MV:Landesmitgliederversammlung 2013.1/Protokoll

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Inhaltsverzeichnis

1. Tagesordnungspunkt

  • Begrüßung durch den Schatzmeister Christian Machatsch.

2. Zulassung von Gästen und dem Stream

Abstimmung

  • Zulassung von Gästen?

Ergebnis

  • Mehrheit stimmt dafür.

Abstimmung

  • Zulassung von eines Streams?

Ergebnis

  • Mehrheit stimmt dafür.

3. Wahl der Versammlungsämter

3.1. Versammlungsleiter

  • Olaf Nensel kandidiert für das Amt. Olaf Nensel sagt, das der Versammlungsleiter seine Helfer selbst benennt.

Abstimmung

  • Soll Olaf Nensel als Versammlungsleiter gewählt werden?

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.

3.2. Protokollanten

  • Marcus Sümnick kandidiert für das Amt des Protokollanten.

Abstimmung

  • Soll Marcus Sümnick als Protokollant gewählt werden?

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.

3.3. Wahlleiter

  • Hannes Vogt kandidiert für das Amt des Wahlleiters. Er erklärt sich in das Thema der geheimen Wahl eingearbeitet zu haben.

Abstimmung

  • Soll Hannes Vogt für das Amt des Wahlleiters gewählt werden?

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.

Diskussion "Reihenfolge der Tagesordnung"

  • Vorschlag von Hannes Vogt die Tagesordnung zu ändern.
  • Arne Reyher möchte Reihenfolge der TO ändern.
  • Olaf Nensel erläutert, dass sich alle Satzungsänderungsanträge gegenseitig ausschließen. Es kann immer nur einen angenommen werden.
  • Das Plenum stimmt diesen Auslegungen nicht zu. Es gibt eine Diskussion, welcher Antrag mit welchem anderen Konkurriert. Stefan Kalhorn kündigt an, SÄA 3 und SÄA 4 später abzuändern. Genaueres wird später mitgeteilt.
  • Versammlungsleitung verschafft sich Klarheit über die Bedeutung der Anträge. SAÄ 3 und SÄA 4 können doch losgelöst von den anderen Anträgen behandelt werden.
  • Olaf Nensel fasst zusammen, wie die Antragslage aussieht.
  • Dörte möchte SAÄ 3 und SÄA 4 ans Ende der Tagesordnung zu setzen.
  • Daraus würde eine absolute Reihenfolge entstehen, so erklärt Olaf Nensel.
  • Dörte betrachtet SAÄ 1 und SÄA 2 nicht als konkurrierend. Sie korrigiert sich nach Rücksprache mit anderen Versammlungsteilnehmern. Sie möchte TOP 4.1 und TOP 4.2 der ursprünglichen Tagesordnung tauschen.
  • Stefan Kalhorn schlägt vor, TOP 4.1 und TOP 4.2 auf TOP 4 zu reduzieren, da keine sinnvolle Trennung möglich ist.
  • Rainer Priebels beantragt unter TOP 4.1 SAÄ 1, SAÄ 2, SAÄ 5, SAÄ 6 und SAÄ 7 sowie unter TOP 4.2 nur noch SAÄ 3 und SAÄ 4 zu behandeln.
  • Meinungsbildwunsch von Martin Banduch, wer Rainer Priebels Antrag zustimmen kann.
  • Olaf Nensel stellt die Antragswünsche noch mal vor.
  • Abstimmung.
  • Annahme des Antrags von Rainer Priebels.

Antrag

  • Tagesordnung wie vorgeschlagen beibehalten. Antrag von Hannes Vogt.

Ergebnis

  • Antrag zurückgezogen.

Antrag

  • Neue Reihenfolge der Tagesordnung durch Arne Reyher.
  1. SAÄ 5
  2. SAÄ Fristen
  3. SAÄ 3
  4. SAÄ 4
  5. SAÄ 6
  6. SAÄ 7
  7. SAÄ 1
  8. SAÄ 2

Ergebnis:

  • Antrag zurückgezogen.

Antrag

  • Neue Reihenfolge der Tagesordnung durch Dörte.
  • Sie möchte TOP 4.1 und 4.2 der ursprünglichen Tagesordnung tauschen

Ergebnis

  • Antrag zurückgezogen.

Antrag

  • Neue Reihenfolge der Tagesordnung durch Rainer Priebels.
  • TOP 4.1
    • SAÄ 1
    • SAÄ 2
    • SAÄ 5
    • SAÄ 6
    • SAÄ 7
  • TOP 4.2
    • SAÄ 3
    • SAÄ 4

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.

