NDS:Braunschweig/2024-01-20-Protokoll
Ergebnisprotokoll der Hauptversammlung Stadtverband Braunschweig der Piratenpartei Deutschland
am 20.01.2024
im Kufa-Haus
Westbahnhof 13
38118 Braunschweig
Beginn: 10:15 Uhr
Ende: 12:52 Uhr
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
Der 1. Vorsitzende des SV Braunschweig begrüßt die Anwesenden zur Hauptversammlung und eröffnet die Versammlung.
Frage an die Versammlung: Ist jemand der Meinung, dass nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde oder dass jemand, der Stimmberechtigung erhoben hat, nicht stimmberechtigt ist oder die Akkreditierung nicht ordnungsgemäß war? Nein, es werden keine Einwende erhoben.
Zulassung von Aufzeichnung wie Streaming, Ton-, Bild- und Filmaufnahmen Die Versammlung stimmt ab: 3/0/0 Damit ist die Aufzeichnung zugelassen.
TOP 2: Wahl einer Versammlungsleitung, einer Wahlleitung und des/der Protokollanten
Es gibt Vorschläge für die Versammlungsleitung: Babak Tubis - ja Die Versammlung stimmt ab: 3/0/0 Die Versammlung wählt damit Babak Tubis zum Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter bedankt sich für das Vertrauen.
Der 1. Vorsitzende übergibt an den Versammlungsleiter.
Gibt es einen Vorschlag für das Protokoll? Coco Hörster - ja Die Versammlung stimmt ab: Coco Hörster 3/0/0 Die Versammlung wählt damit Coco Hörster zum Protokollanten.
Gibt es einen Vorschlag für den Wahlleiter? Josha Germerott - ja Die Versammlung stimmt ab: Josha: 3/0/0 Die Versammlung wählt damit Josha Germerott zum Wahlleiter.
TOP 3: Beschluss über die Tagesordnung
Vorgeschlagen wird die Tagesordnung, die mit der Einladung versandt wurde. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die Versammlung stimmt ab: 3/0/0 Die Tagesordnung aus der versandten Einladung wird einstimmig angenommen.
TOP 4: Beschluss über die Geschäftsordnung
Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
Die Versammlung stimmt ab: 3/0/0 Die Versammlung nimmt diese einstimmig an.
TOP 5: Protokoll der letzten Hauptversammlung
Genehmigung des Protokolls der letzten Hauptversammlung vom 20.08.2022 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/2022-08-20-Protokoll Gibt es Fragen, Einwände? Keine Abstimmung: 3/0/0 Damit ist das Protokoll der Hauptversammlung vom 20.08.2022 genehmigt.
TOP 6: Satzungsänderungsanträge, die Versammlung betreffend
Es liegen keine Satzungsänderungsanträge oder sonstige Anträge vor, die die Versammlung betreffend vor.
TOP 7: Tätigkeitsbericht des zu entlastenden Vorstandes mit anschließender Diskussion
Bericht des Vorstandes: 1. V: Der Vorstand ist heute unterrepräsentiert, da 3 Vorstandsmitglieder aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen können. Gewählt am 20.8.2022, seitdem 11 Vorstandssitzungen abgehalten, fast immer war der Vorstand beschlussfähig. Die Arbeit im Hintergrund läuft: Dirk hat Schatzmeistertätigkeiten und Lager gemacht, Nico mit Ben die digitale Infrastruktur, im Lager fanden Aufräumaktionen statt, Mailserverwechsel des Bundes hat hauptsächlich Nico gemacht. Highlight ist der Kauf des Lastenfahrrades. Nach unserer Wahl zum Vorstand gab es die Landtagswahl. Dabei hat der Vorstand den Stadtverband unterstützt. Wir haben versucht, den Stammtisch umzustrukturieren und den Verwaltungsoverhead zu minimieren und Teile davon in die Vorstandssitzung genommen. Highlight in 2023 war der CSD, an dem wir wieder teilgenommen haben. Nicht so gut funktioniert bzw. noch offen ist: Modernisierung unserer Wikiseiten, mehr Aktivität auf den Social-Medias, hatten geplant unsere Satzung und GO aufzuräumen. Hauptproblem aus meiner Sicht sind zu wenig Mitglieder, die Beteiligung am Stammtisch ist ziemlich mau. Problem vor Weihnachten sogar zu wenig Leute, um einfache Aktionen wie Unterschriften sammeln, da zu wenig Leute da sind. Wieder mehr Fuss fassen in der Stadtpolitik, das müssen wir hinkriegen.
