NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-10-31

Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 31.10.2013

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:35 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

• Jan

Bestimmen des Versammlungsleiters

• Tobias

An/Abwesenheit

• Anwesend
  • Anke
  • Chris
  • Dietmar
  • Dirk
  • Jan
  • Tobias

• fehlt angekündigt

• fehlt unangekündigt
  • Julien

• Zeitweise anwesend
  • Oliver (technische Probleme)
  • Antonia (technische Probleme)

• Gäste
  • ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• beschlussfähig (7/9 anwesend)

Genehmigen des vorletzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-10-18&oldid=2214501

• Abstimmung (5/0/3)
• Dafür: Dietmar, Dirk, Jan, Antonia, Oliver
• Dagegen: -
• Enthaltung: Anke, Chris, Tobias

Genehmigen des letzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-10-18&oldid=2214501

• Abstimmung (6/0/2)
• Dafür: Dietmar, Dirk, Antonia, Jan, Tobias, Toni
• Dagegen: -
• Enthaltung: Anke, Chris

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

• Anke
  • neuer Mitgliedsantrag Ticket #16506

• Antonia
  • LMV-Teilnahme
  • mit neuer Fraktionsgeschäftsführerin aus Wolfsburg telefoniert
    • voraussichtlich kommt sie am 5.11. zum Stammtisch

• Christian
  • Stammtischteilnahme
  • LPT-Teilnahme
  • (kann Freitags nicht mehr die Geschäftsstelle besetzen)

• Dietmar
  • Teilnahme E&Z Veranstaltung am Montag
  • Teilnahme Stammtisch
  • Kasse:
    • Konto: 1143,44 €
    • Barkasse: 671,97 €
    • Verbindlichkeiten: 974,54 €
      • inkl. Spende "bevorzugt Geschäftsstelle" über 200 Euro, welche noch nicht offiziell angenommen ist
    • Saldo: 840,87 €
  • Geschäftsstelle:
    • Saldo 1.10.13 -215,65 €
    • Spenden 1.10. - 31.10.13 420 € von benötigten 277,51 €
      • div. Spenden (Pledge) sind heute eingegangen
    • Saldo 31.10: -73,15 €

• Dirk
  • Spendenseite auf der Webseite aktualisiert (Spendenbalken)
    • http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/der-stadtverband/spenden/
    • Nächste Aktualisierung zusammen mit Dietmar nach der Sitzung
  • Spenden für die Geschäftsstelle auf Twitter beworben
  • Kommunikation mit Dietmar und Mia bzgl. BSK75 Pledge/Spenden
    • http://www.de.pledgebank.com/MieteBSK75
  • Vorstandstickets bearbeitet/aktualisiert
    • https://ticket.piraten-nds.de/projects/braunschweig/issues
  • Vorstands-GO auf der Webseite überarbeitet / Plugin
    • https://ticket.piraten-nds.de/issues/16553
  • E-Mail Server Administration/Support
  • Einladung und Erinnerung zur Vorstandssitzung verschickt
  • Stammtisch- und Vorstandsbeschlüsse im Wiki rausgesucht (Spenden)

• Jan
  • Vorstandsprotokolle ins Wiki übertragen
  • Dirk bei Überarbeitung der Spendenseite & Einbindung der Vorstands-GO unterstützt
  • Mailbewertungsplugin weitergebaut
    • bis zur ersten Alpha fehlt nicht mehr viel
    • außerdem kleines Statistikaddon gebaut, mit dem Clientstatistiken über einen frei einstellbaren Zeitraum im aktuell angezeigten Mailordner erstellt werden kann (welche Mailprogramme, wie viele User, wie viele Mails usw.)
      • Bedienung über Javascript-Konsole; landet in Kürze auf Github
  • Quellcode vom Singubot angefragt & bekommen, passe ich in Kürze an unsere Protokolle an

• Julien
  • nicht anwesend

• Oliver
  • Allgemeines

• Tobias
  • Piraten allgemein:
    • beschäftigt mit Parteitagsprotokollen
      • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2013.3/Protokoll