Diskussion "Änderung der GO"

  • Dörte gegen eine beibehalten von Quoren für geheime Abstimmungen. Diese seinen für kleinen Versammlungen nicht gemacht. Möchte Alternativantrag für einen andere GO (ohne Quoren) einreichen.
  • Hannes Vogt möchte die Quoren verringern.

Antrag

  • Beibehaltung von GO, Streichung von Quoren in der GO. Antrag von Dörte.

Ergebnis

  • Antrag zurückgezogen

Antrag

  • Beibehalten der GO der letzten LMV. Quoren für geheime Abstimmung von 10 auf 3 reduzieren. Antrag von Hannes Vogt.

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.

4. Änderung von § 10 der Satzung

4.1. Fristen aller Aufstellungsversammlungen

SAÄ 1

Vorstellung und Diskussion

  • Wie zuvor beschlossen, werden jetzt die Satzungsänderungsanträge vorgestellt. Es wird bei der sich ergebenden Reihenfolge geblieben.
  • Stefan Kalhorn stellt SAÄ 1 https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/750 vor.
  • Nach der Vorstellung des Verfahrens kommen Nachfragen.
  • Dörte hat eine Frage zur Bedeutung zu Absatz 5 und Absatz 6.
  • Stefan Kalhorn beantwortet die.
  • Hannes Vogt hat eine Nachfrage, ob eine Enthaltung nicht möglich ist.
  • Stefan Kalhorn stimmt dem zu. Theoretisch besteht dieses Problem; in Sachsen schien dies in der Praxis aber nicht problematisch zu sein.
  • Susanne Wiest hat eine Nachfrage zum Beschließen eines weiteren Wahlgangs und zu der Mehrheit, mit der dies möglich ist.
  • Stefan Kalhorn sagt, dass die mit einer einfachen Mehrheit möglich ist.
  • Robert Schiewer hat eine Nachfrage, ob es keinen einzelnen Wahlgänge für einzelnen Listenplätze gibt.
  • Stefan Kalhorn stimmt dem zu.
  • Robert Schiewer fragt, ob Stefan Kalhorn den Antrag so ändern wollen würde, dass dies möglich ist.
  • Stefan Kalhorn denkt, dass dies technisch nicht möglich ist. Formal (Einhaltung der Frist bei Satzungsänderung) sollte dies auch kein Problem sein.
  • Stefan Kalhorn möchte den Antrag nicht ändern und das Verfahren dahin ändern, dass einzelne Plätze wählbar sind.
  • Jörg Neubert fragt nach der Begrenzung der Redezeitänderung und der Änderungsmöglichkeit auf feste 10 Minuten durch GO-Antrag.
  • Stefan Kalhorn sieht die Möglichkeit die Geschäftsordnung dahin zu ändern.
  • Weitere Nachfrage durch Jörg Neubert, ob die AV unterbrochen und auf einen späteren Tag verschoben werden kann.
  • Stefan Kalhorn sagt, dass dies möglich ist.
  • Weitere Nachfrage, wie sich die Reihenfolge sich ergibt.
  • Durch die Reihenfolge der Wahlgänge, so die Antwort von Stefan Kalhorn.
  • Susanne Wiest hat eine Nachfrage, wie sich die Wahlordnung der Geschäfts- und Wahlordnung der AV ergibt.
  • Stefan Kalhorn erläutert, dass die Geschäfts- und Wahlordnung auf der AV die in der Satzung festgehaltenen Regelung ergänzen kann.
  • Susanne Wiest fragt, wie es mit der Redezeit und die Zeit der Beantwortung zur Vorstellungszeit zusammengefasst werden können.
  • Stefan Kalhorn sagt, dies ist möglich, sollte aber nicht gemacht werden.
  • Maria Griepentrog fragt, welche Punktvergabe möglich ist.
  • Stefan Kalhorn sagt, dass das frei eingeteilt werden kann; ist für ein Schulnotensystem.
  • Rainer Priebels hat eine Nachfrage zur Redezeit. Er ist dafür den Kandidaten durch die Sitzungsleitung zu befragen, ob er genügend Zeit für die Vorstellung hatte.
  • Dörte fragt, ob eine Gruppenbefragung möglich ist.
  • Stefan Kalhorn bejaht.
  • $XXX fragt, ob kein Kreuz als Enthaltung gilt.
  • Stefan Kalhorn erklärt, wieso diese Festlegung sinnvoll ist.
  • Dennis Klüver macht zwei Bemerkungen. Die Redezeit von 10 Minuten hält er für sehr kurz. Zudem merkt er an, dass eine Redezeitbegrenzung kein Schutz vor vielen Kandidaten und eine langen Aufstellungsversammlung ist.
  • Stefan Kalhorn sieht die Zeit von mindestens 10 Minuten für die Vorstellung als rechtliche Absicherung sinnvoll.
  • Hannes Vogt wirft ein, dass Enthaltungen das Quorum senken, um auf die Liste der Aufstellung zu kommen. Somit ist ein taktischen Wählen möglich.

