NDS:Braunschweig/2015-11-08-Protokoll
Mitgliederversammlung am 08.11.2015 in Braunschweig
Die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes der Piratenpartei findet statt am
Sonntag, den 08.November 2015 um 15:00 Uhr im Kulturzentrum Brunsviga, Karlstraße 35 in Braunschweig (http://www.brunsviga-kulturzentrum.de/de/kontakt.html)
Dazu sind alle Interessierten herzlich eingeladen.
Es stehen u.a. die Wahl eines neuen Vorstands sowie ggf. Satzungsänderungsanträge und sonstige Anträge an. Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen und eine erfolgreiche Mitgliederversammlung. Die Akkreditierung beginnt um 14:30 Uhr.
Dich interessiert die Politik der Piraten? Dann schau vorbei am 08. November 2015, wir freuen uns auch Dich!
Hier die vorgeschlagene Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung TOP 2: Wahl einer Versammlungsleitung, einer Wahlleitung und eines Protokollanten TOP 3: Zulassen von Gästen TOP 4: Entscheidung über die Zulassung von Aufzeichnungen TOP 5: Beschluss über die Geschäftsordnung
* http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
TOP 6: Satzungsänderungsanträge die Versammlung betreffend TOP 7: Beschluss über die Tagesordnung TOP 8: Tätigkeitsbericht des ehemaligen Vorstandes mit anschließender Diskussion TOP 9: Bericht der Kassenprüfer TOP 10: Entlastung des alten Vorstands TOP 11: Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands TOP 12: Wahl der neuen Kassenprüfer TOP 13: Satzungsänderungsanträge TOP 14: sonstige Anträge TOP 15: Sonstiges
Alternative:
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung TOP 2: Wahl einer Versammlungsleitung, einer Wahlleitung und eines Protokollanten TOP 3: Zulassen von Gästen,
* § 11 Bundessatzung https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_11_-_Zulassung_von_G.C3.A4sten * in Würzburg 2015 angenommen: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/S%C3%84A017
NEU TOP 3: Entscheidung über die Zulassung von Aufzeichnungen wie Streaming, Ton-, Bild- und Filmaufnahmen TOP 4: Beschluss über die Geschäftsordnung
* http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
TOP 5: Satzungsänderungsanträge die Versammlung betreffend TOP 6: Beschluss über die Tagesordnung TOP 7: Tätigkeitsbericht des ehemaligen Vorstandes mit anschließender Diskussion TOP 8: Bericht der Kassenprüfer TOP 9: Entlastung des alten Vorstands TOP 10: Kandidatenvorstellung und Wahl des neuen Vorstands TOP 11: Wahl der neuen Kassenprüfer TOP 12: Satzungsänderungsanträge TOP 13: sonstige Anträge TOP 14: Sonstiges TOP 15: Schließen der Versammlung, Verabschiedung
Alternative Tagesordnung nach altem Muster nach korrekter BS-GO, Satzungen & mit Protokollbestätigung:
Protokoll der Mitgliederversammlung des SV Braunschweig am 08.11.2015
Beginn der Versammlung um 15:07
Begrüßung durch den Landesvorstand Eröffnung der Sitzung
0) Festlegung der Tagesordnung 0.1) Vorstellung von TO-Vorschlägen 0.2) Annahme eines TO-Vorschlags
1) Organisation der Versammlung 1.1) Wahl der Tagungsleitung - Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann 1.2) Wahl des Protokollanten - Thomas Ganskow 1.3) Wahl des Wahlleiters und Ernennung der Wahlhelfer - Stefan Zander, Wahlhelfer werden nicht ernannt 1.4) Abstimmung: Zulassung von Aufnahmen Bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen
2) Festlegung der Geschäftsordnung
Bisher genutzte Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
2.1) Anträge zur Geschäftsordnung 2.2) Annahme der Geschäftsordnung Bei einer Enthaltung angenommen
3) Festlegung der Tagesordnung Einstimmig angenommen 3.1) Anträge zur Tagesordnung Keine Anträge 3.2) Annahme der geänderten Tagesordnung
4) Genehmigung des Protokolls der letzten Hauptversammlung
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/2014-03-01-Protokoll
Bei drei Enthaltungen angenommen
5) Satzungsänderungsanträge
https://vorstand-bs.piratenpad.de/HV-Antraege-2015-1
5.1) SÄA-000 – Quorumsklarifizierung Jens übernimmt den Antrag formal Bei einer Gegenstimme angenommen 5.2) SÄA-001 – Datenschutz in Satzung Bei drei Enthaltungen angenommen 5.3) SÄA-002 – Amtszeitklarifizierung Antragstext gem. Pad abgeändert Nach Diskussion bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen angenommen.
