15no.png: 15
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: ---




  • Plakate abhängen
    • Torben: haben ja die koordinaten aufgeschrieben, aber habe kein bock nochmal alle koordinaten wieder auf zu schreiben. 
    • Martin: Habe gutes Gedächtnis, welche Route man gefahren ist. Aber auch wenn man nur die hälfte sieht, bekommt man anhand der Anzahl raus (20 vs 40) das da welche fehlen. In der App ändern auf "stelle für gutes Plakat". Datenbank dump kann nicht gezogen werden.
    • Torben: Unrealistisch sich das alles zu merken, wenn er alleine unterwegs ist. Idee: Nachbarin Taxifahrerin, könnte mich ansprechen wenn sie noch was sieht.
    • Dirk: Mein iphone zeichnet Route auf und ich hab viele gesehn. Wie machen wir das? 
    • Martin: Die Dinger müssen runter. Das ist das hauptkriterium. Wenn andere merken, da ist nichts mehr und es ist noch eingetragen dann ändern
    • JanZ: Lieber offline mit Karte machen, weil kein Führerschein
    • Dirk: Ich hab sehr wenig gehängt aus Gründen. Jetzt fahr ich aber an vielen vorbei. Könnte auch was tun, wenn es unorganisiert ist.
    • Stefan: Machen. 
    • Martin: Jeder soll so viel abhängen wie er kann. Wichtig: Lagerkapazität. Auf Tobi rücksicht nehmen.
    • Plakate wieder zu Tobi? JA!
    • Torben fungiert als Puffer
    • Stefan: Bis 23 Uhr auch in Walle Puffer
    • Björn: Auch mein Keller steht als Zwischenlager zur Verfügung.
    • Die Plastik Nupsis wegschmeißen?
      • Jens: ja.
      • Torben: Nein, verschlüsse nicht wegschmeißen
      • Martin: FOOOOOOOO @ all. Man kriegt die auf! Sogar ohne die Bänder zu zerschneiden.
      • Dennis: Möglichst viel der Bänder wieder wieder verwenden, weil teuer.
      • Dirk: Müll mit nehmen. Ansonsten Bänder wirklich wieder verwenden??? Macht für mich mehr Sinn nur die Schnallen zu nehmen
      • Torben: Kunststofffass kann ich ins lager stellen für bänder und/oder schnallen.
      • Martin: Das friemeln sein lassen. Alles mitnehmen.
      • Martin: Cutter mit nehmen. 
    • alles einsammeln und im Lager von Martin auseinander friemeln lassen
  • Zukünftige Location für den Stammtisch
    • Merten:
      • Schadt's Brauerei. Barrierefrei und Raum mit Ziehharmonikatür
        • [DIALOG]
    • Dirk: Auf jedenfall mit dem Wirt darüber reden, was die Probleme sind. Es hieß damals, das wir "unseren Bereich" alleine bekommen. Will nochmal mit Wirt reden. 
        • Dennis: Uns wurde damals im dialog eine eigene räumlichkeit zu gesichert und es ist einfach nicht angenehm gegen die Geräuschkulisse anzuschreien.
        • Dominik: Stadtparkrestaurant hat neuen Träger.
      • Rathaus? Eher nicht.... 
        • Martin: 24/7 Zugang hat die BiBS geschaft.
        • Stefan: Du kannst doch nicht erwarten das ein interessiert Bürger ins Rathaus zum Stammtisch kommt.
        • Luzi: Rathaus ist zu klein, da passen wir nicht rein. [sry, zu laut, versteh nichts]
        • Dirk: Trinken und Essen passt nicht im Rathaus.
    • Olli: Vielleicht doch Raum anmieten, aber nicht auf dem Stammtisch ausdiskutieren?
    • Dominik: Monkey Island? 
      • Julien fragt an.
      • Olli: Einwand: Welcher 50 jährige findet das?
