MV:Landesparteitag/1.2012

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Wie? Wann? Wo?

Der nächste Landesparteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern wird am 8. Juli 2012 in Stralsund stattfinden. Als Tagungsstätte steht uns die Kulturkirche St. Jakobi zur Verfügung. Die genaue Adresse lautet: Jacobiturmstraße 28, 18439 Stralsund.

Offizieller Beginn der Veranstaltung ist am 8. Juli um 10.00 Uhr, die Akkreditierung der Mitglieder beginnt bereits ab 9.00 Uhr. Bitte bringt dazu einen gültigen Personalausweis bzw. Reisepass mit. Mitgliedsausweis oder Führerschein reicht NICHT.


Damit wir einen groben Überblick über die Anzahl der Teilnehmer am Landesparteitag erhalten, möchten wir euch bitten, euch in die Liste (ganz unten auf der Seite zu finden) einzutragen. (Für eine Wikisignatur verwendet ihr einfach '--~~~').

Tagesordnungspunkte

Aktuell: Die aktuelle Tagesordnung ist unter http://openslides.piratenpartei-mv.de verfügbar. Unter http://openslides.piratenpartei-mv.de/beamer ist der aktuelle Tagesordnungspunkt zu sehen.

  1. Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden
  2. Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Videoaufzeichnungen
  3. Gastredner
  4. Wahl des Versammlungsleiters
  5. Wahl des Protokollanten
  6. Wahl des Wahlleiters
  7. (ggf.) Abstimmung über Änderung/Neufassung der Geschäfts- und Wahlordnung
  8. Beschluß der Tagesordnung
  9. Wahl der Mitglieder des Finanzrates
  10. Wahl der Kassenprüfer
  11. Satzungsänderungsanträge
    1. #400 "Landes- und kommunalpolitisches Programm als ständige Aufgabe"
    2. #398 "Verfahren zur Gründung von Kreisverbänden regeln"
    3. #399 "Optionale Mitgliederverwaltung für Untergliederungen"
    4. #396 "Beschlussfassung"
    5. #220 "Änderung § 9a Absatz 3 Landessatzung: Amtszeit des Vorstandes"
    6. #423 "Ständige Mitgliederversammlung"
    7. #321 (in Abhängigkeit einer Ablehung von #423) "'Mitgliederversammlung' statt 'Parteitag'"
    8. #221 "Aufnahme Liquid Democracy in die Satzung"
  12. Sonstige Anträge
    1. #427 "Redaktionskommission"
    2. #377 "Aufstellung der Listen für den Bundestag"
  13. Programmanträge und Positionspapiere
    1. #421 "Bessere politische und finanzielle Rahmenbedingungen"
    2. #420 "Bekenntnisfreier Religionsunterricht"
    3. #397 "Mehr Demokratie wagen!"
    4. #401 "Landes- und kommunalpolitisches Programm als ständige Aufgabe (Programm)"
    5. #382 "Schulobstprogramm für Mecklenburg-Vorpommern"
    6. #383 "Flächendeckende Schulgärten in MV"
    7. #384 "Erste-Hilfe-Ausbildung"
    8. #385 "Automatische Ortung der Anruferposition bei Notrufen"
    9. #386 "Einheitliche Rettungsmittel"
    10. #387 "Verbesserte Zugehörigkeitskeitserkennbarkeit bei Einsatzkräften"
    11. #388 "Vernetzung der landesweiten Leitstellen"
    12. #389 "Fortbildungspflicht in der Pflege"
    13. #390 "Flächendeckender Erhalt der Geburtskliniken und Perinatalzentren in MV"
    14. #391 "Landesweites GPS-System für alle Rettungsmittel"
    15. #392 "Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst"
    16. #393 "Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt"
    17. #394 "Keine Meldepflicht gewichtiger Hinweise an das Jugendamt"
    18. #404 "Abschaffung von Gebühren für Informationsstände für Parteien und gemeinnützige Organisationen"
    19. #422 "Hochschulfinanzierung"
    20. #424 "Bürgerrechte (1)"
    21. #425 "Bürgerrechte (2)"
    22. #378 "Einführung einer selbstverwalteten Justiz in Mecklenburg-Vorpommern"
    23. #403 "Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern"
    24. #402 "Kommunale Transparenz verbessern"
    25. #381 "Kultur"
    26. #407 "Erfassung und Speicherung biometrischer Daten"
    27. #408 "Ablehnung von Körperscannern"
    28. #409 "Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus"
    29. #410 "Grundrecht auf Internetzugang"
    30. #411 "Bürgermeister per Zustimmungswahl"
    31. #412 "Depublizieren abschaffen"
    32. #413 "Ablehnung von Fracking"
    33. #414 "Lichtverschmutzung reduzieren"
    34. #415 "Lärmemissionen"
    35. #416 "CCS-Technologie"
    36. #417 "Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt"
    37. #418 "Suchtpolitik"
    38. #419 "Staat und Religion"
  1. weitere Anträge
  2. Schließung des Parteitages