6) Tätigkeitsbericht des Vorstands 6.1) Berichte Merten trägt vor aus https://vorstand-bs.piratenpad.de/HV-Berichte-Vorstand-2015-1, Tobias ergänzt: Bei der vorhergegangenen MV ca. 30 Anwesende, Rückmeldungen von 25% Diesmal keine LS, deshalb wohl weniger Teilnehmende Organisation des Vorstands wurde überwiegend auf Umlaufbeschlüsse abgestellt, RL-Sitzungen quartalsmäßig. Des weiteren formalfreie Arbeitstreffen. Problem war die Belastung durch den ständigen Wahlkampf, zu Beginn der Amtzeit der zur EU-Wahl, ca. 50% der erreichbaren Mitglieder konnten mittels Umfragen erreicht werden, Teilnahme an Stammtischen wesentlich geringer. Fazit Wahlkampf ist Monate vor und Monate nach der Wahl. Neues Lager, nach wie vor keinen Mietvertrag. Umfrage brachte hervor, dass Ursprungsthemen bei den Gründen der Mitgliedschaft ausschlaggebend sind. Dietmar gibt einen Kassenbericht ab. Anmerkungen aus der Kassenprüfung wurden erledigt. 6.2) Diskussion, offene Aussprache Claudia antwortet im Namen des LaVo und stellt die Frage, wann der SV Braunschweig um Mitgliedsdaten angefordert hat mittels Mail an LaVo oder MV. Tobias verweist auf Absprache mit Uwe Elligsen. Claudia sieht keine Möglichkeit, die selbständige Aussendung von Daten umzusetzen. Merten stellt die Frage, warum nach LSG-Urteil keine Daten herausgegeben wurden. Claudia verweist auf Bundesvorgabe, die nur dann Versand ermöglicht, wenn Grund des Bezugs bekannt gemacht wurde und gültiger PGP des Mitgliederverantwortlichen vorliegt. Beides war nicht der Fall. Tobias fragt nach der Grundlage für die Vorgehensweise. Claudia verweist erneut auf Bundesvorgabe. Axel fragt nach dem Aufnahmeprozess eines Mitglieds aus Braunschweig in Hameln. Claudia antwortet, dass ein Lesefehler vorlag.
Jens beendet die diesbezügliche thematische Aussprache.
Merten spricht den Versuch einer Aussprache im Rahmen eines angedachten RL-Treffens an. Dazu kam es jedoch nicht durch Raumprobleme, die bis zum Zeitpunkt der Feststellung der Handlungsbeschlussfähigkeit des SV-Vorstandes nicht gelöst waren.
Jens beendet nochmals die diesbezügliche thematische Aussprache.
Damit ist die Aussprache insgesamt beendet.
7) Finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstands 7.1) Bericht der Kassenprüfer Wird eingefügt => siehe Anhang, Klärung der offenen Fragen aus der Kassenprüfung wurde durchgeführt. 7.2) Abstimmung über finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstands Von 15 Stimmberechtigten sind 14 anwesend, vier sind dem alten Vorstand zugehörig. Bei einer Gegenstimme angenommen
8) Wahl neuer Vorstandsmitglieder und Kassenprüfer 8.1) Festlegung des Wahlverfahrens Falls es mehrere Kandidaten gibt Approval Voting. Jens erklärt das Verfahren. Bei mehreren zu besetzenden gleichrangigen Ämtern kann nicht in einem Wahlgang gewählt werden.
