NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-07-09
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 09.07.2012
- 1.1 TOP 1 Begrüßung
- 1.2 TOP 2 Berichte
- 1.3 TOP 3 Organisatorisches
- 1.3.1 Wiederholung Aufstellungsversammlung der Listenkandidaten für LTW 2013 NDS
- 1.3.2 Geschäftsstelle BS
- 1.3.3 Umbenennung Stammtisch
- 1.3.4 Mitgliederbefragung
- 1.3.5 Formblätter zur Unterstützung des Kreiswahlvorschlages (UU) -Situation
- 1.3.6 Satzung
- 1.3.7 Umgang mit Mitgliederdaten innerhalb des SV
- 1.3.8 Pavillon für Infostände
- 1.3.9 AG Wahlkampf NDS
- 1.3.10 Materialbeschaffung 2013
- 1.3.11 ACTA
- 1.3.12 News auf SV-Website
- 1.3.13 Meldegesetz OptOut Day
- 1.3.14 SommerNordPiratenCamp 2012 17.08. bis 21.08.
- 1.3.15 Luftballons
- 1.3.16 Buttons
- 1.3.17 Offene Tickets
- 1.4 TOP 4 Anträge / Beschlüsse
- 1.5 TOP 5 Inhaltliche Arbeit
Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 09.07.2012
Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)
Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:
Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen.
TOP 1 Begrüßung
Beginn der offiziellen Sitzung um 20:35 Uhr
Bestimmen des Protokollanten
Jan Ortgies
Bestimmen des Versammlungsleiters
Harald Kibbat
An/Abwesenheit
- Anwesend
- Harald
- Dirk
- Jan
- Merten
- Stefan Schulz
- Martin
- fehlt Entschuldigt
- fehlt Unentschuldigt
- Stephan Voß
- Zeitweise anwesend
- Gäste
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- beschlussfähig
Genehmigen des Protokolls vom 20.06.2012
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-06-20
- Es gilt der Stand 17:32, 9. Jul. 2012 Captaingrog
- Abstimmung (5/0/1)
- Dafür: Dirk, Jan, Merten, Stefan, Harald
- Dagegen: -
- Enthaltung: Martin
Genehmigen des letzten Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-06-25
- Es gilt der Stand 20:29, 25. Jun. 2012 Captaingrog
- Abstimmung (6/0/0)
- Dafür: Dirk, Jan, Martin, Merten, Stefan, Harald
- Dagegen: -
- Enthaltung: -
TOP 2 Berichte
Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
- Harald
- Infostand mit UU versorgt
- UU ins Amtgeliefert/geholt
- weitere UU-Formulare beim Amt beantragt
- werden ins Lager geliefert
- Dirk
- Mailserver Wartung / Administration / Support
- Mitgliederdaten SV BS besorgt (Vorstandsbeschluss 2012-06-25-04)
- Kommunikation - Mailingliste / Anfragen
- Twitter @piraten_bs befeuert
- Merten
- Vorstandssitzungspads erstellt
- Protokolle ins Wiki übertragen
- Termine auf Webseite aktualisiert
- Kommunikation via Mailingliste (u.A. Reminder, Geschäftsstelle)
- Übersicht Zuwendungen Mandatsträger für BS erstellt: https://braunschweig.piratenpad.de/Zuwendungen
- Stephan
- nicht anwesend
- Stefan
- nix Besonderes
- Jan
- Website bzgl. Mitgliedsbeitrag aktualisiert
- Experten-Hearing zum Thema Fracking/unkonventionelle Gasförderung (auf Podium)
- Infostand am vergangenen Samstag
- Martin
- Ich warte auf das Formular der Satzung des Stadtverbandes,lieferbar durch Harald
- Ich warte auf das Schreiben vom Finanzamt bzgl. Steuer, liegt bei Harald.