    • Jens: Weiter in 3 Wochen.
  • Webseite -> Dirk / Claudia / Oliver / Julien / Jens-Wolfhard
    • Auflösen des Bereich Kommunalwahl
    • Relaunch mit TYPO3 / Layout / Template? (Schweizer Basis)
      • Jan hat das eingetragen
      • Dirk: Hat das von Julien auf der WF Liste gesehn. Hackbard wollte template bauen. Encryptet js bekommen und desswegen ignoriert. Mein Chef rief an. Will mein Cheff das template spenden? Ja, er will und alle Piraten sind gegrüßt.
      • Jan: Wer kann Typo3? Dirk und Stefan. Ich kann wp
      • Dirk: Wenn Du wp kannst, dann mach das heile!
      • Oli: Ich habe das template so weit gefixt bis auf eine Einstellung mit UTF-8.
      • Jan: Was wollen wir auf der Webseite? Ich könnte das im nächsten Schritt programmieren. 
      • Dirk: Ich reiße mich nicht darum das mit typo3 zu machen
      • Julien: Vielleicht kleine Gruppe zusammen setzen:
      • Torben: Finde die Spenden seite nicht
      • Merten: Auch mein Thema, nicht gefunden.
      • Martin: Überweisungsvordrucke machen?
      • Oli: Nein, nur eine Anfrage in 17 Monaten
      • Mario: Überweisungsträger selber drucken ist nicht teuer
      • Björn: Es gibt noch eine Anfrage. Es kam eine Frau zum Infostand und wollte 50€ in die Dose tun. Wir haben zum überweisen geraten. Doof, wenn das nicht auf der Webseite steht, wie man das machen kann. Schade um die 50€
      • Dirk: Thema webseite: Arbeitsgruppe.
        • Jan hat den Hut auf! Tritt uns in' Arsch
        • Dirk, Oli, jan, julien, Merten, JensW
  • Piratenpartei Braunschweig Wiki-Seiten => Wiki Team
    • Muss dringend gemacht werden. Dirk versucht anzufangen und das Wiki-Team zu koordinieren
      • Dirk: Keine änderung, weil Wahl zu nichts gekommen.
  • Piratenpad
    • derzeit hat nur der Vorstand die Möglichkeit, Pads zu erstellen. Ändern?
      • Jens erklärt nochmal.
      • Dirk: Es gibt Gründe warum nicht jeder das kann, aber ich weisz sie nicht.
      • Oli: Es gibt Dinge, die nicht öffentlich sind, wie todo Listen. Aber kann man ändern.
      • Dirk: Jens hat mich nach kommunalwahlkrams nachts gefragt. Ich bin auf ein pw geschütztes Pad gestoßen. Ist also möglich. Finde es aber besser wenn jeder da mit arbeiten kann. 
      • Jan: Es ist beim Etherpadlite möglich gewisse zugänge anders zu verteilen. Es gibt eine Api und das müsste man programmieren. Ist warscheinlich möglich.
      • Jens: Wir gewinnen nichts wenn wir da Braunschweig davor schreiben.
      • Oli: Nichts selber hosten, weil infrastruktur vorhanden. Besser anmelden damit man alle Pads sieht. Und extra Braunschweigvorstandspad machen. Kleine Admingruppe bestimmen die nach mailadressen bestimmen
      • Björn: Alles öffentlich machen?
      • Olli: geht nicht
      • Jens: gast pw zu machen?
      • Oli: Nein, nicht 2x anmeldbar
      • Jan: Registrierung automatisch annehmen?
      • Olli: Nein, weil die anfrag keinen link hat, der klickbar wäre
      • Dirk: Miles sagt, er macht das auch so, er betreut ein pad, auf anfrage. Was Olli gesagt hat ist i.O.. Ich klicke die Leute an: "frei"
      • Jens: Jemand dagegen das der BS Vorstand ein extra pad macht?
      • NEIN