8.1.b Frage nach der Bereitschaft, als Beisitzer zu kandidieren: Ergebnis: 5
8.2) Festlegung der Anzahl der Beisitzer Festsetzung auf 2: 8 dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen
8.3) Vorstellung der Kandidaten 1V: Stefan Zander kandidiert und stellt sich vor Allseits bekannt, Fragerunde: Stefan teilt die Meinung des bisherigen Vorstands hinsichtlich der Haltung zum Landesvorstand in Sachen Schiedsgerichtsentscheigungen.
-> Neuer Wahlleiter für diese Wahl: Merten mit 12 ja- und 1 Nein-Stimme
2V: Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann kandidiert und stellt sich vor: Stadtrat, kann absurdes Recht, will in der Kommunalwahlzeit als Ansprechpartner dienen, Arbeit verteilen. Fragerunde: Amt und Mandat kompatibel? Ja, wenn auch nicht Fan einer solchen Kombination. Amtszeit dauert auch wesentlich länger als Mandatszeit.
Schatzi: Dietmar Kruse stellt sich vor, keine Fragen
Beisitzer: 1) Axel Martin stellt sich vor, möchte gute Zusammenarbeit mit dem LaVo, Kommunalwahl soll überduchschnittlich erfolgreich werden. 2) Martin Bonneberg, das erste Mal seit 2009 wieder dabei. Designer und Verleger Frage: Was sind Deine Schwerpunkte, die Dich in die Partei gebracht haben? Antwort: NSA - Soll für neue soziale Fürsorge stehen, ansonsten sein Verlagsobjekt "Create 38", Ausgabe 2, ab Seite 71 Frage: Sieht eher so aus, als wärst Du als Werber für Dein Magazin hier Antwort: Ich bin als Firmenvertreter Pirat und sehe mein Leben ganzheitlich Frage: Du bist uns unbekannt. Kann eine Mitarbeit nicht auch außerhalb des Vorstands stattfinden? Wie würdest Du handeln? Antwort: Keine Ahnung, ob es sinnvoll ist. Die Chance jetzt etwas im Vorstand zu bewirken, möchte ich nutzen. Frage: Wie ist Dein Verhältnis zur Piratenpartei? Antwort: Die Nähe zur Partei ist leider weggebrochen, soll wieder verbessert werden. Frage: Verhältnis zur Urheberrechtsposition Antwort: Urheberrecht ist wichtig hinsichtlich der Spuren im Leben, die man hinterlassen will. Frage: Snowden-Affäre-Darstellung im o.g. Magazin Antwort: Tools sind geeignet, Sicherheit zu produzieren, Sollten aber auf lokaler Ebene angesiedelt sein. Im Bereich von BigData sollen sie in Gemeinschaften verwertet werden, nicht privat. Es geht um die Handhabung dieser Werkzeuge, sollen nicht dem Machterhalt dienen. Braunschweig ist von seinen Potentialen am Besten geeignet. 3) Birger Haarbrandt stellt sich vor, Pirat seit 2009, ist Gesundheitspirat, ist gerne hilfsbereit, bietet Fahrdienste, hängt Plakate, ist Informatiker, kann entsprechend helfen. Frage: Wo sind Deine politischen Visionen Antwort: Von der politischen Ausrichtung realogrün bis 70er-FDP, ist Mitglied im Frankfurter Kollegium. In der kommunalen Politik sind Transparenz und Mitbestimmung wichtig, hält OpenAntrag für sehr gut geeignet, maschinenlesbarer Haushalt soll forziert werden. Datenschutz ist - insbesondere im Gesundheitsbereich - wichtig. Gesundheitskarte ist für die Vernetzung im Gesundheitsbereich wichtig. Frage: Hast Du schon mal eine Mitarbeit im Stadtverbandsvorstand ausgeschlagen? Antwort: Ja, diesmal hat Coco mich vorgeschlagen, SV soll vital bleiben, habe aber momentan auch Promotionsstress. Chris Fiege: dankt für den Vorschlag, lehnt aber ab. Ist schon Vorstand anderweitig
