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2016
- Umlaufbeschluss-Nr. 2016-11-28-01
Thomas beantragt per Umlaufbeschluss am 24.11.2016
Der Kreisverband Ebersberg möge per Umlaufbeschluss beschließen, dass für die Beschaffung von Freifunkroutern und Zubehör, wie z.B. Installations- und Kabelmaterial, für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften sowie öffentlichen Plätzen einen Betrag von EUR 290,00 zur Verfügung gestellt wird. Der Kauf der Router und des Zubehörs erfolgt bedarfsgerecht.
Begründung:
Wir Piraten stehen für die Vielfalt der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17) und sehen die Migration als eine Bereicherung der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17.1). Darüber hinaus stehen die Piraten für eine frei demokratische technische Infrastruktur mit offenen Standards (Grundsatzprogramm 6.1).
Unsere Gesellschaft nimmt aktuell viele Menschen auf, die in der Flucht aus ihrer Heimat ihr Heil in der Not suchen. Fern ab Ihrer Heimat und zum Teil ihrer Angehörigen sind diese Menschen hier bei uns, und suchen Hilfe. Oft ist ein Händie der einzigste Draht für den Kontakt zu Verwandten und Freunde - leider fehlt vor Ort aber eine entsprechende Möglichkeit über das Internet den Kontakt zu halten. Die zur Verfügung stehenden hochpreisigen Mobilfunknetze stellen hier eine schier unüberbrückbare Hürde dar. Die von privater Hand gestarteten Freifunknetze bieten hier eine Alternative zu kommerziellen teuren Mobilfunknetze.
Antrag:
Mit Blick auf die genannten Punkte aus dem Grundsatzprogramm der Piraten möchten wir Piraten im Landkreis Ebersberg, den asylsuchenden oder einkommensschwachen Menschen helfen und zugleich auf unser Grundsatzprogramm hinweisen.
Der Vorstand beauftragt hierzu den Schatzmeister, geeignete (Freifunk)-Router zu beschaffen. Hierzu wird ein Betrag von max. EUR 290,00 zur Verfügung gestellt, um kostenfreie Zugangsmöglichkeiten zum Internet mit Hilfe des Freifunknetzes herzustellen. Die beschafften Router verbleiben im Besitz des Kreisverbands Ebersberg und werden zur Nutzung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Nach Klärung des genauen Bedarfs vor Ort und den Anforderungen des Router-Typs werden die Router bedarfsgerecht durch den Schatzmeister beschafft. Sollte bis zum Juni 2017 das Budget von EUR 290,00 nicht vollständig ausgeschöpft worden sein, verfällt der Restbetrag.
Abstimmungsergebnis am 28.11.2016:
Mit 3 Stimmen angenommen (Thomas, Marc, Django), 0 abgelehnt, 0 Enthaltungen, 2 ausstehende Antworten (Mathias, Andi)
- Beschluss-Nr. 2016-06-22-01
Der Kreisverband Ebersberg stellt für die Beschaffung von Freifunkroutern für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften einen Betrag von EUR 875,00 zur Verfügung. Der Kauf der Router erfolgt bedarfsgerecht.
Django beantragt:
Der Kreisverband Ebersberg stellt für die Beschaffung von Freifunkroutern für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften einen Betrag von EUR 875,00 zur Verfügung. Der Kauf der Router erfolgt bedarfsgerecht.
Begründung:
Wir Piraten stehen für die Vielfalt der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17) und sehen die Migration als eine Bereicherung der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17.1). Darüber hinaus stehen die Piraten für eine frei demokratische technische Infrastruktur mit offenen Standards (Grundsatzprogramm 6.1). Unsere Gesellschaft nimmt aktuell viele Menschen auf, die in der Flucht aus ihrer Heimat ihr Heil in der Not suchen. Fern ab Ihrer Heimat und zum Teil ihrer Angehörigen sind diese Menschen hier bei uns, und suchen Hilfe. Oft ist ein Händie der einzigste Draht für den Kontakt zu Verwandten und Freunde - leider fehlt vor Ort aber eine entsprechende Möglichkeit über das Internet den Kontakt zu halten. Die zur Verfügung stehenden hochpreisigen Mobilfunknetze stellen hier eine schier unüberbrückbare Hürde dar. Die von privater Hand gestarteten Freifunknetze bieten hier eine Alternative zu kommerziellen teuren Mobilfunknetze.