Raucherpause: 21 Uhr!

  • Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung
    • Weiteres Vorgehen?
      • Stefan: Lieber nichts mehr sagen
      • Anmerkung vom Protokollanten: 
        • Dies ist das, was ich protokollieren konnte. Dennis bat mich darauf hin zu weisen, dass sein Bericht noch folgt. Ich habe natürlich nicht alles Wort für Wort protokollieren können. 
      • Dennis: Bericht kommt. Bin um 15 uhr zur alten waage gegangen. Hat ab 15 angefangen alles vorzibereiten. Ab 18 Uhr auszählung. Vorgang Briefwahl: In einem blauen Stimmzettelumschlag, dazu einen Wahlschein, auf dem man bestägtigt alles selber ausgefüllt zu haben. Das alles in den roten Umschlag. Um 15 Uhr sollen die roten Briefwahlumschläge geöffnet und überprüft ob der Wahlschein ok is und der blaue verschlossen ist. 
      • Da stehehn Wahlurnen bereit, die egtl verplombt sein sollen. Nachdem das überprüft wurde sollen die blauen briefe in diese Urnen überführt werden.
      • Dominik: So sollte es ablaufen, aber so ist es nicht abgelaufen. Um 15:30 haben die Leute angefangen die Umschläge aufzureißen. Also Wahlgeheimnis verletzt. Dominik hat nachgefragt was das soll. Dennis kam dann dazu. Der Ablaufplahn wurde missachtet. z.B. Wahlurne wurde nicht verplombt. Ich hatte das Massive Problem in meiner Gruppe das ich mit noch einer Person die einzigen waren, die sich an den offiziellen Ablauf halten wollen.
      • Dennis: Hab schon viel Erfahrung mit Wahlen, gab immer viel chaos. Kam rein und dachte top, alles nach Plan, aber ging dann in ein anderes Lokal und das war haarstreubend, da lagen Stimmzettel, ich muss Dominik korrigieren, man kann sie öffnen wenn man dort nicht rein schaut, sondern sie in eine Urne überführt. Es haben Leute völlig unbeobachtet mit Wahlzettel hantiert. In dieser Situation hätte man, wenn man wollte manipulieren können.
      • Ich kamm dann in einen anderen Raum. Es stapelten sich in dem Raum ca. 1,40m hoch im gesamten raum gestapelte, geöffnete Umschläge. Es tauchte plötzlich ein als gültig markierter Stimmzettel mit 3 Kreuzen bei den Grünen auf. Der konnte aber nciht mehr zugeordnet werden. Er hätte rausgefallen sein.
      • Dominik: Bei Problemen ging man in meiner Gruppe so vor: Ich habe einen von ren roten umschlägen geöffnet. Darin ein gültiger Wahlschein. Darin war aber ein grauer. .... in die urne geraten
      • Wahlvorstand meinte, sie wolle dann doch lieber einen grauen einfach dazu tun. Aber das ging aus vielen Dingen nicht. Sie meinte, lieber unter dem Teppich kehren. Der Wahlvorstand, den ich mir schnappte, meinte es werden alle blauen sheine in der urne gewertet. 
      • Dennis: Das was Dominik da erzählt hat waren egtl kleine Dinge. Schlimmer finde ich, das ein nicht mehr nachvollziehbarer Stimmzettel als ungültig erklärt wurde, obwohl er möglicherweise rechtmäßig abgegeben wurde. Erst intervinieren beim Wahlleiter wurde ins Protokoll aufgenommen, das es sich um eine schwere unregelmäßigkeit in der Wahl gehalten hat. Die Wahlurnen wurden erst verplombt als Dennis darauf aufmerksam gemacht hat, das dort ein ganzes Zimmer voller Stimmzettel liegt. Ich habe die Wahlhelfer mehrfach gelobt und mich bedankt.
      • Das ganze was ab 15 Uhr gelaufen ist, muss man von dem was ab 18 Uhr gelaufen ist trennen. Ich habe von Dominiks handy telefoniert, damit sich ein paar mehr Leute diese Auszöhli´ung noch anschauen können. Ich rief Miles und Claudia an. Die Mitarbeiter der Stadt Braunschweig meinten um 18 Uhr, das man nocht nicht auszählen sollte. Plötzlich kam jemand mit einer Kiste um die Ecke voller blauer Stimmzettel. Ich habe Fotos davon. Das bedeutet im schlimmsten fall, das dort das wahlgeheimnis bereits unterbrochen wurde. Im besten fall kann man direkt nachvollziehen was jemand gewählt hat. Die blauen Briefe lagen geöffnet und leer in der Kiste.