Ämter

Parteiämter, die gewählt werden

  1. (Mindestens) zwei Kassenprüfer: Der Landesparteitag wählt lt. Satzung (http://wiki.piratenpartei.de/MV:Satzung#.C2.A7_9b_-_Der_Landesparteitag) mindestens zwei Kassenprüfer, deren Aufgabe es ist, die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes des aktuellen Vorstandes vorzunehmen und zu Prüfen, ob die Finanzordnung und die Regelungen des Parteiengesetzes eingehalten werden.
  2. Zwei Mitglieder des Finanzrates: Laut Bundessatzung (http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#F._FINANZRAT) entsendet jeder Landesverband zwei Piraten in den Finanzrat. Diese müssen durch einen Landesparteitag gewählt werden. Momentan haben wir bereits zwei Mitglieder des Finanzrates durch Vorstandsbeschluss bestimmt, da die Regelung erst nach dem letzten Landesparteitag in die Bundessatzung aufgenommen wurde.

Versammlungsämter

  1. Versammlungsleiter: Nach meiner Einschätzung und Erfahrung benötigen wir mindestens zwei, besser drei, Versammlungsleiter, die den Parteitag moderieren, auf den korrekten Ablauf achten und auf die korrekte Einhaltung der Geschäftsordnung (aktuell http://wiki.piratenpartei.de/MV:Landesparteitag/Geschaeftsordnung, ggf. auf dem Parteitag geändert) achten. Es ist hier also wichtig, dass die Versammlungsleiter gute Fähigkeiten bezüglich der Moderation einer Versammlung besitzen und die Geschäftsordnung kennen.
  2. Wahlleiter: Wir benötigen mindestens einen, besser zwei Wahlleiter, sowie je nach den örtlichen Gegebenheiten mehrere Wahlhelfer. Die Aufgabe der Wahlleiter ist es, den korrekten Ablauf von Wahlen und Abstimmungen nach der Wahlordnung (aktuell http://wiki.piratenpartei.de/MV:Wahlordnung, ggf. auf dem LPT geändert) zu gewährleisten. Erfahrungen durch Teilnahme an Parteitagen der Piratenpartei bzw. durch Mithilfe als Wahlhelfer/-leiter wären bei dieser Aufgabe sehr von Vorteil.
  3. Protokollanten: Wir benötigen m.M.n. mindestens zwei Protokollanten, die zumindest ein vollständiges Ergebnisprotokoll anfertigen. Wichtig dabei ist, dass man die Aufgabe gewissenhaft erfüllen kann, alle Abgestimmten Anträge im Wortlaut im Protokoll sind und die Abstimmungsergebnisse sowie alle wesentlichen Ereignisse des Parteitages korrekt aufgeführt werden.

Zusätzlich

  1. Infodesk/Antragsbüro: Wir benötigen min. einen Piraten, der der Versammlungsleitung, dem Protokollanten etc. zuarbeitet, damit der Ablauf der Versammlung durch Nachfragen, Antragseinreichungen etc. nicht gestört wird.

Anträge

Antragsportal

Antragsbuch

Alle Anträge sind im Antragsbuch (Stand: 7. Juli 2012, 15.45 Uhr) übersichtlich zusammengefasst. Ladet es euch auf euren Rechner oder Tablet herunter oder druckt es euch aus, damit ihr vor Ort unabhängig von der Internetversorgung die Anträge im Wortlaut nachlesen könnt.

Anträge stellen

Zunächst: Anträge die das Wahlprogramm oder die Satzung betreffen müssen bis spätestens 2 Wochen vor dem Landesparteitag (Sonntag, den 24. Juni) eingereicht werden. Später gestellte Anträge dieser Art können nicht auf dem kommenden LPT behandelt werden. Diese Frist gilt *nicht* für sonstige Anträge und Positionspapiere. Solche Anträge können jederzeit und auch noch auf dem LPT selbst gestellt werden.

Eure Anträge sollten zumindest folgendes beinhalten: Antragstitel, Art des Antrags (also "Satzungsänderungsantrag", "Wahlprogrammantrag", etc.) sowie natürlich den eigentlichen Antragstext. Nicht zwingend notwendig, aber stark wünschenswert sind eine aussagekräftige Begründung, warum der Parteitag den Antrag annehmen sollte, und Verweise auf Abstimmungen im Liquid Feedback, auf Diskussionen z.B. auf Mailinglisten, Stammtischen oder in Pads etc.

