MV:Vorstand/Treffen/Protokolle/Sitzung 2010.01 24.01.10

• Ort: Café Lotte in 18057 Rostock, Wismarsche Str. 1
• Zeit: 14.00 Uhr bis ca. 18.00 Uhr
• Protokollführer: Bob Barker
• Sitzungsleiter: Sebastian Jabbusch
• Anwesenheit: siehe Teilnehmerliste. Der Vorstand war vollzählig anwesend.

Tagesordnung, Sitzungsleiter und Protokollführer

Es wurde beschlossen:

• Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen übernommen.
• Die Vorstandssitzung wird durch Sebastian Jabbusch geleitet.
• Das Protokoll wird durch Bob Barker erstellt.

Tätigkeitsberichte

Isa

• zwei Betrugsfälle auf dem Girokonto (unberechtigte Lastschriften)
  • Rückbuchung veranlasst / Strafanzeige durch Anbieter eingereicht
• Mitgliedsbeiträge: 30 Mitglieder haben bisher bezahlt
• Spenden: je einmal 100 Euro und 500 Euro durch Mitglieder
• drei Austritte von Mitgliedern
• aktueller Kontostand: ~2300 Euro
• Hinweis für Mitgliedsbeitragszahlung ging direkt an die Mitglieder
  • einige Bounces → Erinnerung direkt per Post
• Treffen der Schatzmeister des Bundes
  • Florian Christoph war stellvertretend für Isa dort
  • Themen: u.a. Parteienfinanzierung
• Aktuelle Aufgabe: Jahresabschluss 2009 muss in 2010 eingereicht werden

Micha

• hat an Vernetzungstreffen “Neufünfland“ teilgenommen
  • Austausch über Methoden, Probleme und Ziele der einzelnen Lvs
  • Kommunikation mit Herrn Schrade aus NRW zum Thema Landtagswahlhilfe

Regina

• Arbeiten an Bekanntheit des RV
• Kommunikation mit JuPi durch Mitglied aus Schwerin (Adrian)

Silke

• Planung der Vorstandsitzung
• Nordpiraten
  • Wiederbeleben des „Verbunds“
  • aktivere Zusammenarbeit

Geschäftsordnung

• Vorstellung des Entwurfs der neuen Geschäftsordnung des Vorstands des LV MV durch Sebastian Jabbusch
• Diskussion und Einarbeitung von Ergänzungen/Streichungen
• Abstimmung über die von Sebastian Jabbusch vorgelegte Fassung mit den von den Anwesenden eingebrachten Änderungen
  • Dafür: 6, dagegen: 3, Enthaltung: 0.
  • Damit ist die neue Geschäftsordnung des Vorstands beschlossen.
• Aufgabe: Sebastian Jabbusch aktualisiert die GO-Vorstand MV im Wiki
• Aufgabe: Frank erstellt im Nachgang den Entwurf einer GO-Ergänzung, die Abstimmungen im Umlaufverfahren ermöglicht. Beschlussfassung in einer späteren Vorstandssitzung.

Meinungsfabrik MV

• Vorstellung der Idee durch Sebastian Jabbusch
  • Einbringen von Themenvorschlägen und Diskussion von Themen, die einem wichtig sind
  • keine Gebundenheit des Vorstands an die Meinungsbilder der Meinungsfabrik
  • Aufgabe: Frank Bürger wird beauftragt, die Meinungsfabrik auf der Internetseite besser zu präsentieren.

Girokonto

• Umzug zur Skatbank
• Vorzüge durch kostengünstigeren Anbieter
• Unterlagen angefordert
• zugriffsberechtigt sind der Vorstandsvorsitzende, die Stellvertreterin und die Schatzmeisterin
• Aufgabe: Postident von den Zugriffsberechtigten schnell wie möglich
• Antrag: Silke Jahr, Sebastian Jabbusch und Isabell Haug sind die Verfügungsberechtigten für das Girokonto bei der Skat-Bank.
  • Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1.
  • Damit ist der Antrag angenommen.
• Antrag: Isabell Haug ist für den Online-Zugang für das Girokonto bei der Skat-Bank verfügungsberechtigt.
  • Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1.
  • Damit ist der Antrag angenommen.