- Infstandanmeldung f. letzten Sa. - weitere Infostände momentan nicht angemeldet
- Grillsamstag - Kontaktaufnahme mit Piraten in Hannover
- Land und Bund wollen Abschätzungen über Materialbedarf
- Parteiinterne Mitbestellmöglichkeiten, Spenden für politische Arbeit immer gerne:
- Grundsatzprogramm in Zeitungsform (Größe ca. halber Kaperbrief)
- piratige Luftballons
- Teilnahme Fracking Hearing Stadthalle
- Stellungnahme Stammtisch zu Fundraisingmail
- Erste Zahlung in 2012 anteiliger Mitgliedsbeitrag von PIRATEN Nds. an SV BS 25.6.2012: 730,80 EUR - Abrechnung dazu liegt nicht vor.
- Kontostand 29.6.2012: 2780,63 EUR
TOP 3 Organisatorisches
Wiederholung Aufstellungsversammlung der Listenkandidaten für LTW 2013 NDS
- Es wurde vom Landesvorstand entschieden die AV in Wolfenbüttel (21./22. Juli 2012) durchzuführen
- Einladung ist erfolgt, wer keine erhalten hat sollte sich umgehend melden
- nochmal beim Stammtisch nachfragen, ob wirklich alle Einladungen bekommen haben
- http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/einladung-zur-aufstellungsversammlung.html
Geschäftsstelle BS
- Oliver Schönemann hat eine potentielle Geschäftsstelle gefunden; hat sich beim Land erkundigt, inwiefern eine Beteiligung an der Finanzierung stattfinden kann
- Standort: Kastanienallee 75, http://goo.gl/maps/0f7m
- monatliche Kosten / Finanzierung: https://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle
- genaue Modalitäten bzgl. Abrechnung mit Partei sind in Klärung
- Lt. Email vom 6.7. vom Landesschatzmeister wurde bereits ein Procedere besprochen
- dem Braunschweiger Vorstand liegt keine konkrete Anfrage wegen der Finanzierung vor
- Wer sich finanziell miteinbringen will, der möge sich gerne bei Oliver oder dem Schatzmeister melden. Wenn jedes Braunschweiger Mitglied 5 EUR im Monat spendet (oder z.B. einmalig 60 EUR pro Jahr), dann erscheint das eine auch langfristig finanziell leicht schulterbare Angelegenheit zu sein. Die Einrichtung einer Geschäftsstelle ist als Ziel in der Satzung genannt.
- Thumbs up vom Vorstand an Oliver, dass er das organisiert.
Umbenennung Stammtisch
- Stammtischfeedback?
- letzten Dienstag war aufgrund des Fracking-Hearings der Stammtisch erst ab 21:30 Uhr gut besucht. Daher noch kein Feedback.
Mitgliederbefragung
- Dirk hat die Daten bekommen
- wir haben nicht nur die angeforderten Daten (E-Mail-Adresse, Bezahlstatus) bekommen, sondern einen kompletten Export
- ist recht unübersichtlich (z.B. keine Legende) – zumindest auf Schatzmeisterseite gibt es aber gegenseitige Unterstützung, einen Überblick zu bekommen -> auch kleine Kreisverbände werden nicht alleine gelassen
- in den Daten ist mindestens eine Person, die kein Mitglied ist (Mitgliedsantrag gestellt, nie Bestätigung erhalten, ergo auch nie Mitgliedsbeitrag bezahlt)
- Stephan Voß fehlt in den angeforderten Mitgliedsdaten
- möglicherweise funktioniert der Datenexport der LGS nicht ganz korrekt
- Dirk macht ein Ticket an die MV
- die Daten müssen nun eingepflegt und Links zur Umfrage verschickt werden
- wir werden die Umfrage in drei Gruppen aufteilen:
- Beitrag 2012 bezahlt
- Beitrag 2012 nicht bezahlt, aber vorher
- kein Bezahlstatus
- eine Zuordnung Antworten -> Person ist nicht möglich
- Merten hat bereits allgemeine Anschreiben vorbereitet
Formblätter zur Unterstützung des Kreiswahlvorschlages (UU) -Situation
- UU müssen ins Wiki eingetragen werden
- Harald richtet ein Ticket ein - done
- Harald zählt heute Abend die bestätigten Unterstützerunterschriften für die Direktkandidaten
- UU-Wahlkreisliste muss fester Bestandteil des Infostands sein
- beim letzten Infostand war keine gedruckte Liste vorhanden, da keine im Lager
- http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/wahlbezirke.html
- http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/wbz_sortierung_strasse.pdf
- Android App: https://play.google.com/store/apps/details?id=de.hendrikfreytag.wahlkreise&feature=search_result
- Procedere mit Wahlamt:
- ausgefüllte Formulare gehen an's Amt; werden vom Wahlleiter unterschrieben zurückgegeben bzw. durchgeknickt, wenn ungültig (z.B. falscher Wohnort, kein Wahlrecht)
Satzung
- Aktuelle Satzung muss ins Wiki
- Wer hat das Satzungs-odf? -> Harald
Umgang mit Mitgliederdaten innerhalb des SV
- kann Dirk (hat Datenschutzverpflichtung unterschrieben) Daten an Martin (Schatzmeister) oder Merten (Beisitzer) weitergeben?