      • Arvid: Es konnte keiner überprüfen ob die zu gültigen Stimmzetteln gehörte?
      • Dennis: Was ich gesehn habe, zu einem zeitpunkt wo man blaue stimmzettel hätte noch nicht geöffnet und leer sehen dürfen, sah ich diese. Sie standen da neben einen roten nachzügler karton. 
      • Arvid: Wo waren die Stimmzettel?
      • Dennis: Im besten fall wurden die von den roten Umschlägen noch nachkommen und dort keine anonymisierung mehr vorgenommen werden. Im schlimmsten fall: Sie haben die Auszhählung schon vorher begonnen um sich di zeit zu sparen in dem Lokal und damit von hunderten Leuten das Briefwahlgeheimnis verletzt.
      • Es stellt eine Verletzung des Briefwahlgeheimnisses da vor offiziellen start damit zu beginnen.
      • Julien: ---------- [habe grad geredet]
      • Dominik: Die einzig aus meiner sicht sinnvolle wahlbeobachtung ist: Meldet Euch als Wahlhelfer
      • Dennis: War in 2. Obergeschoss nördlicher ring. Mr X war in einem Raum weiter. Miles und Claudia waren unten. Dann kam der Wahlleiter auf mich zu, es gab eine Beschwerde, das jemand einfluss auf die Wahlauszählung genommen hätte. Daraufhin bin ich rum gegangen und hab die 3 anderen gefragt ob da was vorgefallen wäre, sie verneinten dies. Ich fragrte den wahlleiter woher die vorwürfe kamen und wieso, aber das konnte er nicht sagen, er wisse es nicht. Ich bin dann eine rauchen gegangen. Egtl wollte ich dann gehn zur Wahlparty. Dann bekam ich beim gehen aber mit, das einer der Stadtmitarbeiter auf Mr X rumhackte. 
      • Mr X: Es hat sich eine Frau über mich beschwert, das ich den Wahlvorsteher nach der Umschlagsgeschichte gefragt habe. Das störte seine Frau wohl so sehr, das sie ohne mir etwas zu sagen, zum wahlvorsteher lief und der mir sagte, sagen sie besser garnichts.
      • Dennis: Frau und Wahlvorsteher kamen agressiv an und haben gesagt, das sie das nicht mitmachen und den Wahlleiter gebeten das zu unterbinden. Bin dann in den Raum, hab mich vorgestellt und mir kam entgegen "Noch so einer!? Jetzt reichts aber!". Die, die sich über Mr X beschwert hat, setzte sich vor mich. Stand ca. 1m weit weg. Plötzlich sprang diese Frau auf, das sie das nicht einsieht hier bei der Auszählung beobachtet zu werden und rannte zum Wahlleiter. Ihr Mann sprang dann auch auf. Dann kam der Wahlleiter an, ohne nach zu fragen was vorgefallen ist, und fragte mich, was das denn solle und das gehe ja so garnicht. Dann fing das ganze an son bisschen zu eskallieren. Ich versuchte dann aus anderer Perspektive das ganze zu beobachten. 
      • Mr X: Dennis wollte  gerne sehn was da auf dem wahlzettel stand und wo die Kreuze gemacht werden. Der Wahlleiter meinte, dazu gebe es kein recht. 
      • Dennis: Dann hab ich Miles dazu geholt. Und unterm Strich ists darauf hinausgelaufen... Kann sicher eine aufgeheizte Stimmung gewesen sein, aber die ging von dem Wahlvorstand und seiner Frau aus.
      • Mr X: Ja, kann ich bestätigen, die beiden hatten eine sehr dünne haut. Nehme an, sie ist runter gelaufen und hat ihm irgendwas erzählt. Dann meinte eine Frau zu mir, "noch son Vollidiot". Dabei meinte eine andere frau, sie habe nichts gehört, was aber augenscheinlich nicht der fall war. Sogar der Wahlleiter bekam das mit.
      • Dennis: Miles wurde im laufe der Sache als Trottel bezeichnet, mir wurde angeboten das wie "unter Männern" zu klären. Vom Wahlleiter.
      • Mr X: Die Frage war, darf man die Kreuze mit beobachten? Oder nicht? Anscheinend darf der Wahlbeobachter sich nicht hinterm Pult weg zu bewegen.
      • Dennis: Der vorgesetzte des Wahlamtes, der dann herbeigerufen wurde benahm sich sehr einseitig. Ich hab mehrfa