Antrag

  • GO-Antrag von André Bonitz auf Schließung der Rednerliste des SAÄ1.

Diskussion

  • Gegenrede von Rainer Priebels. Die Versammlung sollte alle Fragen klären und keinen unnötigen Druck machen. Dies war u.a auch Grund der Versammlung. Er mögliche deswegen die Redeliste öffnen.

Ergebnis

  • Mehrheit lehnt den GO-Antrag ab.
  • Jörg Neubert möchte darauf hinweise, das 10 Minuten Redezeit genug sind, um bereits bekannte Kandidaten vorzustellen. Es gibt im Vorhinein der AV genug Zeit um sich gegenseitig kennenzulernen.
  • Rainer Priebels möchte anregen, dass in die GO der AV die Frage an den Kandidaten, ob die Redezeit ausreichte, aufgenommen wird.
  • Jan-Peter Rühmann merkt an, dass eine Ausfüllung der Redezeit von 10 Minuten kein Zwang an den Kandidaten sondern eine Möglichkeit für selbigen ist.
  • Stefan Kalhorn stimmt dem zu.
  • Stefan Kalhorn möchte abschließend zu Protokoll gegeben die Ladungsfrist auf 3 Wochen festzulegen. Er sieht die als ausreichende Zeit an und möchte damit die Option offen halten, die Direktkandidaten vor der Landesliste aufzustellen.
  • Stefan Kalhorn möchte ein Meinungsbild darüber einholen, welche Punktezahl sinnvoll ist. Eine genauere Punktangabe verbessert die Möglichkeit zur Gewichtung der eigenen Stimme.

Meinungsbild

  • Wie viele Punkte sollen bei dem Wahlverfahren genommen werden.

Ergebnis

  • Mehrheit für 6 Punkte.

SAÄ 2

Vorstellung und Diskussion

  • Rainer Priebels stellt seinen Antrag vor. Er möchte verhindern, dass bestimmte Kandidaten besonders gepusht werden können. Zudem soll beschlossen werden, wie viel Kandidaten auf eine Liste gewählt werden sollen.
  • Eine Fragerunde wird eröffnet.
  • Susanne Wiest hat die Befürchtung, dass die Punktevergabe durch die AV nicht sinnvoll erfolgen kann. Sie befürchtet, dass die Wahl dadurch manipuliert wird.
  • Rainer Priebels teilt diese Angst nicht.
  • Susanne Wiest hat eine Nachfrage, wieso die AV die Länge der Liste festgelegt werden soll.
  • Rainer Priebels hält es für sinnvoll, die Länge vorher festzulegen, um die Ernsthaftigkeit der Kandidatenbewerbung und der Wähler zu bestärken.
  • Hannes Vogt fragt, ob Erfahrungen in der Größe einer Landesliste gibt.
  • Rainer Priebels erklärt sein Verständnis umfangreich. Eine feste Zahl gibt es nicht.
  • Arne Reyher fragt, worin sich die Listenlänge begründet und trägt vor, welche Probleme er darin sieht.
  • Rainer Priebels teilt die Bedenken nicht und sieht die Verantwortung der AV auch darin, eine Mindestgröße einer Liste zu erreichen.
  • Stefan Kalhorn bittet in § 10 b Abs. 5 "mindeste Anzahl" in "Mindestanzahl" zu ändern.
  • Rainer Priebels kommt dem Wunsch nach.
  • Robert Schiewer fragt, wieso eine Mindestanzahl an Kandidaten gewählt werden soll.
  • Rainer Priebels sieht eine Mindestanzahl und keine Maximalanzahl für sinnvoll.
  • Jörg Neubert hält SAÄ 1 für sinnvoller als SAÄ 2.Zusammengefasst spricht er sich gegen die Änderungen in SAÄ 2 aus.
  • Jan-Peter Rühmann kann der Punktevergabe und deren Grenzen nicht zustimmen. Ein Minimum hält er für sinnvoll.
  • Dörte hält eine variable Punktvergabe für sinnvoll, erachtet aber die Festlegung der Listenlänge nicht für zielführend.

Meinungsbild

  • Wer würde den Antrag auf Grunde des Abs. 5 ablehnen?

Ergebnis

  • Mehrheit würde der Antrag auf Grund von Abs. 5 abgelehnt werden.

