NDS:Braunschweig/2014-03-23-Protokoll-AV-OBBS2014

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Ort:		Kastanienallee 75, Braunschweig 38102
Zeit:		15:00, Akkreditierung ab 14:30
		(15:12 bis 15:44)

Tagungsleitung: Yannic Peper
Protokoll:      Tobias Heine
Wahlleiter:     Robert Geislinger
Wahlhelfer:     Axel   Martin
Akkreditierte:  8

OB-Wahl:
Kandidaten:	Merten Herms	5/0/3 - gewählt

Vertrauenspersonen:
Tobias Heine
Helena Schmidt

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Protokoll Aufstellungsversammlung - 23.03.2014
	Oberbürgermeisterwahl 2014 Braunschweig,
	Braunschweig, Kastanienalle 75 - 38102,
	Piratenpartei Braunschweig

Eröffnung: 15:12

Tagungsleitung: Yannic Peper
Protokoll:      Tobias Heine
Wahlleiter:     Robert Geislinger
Wahlhelfer:     Axel Martin

Geschäftsordnung: Standard BS wiki
	http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Gesch%C3%A4ftsordnung
	keine Einwände

Anträge zur Geschäftsordnung: keine

Festlegung Tagesordnung: angenommen wie eingeladen, keine Änderungsanträge

Wahl des Kandidaten zur OB-Wahl
	Wahlverfahren wählen:
	    Vorschlag: Approval - keine Einwände
    
	Kandidaten:
	    Merten Herms
    
	Vorstellung der Kandidaten:
	    Fragen:
	        Q: Warum wilst du das machen?
			A: Wurde angesprochen von Fraktion ob ich mridas vorstellen könnte, bin das erste mal dadurch in Berührung gekommen. Hab erste Erfahrungen mit Kommunalpolitik als Bezirksrat östlicher Ring gemacht. Auch wenn die Chance eher gering ist gegen CDU und SPD zu gewinnen, glaube ich dass ich das besser könnte als die.
        	Q: Was macht dich besser als alle andern Kandidaten in BS als OB?
			A:    Habe nichts mit den Beziehungen zu tun dei es da momentan gibt. Kenn mich mit Projektmanagement aus, was wohl einige in der Verwaltung nicht tun. Wie man jetzt an den Bädern sieht, mit 19, 21 Mio... Bin unbefangen da, oh, und bedeutend jünger als alle andern da. Wie sind die alle? um die 50? Mitte 40?
		VL gibt es noch weitere Vorschläge oder Spontankandidaturen?
    			keine
		WL Approval ist das Wahlverfahren. Die Stimmzettel bitte.
			Noch Fragen?
				Q  Wo muss man ankreuzen?
				WL Bei Kandidat 1.
				Q  Benutzen wir diese Wahlzettel?
				WL keine Gegenstimmen.
        WL Wo ist die Urne? Dort. Die Urne ist leer.
           Dann würd ich sagen, könnt ihr euch die Stimmzettel hier abholen.
           Dann wäre der Wahlgang eröffnet (15:29).
	   ---
           Der Wahlgang ist geschlossen. (15:31).
           Es gibt ein Ergebnis (15:34):
            8 Akkreditierte
            8 abgegebene Stimmen
            8 gültige Stimmen
            5/0/3 (ja/nein/enth)
            Nimmst du die Wahl an?
                Merten: Ja.
                	*applaus*

VL 	Wir wählen noch Vertrauenspersonen. Das kann offen gemacht werden. Man braucht optimalerweise 2 Vertrauenspersonen. Die versichern dass alles ordentlich abgelaufen ist, die sicherstellen das alles ordentlich bei den Wahlämtern ankommen. Freiwillige? Tobias. Tux wird vorgeschlagen - lehnt ab. Helena wird vorgeschlagen.
    Was muss ich denn da machen? - Unterschreiben. - Ja... - Wir haben alle das Ja von Helena gehört. Gibt es weitere Vorschläge? Nein, das dürfen wir sogar offen abstimmen. Wer ist dafür dass Tobias Vertrauensperson wird. Das sind 7 ja, eine Enthaltung. Helena, 7 ja, eine Enthaltung. Damit haben wir zwei Vertrauenspersonen.
    
Björn:	Es gab in der Vergangenheit zu AVs... stellte sich raus es gab ein Formular ob jemand Zweifel hat dass jemand der anzweifeln würde, oder jemand gewählt hätte der nicht hätte dürfen, oder akkreditiert wurde der nicht hätte dürfen?
Helena:	das können wir doch auch fragen?

VL    gibt es Einwände zur Richtigkeit der AV usw?
	tux	später!
VL    ich werte das mal als nein.

VL    Kommen wir zu "abschließende Diskussion" ich weiss nicht was ihr euch da drunter vorstellt.

Merten:    Ich brauche ganz viel Hilfe bei Themen und Podiumsdiskussionen.
Coco:      Werden noch irgendwelche Zettel von der Stadt gebraucht?
Tobias:    Wenn dann geht das nochmal über Herr Papenfuß, bisher kam nichts, wenn doch noch was fehlt kommt das sicher.

VL    Gibt es noch Relevantes zu dem offiziellen Teil?
	Coco:	Wir hatten ein Plakat gemacht für Goslar. Da brauchen wir nur Mirko austauschen. Gehn nur Affichen, das sind nicht viele.
	Helena:	Es gibt die Regel wenn ein OB-Kandidat oder so existiert dann gibts finanzielle Unterstützung vom Land.

VL	Weitere Wortmeldungen?
	Nein, dann komm ich jetzt zum besten Teil: Dem Ende.
	Dann das obligatorische Dankeschön für die Protokollierende Person. Danke. Der Wahlleitung, danke. Und auch Merten will ich danken dafür dass er als OB kandidiert und wir so auf kommunaler Ebene sichtbar sein können. Das ist ja nicht nur rumstehen sondern auch Arbeit. Dafür möcht ich mich bedanken dass er das auf sich nimmt. *Applaus*
Ich schließe die Sitzung hiermit um 15:44.

Ende.

--Flusssand 18:09, 24. Mär. 2014 (CET)