Antrag:
Mit Blick auf die genannten Punkte aus dem Grundsatzprogramm der Piraten möchten wir Piraten im Landkreis Ebersberg, den Asylsuchenden Menschen helfen und zugleich auf unser Grundsatzprogramm hinweisen. Der Vorstand beauftragt hierzu den Schatzmeister geeignete (Freifunk)-Router zu beschaffen. Hierzu wird ein Betrag von max. EUR 875,00 zur Verfügung gestellt, um bis Jahresende 2016 im Umfeld der Unterbringungsorte kostenfreie Zugangsmöglichkeiten zum Internet mit Hilfe des Freifunknetzes herzustellen. Die beschafften Router verbleiben im Besitz des Kreisverbands Ebersberg und werden zur Nutzung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Nach Klärung des genauen Bedarfs vor Ort und den Anforderungen des Router-Typs werden die Router bedarfsgerecht durch den Schatzmeister beschafft.
Abstimmung:
Einstimmig mit 3 Stimmen angenommen (Thomas, Marc, Django), 0 abgelehnt, 0 Enthaltungen (3 Stimmberechtigte)
2015
- Beschluss-Nr. 2015-09-23-02
Thomas-sch-b (Diskussion) beantragt die Aktualisierung der GO: Kapitel "1. Der Vorstand" soll geändert werden in:
besteht aus fünf Mitgliedern und zwar Vorstandsvorsitzer: Thomas Schmidt-Behounek, Stellvertreter: Marc Wehner, Schatzmeister: Michael Nausch, Beisitzer: Andreas Körnlein, Beisitzer: Mathias Scheibe
Abstimmung: einstimmig angenommen (3 Stimmberechtigte)
- Beschluss-Nr. 2015-09-23-01
Umlaufbeschluss vom 13.9.2015: Antrag auf Aufnahme von 2 neuen Mitgliedern in die Piratenpartei:
Ergebnis des Umlaufbeschlusses: Die beiden neuen Mitgliedern sind in die Piratenpartei aufgenommen.
Bestätigung des Umlaufbeschlusses zum Antrag auf Aufnahme von 2 neuen Mitgliedern in die Piratenpartei
Abstimmung: Der Umlaufbeschluss wird einstimmig bestätigt. (3 Stimmberechtigte)
- Beschluss-Nr. 2015-08-11-01
Ausgabenbudget für die Vorstandsmitglieder
Django beantragt: Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Kreisverwands Ausgaben bis zu 20,-- Euro pro Monat tätigen, ohne dass hierzu ein vorheriger Bschluss nötig ist. Über die getätigten Ausgaben wird umgehend (nächst erreichbare Vorstandssitzung) Rechenschaft abgelegt. Der Schatzmeister bildet für die 5 Vorstandsmitglieder eine Rückstellung in Höhe von EUR 100,00.
Abstimmung: einstimmig angenommen (4 Stimmberechtigte)
- Beschluss-Nr. 2015-08-11-02
Reisekostenbudget für die Vorstandsmitglieder
Django beantragt: Jedem Vorstandsmitglied steht ein Reisebudget in der Höhe von EUR 50,00 zur Verfügen. Für Reisen (mit Anlass der Vorstandsarbeit) in die benachbarten Landkreise und in die LGS S71 in München ist eine Reisekostenabrechnung zeitnah (bis zur nächsten Vorstandssitzung) beim Schatzmeister einzureichen. Der Schatzmeister bildet für die 5 Vorstandsmitglieder eine Rückstellung in Höhe von EUR 250,00.
Abstimmung: einstimmig angenommen (4 Stimmberechtigte)
- Beschluss-Nr. 2015-08-11-03
Antrag zu Anschaffung von Freifunk Routern
Django beantragt: beantragt den Kauf von 5 Freifunk Routern durch den KV Ebersberg.
Abstimmung: abgelehnt. 4 Ablehnung, 1 Enthaltung (5 Stimmberechtigte)
- Beschluss-Nr. 2015-08-11-04
Der Kreisverband Ebersberg stellt für die Beschaffung von Freifunkroutern für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften einen Betrag von EUR 420,00 zur Verfügung. Der Kauf der Router erfolgt bedarfsgerecht
Django beantragt: Der Kreisverband Ebersberg stellt für die Beschaffung von Freifunkroutern für die Versorgung von Asylbewerberunterkünften einen Betrag von EUR 420,00 zur Verfügung. Der Kauf der Router erfolgt bedarfsgerecht.
Begründung:
Wir Piraten stehen für die Vielfalt der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17) und sehen die Migration als eine Bereicherung der Gesellschaft (Grundsatzprogramm 17.1). Darüber hinaus stehen die Piraten für eine frei demokratische technische Infrastruktur mit offenen Standards (Grundsatzprogramm 6.1).