Meinungsbild

  • Wer würde den Antrag ohne Abs. 5 zustimmen?
Ergebnis
  • Mehrheit würde dem Antrag zustimmen.
  • Jörg Neubert hat eine Wortmeldung zur Antragsänderung, die er dann aber verwirft.
  • Robert Schiewer möchte ein Meinungsbild.

Meinungsbild

  • Robert Schiewer stellt die Frage "Wer möchte den 1. Listenplatz in einem einzelnen Wahlgang wählen?"
Ergebnis
  • Mehrheit spricht sich dagegen aus.
  • $XXX teilt seine Erkenntnis über die Unterschiede zwischen SAÄ 1 und SAÄ 2 mit.
  • Rainer Priebels teil diese Auffassung.

SAÄ 5

Vorstellung und Diskussion

  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) stellt den Antrag von Niels Lohmann stellvertretend vor.
  • Hannes Vogt hat die Frage, welche Vorteile Niels Lohmann gegenüber den anderen SAÄ sieht.
  • Hannes Vogt sieht den Vorteil, dass die AV dadurch in der Autonomie bestärkt wird.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) stimmt Hannes Vogt Auslegungen zu.

Meinungsbild

  • Arne Reyher stellt die Frage "Wer möchte nach dem Ende der Versammlung ein Ergebnis in Form eines Festgelegten Wahlverfahrens?"

Ergebnis

  • Mehrheit spricht für eine Festlegung aus.
  • Stefan Kalhorn bemerkt, dass sich die AV keine Gedanken über das Wahlverfahren machen soll. Zudem sieht er einen Personenunterschied zwischen AV und LMV. Er hält es darum für Sinnvoll, die LMV darüber entscheiden zu lassen. Es entsteht ein Zwiegespräch zwischen einigen Teilnehmern der LMV.
  • Christian Machatsch fragt, ob der Beschluss der LMV und der Änderung der Satzung auch für die Kreise gilt.
  • Stefan Kalhorn antwortet, dass Kreisverbände keine eignen Aufstellungsversammlungen haben.
  • Christian Machatschs Bemerkung zielt vor allem auf Aufstellungsversammlungen von Direktkandidaten ab.
  • Rainer Priebels merkt an, dass die Entscheidung des Gesetzgebers bewusst und mit dem Ziel getroffen wurde, Mauscheleien bei der Wahlverfahrensfestlegung durch keinen AVs verhindert werden. Dieses Problem sieht er vor allem bei kleinen AVs für Direktkandidaten.
  • Rainer Priebels spricht sich gegen eine Offenenlassung des Wahlverfahrens aus.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) bemerkt, dass unabhängig vom Wahlverfahren AVs bestimmten Kandidaten auch wählen können, die eine Mehrheit der Mitglieder ggf. nicht möchte. Die AV entscheidet, egal mit welchem Wahlverfahren, über den Kandidaten.
  • Stefan Kalhorn merkt an, dass sich Wahlkreise und Gebietsverbände meistens nicht Deckungsgleich sind. Aus diesem Grund können Untergliederungen auch im Allgemeinen keine eigenen Regelungen treffen.
  • Susanne Wiest hat bedenken, dass beim Festlegen eines falschen Wahlverfahrens die Wahl schaden nimmt.
  • Arne Reyher und Jörg Neubert können entgegen ihrem Wunsch den GO auf Schließung der Rednerliste diese nicht stellen, da sie bereits auf der Liste standen.
  • Friedrich Smyra stellt stattdessen den GO.

Antrag

  • GO-Antrag von Friedrich Smyra auf Schließung der Rednerliste des SÄA 5.

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.
  • Unterbrechung der Sitzung bis 13:20 für eine Mittagspause
  • Fortsetzung der Versammlung um 13:22.
  • Olaf Nensel ernennt Dörte als Helfer der Versammlungsleitung.
  • Dörte übernimmt die Versammlungsleitung

Antrag

  • GO-Antrag von Martin Banduch auf Änderung der Geschäftsordnung. "§26 (2) wird gestrichen."

Ergebnis

  • Mehrheit dagegen.
  • Rainer Priebels und Hannes Vogt verzichten auf die Ausübung ihres Rederecht auf der Rednerliste.

