Ergebnisprotokoll der
Hauptversammlung Stadtverband Braunschweig der Piratenpartei Deutschland
am 07.03.2020
im Lord Helmchen
Fallersleber Straße 35
38100 Braunschweig
Beginn: 11:30 Uhr
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
Der 1. Vorsitzende des SV Braunschweig begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung.
TOP 2: Wahl einer Versammlungsleitung, einer Wahlleitung und des/der Protokollanten
Es gibt Vorschläge für die Versammlungsleitung:
Emil Engler- ja
Die Versammlung stimmt ab:
Emil Engler 6/0/0
Die Versammlung wählt damit Emil Engler zum Versammlungsleiter
Es gibt einen Vorschlag für das Protokoll:
Coco Hörster - ja
Die Versammlung stimmt ab:
Coco Hörster 6/0/0
Die Versammlung wählt damit Coco Hörster zum Protokollanten.
Es gibt einen Vorschlag für den Wahlleiter:
Stefanie Oelker - ja
Die Versammlung stimmt ab:
Stefanie Oelker: 5/0/1
Die Versammlung wählt damit Stefanie Oelker zum Wahlleiter.
Frage an die Versammlung:
Ist jemand der Meinung, dass nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde oder dass jemand, der Stimmberechtigung erhoben hat, nicht stimmberechtigt ist?
Die Versammlung stimmt ab: einstimmig Nein
Zulassung von Aufzeichnung wie Streaming, Ton-, Bild- und Filmaufnahmen
Die Versammlung stimmt ab: 4/2/0
Damit ist die Aufzeichnung zugelassen.
TOP 3: Beschluss über die Tagesordnung
Vorschlag: Die Tagesordnung, die mit der Einladung versandt wurde.
Keine weiteren Vorschläge.
Die Versammlung stimmt ab: 6/0/0
Die Tagesordnung aus der versandten Einladung wird einstimmig angenommen. 1/7
TOP 4: Beschluss über die Geschäftsordnung
Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
Die Versammlung stimmt ab: 6/0/0
Die Versammlung nimmt diese einstimmig an.
GO-Antrag von Dr. Florian Voigts auf Änderung der Tagesordnung. Es soll nach TOP 4 ein TOP 4a eingefügt werden, in dem das Protokoll der letzten Hauptversammlung genehmigt wird.
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/2019-01-26-Protokoll
Gibt es eine Gegenrede zu diesem GO-Antrag: ja, formell
daher folgt nun die Abstimmung über den GO-Antrag: 6/0/0
Damit ist der GO-Antrag angenommen
TOP 4a: Das Protokoll der letzten Hauptversammlung vom 26.01.2019 wird genehmigt
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/2019-01-26-Protokoll
Abstimmung: 6/0/0
Damit ist das Protokoll der Hauptversammlung vom 26.01.2019 genehmigt.
TOP 5: Satzungsänderungsanträge, die Versammlung betreffend
Es liegen keine Satzungsänderungsanträge die Versammlung betreffend vor.
TOP 6: Tätigkeitsbericht des ehemaligen Vorstandes mit anschließender Diskussion
Bericht des Vorstandes:
1. V.: Insgesamt ein durchaus erfolgreicher Vorstand. Wir haben eine Menge erreicht was seit 3 Vorständen noch offen war. Einiges hat gut geklappt, einiges weniger. Ein Beisitzer, der einen erinnert ist sehr gut. Danke dafür. Es gab Eintritte seit der Europawahl.
2.V. : Twitteracc. wurde reaktiviert und wird benutzt für Veranstaltungen. Endlich ist auch wieder ein Lager für Piratendinge angemietet. Teilnahme an einigen Veranstaltungen.
Beisitzer: Super, dass wir regelmäßige Sitzungen abgehalten haben und immer vollständig und beschlussfähig waren. Wiki BS wurde aufgeräumt, Protokolle sind online, Europa-Wahlkampf hat gut funktioniert, Teilnahme am CSD war sehr gut, Instagram-Acc. Ist jetzt auch vorhanden. Digitale Infrastruktur liegt mehrheitlich wieder bei BS. Neue eigene Etherpadliteversion ist jetzt auch vorhanden.
Bericht des Schatzmeisters:
Die üblichen Arbeiten eines Schatzmeisters erfolgreich getätigt.
Kontostand: 6396,34 EUR per 06.03.2020
Barkasse: 79,88 EUR per 06.03.2020
Der 1. Vorsitzendes des Landesverbandes Niedersachsen äußerst sich sehr zufrieden über die Tätigkeiten des Stadtverbandes Braunschweig und bedankt sich dafür.
Gibt es Diskussionsbedarf?
Ja, Fragen an den Vorstand über Stammtische und Aktionen werden beantwortet.
