LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/11-November/10

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Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

• Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen am 20.03.
• Aktueller Stand: Landesgeschäftsstelle
• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"

Allgemeines

• Diskussion Ergebnisse Schatzmeister- und Generalsekretättreffen
• Wahlprogrammanträge - aktuelle Abstimmungen und Themen

Aktuelle Termine:

FYI & Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

neu

• Osttangente
  • Weitere Informationen:
    • Weitere Verzögerungen bei Osttangente (halleforum.de)

• Rangierbahnhof ungewiss
  • Weitere Informationen:
    • Finanzierung für Rangierbahnhof weiter ungewiss (halleforum.de)

• Kunstprojekt in Halle
  • Weitere Informationen:
    • http://www.angsthatgrosseaugen.de
    • Besonderes Augenmerk sei dabei auf die Exkursion am 17.10 nach Bitterfeld gelegt.

Feedback?

• Der neue Personalausweis - CCC und Plusminus zeigen Sicherheitslücken
  • Weitere Informationen:
    • ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
    • Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
    • CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)
    • in einigen Städten wird trotz der Einführung des ePerso weiterhin der normale Ausweis verfügbar sein - auch in halle?

bereits diskutiert

• Länderfusion Sachsen-Anhalt-Sachsen-Thüringen?
  • Weitere Informationen
    • SPD regt mitteldeutsche Länderfusion an (rp-online.de)
    • Thüringer CDU lehnt mitteldeutsche Länderfusion ab (tlz.de)
    • Bullerjahn für kleineren Landtag und Länderfusion (mdr.de)
    • Bullerjahn bleibt allein (mz-web.de)
    • SPD-Sprecher Duin fordert Reduzierung der Zahl von Bundesländern (elo-forum.net)

• Die Konsequenzen der Haushaltssperre
  • Weitere Informationen:
    • Stadt Halle droht Sozialkahlschlag (halleforum.de)
    • Szabados wusste nichts von Schreiben an Vereine (halleforum.de)

• Umweltzone in Halle - die Geschichte nimmt ihren Lauf
  • Weitere Informationen:
    • Umweltzone: Halle droht Klage (halleforum.de)

• Kultur: Theater in Halle müssen kürzer treten?
  • Weitere Informationen:
    • Verträge werden zur Falle (mz-web.de)
    • Politische Debatte um Thalia-Zukunft angestoßen (halleforum.de)
    • Neues Forum fordert Erhalt von Thalia Theater in Halle (open-report.de)

• Einsturzgefährdete Gebäude in Halle
  • Weitere Informationen:
    • Stahlgerippe gegen Einsturz (mz-web.de)
    • Druck auf Rathaus wächst (mz-web.de)

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 10.11.2010
• Beginn: 20:15 Uhr
• Ende: 23:03 Uhr
• Versammlungsleiter: Henning
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 7
• Aktueller Stammtischkontostand: 15 Euro + 5 Euro

Orga

Infostand am 13.11.

Aufteilung auf die Städte

• Halle: Michael, Christian, Robert
• Quedlinburg: Björn
• wernigerode: Henning
• Blankenburg: LV-Thüringen
• Halberstadt: LV-Bayern

Kundenstopper bauen

• Termin am Freitag
• Material wird von Björn Freitag mitgebracht
• Stopper werden von Henning und Björn angefertigt

Auswertung Demo 09.11. in MD

• aus MD waren 9 Leute vor Ort
• Hallenser standen 3 Stunden auf der A14 im Stau
• es war keine Presse anwesend
• so eine Aktion muss das nächste mal langfristiger Vorbereitet werden

Allgemein

Spendenanfrage IT-Firmen

• Henning stellt Idee vor IT Firmen anzuschreiben wegen Spenden
• Themen aufzeigen wie u.a. GEZ wo Firmen direkt betroffen sind

Diskussion Wahlprogramm

Trennung von Staat und Kirche

• Diskussion ob Trennung von Staat und Kirche auf dem LPT10.2 beschlossen wurde
• allgemeiner Zuspruch am Stammtisch
• Zeichen und Unterricht in der Schule neutral gestallten
• "alle großen" Religionen gleichberechtigt behandeln
• Diskussion zu den Feiertagen
• Abschaffung aller Feiertgae und Erhöhung der Urlaubstage

Öffnungszeiten

• extrem lange im Kreis drehende Diskussion über Öffnungszeiten und Bevorzugung von Religionen
• Meinungsbild: Wer isst dafür das Samstag wieder nur bis 12 Uhr geöffnet ist?
  • Ja: 3
  • Nein: 4
• Vorschlag nach der Wahl auf Infoständen Umfragen nach Öffnungszeiten
• unterbreiten von mehreren Vorschlägen

Diskussion zum Castortransport

• Diskussion der Medienberichte
• Auswirkungen der Proteste auf die Umfragewerte der Grünen
• positiv aufgefasst, da sie Ideale über über Wählerstimmen stellen