Florian berichtet aufgrund Abwesenheit des Schatzmeisters über die Tätigkeit: Es befinden sich ca.158 EUR in der Barkasse In der Bank befinden sich ca. 2.784 EUR Ausgaben: Wesentliche Ausgaben sind Kosten für Lagerraum/Garagenmiete ca. 1.190 EUR, Web ca. 163 EUR, Plakate für Wahlkampf ca. 821 EUR Spenden: 1.600 EUR, vom Landesverband gab es 750 EUR Zuschuss für das Lastenfahrrad, Zuschuss vom Landesverband für den CSD ca. 358 EUR. Wahlkampfkosten für Landtagswahlkampf ca. 3.400 EUR, diese wurden großteils vom Land finanziert.
Bericht von Antonia-Melisande Hörster, Beisitzer 2022/23: Organisation CSD in Braunschweig, Wahlkampfteilnahme, Social Media-Tätigkeiten, begleitende Arbeiten im Piraten-Wiki und Redmine. Gibt es Fragen? Nein, danke
TOP 8: Bericht der Kassenprüfer
Es berichtet Corinna Hörster: Die Kassenprüfer Pamela Kuhn und Corinna Hörster haben an beiden Tagen der Kassenprüfung teilgenommen (14.01.2024 und 17.01.2024)
Das Ergebnis der Kassenprüfung wird mündlich von Corinna Hörster vorgetragen und dem Protokoll der Hauptmitgliederversammlung 7 Seiten, inkl. Auszählungsprotokollen) beigefügt.
Empfehlung der Kassenprüfer: Die Kassenprüfer können keine Empfehlung zur Entlastung oder Nichtentlastung geben. Aufgrund fehlender Informationen sind die Auswirkungen nicht abzusehen.
GO-Antrag auf 10 min. Pause Antrag wird angenommen.
Pause von 11:15 – 11:25 Uhr.
TOP 9: Entlastung des alten Vorstands
Abstimmung, über die Gesamtentlastung: Die Versammlung stimmt ab: 0/2/0 Somit ist der Vorstand nicht entlastet, da es nur Enthaltungen gibt.
Uhrzeit 11.32 Uhr
Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
Der Wahlleiter fragt nach wahlhelfenden Personen. Kim Höfer ist dazu bereit. Die Versammlung ist damit einverstanden.
Frage des Wahlleiters: Möchte die Versammlung die Vorstandsmitgliederanzahl auf 4 Personen festlegen? Gibt es andere Vorschläge? nein Einstimmig beschlossen.
Somit können heute gewählt: 1.Vorsitzender, stellvertr. Vorsitzender, Schatzmeister und 1 Beisitzer. Alle offenen Ämter sollen bei der nächsten Hauptversammlung nachgewählt werden.
TOP 10: Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands
Wahl des 1. Vorsitzenden:
Kandidatenvorschläge: Dr. Florian Voigts – ja
11:44 Uhr Die Kandidatenliste ist geöffnet: Florian Voigts kandidiert 11:45 Uhr Kandidatenliste ist geschlossen Vorstellung von Dr. Florian Voigts Der Kandidat stellt sich kurz vor. Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Fragerunde an den Kandidaten Keine Fragen der Anwesenden. Somit wird die Fragerunde beendet. Hattest Du genügend Zeit, Dich vorzustellen? Florian: Ja, hatte ich.
Der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere. Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne.
11:49 Uhr Er eröffnet den Wahlgang 11:50 Uhr Er schließt den Wahlgang.
Die Auszählung erfolgt.
Ergebnis: 3 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig Dr. Florian Voigts: 3/0/0 Damit hat der Kandidat Dr. Florian Voigts das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt. Er wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er antwortet mit ja. Somit ist er der neue, alte 1. Vorsitzende. Die Versammlung beglückwünscht den neuen 1. Vorsitzenden. Außerdem belobigt die Versammlung den alten, neuen 1V. weil er an eine Schere gedacht hat!
Wahl des stellv. Vorsitzenden
Kandidatenvorschläge: Nico-Alexander Greßmann via Proxi Florian inkl. Bestätigung von Nico im Mumble – ja
11:54 Uhr Die Kandidatenliste ist eröffnet Nico-Alexander Greßmann 11:56 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung der Kandidaten: Der Kandidat Nico-Alexander Greßmann stellt sich via Mumble kurz vor. Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Fragerunde an die Kandidaten Es gibt keine Fragen aus der Versammlung somit ist die Fragerunde beendet.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 11.58 Uhr Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 11:59 Uhr und beginnt mit der Auszählung.
