LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.2/Demokratie/Modul-4

Öffentliche Petitionen nach Bundesvorbild

• Titel: Öffentliche Petitionen nach Bundesvorbild
• SortKey: ????
• Status: Neu
• Ansprechpartner: SyneX
• Thema: Demokratie

• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei

Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der Partei.

Textvorschlag

Jedermann hat das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden. Der Petitionsausschuss des Landtags vermittelt jedes Jahr mehrere hundert Petitionen. Seit der Wiedervereinigung hat sich jedoch die Anzahl der eingereichten Petitionen halbiert.

Deshalb möchten wir den Bürgern einfachere Wege ermöglichen, an der Gesetzgebung mitzuwirken. Dazu gehören auch öffentliche Petitionen, die über ein ePetitions-Portal (nach Vorbild des Bundestages) zum gesellschaftlichen Diskurs einladen. Mitzeichnerunterschriften sollen auch online gesammelt werden können. Petenten mit einer signifikaten Anzahl von Mitzeichnern sollen dabei ein Anhörungsrecht im Landtag erhalten.

 

Unterstützung / Ablehnung /Wichtigkeit

Liebe Piraten, bitte tragt Euch in die Liste ein, damit abgeschätzt werden kann, wie die Abstimmung ausgehen könnte, um die Wichtigkeit zu ermitteln und den persönlichen Austausch von Argumenten zu fördern. Für die Wichtigkeit bitte eine Zahl zwischen 1-5 angeben (5=sehr wichtig, 1=unwichtig). Kurze Begründungen sind ebenfalls sehr nützlich. Bitte kennzeichnet auch Eure Verbandszugehörigkeit.

Wichtigkeit

1. 5 --SBirre 15:08, 22. Aug. 2010 (CEST)
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. SBirre 15:10, 22. Aug. 2010 (CEST)
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

• Argument 1
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...