SAÄ 6

Vorstellung und Diskussion

  • Olaf Nensel und Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) stellen der Antrag vor.
  • Olaf Nensel berichtet von den Probewahl am Rostocker Stammtisch, um das Schulze-Verfahren in der Praxistauglichkeit zu testen.
  • Stefan Kalhorn fragt nach, wie viele Wähler an dem Verfahren teilgenommen haben.
  • Es werden 15 Teilnehmer an der Testwahl bestätigt.
  • Olaf Nensel und Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) sprechen sich für das Schulze-Verfahren und damit den Antrag aus.
  • Hannes Vogt stellt fest, dass keine genauer Gewichtung der Stimmen für die Kandidaten beim Schulze-Verfahren möglich ist. Die Skala bei Schulze ist eine Ordinalskala, beim SAÄ1 ist es eine Verhältnisskala.
  • Olaf Nensel stimmt zu, dass das Schulze-Verfahren das Pushen von einzelnen Kandidaten verhindert. Dies hält Olaf Nensel aber für gut und wichtig, da dies Fairness ermöglicht.
  • Arne Reyher fragt, ob die Auszählung nur mit einem Computer auf der AV durchgeführt wird.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) erklärt, dass eine Abänderung auf eine Handauszählung möglich ist. Ebenso gibt es die Möglichkeit die jeweilige Auszählart mit der anderen zu überprüfen.
  • Arne Reyher fragt, welche Wahlleiter bei einer Softwarenutzung ein Wahlergebnis feststellen kann, wenn er einem Computer vertrauen muss.
  • Arne Reyher fragt, ob eine Überprüfung von Außen bei einfachen Zählverfahren besser als bei Schulze möglich ist.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) kann dem Zustimmen, sagt aber auch, dass die Zählprozesse bei Schulze bei einer richtigen Protokollierung auch an jedem Prozessschritt überprüft werden können.
  • Olaf Nensel merkt an, dass alle heute zu behandelnden Wahlverfahren in ihrer Auswertung nicht auf händisches Auszählung beschränkt sind.
  • Rainer Priebels fragt, ob die Antragsteller bzw. Vorstellenden in der Lage sind, dass verfahren auszuzählen.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) bejat dies und verweist auf weitere Mitglieder, die sich dies zutrauen.
  • Martin Banduch fragt, um wie viel fairer Schulze gegenüber der anderen Verfahren ist? Zudem wird damit die Frage verbunden, wie teuer man sich die Fairness einkauft.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) berichtet, dass es bei der Probeabstimmung auf den hinteren Plätzen einen Unterschied bei den unterschiedlichen Kandidaten gab.
  • Olaf Nensel bestätigt, das eine händische Auswertung des Verfahrens vor allen Anwesenden möglich ist. Auf einen Computer muss nicht vertraut werden. Er erläutert zudem, dass das Schulze-Wahlverfahren einen Vorteil in der Stimmenabbildung hat.
  • Christian Machatsch stellt fest, dass die Ablehnung von Kandidaten detailliert und nicht nur Pauschal möglich ist. Er erläutert weiterhin, dass bei einer guten Dokumentation der Auszählung ein einfaches überprüfen einzelner Auszählungen möglich ist. Die fehlende Möglichkeit des taktischen Wählens empfindet Christian Machatsch als großen Vorteil. Die Komplexität sieht Christian Machatsch nicht als Argument gegen das Verfahren.
  • Hannes Vogt stellt fest, das taktisches Wählen mit Schulze auch möglich ist. Das abstrafen eines Kandidaten ist bei Schulze auch möglich, wenn man ihn ganz nach unten gewichtet.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) verdeutlicht, dass Hannes Vogt das Ausfüllen eines Wahlzettels entgegen des eigenen Wunsches bei allen Verfahren möglich ist. Dies ist aber ihrem Verständnis nach kein taktisches Wählen und damit kein Argument gegen Schulze.
  • Olaf Nensel verdeutlicht, dass man seine Ablehnung bestimmter Vorschläge ausschließlich bei Schulze möglich ist.
  • Arne Reyher äußert sich zu taktischem Wählen. Wenn sich mehrere Menschen darauf einigen, einen Kandidaten zu pushen, dann ist dies kein taktische Wählen sondern ein Wählerwille. Er findet es Interessant, dass Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) die Auszählung nur bestimmten Personen zutraut. Er sieht es als Nachteil, dass eine Einarbeitung in die Auszählmodalitäten des Auszählverfahrens bei Schulze möglich ist.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) stellt richtig, dass die genannten Personen es ohne Einarbeitung könnten. Mit Einarbeitung traut sie es jeden zu.
  • Arne Reyher merkt an, dass man mit Einarbeitung auch Chinesische erlernbar ist.
  • Olaf Nensel merkt an, dass der Wahlleiter üblicherweise das Verfahren erklärt.

Antrag

  • GO-Antrag von Friedrich Smyra auf Schließung der Rednerliste.

Ergebnis

  • Mehrheit dagegen.

