MV:2013-05-23 - Protokoll Vorstand Mecklenburg-Vorpommern

Dieses Protokoll wurde von Jörg Neubert erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Protokoll 9. Sitzung des Landesvorstandes Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern== Anmerkung: Dieses Protokoll ist als offizielle Dokumentation gedacht. Wortbeiträge sind nicht detailliert erfasst. Eine inoffizielle Version gibt es [hier]. Ein Audiofile gibt es hier: https://soundcloud.com/derpupe/vorstandssitzung-piraten-mv-7

• Datum: 23.05,.2013
• Ort: Greifswald, Das Sofa
• Anwesend:
  • Michael
  • Eno (ab 18:34 Uhr)
  • Christian
  • Jörg
  • Stefan
• Gäste: 9 live, 10 virtuell
• Sitzungsbeginn: 18:15 Uhr
• Protokoll: Hannes, Jörg

Tätigkeitsberichte

Michael

00:01:15

• viel Kleinkram
• Aufräumen der LGS und Inventarisierung mit Sven
• Server der LandesIT laufen stabil
• Pressegespräche in Zusammenhang mit der SMV
• Vernetzungstreffen zur Marina und Bundespressetreffens (Auswertung folgt)

Eno

00:20:35

• viel Kleinkram
• BTW Vorbereitung (Plakate, Mumble ..)
• Vorbereitung LMV in Stralsund starten grade
• http://vorstand.piratenpartei-mv.de/vorstandsmitglieder/stellvertretender-vorsitzender/taetigkeitsbericht-eno-thiemann/

Christian

18:18 00:02:35

• Finanzen geordnet
• Zwischenprüfung zugearbeitet
• Aktualisierung des Haushaltsplan
• Support und Kontrolle durch das LQFB
• Nachfrage Michael: Aktueller Kassenstand: ca. 32000 Euro + ca 200€ in der Kasse

Jörg

00:04:35

• http://meck-pom.piratenpad.de/571
• Wiederholung der AV 13. telefonische Einladung und Akkreditierung
• Verschicken von ca 100 Mitgliedsausweise
• Einladung zur KMV VR als Vertretung für Sylke
• Optimierung von Lime Survey Umfrage Prozessen
• Mit Stefan Wahlunterlagen zusammen zu tragen
• 2 Umfragen: Unterstützung und Plakate
• + Kleinkram
• Frage Micha: ca 475+-3 Mitglieder davon 141 bezahlt
• Christian hat 149 bezahlte + 3 neue Mitglieder
• Es scheint noch ein Problem mit den Bezahlstatus in verschiedenen Datenbaken zu geben
• Anstimmung zwischen Jörg und Christian
• Christian erklärt das Entstehen dieser Abweichungen zum Teil mit LQFB Berechtigungen zu tun.

Stefan

00:10:25

• LMV Vorbereitung. Raumsuche: in Stralsund gemündet
• Einladung LMV
• Ausschreibung Pressesprecher
• Wahlunterlagen Vorbereiten und zusammenzustellen
• 50% der Arbeit interne Kommunikation
• Pressemitteilung mit Karsten
• Wahlkampfteam Kontakt
• Nachfrage Jörg: Schiedsgerichtsverfahren
  • momentan keine Belastung

Beauftragte

• Koordinator Öffentlichkeitsarbeit: Hannes Vogt
  • weniger Presse, mehr Wahlkampf
  • Visitenkarten, Sammelbestellung Infostandmaterialien
• SMV: Niels Lohmann
  • Niels: Da es keine weiteren Akkreditierungslisten gab, habe ich nichts außergewöhnliches zu berichten. Die bisherigen Beschlüsse wurden unter http://smv.piratenpartei-mv.de veröffentlicht. Seit der letzten Vorstandssitzung wurden vier Ausgaben der LiquidFeedback-Wochenschau veröffentlicht.
• Datenschutzbeauftrager: Holger Lübkert
• Wahlkampfkoordinatorin: Dörte

Anträge

Pavillon

• http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/823
• Diskussion
  • Alternative: gleich mehrere Pavillons kaufen und verteilen
  • Alternative sinnlos, wenn HST keinen braucht und SN schon einen hat.
  • ggf Pavillon des Landesverbandes dem KV Rostock überschreiben
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: ja
  • Christian: ja
  • Jörg: ja
  • Stefan: ja
• Antrag angenommen

