LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/10-Oktober/27

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Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

• Aktueller Stand: Vorbereitung LPT10.3
• Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen am 13.11.
• Aktueller Stand: Landesgeschäftsstelle
• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"

Allgemeines

• Wahlprogrammanträge - aktuelle Abstimmungen und Themen
  • Ergebnisse 1. Treffen zum Thema "Korruption" Padlink

Aktuelle Termine:

FYI & Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

neu

• Osttangente
  • Weitere Informationen:
    • Weitere Verzögerungen bei Osttangente (halleforum.de)

• Rangierbahnhof ungewiss
  • Weitere Informationen:
    • Finanzierung für Rangierbahnhof weiter ungewiss (halleforum.de)

• Kunstprojekt in Halle
  • Weitere Informationen:
    • http://www.angsthatgrosseaugen.de
    • Besonderes Augenmerk sei dabei auf die Exkursion am 17.10 nach Bitterfeld gelegt.

Feedback?

• Der neue Personalausweis - CCC und Plusminus zeigen Sicherheitslücken
  • Weitere Informationen:
    • ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
    • Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
    • CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)
    • in einigen Städten wird trotz der Einführung des ePerso weiterhin der normale Ausweis verfügbar sein - auch in halle?

bereits diskutiert

• Länderfusion Sachsen-Anhalt-Sachsen-Thüringen?
  • Weitere Informationen
    • SPD regt mitteldeutsche Länderfusion an (rp-online.de)
    • Thüringer CDU lehnt mitteldeutsche Länderfusion ab (tlz.de)
    • Bullerjahn für kleineren Landtag und Länderfusion (mdr.de)
    • Bullerjahn bleibt allein (mz-web.de)
    • SPD-Sprecher Duin fordert Reduzierung der Zahl von Bundesländern (elo-forum.net)

• Die Konsequenzen der Haushaltssperre
  • Weitere Informationen:
    • Stadt Halle droht Sozialkahlschlag (halleforum.de)
    • Szabados wusste nichts von Schreiben an Vereine (halleforum.de)

• Umweltzone in Halle - die Geschichte nimmt ihren Lauf
  • Weitere Informationen:
    • Umweltzone: Halle droht Klage (halleforum.de)

• Kultur: Theater in Halle müssen kürzer treten?
  • Weitere Informationen:
    • Verträge werden zur Falle (mz-web.de)
    • Politische Debatte um Thalia-Zukunft angestoßen (halleforum.de)
    • Neues Forum fordert Erhalt von Thalia Theater in Halle (open-report.de)

• Einsturzgefährdete Gebäude in Halle
  • Weitere Informationen:
    • Stahlgerippe gegen Einsturz (mz-web.de)
    • Druck auf Rathaus wächst (mz-web.de)

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 27.10.2010
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:52 Uhr
• Versammlungsleiter: Michael
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 8
• Aktueller Stammtischkontostand: 5 Euro + 5 Euro

Orga

Infotisch in Halle 30.10.

• Teilnehmer: Christian, Robert
• Treffen 9:00 bei Robert, dann Aufbau vorm Leipziger Turm

Planung LPT10.3

• Team
  • Wahlhelfer: Volker
  • Versamlungsleiter: Katha (sachsen)
• Technik
  • Björn bringt wieder Netzwerktechnik und 2 Rechner für Protokollanten
  • Robert bringt 2 Drucker
  • Micha bringt Papier
• Anträge zusammen sammeln

Stand Spenedensammlung Parteibüro

• ca. 490 Euro (letze Einlage Blutspenden von Micha, Björn und Robert)
• Diskussion über mögliche Standorte
• ToDo Anfrage bei HWG (Locations über Volker)

Allgemeines

Programmanträge Bildungspolitik

• Schuluniform
  • Diskussion zu Schuluniformen Auswirkungen auf Kosten
  • Alternativantrag keine sichtbare Markenzeichen auf der Kleidung
• mehr Selbständigkeit an die Schulen übertragen
  • Negativauswirkung das Schulen anfangen Verträge mit Automatenaufstellern zu schließen
  • Diskussion über Ablehnung der Förderung von Schulobst über die EU

Stadtratssitzung 27.10. in Halle

• Vorstellung der Erlebnisse durch Michael und Robert
  • Bürgersprechstunde (Schließung Thalia Theather)
  • Störung der Sitzung durch Demonstranten
• allgemeine Vorstellung Ablauf der Stadtratssitzung
• Vorschlag Ausschussitzung zu besuchen