Meinungsbild

  • Arne Reyher holt ein Meinungsbild ein: "Kann sich die Versammlung vorstellen Personenwahlen mit Schulze durchzuführen?"

Ergebnis

  • Uneinheitliche Antwort.
  • Stefan Kalhorn bemerkt, dass LQFB mit Schulze für Sachanträge und nicht für Personen gemacht ist. Katja Dahte wird zitiert; sie sieht dies auch so.
  • Stefan Kalhorn trägt die Grundidee des BVG-Urteils zur Einfachheit von Wahlverfahren vor. Er bemerkt, dass die Schulze-Methode dem nicht entspricht. Er traut es wenigen zu, das Verfahren richtig zu verstehen. Andere und einfache Wahlverfahren sind hier einfachere.
  • Stefan Kalhorn befürchtet die Anfechtbarkeit der Wahl durch die Nutzung der Schulzemethode. Taktisches Wählen ordnet Stefan Kalhorn als Recht eines jeden Wählers vor.
  • Olaf Nensel stellt gewisse Aspekte der Verwendung von Schulze und LQFB klar.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) stellt klar, dass sie wenig taktische Wahlmöglichkeiten in einem Wahlverfahren möchte. Sie bemerkt zudem, dass die Auszählung der Stimmen bei keinem Wahlverfahren bis jetzt ein Kriterium war.
  • Susanne Wiest sieht ein Transparenzproblem bei Schulze. Sie hat trotz Beschäftigung mit dem Verfahren keinen Überblick, wie das Verfahren die Stimmen gewichtet. Das erachtet sie als demokratische Problem.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) bemerkt, dass man dann nur bei den einfachsten Wahlverfahren bleiben kann.

Antrag

  • GO-Antrag von $XXX auf Schließung der Rednerliste.

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.
  • Robert Schiewer fragt Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113), wie hoch die Trollresistenz bei Schulze ist und ob sie dies quantifizieren kann.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) klärt, dass das taktische Wählen für sie nicht erkennbar ist. Das starke Abwählen von einem Kandidaten und dem gleichzeitigen Zustimmen zu allen anderen erkennt sie nicht als taktisches Wählen an, da man so seinem Wählerwunsch ja Ausdruck verleiht.
  • Robert Schiewer präzisiert seine Nachfrage zum taktischen Wählen.
  • Olaf Nensel stellt das Verfahren aus Stefan Kalhorns Antrag dem Schulze-Verfahren anhand eines Beispiels gegenüber.
  • Robert Schiewer sieht seine Frage als nicht beantwortet.
  • Dörte beruhigt die Teilnehmer des Diskussion und setzt die Rednerliste fort.
  • Jörg Neubert bittet um die Öffnung einer LQFB-Website, mit einem Schulze-Ergebnis. Es geht um das LQFB des Landesverbands Sachsen https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/213.html. Das Abstimmungsergebnis in Punkt 7 spiegelt für Jörg Neubert das Problem im LQFB aus. Viele Leute stimmen zu, dennoch ist der Antrag hinter einem Antrag mit weniger Zustimmungen und einer Ablehnung. Jörg Neubert hat die Befürchtung, dass die fehlerhafte Implementierung des von Schulze in LQFB auch auf der AV passieren kann.
  • Olaf Nensel weißt darauf hin, dass es ein Problem der Umsetzung von Schulze und nicht durch Schulze selbst ist.
  • Maria Griepentrog fragt, ob die bisherigen Wahlzettel für Schulze verwendet werden können.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) bejaht dies. Olaf Nensel sagt, dass es auch einen anderen Wahlzettel gibt.
  • Maria Griepentrog fragt, wer von den einfachen Piraten das Verfahren vorstellen kann. Sie bezweifelt dies.
  • Dörte bitten Hannes Vogt um das Vertreten bei der Versammlungsleitung
  • Maria Griepentrog sieht die Komplexität von Schulze als Problem.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) fragt, ob sie dies innerhalb von 5 Minuten vor der LMV machen soll.
  • Allgemeine Zustimmung,

Antrag

  • Meinungsbild von Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113): "Wer möchte eine Erklärung von Schulze in 5 Minuten."