Ausschreibung Pressesprecher/in veröffentlichen

http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/819

• Diskussion
  • Jörg: will konkrete Zahl anstatt nur Verweis auf Mindestlohn
  • Nachfrage Micha: Was kommt neben Stundenlohn noch auf den LV als abeitgeber hinzu
  • Diverse Nebenkosten ca: 30%
  • Eno hat da mal mit ca. 600 €/Monat gerechnet
  • Micha: Wer ist der Weisungsbefugte?
  • Muss vom Vorstand bestimmt werden, es soll aber noch einen geben.
  • Christian: 73 Stunden / Monat -> reicht das um die Arbeit zu erledigen? was passiert mit dem Mehraufwand? Wer erledigt das?
  • Jörg sieht das auch. Würde aber auch ehrenamtliches Engagement vom PS annehmen
  • Micha: ist ein Experiment/ Novum in MV. Wir sollten das ausprobieren. Für Fallback Pressearbeit ist Micha eh bereit.
  • Idee: Presseanfragen auslagern. z.B NRW hat ein großes Presseteam, die das leisten könnte.
  • Stefan: Pressesprecher sollte im Wahlkampfteam verzahnt sein
  • Jörg sieht dabei zuviele offene Fragen. Bis das fertig ist, sind wir nicht arbeitsfähig.
  • Micha bleibt an der Idee dran
  • Stefan kümmert sich um Arbeitsvertrag
    • knapp 600 Euro pro Monat
  • Änderung der Bewerbungsfrist auf 09.06 Einstellung zum frühesten 15.06.
  • Nachfrage von Eno dass keine Arbeitszeit in der Bewerbung steht.
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: ja
  • Christian: enthalten
  • Jörg:ja
  • Stefan:ja
• Antrag angenommen

Piratengeburtstag 2013

http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/818

• Diskussion
  • Micha holt aus. 04. Geburtstag des LV. Micha erklärt wie der Termin zusammengekommen ist
  • Nachfrage Jörg: zu der Zeit: Warnemünder Woche?
  • Wahlkampftechnisch super
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: ja
  • Christian: ja
  • Jörg: ja
  • Stefan: ja
• Antrag einstimmig angenommen

Plakate Direktkandidaten

• http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/816
• Diskussion
  • Grundsatzbeschluss um ein Buget zu bekommen
  • Christian: ist gegen Plakate der Direktkandidaten. Die Leute kennt eh keiner und Themen statt Köpfe. finden die Plakate halt überflüssig.
  • Miacha: Wir brauchen Direktkandidaten. Psychologische Wirkung.Micha hat ein problem mit 10/Plakat
  • Jörg: pro Plakate. Keine Frage von Themen statt Köpfen. Aber die Namen müssen sichtbar sein. Damit Name auf den Wahlzettel wiedererkennbar ist
  • Jörg: Der Antrag ist nicht finanzwirksam
  • Micha: Wenn der nicht finanzwirksam ist, wieso stehen dann konkrete Preise drin?
  • Eno: Jörg +1 außerdem die Nahkampfpiraten sichtbar machen.
  • Stefan: Susannes Bundesplakat einfach kapern mit Namensaufkleber. Eno +1. konkrete Bestellung wird dann wird aber nicht für den Preis rausgehen.
  • Vorschlag: Preis/Plakat aus dem Antrag rausnehmen und nur Stückzahl lassen. -> Antrag abändern?
  • Micha lieber ablehnen und dann neu annehmen, (Kosmetik)
  • wird aber geändert
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: ja
  • Christian: enthalten
  • Jörg: ja
  • Stefan: ja
• Antrag angenommen

Veröffentlichung der Rohdaten zur Aufstellung der Landesliste

• http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/814
• Diskussion
  • Christian liest vor:

Hinweis von Niels: Ich habe auf dem Bundesparteitag mit mehreren anderen Piraten über das Thema gesprochen. Niemand konnte das Problem, dass durch die Veröffentlichung gegen Datenschutz oder das Wahlgeheimnis verstoßen wird, nachvollziehen. Ich bitte die einzelnen Vorstandsmitglieder, nicht der Evaluierung eines heftig diskutierten Wahlverfahrens im Wege zu stehen. Außerdem möchte ich auch noch einmal auf diesem Wege mein Unverständnis gegenüber der Rücktrittsdrohung von Stefan zum Ausdruck bringen. Micha hat auf dem Rostocker Stammtisch klar ausgedrückt, dass er durch diese Ansage nicht mehr frei in seiner Entscheidung zu diesem Thema ist. Dies finde ich mehr als bedenklich.

• • Jörg: meint das Verfahren wurde nicht heftig diskutiert, vielmehr das Schulze diskutiert wurde
  • Micha: sieht den Bedarf nach Evaluierung. Heftige Diskussion ist Ansichtssache der eigenen Filterbubble
  • Eno Die eigentliche Frage ist die Rechtliche Möglichkeit. Hat Stefan verstanden, dass dies nicht möglich ist
  • Stefan sagt: Weiß man nicht. Evaluierungsziel unklar. Entscheident ist das Wahlgeheimnis. Bei 45 Wahlzetteln, ist die Nachvollziehbarkeit der Wahl unter umständen möglich. Im Grunde reicht die Befürchtung aus, dass Wahlzettel ausgewertet werden. Wiederholt die Fallbeispiel von der ML Diskussion.
  • Zur Rücktrittsankündigung: Es berührt den kernbereich der Demokratie. Hat da DDR- Erfahrungen was unfreie Wahlen bedeutet. Das ist seine Rote Linie. Vorankündigung ist blöd, aber notwendig.
  • Christian: PP fordert: Offene Daten. Findet Stefans Beispiel zu konstruiert ohne echtes Problem. Aus den Daten kann nichts böses erwachsen. Gegenbeispiel Tom: Vorstandwahl in Rostock, wo man rückschlüsse ziehen können.