TOP 3 Anträge / Beschlüsse

• https://ticket.piraten-nds.de/issues/16633
• Diskussion
  • Jan: ich finde es befremdlich, dass das vom Stammtisch in der Form beschlossen wurde, da eigentlich allen bekannt ist, dass das Thema umstritten ist; scheinbar mangelt es da ein paar Leuten an Taktgefühl; Rechtlich gesehen sehe ich die Frage als eine grundlegende/wichtige Entscheidung an, die von der Mitgliederversammlung getroffen werden müsste (§ 36 BGB).
  • Finanzierung war von Anfang an auf Spendenbasis gedacht
  • Tobias: Meiner Meinung nach fehlt den Antragsstellern die Weitsicht zur finanziellen Sicherheit und Handlungsfähgikeit eines Stadtverbandes. Auch am Rande haben wir noch Wahlkämpfe zu finanzieren. Obendrein wäre das wenn dann eine Entscheidung einer Mitgliederversammlung.
  • Optionen:
    • Abstimmen
    • Nichtbefassung
    • die überwiegende Meinung scheint zu sein, abzustimmen
    • Antrag auf Nichtbefassung (Jan): (1/5/2)
      • Dafür: Anke
      • Dagegen: Chris, Dietmar, Dirk, Jan, Tobias
      • Enthaltung: Toni, Oliver

Vorstandsbeschluss 2013-10-13-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 31.10.2013 #2013-10-13-01: Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 22.10.2013 #2013-10-22-01: Finanzierung der Geschäftsstelle

Text:

Zur Finanzierung der Geschäftsstelle wird die Miete durch dem Stadtverband Braunschweig zur Verfügung stehende Gelder, soweit sie nicht anderweitig verplant oder zweckgebunden sind, bestritten.

1. : 0
2. : 5
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dafür: -; Dagegen: Chris, Dietmar, Dirk, Jan, Tobias; Enthaltung: Anke, Antonia // Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/16633 Kommentar Dirk: Ich sehe für so einen Antrag eine Mitgliederversammlung als die zuständige Instanz. +1 Jan, +1 Anke,+1 chris, +1 Antonia

• https://ticket.piraten-nds.de/issues/16639
• Jan: Fände es prinzipiell sinnvoll, wenn ein e.V. die Hauptmieterschaft und damit auch das Finanzierungsrisiko übernehmen würde.
• Tobias: Von der Idee her ist das grundsätzlich gut. Ein Modell wie Jan das grad vorschlägt würde meine Vorstellung der Organisation für ein Objekt wie ein Geschäfts
• Anke: ein e.V. ist imho zu viel zusätzlicher Formalfoo
• Antrag auf Nichtbefassung: (7/0/1)
  • Dafür: Chris, Anke, Dietmar, Jan, Oliver, Tobias, Dirk
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: Antonia

Vorstandsbeschluss 2013-XX-XX-XX

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom XX.XX.XXXX #2013-XX-XX-XX: Der Vorstand möge beschließen, dem Stammtisch folgenden Vorschlag zur Finanzierung der #BSK75 zur Abstimmung zu stellen

Text:

Es wird weiterhin angestrebt, die Finanzierung der #BSK75 allein über Spendeneinnahmen zu gewährleisten. Die (z.Zt.) monatlich aufzubringenden 278€ sollen über einen monatlichen Beitrag in Höhe von €5 verbindlich von mind. 56 Personen erbracht werden. Die Spender sind nicht zwangsläufig auch Mitglieder der Piratenpartei. Es wird seitens des Schatzmeisters der Piratenpartei Braunschweig gewährleistet, dass die Spender auf Wunsch eine entsprechende Spendenquittung erhalten. Für die Akquise der 56 Spender wird für diesen Zweck ein Fundraisingbeauftragter seitens des Vorstands benannt. Dem Fundraisingbeauftragen #BSK75 sind nach Unterzeichung einer DSV die Email-Adressen der ca. 150 Mitglieder zur Verfügung zu stellen. Weiterhin kann der Fundraisingbeauftrage nach seinem Ermessen Personen auch ausserhalb der Piratenpartei Braunschweig im Namen der Piratenpartei Braunschweig gezielt anschreiben. Alternativ ist die Möglichkeit der Gründung eines Fördervereins (#BSK75 e.V , #Gruppe56 e.V.) der die Anmietung der #BSK75 übernimmt und die Räume entsprechend (auch anderen „artverwandten“ Gruppen) zur Verfügung stellt zu prüfen und zur Diskussion zu stellen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Nichtbefassung
Zusatzinfos: https://ticket.piraten-nds.de/issues/16639 Kommentar: Es stecken gute Ideen in diesem Antrag, daher sollte sich der Stammtisch damit befassen. Wir schreiben es auf die kommende Stammtisch-TO.

