LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/10-Oktober/13

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Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"
• Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen
  • vorausstlich am 23.10 in Wernigerode, Halberstadt und Quedlinburg
• Aktueller Stand: Landesgeschäftsstelle
• eAusweis - gibt es auch in Halle noch "den guten Alten"?

Allgemeines

• Wahlprogrammanträge - aktuelle Abstimmungen und Themen

Aktuelle Termine:

FYI & Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

• Länderfusion Sachsen-Anhalt-Sachsen-Thüringen?
  • Weitere Informationen
    • SPD regt mitteldeutsche Länderfusion an (rp-online.de)
    • Thüringer CDU lehnt mitteldeutsche Länderfusion ab (tlz.de)
    • Bullerjahn für kleineren Landtag und Länderfusion (mdr.de)
    • Bullerjahn bleibt allein (mz-web.de)
    • SPD-Sprecher Duin fordert Reduzierung der Zahl von Bundesländern (elo-forum.net)

• Die Konsequenzen der Haushaltssperre
  • Weitere Informationen:
    • Stadt Halle droht Sozialkahlschlag (halleforum.de)
    • Szabados wusste nichts von Schreiben an Vereine (halleforum.de)

• Umweltzone in Halle - die Geschichte nimmt ihren Lauf
  • Weitere Informationen:
    • Umweltzone: Halle droht Klage (halleforum.de)

• Der neue Personalausweis - CCC und Plusminus zeigen Sicherheitslücken
  • Weitere Informationen:
    • ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
    • Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
    • CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)
    • in einigen Städten wird trotz der Einführung des ePerso weiterhin der normale Ausweis verfügbar sein - auch in halle?

• Kultur: Theater in Halle müssen kürzer treten?
  • Weitere Informationen:
    • Verträge werden zur Falle (mz-web.de)
    • Politische Debatte um Thalia-Zukunft angestoßen (halleforum.de)
    • Neues Forum fordert Erhalt von Thalia Theater in Halle (open-report.de)

• Osttangente
  • Weitere Informationen:
    • Weitere Verzögerungen bei Osttangente (halleforum.de)

• Rangierbahnhof ungewiss
  • Weitere Informationen:
    • Finanzierung für Rangierbahnhof weiter ungewiss (halleforum.de)

• Kunstprojekt in Halle
  • Weitere Informationen:
    • http://www.angsthatgrosseaugen.de
    • Besonderes Augenmerk sei dabei auf die Exkursion am 17.10 nach Bitterfeld gelegt.

• Einsturzgefährdete Gebäude in Halle
  • Weitere Informationen:
    • Stahlgerippe gegen Einsturz (mz-web.de)
    • Druck auf Rathaus wächst (mz-web.de)

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 13.10.2010
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 23:33 Uhr
• Versammlungsleiter: thilo
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 7
• Aktueller Stammtischkontostand: 27,98 Euro + 5 Euro -> 0 Euro

Orga

• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"
• Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen
  • vorausstlich am 23.10 in Wernigerode, Halberstadt und Quedlinburg
• Aktueller Stand: Landesgeschäftsstelle

eAusweis - gibt es auch in Halle noch "den guten Alten"?

• Anfrage in Halle
• es gibt Gemeinden, die geben auch nach dem offiziellen Datum noch die alten aus
  • ggf. in Halle nachfragen ob die das auch machen
  • wenn Halle das auch macht ggf. PN mit Gründen usw.

Stammtischfinanzierung

• Florian kurz Rechnerprojekt und Plan für Büro geschildert
• gesamten 30 Euro fü Parteibüro verwenden
• Meinungsbild: Verwendung für Parteibüro - Einstimmig dafür - es waren 6 Piraten anwesend

Allgemeines

• Wahlprogrammanträge - aktuelle Abstimmungen und Themen

Themen

Länderfusion

• Frage nach Kostenersparnis
• Meinungsbild: Wer ist für Länderfusion? Ja: 2; Enthaltung: 3; Nein: 2;

Bildung: Schulsystem aud Bundesebene vereinheitlichen

• Aufnahme der Diskussion aus MD
• Studie: Amerika hat ein gutes System was schlacht funktioniert, Deutschland hat ein schlechtes System was gut funktioniert
• These: es zählt nicht das System, es zählt der Inhalt
• die Schuld wird generell aufs System geschoben (Stammtischmeinung: Ausrede)
• Feststellung das Lehrer/Schüler-Verhältnis ist im Allgemeinen schalcht in Deutschland
• Problemetik das Prüfungen geleakt werden (auf Bundes und auf Schulebene) kein System kann dem vorbeugen
• Noten sind immer ein subjektives Bild
• mehr Lehrer notwendig
  • Querfinanzierung durch Ausschreibung statt überteuerter Schulbedarf
  • im Vergleich sehr hohes Gehalt (Beamte) geringeres Gehalt da auch "weniger" Arbeit/Klassenstärke