Die Auszählung erfolgt. 3 abgegebene Stimmen – alle sind gültig Nico-Alexander Greßmann: 3/0/0
Damit hat der Kandidat das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt. Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl via Mumble an Somit ist Nico-Alexander Greßmann der stellvertretende Vorsitzende. Die Versammlung gratuliert dem neuen, alten stellvertretenden Vorsitzenden zur Wahl. 12:00 Uhr:
Wahl des Schatzmeister
12:01 Uhr wird die Kandidatenliste eröffnet. Florian berichtet von Gesprächen mit dem bisherigen Schatzmeister. Dieser stellt sich erneut zur Wahl Kandidatenvorschläge: Dirk Nowak – ja, laut Proxy Florian V. 12:03 Uhr: Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Es erfolgt keine Vorstellung des Kandidaten, der Kandidat ist bekannt. Florian kann als Proxy Fragen beantworten. Es gibt keine Fragen, somit ist die Fragerunde beendet. Somit hatte der Kandidat genug Zeit sich vorzustellen? Ja.
Der Wahlleiter zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 12:03 Uhr Der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 12:07 Uhr und beginnt mit der Auszählung
3 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig Dirk Nowak: 3/0/0 Damit hat der Kandidat das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt. Der gewählte Kandidat wird vom neuen 1.V. telefonisch versucht zu erreichen.
GO-Antrag auf Pause: einstimmig angenommen Pause bis 12:20 Uhr
12:11 Uhr: Mit Rückruf – während der Pause – wird Dirk Nowak gefragt, ob er die Wahl zum Schatzmeister annimmt. Er nimmt die Wahl an.
12:22: Nun offiziell vom Wahlleiter: Dirk hat zurückgerufen und die Wahl angenommen. Somit ist Dirk Nowak der neue, alte Schatzmeister. Die Versammlung gratuliert dem neuen Schatzmeister zur Wahl.
Wahl eines Beisitzer
Kandidatenvorschläge: es gibt keine 12:24 Uhr Die Kandidatenliste ist eröffnet 12:25 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen. Es gibt keine Personen, die kandidieren. Damit ist die Wahl hinfällig. Es muss eine Wahl zum Beisitzer bei der nächsten Hauptversammlung stattfinden.
TOP 11: Kandidatenvorstellung und Wahl der neuen Kassenprüfer
Ist die Versammlung einverstanden mit einer Wahl der Kassenprüfer in offener Abstimmung?Einstimmig ja Somit werden die Kassenprüfer in offener Wahl bestimmt.
Gibt es Kandidatenvorschläge? Kandidat 1: Harald Kibbat – per Tel vom 1.V gefragt: Ja, würde er machen. Kandidat 2: Antonia Hörster - per Tel vom 1.V gefragt: Ja, würde sie machen.
Auf eine Vorstellung der Kandidaten wird verzichtet, sie sind bekannt. Wer stimmt für Harald Kibbat: einstimmig gewählt. Wer stimmt für Antonia Hörster: einstimmig gewählt.
Nimmt Harald die Wahl an? Ja, per Telefon. Nimmt Antonia die Wahl an? Ja, per Telefon
Somit hat der Stadtverband 2 Kassenprüfer.
Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter.
TOP 12: Satzungsänderungsanträge
Es liegen keine weiteren Satzungsänderungsanträge vor.
TOP 13: Sonstige Anträge
Es liegen keine sonstigen Anträge vor.
TOP 13: Sonstiges
Die konstituierende Vorstandssitzung ist geplant für den kommenden Montag um 18:00 Uhr im Mumble statt.
Der Versammlungsleiter übergibt an den 1. Vorsitzenden für ein Schlusswort. Der neue 1. Vorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden und allen, die dazu beigetragen haben, dass diese Veranstaltung gelungen ist und ein neuer Vorstand gewählt wurde. Auch herzlichen Dank an unsere mithelfenden Gäste.
Hinweis: Um 14:00 Uhr ist Anti-Nazi-Demo vor dem Schloss.
Ich hoffe, wir sehen uns – zumindest teilweise – wieder beim Stammtisch am Dienstag, ist wieder ohne Tagesordnung. Es ist noch ein Antrag vom Bundesschatzmeister beim Stammtisch zu behandeln. Wir haben demnächst EU-Wahl. Der Bundesvorstand hat bereits beschlossen: Es wird 3 Kopfplakate mit den drei ersten Listenkandidaten zur EU-Wahl geben.
Der 1. Vorsitzende übergibt wieder an den Versammlungsleiter. Er dankt allen Teilnehmern und schließt die Hauptversammlung um 12:52 Uhr.
Braunschweig, den 20.01.2024
Unterschrift des Versammlungsleiter: ____________________________
Unterschrift des Wahlleiters: ____________________________
Unterschrift des Protokollanten: ____________________________
Unterschrift des 1. Vorsitzenden: ____________________________
Das Protokoll verbleibt beim Stadtverband