Stefan: Rückschlüsse, die aber vermeidbar verhindert werden kann. Wahlgeheimnis muss nur zur Ermittlung des Wahlergebnisses zurückstehen, für nichts anderes. Eine geheime Wahl hat nicht den Anspruch transparent zu sein. Niemand hat alle Wahlzettel gesehen.

• • Micha: Fotos hätten gemacht werden können. Transparenz war während der Auszählung gegeben und ist nicht lokal oder zeitlich zu begrenzen. Alle Wahlzettel sind nicht zurückverfolgbar, wenn das so wäre wäre Wahl obsolet
  • Zum Rücktrittsandrohung: Loose-Loose-Situation. Aber akzeptiert die offenheit damit umzugehen
  • Jörg Reaktion auf Michael: systematisches Fotografieren war nicht möglich. Wahlleiter hätte interveniert.
  • Jörg: Ich werde ablehnen, meine Hauptgründe:
    • Es gibt Mitglieder, die entschieden gegen die Veröffentlichung sind. Ich weiß nicht wie viele Piraten das so sehen, im Zweifel will ich hier Minderheiten schützen
    • Eine Veröffentlichung hätte vorher geklärt werden können, steht aber nicht in der Wahlordnung
    • Ich kann die folgen final nicht abschätzen, muss also auf das Urteil von kompetenteren Personen verlassen
    • Ich finde der Vorstand sollte keine Dinge entscheiden, die die basalen Rechte der Mitglieder betreffen
  • Stefan: Wahlunterlagen verlangen Bezeugung einer geheimen Wahl. Nach veröffentlichung kann ich das nicht unterschreiben.
  • Eno: Kompromiss: verschieben und bitte ein Basisvotum über die SMV
  • Micha: Will lieber Abstimmende Mitglieder direkt befragen. Hilft bei der Entscheidung des Vorstandes
  • Christian: gegen verschiebung: Jetzt abstimmen und trotzdem Befragen.
  • Diskussion über Befragungsmodi
• Meinungsbild: Soll der Antrag erneut vertagt werden?
  • dafür: Michael; dagegen: alle anderen
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: nein
  • Christian: ja
  • Jörg: nein
  • Stefan: nein
• Antrag abgelehnt

Änderung GO des Vorstand

• https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/820
• Diskussion
  • Jörg stellt vor, imdem er sagt, dass alles da steht
  • Stefan: findet das mit der LGS richtig, dass das jemand macht, der vor Ort ist, aber Bestellungen sollten bei Jörg bleiben
  • Jörg: kann der Rolle nicht gerecht werden.
  • Christian: Stimmt bei der LGS zu. Die Beschaffung liegt eh bei den Koordinatoren
  • Micha: Materiallagerung ist eh dezentral und eigentlich von der LGS unabhängig. Trotzdem Bedarf es einen Verantwortlichen
  • Eno: Dörte hat den Job doch faktisch durch die Beauftragung
  • Jörg: Beauftragungen sind eigentlich ausgereizt.
  • Christian: Wenn verschiebung innerhalb des Vorstandes, dann wohl ich
  • Jörg: Will das nicht "abschieben"
  • Jörg soll aber weiterhin Lime Survey-Geschichten machen
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: ja
  • Christian: ja
  • Jörg: ja
  • Stefan: ja
• Antrag einstimmig angenommen

== Budget Wahlkampfkoordinatorin == 1:20:xx https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/813

• Diskussion
  • Micha stellt vor: Erweiterung auf allg. Kosten und Reisekosten
  • Unterbrechung für 3 min - Fortführung
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: ja
  • Christian: ja
  • Jörg: ja
  • Stefan: ja
• Antrag einstimmig angenommen

Haushaltsplan 1.1

• http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/824
• Diskussion
  • Christian stellt vor: An den Ausgaben hat sich nicht geändert. Die Einnahmen haben sich geändert.
  • Beitragszahlungen nach unten finanziert wegen mieser Zahlungsmoral
  • Umlage aus Parteienfinanzierung dafür hoch gegangen
  • Spenden auch nach unten korrigiert (wird noch diskutiert wie sehr)
• Abstimmung
  • Michael: ja
  • Eno: ja
  • Christian: ja
  • Jörg: ja
  • Stefan: ja
• Antrag einstimmig angenommen

Diskussioon

IT-Beauftragter

• Thomas wurde von Micha vorgestellt und beauftragt

Sixt Gold Card

• Ein Vorstandsmitglied hat durch häufigere Fahrerei ein einen Sixt-Bonus eingeräumt bekommen
• Und was machen wir jetzt damit?
• Diskussion vertagt

nächster Sitzungstermin

• fernmündlich
• 16.06.2013 18 Uhr
• Verantwortlicher: Jörg