TOP 4 Organisatorisches

Offene ToDos - Werkzeuge - Infos - Aktualisierungen

• offene Redmine Tickets - https://ticket.piraten-nds.de/projects/braunschweig
• Website - https://braunschweig.piratenpad.de/task-force-website
  • die Startseite hat immer noch den Hinweis auf die BTW13
    • Jan möchte da noch was bauen mit "Wir bleiben, bis Demokratie wieder funktioniert"
  • der Spendenlink auf der Startseite verschwindet, wenn man eine größere Schrift eingestellt hat (Jan: wegen overflow: none)
  • Jan hat irgendwann mal ein neues Theme angefangen, welches aber erst nach einem sinnvollen Stand des Mailbewertungsplugins weitergemacht wird
• Vorstands-PGP
  • es sollte die Möglichkeit bestehen, dass innerhalb des Vorstands verschlüsselt kommuniziert werden kann (und der Vorstand auch verschlüsselt erreichbar ist)
  • wir schauen uns mal https://schleuder2.nadir.org/ an

Mitgliederverwaltung

• gibt es neue Mitglieder?
  • es gibt einen neuen Mitgliedsantrag
  • Namen verschlüsselt an alle Vorstandsmitglieder verschickt (außer Antonia, weil kein Key vorliegt)

Vorstandsbeschluss 2013-10-31-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 31.10.2013 #2013-10-31-02: Antrag auf Mitgliedschaft Ticket #16506

Text:

Der Aufnahme des Mitglieds (Ticket #16506) wird zugestimmt.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Antonia, Anke, Chris, Dietmar, Dirk, Jan, Oliver, Tobias

• wie geht es weiter, wenn eine Mitgliedsaufnahme durch uns bestätigt wurde?
  • die Landes-Mitgliederverwaltung bearbeitet das weiter
  • wir hätten prinzipiell die Möglichkeit, dem frisch aufgenommenen Mitglied direkt eine Mail zu schicken
    • z.B. 'Hallo' schreiben; über weitere Bearbeitung durch Landes-MV informieren und auf zentrales Beitragskonto hinweisen
    • Grundlagen: https://vorstand-bs.piratenpad.de/11
    • Ausarbeitung hier: https://vorstand-bs.piratenpad.de/Willkommensmail
• gibt es Mitglieder, die noch nicht bezahlt haben?
  • ja, ich habe ein Ticket für Maik Saunus angelegt und um Erlaubnis zum Verschicken einer entsprechenden Email durch Helena gebeten.

Geschäftsstelle

• Finanzierung
  • wenn das Defizit* abgebaut ist, muss nicht immer mehr als die Miete eingenommen werden. Beispiel: in einem Monat werden 400 Euro eingenommen, im anderen 200 Euro. Es muss nicht zwingend gekündigt werden, solange die Miete durch Spenden finanziert ist.
    • • (Teile der Miete wurden aus allgemeinen Geldern bezahlt)
• Chaos im Keller
  • p23.eu/piraten/bsk75/keller-2013-10-31_1.jpg
  • p23.eu/piraten/bsk75/keller-2013-10-31_2.jpg
  • Teile des Kellers können nicht (akzeptabel gut) erreicht werden
  • Vorschlag: Wir setzen eine Frist, danach wird der Kram zu ALBA gebracht
    • ohne Frist passiert damit sonst vermutlich nichts
  • auf Stammtisch-TO tun
  • wenn der Stammtisch keine Frist findet, machen wir das
  • Jan formuliert, Anke schickt sie los

Workshop weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Stadtverband?

• was wurde getan?
  • es gab ein Treffen zu technischem Kram, aber mit geringer Beteiligung (drei Personen anwesend)
• später nochmal was organisieren, aufgrund der Uhrzeit vertagt

TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 14.11.2013 um 19:00 Uhr statt.

Einladungen dazu werden von Dirk versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine/Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/Termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen

Ende der Sitzung: 2013-10-31, 22:07 Uhr