NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-04-04

Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 04.04.2013

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:24 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

Tobias

Bestimmen des Versammlungsleiters

Jan

An/Abwesenheit

Anwesend

• Anke
• Chris
• Dietmar
• Jan
• Ralf
• Tobias

fehlt angekündigt

• -

fehlt unangekündigt

• -

Zeitweise anwesend

• -

Gäste

• sind anwesend

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• beschlussfähig

Korrektur Protokoll vom 15.03.

https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-03-15

• Es gilt der Stand 19:29, 4. Apr. 2013 Twentythree
• Abstimmung (5/0/1)
• Dafür: Anke, Chris, Dietmar, Ralf, Tobias
• Dagegen: -
• Enthaltung: Jan

Genehmigen des letzten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-03-28

• Es gilt der Stand 20:04, 29. Mär. 2013 Dietmark
• Abstimmung (6/0/0)
• Dafür: Anke, Chris, Dietmar, Ralf, Tobias, Jan
• Dagegen: -
• Enthaltung: -

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder:

Anke

• Noch keine Rückmeldung wegen Weiterleitung vorstand_bs Pad auf vorstand-bs
• Nochmal bei techtalk@lists.piratenpartei.de nachfragen
• kauft Samstag den Schrank
• habe die Zugangsdaten für das SAGE gekriegt, brauche Hilfe bei der Verschlüsselung und VPN

Christian

• CSD Dinge getan: Organisation der Diskussionsrunde gestartet. Mail ging an die ML.
• das mit der orange pearl: Mathias antwortete noch nicht. Werde ihn aber sowieso noch einmal anschreiben wegen Erinnerung.
• Teilnahme am Stammtisch

Dietmar

• Stammtisch
• Protokoll ins Wiki
• Weiterbildung Schatzmeister
• Kasse
  • Bank 3.4.13: 2453,59
  • Bar 2.4.13: 192,98

Jan

• Einladung zur Vorstandssitzung verschickt
• Korrespondenz mit LaVo
• Oli wegen Websiteüberarbeitung kontaktiert

Ralf

• Teilnahme Stammtisch
• Teilnahme NDS Marina: https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2013-04-03
• ! Kompass soll heut Nacht gedruckt werden. Wenn wir schnell was wollen sollen wir das bis heute bestellen.
  • auf Dienstag verschieben. Größere Menge sinnvoll wg 1. Mai, größere Menge Geld.
  • Teilnahme BTW-Mumble
  • Diversen Kleinkram erledigt

Tobias

• Stammtisch...
• Schulanfragen weitergeleitet
  • Warte noch auf Terminvorschlag für UrhR-Geschichte
• Unterschriftenstatus nachgehakt.
  • Wahlleiter hat Erinnerungsmail geschickt. Tonus: 'Keine Hektik und ist zwar noch viel Zeit aber die andern Parteien haben schon alles fertig.'
• sonstiges:
  • habe Anfrage aus Hildesheim die dortige AV zu protokollieren. Findet am 20.04. statt. Werde also voraussichtlich dort für sonst nichts zur Verfügung stehn. (inkl. der umliegenden Tage)
• ToDo für nächste Woche:
  • mit umliegenden Verbänden in näheren Kontakt treten
  • UrhR-Schulbesuch nochmals nachfragen falls demnächst(tm) keine Antwort kommt

TOP 3 Vertagtes

Finanzplanung Wahlkampf Restjahr

grob sobald Dietmar Aufstellung fertig hat

TOP 4 Organisatorisches

Neuwahl Kassenprüfer planen, Allgemein nächste MV planen inkl. Themen

Finanzordnung des LVs greift, da BS keine Regelung hat: https://wiki.piratenpartei.de/Satzung_Niedersachsen#.C2.A7_19_Finanzordnung § 19 (5) "Mit jedem Landesvorstand werden von der Landesmitgliederversammlung zwei Kassenprüfer und zwei Stellvertreter gewählt. Diese amtieren bis zur Neuwahl des Vorstandes auf einer Landesmitgliederversammlung."

• müssen mindestens 1 Kassenprüfer/in neu wählen
• evtl Satzungsänderungsantrag stellen mit gewünschten Inhalten.
  • Frist: 3 Wochen vor Beginn der MV
• Einladungsfrist von 4 Wochen zu MVs in BS
  • Workshop im April(tm)
    • dann Einladung verschicken. Ende Mai/Anfang Juni könnte MV sein.
    • (Sommerferien laufen vom 27.06.13 bis 07.08.13)

Sonstiges zur MV

Merten stellte Antrag auf letzter MV für mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten. *Dafür workshop zur Antragserarbeitung etc vor MV abhalten?

Workshop am 08.04. Wikischulung

von Oliver 19:00 Uhr in #BSK75

• Chris schreibt Erinnerungsmail über ML

Workshop weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Stadtverband?

