LSA:Landesverband/Regionen/Harz/Gebietsversammlung/2013.1/Protokoll

Protokoll Gebietsversammlung 2013.1 Harz

TOP 1: Begrüßung durch Kontaktpirat

• 14:10: Eröffnung der Veranstaltung durch Kristin Spengler

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und *Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

• 14:14: Wahl der Versammlungsleitung
  • Kandidaturen: Alexander Zinser
  • Abstimmung: Alexander Zinser wird zur Versammlungsleitung ernannt.
• Übergabe der Versammlungsleitung von der tempören Versammlungsleitung Kristin Spengler an Alexander Zinser.
• Zu Protokollführern werden Henning Lübbers und Nico Thate bestimmt.
• Abstimmung über Wahlleiter
  • Zur Wahl steht: Constanze Berg
  • Constanze Berg wird zur Wahlleiterin ernannt
• Frage ob Audiovisuellen Aufnahmen gestattet werden
  • Versammlung lässt Audiovisuelle Aufnahmen zu.

TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Entwurf der Tagesordnung wie in Einladung angenommen
• Entwurf der Geschäftsordnung wie in Einladung wird angenommen

TOP 4: Wahl des Landratskandidaten

• Eröffnung der Kandidatenliste
  • Als Kandidat meldet sich Tonio Schunk
• Vorstellungrunde der Kandidaten
  • Tonio Schunk stellt sich vor
• Frage der Versammlungsleitung "Tonio hattest du genug Zeit dich vorzustellen?"
  • Antwort von Tonio: "Ja, war ausreichend."
• Fragerunde wird eröffnet
• Geschäftsordnungsantrag: "Antrag auf Schließung der Rednerliste"
  • GO-Antrag wird Angenommen
• Übergabe von Versammlungsleitung an Wahlleitung
• Wahlleitung bestimmt zwei Wahlhelfer
  • Als Wahlhelfer melden sich Andreas Zeidler und Stev Pawlowski
• Wahlleitung "Gibt es Gründe einen der Wahlhelfer abzulehnen?"
  • Keine Widersprüche werden genannt.
• Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren
• Schließung der Kandidatenliste
• Präsentation der Wahlurne
• 14:36: Der Erste Wahlgang zur Nominierung eines Landratswahlkandident wird eröffnet
• 14:39: Der Erste Wahlgang wird geschlossen
• Übergabe von Wahlleitung an Versammlungsleitung
• Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten durch Versammlungsleitung bis 14:45
• 14:50: Ende der Unterbrechung der Versammlung
• Übergabe von Versammlungsleitung an Wahlleitung
• Ergebnisverkündung: 6 gültige Wahlzettel, 6 Stimmen für Tonio Schunk
• Wahlleitung: "Tonio nimmst du die Wahl an?
• Tonio: "Ja, ich nehme die Wahl an."
• Wahlleitung: "Möchte jemand das Wahlergebnis nachzählen?"
  • Niemand möchte die Wahlzettel nachzählen
• Übergabe von Wahlleitung an Versammlungsleitung
• Bestimmung eines Teilnehmers zur Abgabge einer Eidestaatlichen Versicherung in der Niederschrift
  • Kristin Spengler meldet sich und wird die Abgabe der Eidesstaatlichen Versichung als Teilnehmerin übernehmen.