Aufgabenverteilung

• Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands ohne Verteilung von Ämtern
• Vorgeschlagene Aufgaben: Wiki-, Vernetzungs-, Soziale-Netzwerke- und Politik-Beauftragter
• Aufgabenverteilung:
  • Antrag: Bundesmitgliederdatenbank - Zugriff auf Bundesdatenbank, Verwaltung der Daten sowie Information der Mitgliede durch Sebastian Stiffel
    • Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0.
    • Damit ist der Antrag angenommen.
  • Antrag: Sebastian Stiffel werden Aufgaben des Generalsekretärs gemäß der Aufgabenverteilung der Bundespartei übertragen.
    • Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0.
    • Damit ist der Antrag angenommen.
  • Antrag: Der Landesvorstand überträgt Silke Jahr und Christa Richter die Koordinierung der Ausarbeitung des Landesparteiprogramms für die Landtagswahl 2011.
    • Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1
    • Damit ist der Antrag angenommen.
  • Antrag: Der Landesvorstand ernennt Matthias Brinkmann zum Wiki-Beauftragten des Landesvorstands MV.
    • Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1.
    • Damit ist der Antrag angenommen.
  • Antrag: Der Landesvorstand ernennt Michael Rudolph zum Vernetzungsbeauftragten des Landesvorstands MV.
    • Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0.
    • Damit ist der Antrag angenommen.
  • Antrag: Der Landesvorstand ernennt Christa Richter zur Beauftragten für Soziale Netzwerke.
    • Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1.
    • Damit ist der Antrag angenommen.
• Alle vorgenannten Piraten nehmen ihr Amt an.

Kassenprüfer

• Antrag: Des Landesvorstand ernennt Florian Christoph und Tilo Haag als Kassenprüfer.
  • Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0 Enthaltung: 0.
  • Damit ist der Antrag angenommen.

Landesparteitag 2010

• Ausrichtung des Parteitags in Rostock
  • Meinungsbild von Schwerin: Zustimmung
• Aufgabe: Sebastian Stiffel informiert Stammtische über die Organistation des LPT10 und verschickt eine Ausschreibung.

Bundesvorständetreffen in Kassel

• Interesse von Matthias Brinkmann, Michael Rudolph, Christa Richter; eventuell auch Sebastian Jabbusch
• Rückmeldung bis 31.01.2010

Landtagswahl in NRW

• Sebastian Stiffel und Michael Rudolph kümmern sich um eine Auslotung der Hilfe in NRW
• Sobald genauer Termin bekannt ist, Mail durch Sebastian Stiffel in der ML

Mitgliedsbeitragsermäßigung

• Antrag: Ermäßigung des Beitrags für Studenten
  • Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 8, Enthaltung: 0
  • Damit ist der Antrag abgelehnt.

Veröffentlichung der Vorstandsmailingliste

Veröffentlichung der Malingliste in Form eines Archiv-Accounts, der alle E-Mails erhält, die im Vorstand diskutiert werden. Die Administration übernimmt Michael Rudolph.

Mitgliedsausweise

• Meinungsbild: Verschicken der Mitgliedsausweise durch Hamburg: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0.
• Meinungsbild: Verschicken der Ausweise durch LV: dafür: 0, dagegen: 9, Enthaltung: 0.
• Antrag: Mitgliedsausweise werden über den LV HH bezogen, der Versand wird durch den LV HH erledigt und die Kosten durch den LV MV übernommen.
  • Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0
  • Damit ist der Antrag angenommen.

Umgang mit "Querulanten"

(Meinungsaustausch ohne Beschlussfassung).

Nächste Vorstandssitzung

• Absprache auf der Mailingliste
• wenn in Rostock, dann im La Casa de Cuba
• ein Treffen in der Legislaturperiode außerhalb Rostocks

Sonstige Themen

Vorstellung der Unterschriften-Sammelaktion für ein kostenfreies Schulessen

Der Schweriner Stammtisch wurde hier um Unterstützung gebeten. → Verweis an Meinungsfabrik

Opt-Out-Day

Idee des Schweriner Stammtisches: Durchführung eines Opt-Out-Days auf Landesebene, eventuell gemeinsam mit den Nordpiraten oder der Neufünflandvernetzung

Twitter-Account

• Silke kritisierte Sebastian Jabbusch für das Versenden einer Nachricht über den Twitter-Account „Piraten_MV“. Der Anlaß hierfür (Video-Überwachung im Landkreis Güstrow) stelle sich kurz drauf als nicht mehr gegeben dar. Außerdem kritisierte Silke das Versenden eines Links auf eine Cartoon-Grafik, die als unangemessen kritisiert wurde.
• Weiterhin bat Silke Sebastian Jabbusch beim Versenden von E-Mails in seiner Position als Vorsitzender keine Werbung in der Signatur mitzusenden.
• Als letztes wurde noch über die Zusammenarbeit der AG Presse mit dem Vorstand geredet und die Meinungen der Anwesenden bezüglich der Selbstständigkeit oder Abhängigkeit der AG Presse vom Vorstand erfragt. Die AG Presse soll, wie bisher, selbstständig weiterarbeiten.