Einschub: Jens hätte lt. GO nicht VS sein dürfen während seiner Wahl. Soll das erlaubt sein? 12 Ja-, eine Nein-Stimme, eine Enthaltung
Jens stellt den Antrag, drei Beisitzer zu wählen 2 Ja-, 10-Nein-Stimmen und einer Enthaltung
Stefan schlägt neues Wahlverfahren vor: Ein Wahlgang, gewählt sind die Piraten, die die beiden meisten Ja-Stimmen haben und dabei über 50% Ja-Stimmen hat. Bei 12 Ja- und einer Nein--Stimme sowie einer Enthaltung angenommen
8.4) Wahl der Vorstandsmitglieder gemäß beschlossenem Wahlverfahren
Wahlgang zum 1 V eröffnet um 17:17, beendet um 17:19 13 Ja- und 1 Nein-Stimmer, Stefan nimmt die Wahl an
Wahlgang zum 2V eröffnet um 17:25, beendet um 17:26 13 Ja- und 1 Nein-Stimme, Jens nimmt die Wahl an
Wahlgang zum Schatzi eröffnet um 17:32, beendet um 17:33 13 Ja- und 1 Nein-Stimmer, Dietmar nimmt die Wahl an
Wahlgang zum Beisitzer eröffnet um 18:10, beendet um 18:12 Axel: 9 Ja 2 Nein 1 Enthaltung Martin. 2 Ja 9 Nein Birger: 12 Ja 2 Nein
Besonderheit ist, dass nur 14 Stimmzettel zur Verfügung stehen, entsprechend der Anzahl der Wähler. Bei den vorhergegangenen Wahlen war jeweils ein Wahlzettel über.
Axel und Birger nehmen die Wahl an
8.5) Vorstellung der Kassenprüfungskandidaten Chris Fiege, seit 2009 Pirat, war zweimal Kassenprüfer im SV, keine Fragen Nico Gressmann, seit 2009 Pirat, ist ehrenamtlich an anderer Stelle ebenfalls Kassenprüfer, keine Fragen
8.6) Wahl der Kassenprüfer Chris: 11 Ja, 1 Nein-Stimme, Chris nimmt die Wahl an Nico: 12 Ja, 1 Nein-Stimme, Nico nimmt die Wahl an
9) Sonstige Anträge Keine stellvertretenden Kassenprüfer
10) Abschließende Diskussion Danke an den scheidenden Vorstand
11) Ende Jens schließt die Sitzung um 18:24
Anhang:
Bericht zur Kassenprüfung des SV Braunschweig der Piratenpartei Status: Freigegeben Stand: V2 Datum: 2015-10-30 Anwesende und Termine
Die Kassenprüfung fand an zwei Terminen statt: 1. Prüfungstermin: 2015-08-31
* Kassenprüfer: Chris Fiege * Schatzmeister: Dietmar Kruse * Stellv. Vorsitzender: Tobias Heine (teilweise)
2. Prüfungstermin: 2015-10-29
* Kassenprüferin: Claudia Jonda * Kassenprüfer: Chris Fiege * Schatzmeister: Dietmar Kruse
Prüfung der Barkasse Diese Prüfung wurde am 2. Prüfungstermin durchgeführt. Bei der Prüfung der Barkasse wurden folgende Prüfungen durchgeführt:
* Abgleich der Buchungen des Kassenbuchs der Barkasse mit den Belegen der Barkasse nach Verwendungszweck und Betrag. * Bei Ausgaben: Prüfung, ob ein Beschluss vorhandenen ist, der die Ausgabe legitimiert und ob eine Rechnung / Quittung vorhanden ist. * Inhalt der Barkasse am Stichtag gegen die Summe des Kassenbuchs zum Stichtag. * Es wurde der Zeitraum von 01.02.2014 bis 29.10.2015 geprüft.
Ergebnisse:
* Es wurden keine Unstimmigkeiten bei der Prüfung der Belege gegen das Kassenbuch gefunden. * Die Zählung der Barkasse stimmt mit dem Kassenbuch überein. * Stand der Barkasse am 29.10.2015: 214,17€
Zählung der Spendendose Diese Prüfung wurde am 2. Prüfungstermin durchgeführt. Die Zählung der Spendendose ergab:
* Inhalt der Spendendose 0€ und einige Piratenpartei Einkaufswagenchips.