TOP 5: Wahl von Beauftragten

• Kandidatenliste zur Beauftragung über Mitgliederbetreuung wird eröffnet.
  • Als Kandidat meldet sich Kristin Spengler
• Vorstellungrunde der Kandidaten
  • Kristin Spengler stellt sich vor
• Frage der Versammlungsleitung "Kristin hattest du genug Zeit dich vorzustellen?"
  • Antwort von Kristin Spengler: "Ja"
• Fragerunde wird eröffnet
• Frage der Versammlungsleitung ob offen über die Beauftragung abgestimmt werden soll
  • Es soll Offen abgestimmt werden.
• Abstimmung: Soll Kristin Spengler die Beauftragung für Mitgliederbetreuung übernehmen?
  • Kristin Spengler wird einstimmig angenommen
• Frage der Versammlungsleitung "Kristin nimmst du die Wahl an?"
  • Antwort von Kristin Spengler: "Ja"
• Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Versammlung bis 15:16
• 15:20: Fortsetzung der Versammlung
• Kandidatenliste zur Beauftragung über Pressearbeit wird eröffnet.
  • Als Kandidaten melden sich Manfred Dott und Henning Lübbers
• Vorstellungrunde der Kandidaten
  • Manfred Dott stellt sich vor
  • Henning Lübbers stellt sich vor
• Frage der Versammlungsleitung "Manfred und Henning hattet ihr genug Zeit euch vorzustellen?"
  • Antwort von Henning Lübbers: "Ja"
  • Antwort von Manfred Dott: "Ja"
• Fragerunde wird eröffnet
• Frage der Versammlungsleitung ob offen über die Beauftragung abgestimmt werden soll
  • Es soll Offen abgestimmt werden.
• Frage der Versammlungsleitung ob eine Blockabstimmung gemacht werden soll?
  • Versammlung möchte eine Blockabstimmung
• Abstimmung: Sollen Henning Lübbers und Manfred Dott die Beauftragung für Pressearbeit übernehmen?
  • Henning Lübbers wird einstimmig angenommen
  • Manfred Dott wird einstimmig angenommen
• Versammlungsleitung: "Manfred und Henning nehmt ihr die Wahl an?
  • Henning Lübbers: "Ja"
  • Manfred Dott: "Ja"
• Unterbrechung der Versammlung durch die Versammlungsleitung bis 15:35
• 15:35: Fortsetzung der Versammlung
• Kandidatenliste zur Beauftragung über Finanzverwaltung wird eröffnet.
  • Als Kandidat meldet sich Denis Mau
• Vorstellungrunde der Kandidaten
  • Denis wird vorgestellt (Denis ist nicht zur Versammlung anwesend)
• Frage der Versammlungsleitung "Hatte Denis Mau genug Zeit sich vorzustellen?"
  • Antwort von Vorsteller von Denis: "Ja"
• Fragerunde wird eröffnet
• Frage der Versammlungsleitung ob offen über die Beauftragung abgestimmt werden soll
  • Es soll Offen abgestimmt werden.
• Abstimmung: Soll Denis Mau die Beauftragung für Finanzverwaltung übernehmen?
  • Denis Mau wird einstimmig angenommen
• Frage der Versammlungsleitung "Denis nimmst du die Wahl an?"
  • Antwort von Denis Mau via Telefon: "Ja"
• Klärung der Dauer der Beauftragungen durch einen Antrag der Versammlungsleitung
• Es stehen zwei konkurrierende Anträge zur Wahl
  • Antrag 1: Dauer der Beauftragungen 2 Jahre.
  • Antrag 2: Dauer der Beauftragungen bis zur nächsten Gebietsversammlung. Maximal jedoch nur 2 Jahre.
• Anträge werden gegeneinander Abgestimmt
  • Es soll über Antrag 2 entschieden werden, Antrag 1 fliegt raus.
• Abstimmung über Antrag 2
  • Antrag 2 wird angenommen.

Top 6 Programmanträge

• PA01 wird vorgestellt
  • Übernommen durch Ivo
  • Abstimmung PA01: 7 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA02 wird vorgestellt
  • Übernommen von Tonio
  • Geschäftsordnungsantrag das PA02 und PA26 konkurrieren
  • GO Antrag wird angenommen
  • PA02 und PA26 werden als konkurrierend angesehen
    • Abstimmung welcher behandelt werden soll, PA26 setzt sich durch
• PA26 wird vorgestellt
  • Übernommen durch Tonio
  • Abstimmung PA26: 7 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA03 wird vorgestellt
  • Übernommen von Manfred
  • PA03 Änderungsantrag: "Es soll ein Radweg zwischen Blankenburg und Thale gebaut bzw. ausgebaut werden."
  • Abstimmung PA03 geändert: 5 Dafür 0 Dagegen 1 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• Unterbrechung der Versammlung durch Versammlungsleitung bis 16:30
• 16:35: Fortsetzung der Versammlung
• PA04 wird nicht übernommen
• PA05 wird vorgestellt
  • Übernommen durch Manfred
  • PA05 Änderungsantrag: "Vor einer Fusion der Krankenhäuser im Harzkreis muss eine öffentliche, umfassende Analyse der Geschäftszahlen und Ergebnisse der Häuser vor der Fusion und die zu Erwartenden Zahlen nach der Fusion vorgelegt werden. Ein Konzept mit dem Ziel die Krankenhäuser in öffentlicher Hand zu belassen ist

beizulegen. Die PIRATEN-Harz lehnen die Privatisierung oder Teil-Privatisierung von Medizinischer Versorgung ab."