Allgemein:

• Möglichkeit für mehr Mitglieder geben sich irgendwo einzubringen
• Möglichkeiten für mehr Meinungsbilder, ständige Mitgliederversammlungen und ähnliche Konzepte erörtern.
  • Ergebnisse sind zum Beispiel auf MVs beschließbar
• Rahmenbedingungen/Orga: Einladung, Getränke, Beamer, Protokoll, Termin (BSK75 frei)
• doodle/ML für zB Termin: richtet Jan ein
• an alle schicken damit es nicht nur die üblichen Verdächtigen erreicht.
  • die Leute die keine eMail-Adresse angegeben haben oder deren Adresse nicht funktioniert, werden postalisch angeschrieben.
    • bei snail-mail Hinweis dass man eMails bekommen kann wenn man solche stattdessen angibt.
      • Evtl Anleitung dazu wie das funktioniert.
        • Evtl Hinweis an wen man sich (lokal) wenden kann damit einem das persönlich erklärt wird.
        • Schlueri schickt Jan Texte die ML-manager verwendet und macht technische Dinge (ein Formular zur Vereinfachung der Anmeldung)
        • gibt auf Bundesebene LimeSurvey-System für Benachrichtungseinstellungen
  • Pad (Einladungstext): https://braunschweig.piratenpad.de/Mitgliederbeteiligung
    • Grundfassung schreibt: $Stammtischperson

Newsletter

was wurde getan?

• bisher nichts

war das gut?

• nicht wirklich

was soll gemacht werden?

• halbautomatisches Verfahren?
• aus Website-Artikeln generieren
• Ankündigungs-ML die Ähnliches tut?
• digest der announce-ML an BS-ML
• Mischung aus beiden
• wer bespielt Newsletter? - Vorstand? Menschen? Menschen + Vorstand?
  • Stammtisch fragen

Lagersuche

Frühzeitig beginnen. BSK75 fällt Hinterraum bald aus, altes Lager ebenfalls unsicher. BSK75-Keller ist weiterhin nutzbar Tobias schlägt Ralf vor sich nach Möglichkeiten umzuschauen

• Macht er nicht.

Ralf fragt via ML, ob irgendwer eine Garage kennt, die zu vermieten ist Harald wird Platz im Keller haben, sobald sie Sperrmüll gemacht haben

• Sperrmüll kommt in ca. 14 Tagen

relevante Aspekte:

• Preis: definitiv 0€<=x<=200€
• Größe: ca. 10qm aufwärts
• Ort
  • innerhalb der Stadtgrenzen
  • BSK75 Keller Fläche anmieten? Schrank in Flur stellen? Schrank in BSK75 direkt?
    • Dietmar kontaktiert Oli, ob er den Vermieter mal fragen kann ca. 10qm
    • Zugänglichkeit

Geschäftsstelle (BSK75)

Schlüsselfrage (Wer soll/darf Schlüssel zusätzlich haben?)

• Stammtisch soll zus. befragt werden
  • Jan ist dagegen, weil wir Budget für solches Orgazeug explizit haben.
  • Orgabudget dürfte dann aufgebraucht sein und wir müssten bei einem nächsten Stammtisch um neues betteln
• Wer kriegt?
  • Jan: Jeder, der einen haben will (Vorstand).
  • Jan, Dietmar, Tobi, Chris, Ralf
    • Anke lässt Schlüssel nachmachen

• Antrag an den LaVo: Kostenzuschuss
  • Statt direkt einen Antrag zu stellen, will Dietmar zuersteinmal den Landesschatzmeister ansprechen wie die finanzielle Situation tatsächlich aussieht.
• Beschluss zur Erhöhung der BSK75 Kosten (Internet)
  • Wir müssen sowieso erst den alten Vertrag kündigen und dann den Neuen abschließen.
• Beim Stammtisch nochmal genaue Klärung der Kosten.
  • https://braunschweig.piratenpad.de/Mietvertrag
• Stand (Sach-)Spendenaufruf
  • noch nichts eingegangen
• Veranstaltungen
  • CSD Rahmenprogramm
    • am Samstag, den 20.07. Diskussionsveranstaltung in der BSK75 zum Thema "Gleichgeschlechtliche Ehe"
      • Diskussionsrunde mit Piraten
        • Moderator/in?
        • Film?
        • Eingangsstatements / Vorträge?
        • Dinge?
      • definitiv Hilfe bei Stammtisch organisieren
    • Text- und Bildmaterial bis Sonntag.
      • Mail auf ML gab es schon aber ohne Resonanz.
      • Muss gemacht werden sonst kommen wir nicht rein.
      • Pad: https://braunschweig.piratenpad.de/csd-rahmenprogramm
• Aktionen für 7./14./27.4.?

https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2013-04-09

• • 07.: Weltgesundheitstag

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-03-26_-_Protokoll_Stammtisch_Braunschweig#Infostand:

• • • chris: Beauftragten für Gesundheitspolitik der Piraten angeschrieben. Hat inoffiziellen Flyer zugeschickt bekommen. Der ist irgendwie doof. sonst gab es auch auf ML nicht viel Resonanz dazu
    • Wer wollte das anmelden? - Oliver hat angemeldet
    • Wo? - Schuhstraße
    • Wann? - 14-17Uhr
    • Transport: Dietmar Wolfgang
    • zurück: Anke Björn
  • 14.: Demo Bestandsdatenauskunft
    • gleichzeitig AV in Gifhorn, also vermutlich nichts in BS
    • ist auf Stammtisch-TO
    • Parkticket beflyern Aktion?
      • Eingriff in fahrenden Verkehr geht sowieso nicht.
      • Ruhender Verkehr geht auch nicht. Verw sagt: Pkw ist quasi Privatgrund, das ist der Stadt egal. Der Fahrzeuginhaber kann sich aber auf zivilrechtlichtem Weg mokieren.
      • Maximal als "während des Ein-/Aussteigens". Ist wie normales Flyern.
      • Will man sowas machen, sollte man sich nochmal schlaulesen. (Landes-/Bundesgesetz usw)
      • Jan schiebt das über die ML
  • 27.: Demo Bestandsdatenauskunft
    • ist auf Stammtisch-TO
• Kontakt zu Tafeln?
  • NDS-Marina - "Ballonklöppelgeschichte" kommt da wohl gut an.
    • Tafeln unterstützen mit Dingen. Werden zB gern mitgenommen für Kinder.
    • Bei Stammtisch vorschlagen, klingt interessant.

Öffentlichkeitsarbeit

Unser Braunschweig

• etwa 4/Jahr, 125k Auflage.
• nächste etwa Ende April
• können Artikel unterbringen
• kurzfristig geschrieben. Ende nächster Woche definitiv.
• Jan: Text über verändertes politisches Klima im Rat, nicht nur wegen Mehrheiten sondern auch wegen Piraten. Jens als Autor.
  • wechselnde Mehrheiten, auch mal antrag P+Gr+CDU, demokratischer, Livestream, evtl neues Ratsinfo usw.
    • Jan kümmert sich Morgen/Übermorgen darum

was wurde geschrieben?

• Artikel
  • -
• PMs
  • -

worüber soll geschrieben werden?

• Unser Braunschweig (siehe oben)
• Infostand Gesundheitstag - Versuch, das in den Veranstaltungsteil zu bekommen (als "Infostand")?
• HIV
• Elektronische Gesundheitskarte
• Diskriminierende Blutspenden
• Wenn infostände zu speziellen Themen: versierte, evtl "wichtige" (Rat/Vorstand), Person beim Infostand haben und in Pressemitteilung/-info Anwesenheit erwähnen für eventuelle Interviews.

Offene ToDos - Werkzeuge - Infos - Aktualisierungen

offene Redmine Tickets - https://ticket.piraten-nds.de/projects/braunschweig DSVs

• Anke: alles erledigt
• Dietmar: abgeschickt
• Chris: noch nicht
• Tobi: noch keine Schulung

Website - https://braunschweig.piratenpad.de/task-force-website

Mitgliederverwaltung

SAGE-Zugang

• Anke hat Zugang für SAGE, aber noch keinen VPN-Zugang

gibt es neue Mitglieder?

• nichts bekannt

gab es Austritte?

• nichts bekannt (da kriegen wir aber auch keine explizite Info)

Status und weiteres Vorgehen der Interviewanfragen:

IGS Volkmarode

• Jens geht nächste Woche zum Termin

Otto-Bennemann Schule

• bisher keine Antwortmail
  • wenn nichts weiter kommt, wird Bruno bescheid gesagt, dass das ausfällt

TOP 5 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2013-04-04-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 04.04.2013 #2013-04-04-01: Beauftragung Steffi Schwarz Kontozugriff

Text:

Steffi Schwarz (vorherige Schatzmeisterin) wird beauftragt, den Kontozugriff für den Stadtverband kommisarisch zu übernehmen, bis Dietmar den vollen Kontozugriff bekommen hat.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Anke, Dietmar, Ralf, Chris, Tobias, Jan

Vorstandsbeschluss 2013-04-04-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 04.04.2013 #2013-04-04-02: Beschluss Schlüssel für Vorstandsmitglieder

Text:

Anke Niebuhr wird beauftragt, 5 Geschäftsstellen-Schlüssel (Eingangstür) für maximal 35 Euro nachzumachen.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Anke, Chris, Dietmar, Ralf, Tobias, Jan

Vorstandsbeschluss 2013-04-04-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 04.04.2013 #2013-04-04-03: Aufnahme eines neuen Mitglieds in den Stadtverband

Text:

Wir haben vom Landesvorstand eine Anfrage bekommen, ob wir ein Mitglied aufnehmen wollen.

1. : 4
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Keine Veröffentlichung der namentlichen Abstimmung, da personenbezogen

TOP 6 Nichtöffentlicher Teil

Aufnahme eines neuen Mitglieds in den Stadtverband (nichtöffentlich)

• Wir teilen dem Landesvorstand mit, dass wir der Aufnahme zustimmen.

Kommunikation innerhalb des Vorstandes

• Wir haben uns auf Kommunikationsregeln geeinigt.

TOP 7 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 11.04.2013 um 19:00 Uhr statt.

Einladungen dazu werden von Tobias versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine/ Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen

Ende der Sitzung: 2013-04-04, 23:09 Uhr