Prüfung des Girokontos Diese Prüfung wurde am 2. Prüfungstermin durchgeführt. Bei der Prüfung des Girokontos wurden folgende Prüfungen durchgeführt:
* Abgleich der Buchungen des Kassenbuchs des Girokontos mit den Kontoauszügen des Girokontos nach Verwendungszweck und Betrag. * Bei Ausgaben: Prüfung, ob ein Beschluss vorhandenen ist, der die Ausgabe legitimiert und ob eine Rechnung / Quittung vorhanden ist. * Abgleich des Saldos des Kassenbuchs gegen das Saldo der Kontoauszüge jeweils zum Monatsende. * Es wurde der Zeitraum von 01.02.2014 bis 29.10.2015 geprüft.
Ergebnisse:
* Befund 1: * Am 20.03.2014 ging eine Spende über 50€ von Entität A ein, die nicht explizit eine Zweckbindung im Verwendungszweck enthält. * Diese Spende wurde nicht, wie vorgesehen, anteilig an höhere Gliederungsebenen weitergereicht.
* Befund 2: * Ab dem 02.09.2014 ging nahezu monatlich eine Spende über 50€ von einer Entität B ein, die nicht explizit eine Zweckbindung im Verwendungszweck enthält. * Diese Spende wurde nicht, wie vorgesehen, anteilig an höhere Gliederungsebenen weitergereicht. * Die Spende ging wie folgt ein: 2014-09-02, 2014-10-02, 2014-11-03, 2015-01-02 , 2015-02-02 , 2015-03-02 , 2015-05-04, 2015-06-02 , 2015-07-02 , 2015-08-03 , 2015-09-02 , 2015-10-02 * Insgesamt: 12x 50€ * Da die Entität B zuvor bereits monatlich zweckgebunden an den SV Braunschweig gespendet hat liegt eine mögliche Klärung nahe. * Die Kontoauszüge für 09.2015 und 10.2015 lagen zur Prüfung nicht vor. Die Prüfung wurde alternativ gegen die Onlinebanking-Ansicht des Kontos durchgeführt. * Im 10.2015 kam es zu nicht autorisierten Lastschriften durch Friendscout24. Beide Lastschriften wurden zurückgeholt, sodass sich dies neutral für das Kontensaldo verhält. * Stand des Girokontos zum 29.10.2015: 3349,51€
Prüfung der Finanzierung der Geschäftsstelle BSK75 Diese Prüfung wurde am 1. Prüfungstermin durchgeführt. Bei der Prüfung der Finanzierung der Geschäftsstelle BSK75 wurden folgende Prüfungen durchgeführt:
* Es wurde ein Abgleich zwischen den Buchungsjournalen der Barkasse, sowie des Girokontos gegen die Aufstellung zur Finanzierung der Geschäftsstelle BSK75 durchgeführt. * Die Aufstellung wurde geprüft ab dem 26.02.2014
Ergebnisse:
* Die Aufstellung stimmt mit den Inhalten der Buchungsjournale überein. * Alle Spenden, die eine exklusive Zweckbindung “nur für die Geschäftsstelle” hatten wurden aufgebraucht. * Es verbleiben lediglich Spenden mit dem Hinweis “bevorzugt für die Geschäftsstelle” und “auch für die Geschäftsstelle”.
Nachprüfungen aus dem letzten Jahr Diese Prüfung wurde am 1. Prüfungstermin durchgeführt. In diesem Abschnitt wird der Stand von Mängeln aus der vorherigen Kassenprüfungen aufgefüht. Da sich diese Aufstelung auf die vorherige Amtsperiode bezieht ist diese lediglich informativ. Es wurden folgende Befunde der Kassenprüfung aus dem letzten Jahr nachgeprüft:
* Bestellung von Kabelbindern vom 27.08.2013 und 27.09.2013 * Die Aufstellung der Belege wurde um einen weiteren Beleg ergänzt. Hirbei handelt es sich um eine Gutschrift von 92,25€. * Nach dem jetztigen Stand hat der SV Braunschweig somit 27,28€ zu viel an Kabelbinder-Discount überwiesen. * Die Klärung dieses Vorgangs steht weiterhin aus. * Fehlende Kontoauszüge für das Girokonto aus 09.2013: * Diese Kontoauszüge liegen nun vor und entsprechen dem Buchungsjournal. Die * Nachprüfung für diesen Punkt ist somit i.O.