• • Abstimmung PA05 geändert: 4 Dafür 0 Dagegen 1 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA06 wird vorgestellt
  • Übernahme von Kristin
  • PA06 Änderungsantrag: "Wir fordern die Live-Übertragung von Ortschafts-, Stadtrats- und Kreistagssitzungen sowie dessen Ausschüssen. Dies dient der allgemeinen Transparenz und bietet die Möglichkeit für Bürger gerade im weitläufigen Harzkreis einfacher am politischen Geschehen teilzunehmen. Live-Übertragungen sind möglichst

barrierefrei umzusetzen. Auf Grund der geringen Dringlichkeit in Ortschaftsräten und in Anbetracht der Kosten ist hier die Aufzeichnung optional."

• • Abstimmung PA06 geändert: 5 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA07 wird vorgestellt
  • Übernommen von Ivo
  • PA07 Änderungsantrag: "Im Harzkreis sollen durch die unterschiedlichen Kommunalen Träger Flächen für sogenannte Street-Art ausgewiesen werden. Diese Flächen können z.B.

Versorgungskästen sein, unbemalte Wände von Straßenbauten oder extra für diesen Zweck aufgestellte Weiße-Wandflächen. Letzte könnten Regelmäßig weiß gestrichen werden um wechselnde Kunstwerke zu ermöglichen. Bei der Bemalung ist auf allgemein umgebende Optik zu achten."

• • Abstimmung PA07 geändert: 4 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA08 wird vorgestellt
  • Übernommen von Ivo
  • Abstimmung PA08: 5 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA09 wird vorgestellt
  • Übernommen von Ivo
  • PA09 Änderungsantrag: "Wir fordern die Schaffung besserer gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Städteübergreifende Zusammmenarbeit bei der Finanzierung von Projekten"
• PA09 wird Verschoben und später als PA42 nochmal behandelt.
• PA10 wird vorgestellt
  • Übernommen durch Tonio
  • Abstimmung PA10: 4 Dafür 0 Dagegen 1 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA11 wird vorgestellt
  • Übernommen durch Tonio
  • Abstimmung PA11: 4 Dafür 1 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA42 wird vorgestellt
  • Übernommen von Ivo
  • PA42 geänderter Text"Wir fordern die Schaffung besserer gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Städteübergreifende Zusammmenarbeit bei der Finanzierung von Projekten"
  • Abstimmung PA42 geändert: 6 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA12 wird vorgestellt
  • Übernommen durch Ivo
  • Abstimmung PA12: 5 Dafür 0 Dagegen 1 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA23 wird vorgezogen
  • Manfred stellt seinen Antrag vor
  • PA23 Änderungsantrag: "PIRATEN-Harz lehnen Schiefergasförderung durch Fracking ab."
  • Abstimmung PA23 geändert: 6 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA24 wird von Manfred vorgestellt
  • PA24 wird als sonstiger Antrag X01 weiterbehandelt
  • Abstimmung X01: 5 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA17 wird vorgestellt
  • Übernommen durch Ivo
  • Abstimmung PA17: 3 Dafür 2 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA18 wird vorgestellt
  • Übernommen von Ivo
  • Abstimmung PA18: 4 Dafür 0 Dagegen 1 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA19 wird vorgestellt
  • Übernommen von Ivo
  • Abstimmung PA19: 5 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA20 wird vorgestellt
  • Übernahme durch Tonio und Max
  • Abstimmung PA20: 3 Dafür 1 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• PA21 wird vorgestellt
  • Übernommen von Max
  • PA21 Änderungsantrag: "Wir setzen uns für die Förderung von umweltfreundlichen Individualverkehr ein."
  • Abstimmung PA21: 2 Dafür 2 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird nicht angenommen
• PA22 wird vorgestellt
  • Übernommen von Stev
  • Abstimmung PA22: 5 Dafür 0 Dagegen 0 Enthaltungen
    • Der Antrag wird angenommen
• Geschäftsordungsantrag auf Änderung der Tagesordnung: Beendigung des Top 6, weitermachen mit Top 7.
  • Der GO-Antrag wird angenommen

TOP 7: Abstimmung über Positionspapiere

• Keine Punkte

TOP 8: Sonstiges

• Unterstützung eines Piraten im privaten Bereich
  • Zusagen werden erteilt

TOP 9: Schließung der Gebietsversammlung

• 17:57: Schließung der Versammlung