Landkreis Freising/BTW2013
Inhaltsverzeichnis
Aufstellungsversammlung zur BTW 2013
Zeit & Ort
- 28. Oktober 2012 um 10:30 Uhr (Akkreditierung ab 10:00 Uhr)
- Landgasthof Gschwendtner
- Tünzhausen, Herrnstraße 2
- 85391 Allershausen
- Geschäftsordnung: Landkreis_Freising/BTW2013-GO
- Wahlordnung: Landkreis_Freising/BTW2013-WO
Wahlkreise
Die Aufstellungsversammlung findet für folgenden Wahlkreis zur Bundestagswahl statt:
- Wahlkreis 215: Freising / Pfaffenhofen
Wahlberechtigung
Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das die Anforderungen des §12 Bundeswahlgesetztes (BWahlG) erfüllt. Diese sind im wesentlichen:
- deutsche Staatsangehörigkeit im Sinne von §116 Abs.1 des Grundgesetzes
- Volljährigkeit
- Hauptwohnsitz im Wahlkreis
- kein Ausschluss vom Wahlrecht nach §13 Bundeswahlgesetz
Bitte denkt daran, entweder euren Personalausweis oder euren Reisepass und eine Meldebescheinigung mitzubringen, da wir ohne diese keine Akkreditierung durchführen können! Bei der Akkreditierung ist die Richtigkeit der Angaben durch Unterschrift zu bestätigen. Solltet ihr mit euren Beitragszahlungen im Rückstand sein, so habt ihr vor Ort Gelegenheit die ausstehenden Mitgliedsbeiträge zu begleichen. Die Zahlung des Beitrags ist jedoch nicht Vorraussetzung für die Stimmberechtigung an dieser Versammlung.
Tagesordnung
- Eröffnung der Versammlung
- Redebeiträge
- Bestimmung des Versammlungsleiters
- Bestimmung der/des Protokollanten
- Bestimmung des Wahlleiters & der Wahlhelfer
- Bestimmung der Zeugen für die Aufstellungsversammlung
- Diskussion & Abstimmung über die Geschäftsordung der Aufstellungsversammlung
- Diskussion & Abstimmung über das Wahlverfahren
- Kandidatenvorstellung & -Befragung
- Wahl der Kandidaten
- Bestimmung der Vertrauenspersonen
- Schließung der Versammlung
Versammlungsämter
Hier können sich Kandidaten für die Versammlungsämter eintragen.
- Versammlungsleitung
- Wahlleitung
- Wahlhelfer
- Protokollführer
- Du?
- Zeugen
- Du?
- Du?
Kandidaten
Hier können sich die Bewerber eintragen, die als Direktkandidaten oder als Ersatzkandidaten aufgestellt werden möchten.
Wer sich als Direktkandidat aufstellen lassen möchte, muss die Voraussetzungen gem. § 15 Bundeswahlgesetz erfüllen. Wer also
- Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 GG ist,
- zum Zeitpunkt der Bundestagswahl das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat,
- nicht Mitglied einer anderen Partei ist,
- keiner anderen Partei die Zustimmung zur Aufstellung auf den Kreiswahlvorschlag erteilt hat und
- in keinem anderen Wahlkreis die Zustimmung zur Aufstellung auf einen Kreiswahlvorschlag erteilt hat
kann sich zur Wahl der Direktkandidaten aufstellen lassen. Um diese Voraussetzungen nachzuweisen benötigt ihr:
- eine eidesstattliche Versicherung, gemäß Anlage 15 Bundeswahlordnung (Zustimmung zur Aufstellung)
- eine Wählbarkeitsbescheinigung, gemäß Anlage 16 Bundeswahlordnung mit Bescheinigung der Meldebehörde
- Personalausweis oder Reisepass mit Meldebescheinigung
- Wahlkreis 216: Freising / Pfaffenhofen
- Direktkandidat
- Volker Kunze
- Sebastian Kanschat
- du?
- Ersatzkandidat
- du?
- du?