Euer Antragstext sollte ausschliesslich den tatsächlichen Inhalt des Antrags enthalten: Formulierungen wie "Der Landesparteitag möge beschliessen.." klingen zwar gut, sind aber implizit schon durch das Stellen des Antrags gegeben und gehören demzufolge nicht in den abzustimmenden Antrag. Ebenfalls zumindest überflüssig sind redaktionelle Hinweise wie "An geeigneter Stelle wird eingefügt.." oder "Unter Punkt XY wird eingefügt..". Die Erneuerung der Programme wird im Anschluss an den Landesparteitag durch eine Redaktionskommission vorgenommen und da nicht alle Wechselwirkungen der beschlossenen Anträge vor Ende des Landesparteitages bekannt sind, ist es wenig sinnvoll dort unnötig spezifische Vorgaben bezüglich der späteren Formatierung zu machen. Anmerkung: Dies gilt natürlich nicht für Anträge, die einzelne, bereits vorhandene, Programmpunkte verändern sollen. Dort gehört es natürlich zum Antragstext dazu, welche Abschnitte des Programmes geändert werden sollen.

Schickt eure Anträge bitte an lpt-antrag@piraten-mv.de, sie werden dann dort bearbeitet und ihr bekommt eine Rückmeldung ob der Antrag korrekt eingegangen ist oder ob es ein Problem gibt. Alle eingegangenen Anträge zum LPT werden dann unter http://lpt.piraten-mv.de/antraege gesammelt. Anmerkung: Solltet ihr bereits euren Antrag an eine andere Adresse wie z.B. vorstand@piraten-mv.de geschickt haben, braucht ihr den Antrag nicht noch einmal einreichen, diese werden dann per Hand richtig einsortiert.

Anreise

Allgemeines

  • Auto: Der nächstgelegene große Parkplatz ist der Neue Markt. Am Sonntag parkt man dort kostenlos. Zur Anreisezeit (bis 10 Uhr) sind dort üblicherweise viele Parkplätze frei. Adresse für Navi-Eingabe: 18439 Stralsund, Neuer Markt
  • Bahn: Vom Bahnhof in Stralsund ist unsere Tagungsstätte Kulturkirche in ca. 15 Minuten Fußweg zu erreichen.
  • Fußweg vom Neuen Markt bis zur Kulturkirche: Brotkrümelnavigation. Folgt den orangefarbenen Piratenluftballons.

Aus Rostock

  • Fahrgemeinschaften
  • Auto: B105 > 18439 Stralsund, Neuer Markt
  • Bahn: Rostock ab 07:01 Uhr, Stralsund an 07:55 Uhr (Ankunft der nächsten Verbindung: 09:55 Uhr)

Aus Greifswald

  • Fahrgemeinschaften
  • Auto: B105/B96 und B96 > 18439 Stralsund, Neuer Markt
  • Bahn: Greifswald ab 08:03 Uhr, Stralsund an 08:27 Uhr

Aus Neubrandenburg

  • Fahrgemeinschaften
  • Auto: A20 Richtung Lübeck/Stralsund > Ausfahrt 24-Stralsund auf B96n > Ausfahrt Stralsund-Altstadt/Stralsund-Franken > 18439 Stralsund, Neuer Markt
  • Bahn: Neubrandenburg ab 07:33 Uhr, Stralsund an 08:50 Uhr

Aus Schwerin

  • Fahrgemeinschaften
  • Auto: A14 Richtung Wismar > Kreuz Wismar A20 > Ausfahrt 24-Stralsund auf B96n > Ausfahrt Stralsund-Altstadt/Stralsund-Franken > 18439 Stralsund, Neuer Markt
  • Bahn: Schwerin ab 05:52 Uhr, Stralsund an 07:55 Uhr (Ankunft der nächsten Verbindung: 09:55 Uhr)

Location

Catering

Das Catering wird von der Diakonie bereit gestellt. Es umfasst:

  • Getränke kalt (Wasser, Mate, Cola, Bier ...)
  • Getränke warm (Kaffee, Tee)
  • vegetarische Suppe (voroaussichtlich Champignon- oder Spargelcreme)
  • Soljanka
  • gefüllte Kartoffeln
  • Obst
  • Fingerfood

Die Preise werden piratenfreundlich gestaltet, können aber erst angegeben werden, wenn wir wissen, wieviele Piraten das Catering nutzen werden. Die Absprache sieht vor, dass Suppen zwischen 2 und 3 Euro liegen, Getränke so um 1,50 Euro. Sobal ein genaues Angebot eintrifft, wird es nachgetragen.

Stream

Der Landesparteitag wird live übertragen. [1]

Orga-Team

Ich werde voraussichtlich kommen

Ich werde leider nicht kommen

Kann leider noch nicht fest zusagen

Gäste

  • MVPiratin Familie (1 Mann, 1 Kind unter einem Jahr)
  • Arnes Sohn Felix (10 J.)

Protokolle

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