Unsere Gesellschaft nimmt aktuell viele Menschen auf, die in der Flucht aus ihrer Heimat ihr Heil in der Not suchen. Fern ab Ihrer Heimat und zum Teil ihrer Angehörigen sind diese Menschen hier bei uns, und suchen Hilfe. Oft ist ein Händie der einzigste Draht für den Kontakt zu Verwandten und Freunde - leider fehlt vor Ort aber eine entsprechende Möglichkeit über das Internet den Kontakt zu halten. Die zur Verfügung stehenden hochpreisigen Mobilfunknetze stellen hier eine schier unüberbrückbare Hürde dar. Die von privater Hand gestarteten Freifunknetze bieten hier eine Alternative zu kommerziellen teuren Mobilfunknetze.
Antrag:Mit Blick auf die genannten Punkte aus dem Grundsatzprogramm der Piraten möchten wir Piraten im Landkreis Ebersberg, den Asylsuchenden Menschen helfen und zugleich auf unser Grundsatzprogramm hinweisen. Der Vorstand beauftragt hierzu den Schatzmeister geeignete (Freifunk)-Router zu beschaffen. Hierzu wird ein Betrag von max. EUR 420,00 zur Verfügung gestellt, um bis Jahresende 2015 im Umfeld der Unterbringungsorte kostenfreie Zugangsmöglichkeiten zum Internet mit Hilfe des Freifunknetzes herzustellen. Die beschafften Router verbleiben im Besitz des Kreisverbands Ebersberg und werden zur Nutzung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Nach Klärung des genauen Bedarfs vor Ort und den Anforderungen des Router-Typs werden die Router bedarfsgerecht durch den Schatzmeister beschafft.
Abstimmung: 4 angenommen, 1 abgelehnt (5 Stimmberechtigte)
- Beschluss-Nr. 2015-08-11-05
Beschluss einer Geschäftsordnung
[Geschäftsordnung]
Abstimmung: einstimmig beschlossen (5 Stimmberechtigte)
2014
- Beschluss-Nr. 2014-04-23-01
Antrag zur Änderung der GO von Akrie
1. Einzufügender, neuer Punkt 2.6 "Umlaufbeschlüsse"
Text:
"Umlaufbeschlüsse werden per Mail vorgenommen. Es werden die Mailadressen der Vorstandsmitglieder verwendet, an die auch die Einladungen zu den Vorstandssitzungen gesendet wurden. Es reicht die einfache Mehrheit zur Annahme oder Ablehnung. Kommt ein Umlaufbeschluss mangels Feedback nicht zustande, so wird er in Form eines regulären Antrages in die nächst erreichbare, reguläre Vorstandssitzung eingebracht."
2. Der in der GO folgende Punkt "Protokollführung" wird zu Punkt 2.7 (bisher 2.6).
3. Darüber hinaus sollen die aus dem Inhaltsverzeichnis ersichtlichen Nummerierungen den Überschriften in Textform hinzugefügt (vorangestellt) werden, um auch in ausgedruckter Form präsent zu sein.
Abstimmung: einstimmig angenommen - Beschluss-Nr. 2014-03-19-05
Antrag Bankkonto
Django beantragt, für den Kreisverband Ebersberg ein Geschäftskonto bei der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg zu eröffnen. Für das Geschäftsjahr sind Kosten in etwa von ca. 100€ zu rechnen.
Abstimmung: einstimmig angenommen (5 Stimmberechtigte) - Beschluss-Nr. 2014-03-19-04
Antrag Reisebudget
Django beantragt, dass jedem Vorstandsmitglied ein Reisebudget in der Höhe von EUR 50,00 verfügen kann.
Abstimmung: einstimmig angenommen (5 Stimmberechtigte) - Beschluss-Nr. 2014-03-19-03
Antrag Allgemeines Verfügungsbudget für Vorstandsmitglieder
Django beantragt, daß jedes Vorstandsmitglied im Namen des Kreisverbands Ausgaben bis 20 EUR tätigen darf, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss. Über Ausgaben wird umgehend an die anderen Vorstandsmitglieder berichtet.
--> wegen ungenauer Formulierung nicht zur Abstimmung gekommen.
Antrag von Mathias Scheibe übernommen, neu formuliert und zur Abstimmung gestellt:
Mathias Scheibe beantragt, dass jedes Vorstandsmitglied im Namen des KV Ausgaben bis zu 20,-- Euro pro Monat tätigen darf, ohne dass ein vorheriger Bschluss nötig ist. Über die getätigten Ausgaben wird umgehend (nächst erreichbare Vorstandssitzung) Rechenschaft abgelegt.