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.
  • <math>XXX sieht nicht, dass man seine Ablehnung gewichten kann. LQFB ist nicht an Schulze gebunden. Das Komplexitätsproblem spricht für </math>XXX gegen Schulze. Er verweist darauf, dass der Bug in LQFB und Schulze mehrere Tage nicht als solcher erkannt wurde. Dies möchte er nicht bei einem Wahlverfahren.
  • Rainer Priebels stellt Schulze in einem Detailpunkt vor. Er verdeutlicht, warum bei Schulze nur einen Reihenfolge gebildet wird. Auf diese Reihenfolge wird aber keine Abstufung ausgelassen. Dies kann bei anderen Verfahren aber passieren.
  • Rainer Priebels findet das Verfahren super, sieht aber auch das Problem der verständlichen Erklärung für die Mitglieder. Zudem sieht er nicht, dass eine nachvollziehbare Auszählung nicht bedeutet, dass es alle (sic!) sofort nachvollziehen können müssen.
  • Christian Machatsch erklärt noch einmal, wie die negative Gewichtung funktioniert. Zudem führt er an, dass das Auszählverfahren bei der Bundestagswahl auch komplex ist und nicht von allen verstanden wird.
  • Dörte wechselt mit Hannes Vogt wieder in die Versammlungsleitung
  • Dörte ruft zur Ruhe auf und ermahnt Christian Machatsch. Jan-Peter Rühmann führt an, dass die Einfachheit des Wahl- und Auszählungsverfahren nicht ausschließlich dafür oder gegen sprechen kann. Er führt hier seine Erfahrungen aus dem Bundestagswahlverfahren und die dortige Auszählung an. Dort gibt es mehr Fehler und Wiederholungen, als man erwarten würde. Weiterhin führt er Details zum Wahlverfahren aus.
  • Hannes Vogt führt Details zum Verfahren auf und erklärt Details der Auswertung in Bezug auf die Verwendung von Graphen und anderen mathematischen Methoden. Als Beispiel für die Komplexität führt er die AV in Berlin auf. Sein Ergebnis sind 50 Mann-Stunden an Arbeit für eine manuelle Auszählung. Er sieht dies als Problem für die Bewältigung der AV in Mecklenburg-Vorpommern. Hannes Vogt sieht es zudem als Problem, dass Kandidaten trotz mehr Zustimmungen als Ablehnungen nicht auf die Landesliste kommen.
  • Stefan Kalhorn führt an, dann § 10b Abs. 2 und 5 zu Problemen führt.
  • Olaf Nensel und Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) möchten Absatz § 10b Abs. 2 und 5 streichen.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) fragt, ob sie nach der Vorstellung des letzten Antrags Schulze in 5 Minuten vorstellen kann. Sie braucht noch etwas Zeit für die Vorbereitung.
  • Maria Griepentrog merkt an, dass dies nicht ihrer Frage entspricht.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) sagt, sie könnte dies für Maria Griepentrog tun, jedoch noch nicht in sinnvoller Weise für die Versammlung.
  • Rainer Priebels merkt an, dass Berlin bereits zwei Mal mit Schulze für AVs gewählt hat.
  • Unruhe in der Versammlung.
  • Dörte unterbricht die Sitzung um 14:45 um 5 Minuten.
  • Dörte setzt die Sitzung um 14:51 fort

SAÄ 7

Vorstellung und Diskussion

  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) stellt den Antrag vor.
  • Martin Banduch fragt, ob bei dem Verfahren auch Schulze verwendet werden könnt.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) stimmt dem zu.
  • Robert Schiewer bemerkt, dass unter der Voraussetzung des Austausches der Vorzugs- gegen ein Zustimmungswahlverfahren den SAÄ für den besten Antrag.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) möchte dies nicht ändern. Olaf Nensel fragt, ob Robert Schiewer den Antrag ggf. modifiziert einbringen könnte.
  • Eine klare Erkenntnis gibt es nicht.
  • Es gibt eine Diskussion zwischen Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113), Dörte , Robert Schiewer und Olaf Nensel, ob der Antrag geändert neu eingebracht werden kann.
  • Arne Reyher merkt an, dass die Mehrheit die Veranstaltung mit einem konkreten Verfahren beenden möchte. Zudem bemerkt, dass mit dem Antrag die Möglichkeit besteht, das Wahlverfahren auf der AV komplett zu ändern.
  • Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) nimmt das Statement so an.
  • Dörte stellt fest, dass es keine weiteren Anmerkungen gibt.
  • Olaf Nensel übernimmt die Versammlungsleitung um 14:59.
  • Nachdem Rainer Priebels fragt, worauf sich der GO-Antrag über die geheime Abstimmung bezieht, erläutert Olaf Nensel die Möglichkeit über die zukünftigen Abstimmungen.
  • Hannes Vogt sagt, sein GO-Antrag bezieht sich auf die Auswahl der SÄA.

Antrag

  • GO-Antrag von Dörte auf geheime Abstimmung über die Auswahl, welche beiden SAÄ per Akzeptanzwahl angenommen werden.
  • Dörte zieht den Antrag zurück.
  • Hannes Vogt übernimmt den Antrag.