                                                SRY NETZ WAR WEG

    • Peter: Wir könnten das überprüfen ob man die Kreuze sehen darf. Etwas komisches gab es auch 2005 schon. Juristisch überprüfen wäre denkbar. Das ein Wahlvorstand nach hause geht ist ein Vertoß. 
    • Stefan: Das überprüfen wäre unlogisch
    • Jan: Kann man die Protokolle anschauen? Das wäre doch mal interessant. Gerade als Pirat. 
    • Dirk: Da gebe ich Jan recht. Man kann ja kontruktive Vorschläge machen. Aber wir führen uns hier grad auf wie ne Fußballmanschaft, die gewonnen hat und das ganze ist somit überflüssig.
    • Martin: In einem Protokoll wurde vermerkt, das die Wahl gestört wurde, aber imho nicht, das der Wahlvorstand und seine Frau die Wahl verlassen haben. Ansonsten ist aber alles ok so weit.
    • Dennis: Es geht mir nur darum, das jede Stimme zählt. Dafür setze ich mich ein. Und an der Sicht der Stadt braunschweig stört mich, das wir als störer da stehen und eben nicht, diese ganzen unregelmäßigkeiten.
    • Arvid: Hast Du das Protokoll gesehn? 
    • Mr. X: Nein, es wurde mündlich dazu aufgefordert.
    • Arvid: Aber dann fehlen zwei Unterschriften unter dem Protokoll. 
    • Jens: Stimmt, die werden sicher nicht wieder aufgetaucht sein.
    • Olli: Man muss bedenken, das im Wahlrecht eine signifikante Fehlerquote vorsieht. Wie weit werden wir dabei kommen?
    • Julien: [sry grad geredet]
    • Dominik: Vorschlag zur Güte: Klar stellen, das es unregelmäßigkeiten gab und jeden Wähler zur Wahlbeobachtung aufrufen.
    • Dennis: Mir ist es wichtig das wir nicht als rowdy da stehen. Es muss was bei der Schulung passieren, damit die Stadt die leute besser darauf vorbereitet, wie die leute mit unseren Stimmen umgehn.
    • Jan: Ich bin gegen ne PM. Aber Kritikfähig ist auf jedenfall der chaotische Zustand. Aber keine große Welle schlagen.
    • Martin: Wir haben den Beweis durch den Presseartikel in der BZ das die Wahl nicht so transparent ist, wie wir das gerne hätten. Fakt ist, man kann wenn man sich die Kreuze anschauen kann, Hausverbot bekommen. Da sollte man nachdenken, ob man da nachbessert. Im Protokoll steht nicht, das eine Neuaszählung beantragt wird. Es ist also überflüssig da nachtreten zu wollen. Alle waren angepisst, das ihre persönliche zeit flöten ging.
    • Dirk: Ich bin bei Jan und finde das gut das es leer is.
    • Michael: Ich stelle mir die Frage ob da noch fristen sind, ob man was machen wöllte
    • Dennis: 2 monate
    • Michael: Gut, dann brauch man nicht unmittelbar was zu unternehmen. Aber wenn man nicht jetzt was unternimmt, wo das ganze noch frisch ist, dann wird es bei der nächsten Wahl nichts verändern. Aber jetzt keine Neuauszählung:
    • JanZ: Was sollte man machen: Prävention, damit es beim nächsten nicht mehr zu sowas kommt. 
    • Jens: skipt die dinge, die schon gesagt wurden
    • Jan: Informieren
    • Dominik: Leitfaden Wahlbeobachter. Mir sind keine richtlinien bekannt, sollte man mal von nem juristen überprüfen lassen
    • Stefan: Wieviele der Auszähler sind nicht freiwillig?
    • Kommt darauf an, wieviele freiwillige sich melden
    • Dennis: Leitfaden wäre gehopst wie gesprungen weil aus 3-4 Metern kann man nichts sehn
    • Merten: Müssen wir das jetzt machen, oder später?
    • Coco: Um halb 8 durfte keiner mehr rein, da es voll war, sagte die Polizisten. Mario wollte
    • Jens: Presseerklärung? 6 dafür, 7 dagegen.
    • Claudia: webseitenartikel? 13 dafür / 4 dagegen
    • Was soll da rein und wer macht mit? Jan, Oli, Dominik, Toni, Dennis, Mr X, Coco. Miles?