Abstimmung: einstimmig angenommen (5 Stimmberechtigte) - Beschluss-Nr. 2014-03-19-02
Antrag zu Ebersberger Liedersammlung
Django beantragt, das zweckgebundene Spendengeld von EUR 118,00 an den Initiator und Betreiber der Ebersberger Liedersammlung für den Betrieb der Webseite http://ebersberger-liedersammlung.de auszuzahlen.
Erklärung zum Hintergrund:
Es handelt sich hierbei um einen Zuschuß zum Serverbetrieb, da die Instanz von Django selbst gehostet wird.
Beschluss:
Die Kosten werden bis zu der im Antrag genannten Höhe im Rahmen noch zu erbringender Belege erstattet.
Abstimmung: 4 dafür, 1 Enthaltung (5 Stimmberechtigte) - Beschluss-Nr. 2014-03-19-01
Antrag zu Web-/Maildomains
Django beantragt, die beiden Domains piraten-ebersberg.de und piratenpartei-ebersberg.de über unseren Landsvorstand zu registrieren. Die Adressen http://piraten-ebersberg.de und http://piratenpartei-ebersberg.de sollen auf unsere Webseite http://ebersberg.piratenpartei.de/ zeigen. Für die Vorstandsmitglieder sind bei der PiratenITBayern Mail-Adressen nach dem Muster vorname.nachname" entweder als Postfächer oder Weiterleitungen einrichten. Für den Vorstand, Stellvertreter und Schatzmeister sind weiter die Adressen vorstand@ stellvertreter@ und schatzmeister@ sind bei Bedarf anzulegen. Die Kosten der Domainregistrierungen übernimmt der LV (Auskunft des IT-Beauftragten WS_PIRAT).
Beschluss:
Die Domains werden umgesetzt wie beantragt. Die Mailpostfächer vorstand@, stellvertreter@ und schatzmeister@ werden angelegt. Namentliche Postfächer (Vorname.Nachname@) werden bei Bedarf angelegt.
Abstimmung: einstimmig angenommen (5 Stimmberechtigte)
Nachtrag: Protokollkorrektur aus Vorstandssitzung vom 23.04.2014: Statt Vorstand@ soll es heissen Vorsitzender@. - Beschluss-Nr. 2014-02-22-01
Festlegung der Geschäftsordnung des Vorstandes
2010 - 2013
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Es soll die Geschäftsordnung für den Vorstand beschlossen werden. |
Der Vorstand beschliesst die gemeinschaftlich während der ersten Vorstandssitzung erarbeitete Geschäftsordnung. |
 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. |
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Der Antragsteller Andreas Kriesmer beantragt folgendes: |
Der Vorstand beschliesst den Kauf des Beamers "Acer X1261P" für ca. 400 Euro plus Verpackungs- und Versandkosten. Die Gesamtkosten dürfen den Betrag von 420 Euro nicht überschreiten. Der notwendige Betrag wird der Barkasse des Schatzmeisters entnommen. |
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. |
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3 |
Der Antragsteller Django beantragt folgendes: |
Diese Leerplakate werden benötigt, um...
Es werden, sobald die Finanzierung gesichert ist, 2.000 Plakate bei [1] bestellt. Als Druckvorlage wird Vorschlag 2 (Datei:Plakat blanko.zip) der Seite BY:Landkreis_Ebersberg/Projekt_Modulleerplakat verwendet. |
Akrie stimmt dafür Django stimmt dafür Basti86 stimmt dafür |
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Der Antragsteller Thomas-sch-b beantragt folgendes: Im Umlaufbeschlußverfahren soll folgendes beschlossen werden: Eine Neuwahl des Kreisvorstands findet auf einem sobald wie möglich, zeitnah einberufenen Kreisparteitag statt. |
Eine Neuwahl des Kreisvorstands ist notwendig, da im derzeitigen Vorstand keine Zusammenarbeit mehr möglich ist. Dazu soll ein zusätzlicher Kreisparteitag für Vorstandswahlen so schnell wie möglich einberufen werden. Dieser könnte kurzfristig noch im Juni stattfinden. Dadurch könnte der Kreisverband mit einem neuen Kreisvorstand die politische Arbeit wieder aufnehmen. Diese Vorgehensweise ist mit dem Bezirksvorstand abgestimmt. |
Thomas-sch-b stimmt dafür |
...
Vorlage:
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Soundso hätte gerne, dass...schlubberblubbs |
Genaue Ausformulierung des Antrages zum Beschlusstext |
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Soundso hätte gerne, dass...schlubberblubbs |
Genaue Ausformulierung des Antrages zum Beschlusstext |
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