Gegenrede

  • Olaf Nensel sagt, dass er dies auch wollte. Er hat sich aber dazu entschlossen, den Antrage nicht zu stellen, weil es anders zeitlich schneller geht.
  • Arne Reyher erläutert sein Abstimmungsverhaltung ohne Konkrete Nennung eines Favoriten.

Ergebnis

  • Antrag wurde mit 4 ja-Stimmen für die geheime Abstimmung angenommen.
  • Arne Reyher hat gefragt, wie die Wahl verläuft.
  • Olaf Nensel erklärt, wie das Wahlverfahren abläuft.
  • Hannes Vogt erläutert das Wahlverfahren erneut und bestimmt Wahlhelfer für die Auszählung.

Abstimmung

  • Friedrich Smyra und Klaus Hilgenfelder (Mitgliedsnummer 34113) werden als Wahlhelfer bestimmt.
  • Zur Wahl stehen SÄA 1,SÄA 2, SAÄ 5, SAÄ 6 und SAÄ 7. Diese sind per Beamer zu sehen. Die Wahlurne wird überprüft, ob selbige leer ist. Es wird gefragt, ob jeder das Wahlverfahren verstanden hat und ob es noch fragen gibt.
  • Die Wahl wird um 15:10 eröffent.
  • Der Wahllleiter teilt um 15:24 das Abstimmungsegebnis mit. 25 von 25 gültige Stimmen.
  • SÄA 01 hat 17 Stimmen
  • SÄA 02 hat 14 Stimmen
  • SÄA 05 hat 5 Stimmen
  • SÄA 06 hat 13 Stimmen
  • SÄA 07 hat 3 Stimmen
  • Damit wird über SÄA 01 und SÄA 02 abgestimmt.
  • Abstimmung von SÄA 01 gegen SÄA 02.
  • 14 Stimmen für SÄA 01.
  • 8 Stimmen SÄA 02.
  • Abstimmung über Satzungsänderungsantrag SÄA 01

Antrag 750 "Satzungsänderungsantrag SÄA 01 (Sächsisches Modell)"

Ergebnis

  • Eine Zweidrittelmehrheit wurde erreicht.
  • Der Antrag wurde angenommen.

4.2. Wahlordnung für die Aufstellungsversammlungen

  • Olaf Nensel setzt die Veranstaltung fort.
  • Robert Schiewer stellt seine beiden SAÄ vor.
  • SÄA 03 https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/752
  • SÄA 04 https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/753
  • Marcus Sümnick fragt, wie sinnvoll es ist die Aufstellungsversammlung unter Druck auf 3 Wochen und vor Oster durchzuführen, wenn die Entscheidung doch so wichtig ist und die Konsequenzen für mindestens 4 Jahre relevant sind.
  • Robert Schiewer und andere Versammlungsteilnehmer aus dem Publikum stimmen dem zu.

Antrag

  • GO-Antrag von Jörg Neubert auf Schließung der Rednerliste.

Ergebnis

  • Mehrheit dafür.
  • Dennis Klüver wirft ein, dass alle anderen Parteien ihre Landeslisten bereits aufgestellt haben und die Piraten somit unter Zugzwang sind.
  • Olaf Nensel stellt den Ist-Zustand nach Annahme der Satzungsänderung vor. Es erfolgt eine Einladung mit einer Frist von 4 Wochen. Zudem stellt er die Unterschiede zwischen SÄA 03 und SÄA 04 vor.
  • Abstimmung von SÄA 03 gegen SÄA 04.
  • SÄA 04 wurde mehrheitlich zugestimmt.

Antrag 753 "Satzungsänderungsantrag SÄA 04 (Verkürzte Einladungsfrist unabhängig vom Modell II"

Ergebnis

  • Eine Zweidrittelmehrheit wurde erreicht.
  • Der Antrag wurde angenommen.

5. Diskussion rund um die Wahlvorbereitung

  • Dennis Klüver erzählt etwas zur Erfahrungen zur Wahl und wo Niedersachsen Probleme hatte. Allgemeine Zustimmung durch Klopfen.

6. Schluss der Versammlung

  • Olaf Nensel schließt um 15:36 die Veranstaltung.

Sonstiges

  • Versammlungsleitung: Olaf Nensel
  • Wahlleiter: Hannes Vogt
  • Protokollant: Marcus Sümnick
  • Eröffnung um 11:06
  • Geschlossen um 15:35
  • Stimmberechtigte Mitglieder: 25
  • $XXX wird Person markiert, die der Aussage nicht eindeutig zugeordnet werden konnte.
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=MV:Landesmitgliederversammlung_2013.1/Protokoll&oldid=2256807“