  • Abrechnung von Plakatierfahrten
    • Björn: Der Vorstand möge folgendes beschließen:
    • Es wird ein Topf mit 10 Euro eingerichtet, aus dem Fahrten für das Plakatieren und Abhängen abgerechnet werden können. Fahrten für den Transport von Plakaten zwischen Walle und Braunschweig fallen auch darunter, nicht jedoch die "Privat-Fahrten" von Personen nach Walle (und zurück). Wird der erstattete Betrag sofort gespendet, so wird er automatisch wieder diesem Topf zugeführt. Auf diese Weise können Fahrten abgerechnet werden, ohne dass ein finanzielles Risiko für den Stadtverband existiert.
      • Jens: Dem Bundesschatzmeister übergen? 
        • Ja.


Piraten in den Räten

  • Frage an die Gewählen
    • Wie bzw. wer soll helfen die Fraktion zu organisieren?
      • Arbeitsweise?
      • Zusammenarbeit / Abgrenzung Stadtverband und Fraktion?
      • Angestellte?
      • Unterstützungsteam?
        • Vertagt in zwei Wochen.

Kommunalen Bereich auf der Webseite

  • Jan: Wollen wir da informieren was wir im Rat so machen?
    • Oli: Wollen wir unserer Wahlprogramm zum vollständigen dynamischen Programm zu generieren
    • Jens: Überwachung der Fratkionsarbeit können wir machen. Aber mal gucken...
    • Jan: Ich arbeite 10 Punkte aus und schicke die pber die ML und dann wirds online gestellt.
    • Jens: Eine Lösung auf der webseite muss stehen für: ich und C. sagen ja, der Vorstand von BS und Stadtverband aber nein.

Björn: Claudia sollte wieder telefonieren können.  Jens: Wir kriegen wohl mittel, damit können wir das zahlen.


Kommunale Themen

Besondere Aktionen

  • Überwachungskameras in BS  -> Momentan keiner
    • JuSos: http://www.jusos-stadt-braunschweig.de/content/339668.php
    • Wir gehen das Thema nach der Kommunalwahl noch mal an
      • Dominik: Man kann überprüfen ob die an sind. handys sehen infrarot licht.
      • Olli: Auf der Seite wurden 5 Kameras eingetragen. Sollten Claudias namen eventuell raus nehmen und anderen eintragen.
      • Martin: Wie funktioniert das?
      • Olli es gibt ein fertiges Projekt auf den essen server in M$