- Was müssen wir tun, um eine eigene Datenhaltung und -erhebung machen zu dürfen?
- Ist das generell möglich?
- Brauchen wir einen eigenen Datenschutzbeauftragten und eigene Stadtverbands-DSV?
- Dirk klärt das mit Landesdatenschutzbeauftragten ab
- Ist vorstandsinterne Datenweitergabe zwecks Erfüllung von Vorstandsaufgaben unkritisch?
Pavillon für Infostände
- Stammtischfeedback?
- wurde beim letzten Stammtisch nicht besprochen
AG Wahlkampf NDS
- Stammtischfeedback?
Materialbeschaffung 2013
- Stammtischfeedback?
- kein vernünftiges Feedback
- wir haben nur Daten von eigenen Anschaffungen im letzten Jahr und keine Übersicht, was uns vom z.B. Land/Bund zur Verfügung gestellt wurde
- Schätzungen:
- Ca. 250 Grundsatzprogramme innerhalb von 3 Monaten verteilt
- Flyer: gutes, aktives Verteilen – 400-750 Flyer pro Infostand; insgesamt also geschätzt 20.000 Flyer pro Jahr, wenn jede 2. Woche Infostand stattfindet ( 25*500 - 52 Kalenderwoche)?
- Flaschenpost
- Einkaufswagenchips
- Buttons
ACTA
- Kein Artikel auf der Stadtverbandsseite?
- Alte Banner?
- StopINDECT: z.B. http://www.stopp-indect.info/
News auf SV-Website
- Wer macht was auf den Stadtverbandsseiten (allgemein)?
- Fraktion (Artikel)
- Jan (technisch)
- Oliver sporadisch
- Merten (hauptsächlich Termine und Artikel als Stadtbezirksrat)
- Künftig eigene (RSS?) Spalte für Neuigkeiten aus Land/Bund?
- Jan schaut sich das in 1-2 Wochen mal an
Meldegesetz OptOut Day
- Aktion machen dazu?
- beim Stammtisch ansprechen
SommerNordPiratenCamp 2012 17.08. bis 21.08.
- @SoNoPiCa12
- findet bei Geesthacht in SH statt.
- Website: http://www.sonopica.de/
- Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SommerNordPiratenCamp
Luftballons
- beim Stammtisch ansprechen, ob wir welche bestellen wollen
Buttons
- Vorlagen für CSD müssen noch gedruckt werden
- bestenfalls sollten wir Buttons für die anderen Gliederungen bei der Aufstellungsversammlung verteilen
- nochmal auf Stammtisch/Liste ansprechen, wer sich wann zusammenfindet, um die Buttons herzustellen
Offene Tickets
TOP 4 Anträge / Beschlüsse
keine
TOP 5 Inhaltliche Arbeit
Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.
Die nächste Sitzung findet am 26.07.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble statt.
Einladungen dazu werden von Jan Ortgies versendet.
Alle sind herzlich eingeladen Termine/ Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen
Ende der Sitzung: 2012-07-09, 22:42 Uhr