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TOP 7: Bericht der Kassenprüfer
Die Kassenprüfer Stefan Zander, Corinna Hörster haben am 06.03.2020 um 18.00 Uhr, die Kasse geprüft. Anwesend waren Stefan Zander, Corinna Hörster und der Schatzmeister Dietmar Kruse
Barkassenprüfung:
Es wurden keine Unregelmäßigkeiten bei der Barkasse festgestellt. Der Barkassenbestand beträgt 79,88 EUR.
Kontoprüfung:
Folgende kritische Punkte wurden festgestellt:
- Der Rechnungsbeleg des P-Shops vom 2019-04-09 über 150,95 EUR ist nicht vorhanden – wir empfehlen nachreichen oder Eigenbeleg
- Der Rechnungsbeleg für Hetzner aus dem Juli 2019 über 8,21 EUR ist nicht vorhanden – wir empfehlen nachreichen oder Eigenbeleg
- Der Mietvertrag der Garage sollte in Kopie dem Rechenschaftsbericht beigelegt werden
- Der Vorstandsbeschluss 2019-05-28-03 über 65 EUR ist für die Rechnung der Bauzäune über 66,40 EUR nicht ausreichend – neuer Beschluss notwendig
- Der Vorstandsbeschluss 2019-05-28-01 über 50 EUR ist für die Rechnung Wahlprogramme beim P-Shop über 50,95 EUR nicht ausreichend – neuer Beschluss notwendig
Abschlusssaldo: 2020-03-06 : 6396,34 EUR
NACHPRÜFUNGEN AUS ALTEN KASSENPRÜFUNGEN:
Die Auffälligkeiten im letzten Kassenprüfungsbericht wurden noch einmal überprüft und sind mittels Eigenbeleg beseitigt.
Empfehlung der Kassenprüfer:
Aus Sicht der Kassenprüfer kann der Schatzmeister und der Vorstand mit den hier besprochenen Nacharbeiten entlastet werden.
TOP 8: Entlastung des alten Vorstands
Abstimmung, ob der Vorstand gesamt entlastet werden soll:
Die Versammlung stimmt ab:
5/0/1
Somit wird über die Gesamtentlastung (und nicht über Einzelentlastung) abgestimmt.
Abstimmung über die Entlastung:
3/0/3
Siehe gültige GO: Bei allen Wahlen und Abstimmungen zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen für die Feststellung der Beschlussfähigkeit mit, jedoch nicht für die Ermittlung der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen (Ja 3 und Nein-Stimmen 0)
Der Vorstand ist somit entlastet.
12:20 Uhr: Die Versammlung wird für eine Pause unterbrochen.
12:34 Uhr: Die Versammlung tagt weiter
Der Versammlungsleiter übergibt an die Wahlleiterin.
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TOP 9: Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands
Wahl des 1. Vorsitzenden:
Kandidatenvorschläge:
Nico-Aexander Greßmann – nein
Dr. Florian Voigts – ja
Sven Knurr - nein
12:36 Uhr Die Kandidatenliste ist geöffnet:
Florian Voigts kandidiert
12:37 Uhr Kandidatenliste ist geschlossen
Vorstellung der Kandidaten:
Vorstellung von Dr. Florian Voigts
Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
Fragerunde an die Kandidaten
Nach zwei Fragen der Anwesenden wird die Fragerunde beendet.
Die Wahlleiterin erklärt das Wahlprozedere.
Die Wahlleiterin zeigt die leere Wahlurne.
12:50 Uhr Sie eröffnet den Wahlgang
12:51 Uhr Sie schließt den Wahlgang.
Die Auszählung erfolgt.
Ergebnis:
6 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Dr. Florian Voigts: 4/1/1
Damit hat der Kandidat Dr. Florian Voigts das Quorum erreicht. Somit wäre er gewählt.
Er wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er antwortet mit ja. Somit ist er der neue 1. Vorsitzende.
Die Versammlung beglückwünscht den neuen 1. Vorsitzenden.
Wahl des stellv. Vorsitzenden
Kandidatenvorschläge:
Nico-Alexander Greßmann – ja
Sven Knurr - nein
12:54 Uhr Die Kandidatenliste ist eröffnet
Nico-Alexander Greßmann
12:55 Uhr Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung der Kandidaten:
Vorstellung von Nico-Alexander Greßmann
Frage an den Kandidaten: Du hattest genug Zeit, Dich vorzustellen?: ja
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Fragerunde an die Kandidaten
Nach einer Frage der Anwesenden wird die Fragerunde beendet.
Die Wahlleiterin zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 13.00 Uhr
Die Wahlleiterin schließt den Wahlgang um 13:01 Uhr und beginnt mit der Auszählung
Die Auszählung erfolgt
6 abgegebene Stimmen – alle sind gültig
Nico-Alexander Greßmann: 6/0/0
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an
Somit ist Nico-Alexander Greßmann der 2. Vorsitzende
Die Versammlung gratuliert dem neuen, alten 2. Vorsitzenden zur Wahl.