                in zwei Wochen

Sonstiges

  • Weitere Bearbeitung des Themas Fairtrade Town. => Alle
    • Nach der Kommunalwahl wird das Thema weiter bearbeitet
    • Es sollten die Hintergründe genau recherchiert werden
    • Björn: hat sich das jemand angeguckt?
    • Nein
  • Info Jupi-Mitgliederversammlung am 15.10. => Claudia
    • Die Veranstaltung findet in Braunschweig statt
    • Claudia: Findet statt. Bei miles und mir.
  • Infos aus der BiBS -> Dietmar / Peter
    • Peter: Interessanter Artikel in der HZ. Hoffmann: "Is doch egal wer jetz im rat ist. Stadtwerke sind verkauft, könntihr nicht zurück kaufen. Schloss gebaut, kann man nicht mehr abreißen". Er sagt das richtig mit häme. Er will das so hindrehn: "Da wo die CDU da war, gabs immer geld, jetzt wo ihr da seit, gibts kein Geld mehr!" Da muss ich dran bleiben. Vor 10 Jahren gab es 400mio schulden aber 700mio vermögen. Nun gibts kein Vermögen mehr, aber immer noch 400mio schulden, die aber auf hochtief u.a. verlagert sind, aber wir dafür bürgen.
    • Jens: Wie ist das mit dem Bauvorhaben zum Finanzsenat?
    • Peter: Keine Ahnung was die da alles so vor haben. PPP kann man noch kippen. Ihr kriegt die Räume der FDP. 3 Rechner, 50-60€ für büro artikel.
    • Dennis: Herzlichen Glückwunsch auch Dir und den BiBS. Es gab ja diesen 2011 Haushaltsplan in dem sehr kreative Finanzführung zu sehn ist. Ist der 2012er schon fertig?
    • Jens: Da fehlt noch einiges. Es sind 600-700  Seiten. Nein, der kann nicht eingesehn werden. 
    • Dennis: Fraktionsgelder: Ich habe gesucht, Satzung etc. aber... Wo findet man denn egtl was diese Fraktionsgelder angeht, mein vorschlag auch an die neuen ratsmitglieder, das man das etwas transparenter auflistet, was bekommen die Parteien egtl
    • Peter: Ich kann das mal auflisten. Im Schnitt ist n Ratsmandat 1000€ Wert, aber das kriegt ihr, wie wir, natürlich nicht, wir und ihr bekommt nur die 416€. Angestellte bekommen richtig Geld. Läuft übers Rathaus. Falls man ne Gruppe bildet, gibts noch n Gruppengeld von 800€.
    • Julien: Ihr habt 24h rathaus zugang?
    • Peter: Ja, ihr bekommt zwei Rathausschlüssel. 
    • Dennis: PIRATEN BEKOMMEN DIE SCHLÜSSEL ZUM RATHAUS! 
  • Schunteraktion der BIs:
    • 7.9. Demo, 50 Personen.
    • Chaos möglicherweise gewollt, um die Nordtangente doch noch durchzusetzten.
  • Idee, BIBS Zeitung zusammen mit den anderen kleinen Parteien herauszugeben. 
  • Wahlerfolge dort, wo mit Bürgerbeteiligung etwas gemacht wird.
  • Schuldendeckel:
    • Verstärkt damit arbeiten. Keine Angriffe durch CDU bis Dato. Haben auch die Vermutung, dass der große Vorwurf an neue Regierung kommt.
    • Wenn Bezirksräte plötzlich ungeahnte Freiheiten bekommen, könnte das Budget
    • kleiner geworden sein!!!

> Es sind Dinge gefunden wurden vom letzten Sonntag. Rote Tupperdose. Zwei Regenschirme sind bei Oli im Auto.

  • Infostand:
    • Läuft am Kohlmarkt weiter.
    • In Zukunft auch in den Bezirken.
      • Martin: Waren sehr verwundert das sie so wenig Stimmen haben.
    • Parteiübergreifende Zeitung eventuell?
      • Torben: In die Bibszeitung selber ist nicht so gut. Weil wir dann wesentlich weniger haben als die BiBS.
      • Luzi: Vielleicht nicht so gut. BiBS hat 2,2% verloren.
      • Jens: Man kann das schon bezahlen und sind nicht zwingend darauf angewiesen das über andere Zeitungen zu machen. 
      • Martin: Vielen Dank das sie uns gewählt haben-Zettel.
  • Liederbücher
    • Claudia hat 115 Bücher rumliegen
      • Sind bei Tobias.
    • Kandidaten sollten die Verteilung in ihrem Wahlbezirk machen (auch um gesehen zu werden)
    • können aber gerne begleitet werden ;-)
    • Wer hat schon?
  • Status PiratenRadio => Benjamin
    • in zwei Wochen ist Gründung.
  • Telefonnummer für SV
    • Sollte man machen?
    • Dietmar macht das morgen Abend.
  • Vorstandswahl
    • Findet nicht Anfang Oktober statt. Deadline verschlafen.
    • Oli will nochmal angucken. Vielleicht 22.?
    • Soll sich der Vorstand kümmern. 


Dennis: Ich möchte mich gerne bei einigen Menschen bedanken, die viel getan haben.

Martin: Kriegen wir viele Leute dazu, außerhalb der Piraten zum abhängen zu bewegen?

  • Vielleicht Plakate verschenken?


Referenzen außerhalb der TO:


Tagesordnung beendet um 23:17 Uhr

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