13:03 Uhr: Wahl zum Schatzmeister
Kandidatenvorschläge: Dietmar Kruse - ja
Kandidatenliste für Schatzmeister ist eröffnet:
Dietmar Kruse
Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Vorstellung des Kandidaten
Fragerunde an den Kandidaten: Wann folgt der nächste Rechenschaftsbericht 2019 an das Land?
Antwort: Im nächsten Monat.
Hatte der Kandidat genug Zeit sich vorzustellen? Ja.
Die Wahlleiterin zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 15.06 Uhr
Die Wahlleiterin schließt den Wahlgang um 15:07 Uhr und beginnt mit der Auszählung
6 abgegebene Stimmzettel – alle sind gültig
Dietmar Kruse: 6/0/0
Der gewählte Kandidat wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an
Somit ist Dietmar Kruse der neue Schatzmeiter.
Die Versammlung gratuliert dem neuen Schatzmeister zur Wahl.
5 Minuten Pause von 13:10 Uhr bis 13:15 Uhr
Wiedereintritt um 13:17 Uhr
Optional Wahl der Beisitzer
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Beisitzer gewählt werden.
Die Versammlung stimmt mehrheitlich dagegen: 6/0/0
TOP 10: Kandidatenvorstellung und Wahl der neuen Kassenprüfer
Kandidatenvorschläge:
Kandidat 1: Coco Hörster – ja
Kandidat 2: Carsten Sawosch – ja (in Abwesenheit, telefonisch bestätigt) 5/7
Kandidat 3: Stefan Zander – ja (in Abwesenheit, telefonisch bestätigt)
Antrag auf Abstimmung zur geheimen Wahl: Es gibt Befürworter. Sie werden somit geheim gewählt.
Die Wahlleiterin zeigt die leere Wahlurne und eröffnet den Wahlgang um 13.25 Uhr
Die Wahlleiterin schließt den Wahlgang um 13:25 Uhr und beginnt mit der Auszählung
Die Kassenprüfer werden in einem Wahlgang gewählt.
6 abgegebene gültige Stimmzettel
Coco Hörster 6/0/0
Carsten Sawosch 6/0/0
Stefan Zander 5/1/0
Nimmt Coco die Wahl an? Ja
Nimmt Carsten die Wahl an? 13:31 Uhr Per Telefon teilt er mit: Ja, er nimmt die Wahl an.
Nimmt Stefan die Wahl an? 13:32 Uhr Per Telefon teilt er mit: Ja, er nimmt die Wahl an.
Somit hat der Stadtverband 3 Kassenprüfer.
Die Wahlleiterin übergibt an den Versammlungsleiter. Die Versammlung bedankt sich bei der Wahlleiterin für ihre Tätigkeit.
TOP 11: Satzungsänderungsanträge
Es wurde folgender Satzungsänderungsantrag eingereicht:
Satzungsparagraph 14 kürzen:
Absatz 3 streichen,
Absatz 2 ab „Insbesondere“ streichen.
Begründung: Erfahrungsgemäß haben wir sehr wenig Einfluss darauf, wer welche Daten bekommt.
Der Antragsteller stellt den Änderungsantrag vor.
Fragen und Diskussion innerhalb der Versammlung.
Es wird eine Änderung zum Änderungsantrag (ohne Fristen möglich) eingereicht:
hinzufügen im zweiten Abschnitt hinter Funktionsträger und Beauftragte
Der Ursprungsantragsteller übernimmt die vorgeschlagene Änderung zum Änderungsantrag.
Die Versammlung stimmt über den geänderten Satzungsänderungsantrag ab:
6/0/0
Damit ist die Änderung beschlossen.
Es liegen keine weiteren Satzungsänderungsanträge vor.
TOP 12: Sonstige Anträge
Es liegen keine sonstigen Anträge vor.
TOP 13: Sonstiges
Der Versammlungsleiter übergibt an den 1. Vorsitzenden. 6/7
Der neue 1. Vorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden und allen, die dazu beigetragen haben, dass diese Veranstaltung gelungen ist. Der 1. erklärt, dass der Vorstand muss nun eine formlose Mitteilung über die Zusammensetzung des neu gewählten Vorstandes des SV BS an den Landervorstand schicken, inkl. Kontaktdaten Email und Telefonnummer des 1V und des Schatzmeisters.
Der 1. Vorsitzende übergibt wieder an den Versammlungsleiter.
Er dankt allen Teilnehmern, wünscht eine gute Heimfahrt und schließt die Versammlung um 13.48 Uhr
Braunschweig, den 07.03.2020
Unterschrift des Versammlungsleiter: ____________________________
Unterschrift der Wahlleiterin: ____________________________
Unterschrift des Protokollanten: ____________________________
Unterschrift des 1. Vorsitzenden: ____________________________
Das Protokoll verbleibt beim Stadtverband
7/7
