LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/08-August/18

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Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

• CSD in Magdeburg - Unterstützungsanfrage auf der Aktiven-ML!

Allgemeines

• Landesgeschäftstelle
• KV Halle?
• Der Flaggen- und T-Shirt-Dealer will seine Kohle!!!

Aktuelle Termine:

FYI & Diskussionsvorschläge

• Wie bereits letzte Woche diskutiert, soll bis 2011 ein Luftreinhalteplan für Halle aufgestellt werden um die Luftverunreinigung an der für Halle relevanten Messstelle in der Paracelsusstraße zu veringern. Entgegen dem Willen des Landesamtes für Umweltschutz möchte das durch Oberbürgermeisterin Szabados initiierte Aktionsbündnis gegen die Einführung einer Umweltzone anhand eines Gutachtens nun zeigen, dass die Stadt auch Umweltzone durch verschiedene Alternativmaßnahmen die Luftreinheit verbessern kann.
  • Weitere Informationen:
    • "Mit Gutachten gegen Umweltzone" (mz-web.de)
    • Umweltzone: Alternativpläne lösen sich auf (halleforum.de)
    • Halle will Gutachten gegen Umweltzone (halleforum.de)

• Denkmalgeschützte Häuser aus dem 16., 17. und 18. Jahrhundert vom Einsturz bedroht. Ein Stahlgerüst soll den Einsturz in der Mittelstraße verhindern.
  • Weitere Informationen:
    • Stahlgerippe gegen Einsturz (mz-web.de)

• Finanzhaushalt der Stiftung Moritzburg in schlechtem Zustand
  • Weitere Informationen:
    • Angriff auf die Moritzburg (mz-web.de)
    • Finanzielle Unregelmäßigkeiten in der Stiftung Moritzburg in Halle (volksstimme.de)
    • Finanzielle Unregelmäßigkeiten bei der Moritzburg (halleforum.de)

• Heimliche Illegale Giftmülleinlagerungen in Teutschental? Genehmigungsverfahren für eine weiteren Müll in Angersdorf vorerst ausgesetzt.
  • Weitere Informationen:
    • Die Angst wächst (mz-web.de)
    • Gebirgsschlagsgefahr in Angersdorf: Land soll prüfen (halleforum.de)
    • GTS wehr sich gegen Vorwürfe (mdr.de)
    • Lage gemäß Landesentwicklungsplan (sachsen-anhalt.de)

• Minister Aikens hält weitere Tiermastanlagen aus "wirtschaftlichen und Tierschutzgründen" für sinnvoll
  • Weitere Informationen:
    • Grüne kritisieren Aeikens' Aussagen zur Tiermast (mdr.de)
    • Minister hält große Tiermastanlagen für sinnvoll (mz-web.de)

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 16.08.2010
• Beginn: 20.00 Uhr Ende: 23.18 Uhr
• Versammlungsleiter: thilo
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 9
• Aktueller Stammtischkontostand: 20 Euro + 5 Euro (für heute)

Orga

Landesgeschäftsstelle

http://nopaste.info/da3ba6d6b3.html

• keine Updates zu Geschäft in der Leipziger STr.
• alternative Möglichkeiten u.a. am Rannischen Platz (Kosten überschaubar)
• Diskussion pro/contra Geschäftsstelle

KV Halle

• warten bis LTW für Pressearbeit
• ähnlich simpel aufgebaut wie in Stendal
• Vorschlag Webseite Piraten-Halle.de
  • Blog über Aktionen

Kundenstopper

• Vorstellung des Prototypen
• Diskussion über Befestigungsmöglichkeiten der Plakate

CSD in MD

• Sammlung Unterstützung für Piratenauftritt
• mind. 2 Piraten fahren nach MD

Umweltzone in Halle

• Diskussion der Vorschläge der Stadt zur Problemlösung
• mögl. der Regulierung übeer Subventionierung des ÖNV, Umgehungsstraße,
• Sinnhaftigkeit der Umweltzone überhaupt
  • Meinungsbild: Umweltzone keine Lösung; eher symbolische Wirkung
• Feststellung Problem hauptsächlich aus Pendlerverkehr

Orga sonstiges

• Jud pendelt zwischen Hannover und Halle/Burgenlandkreis (Materialtransport)
• nächste Tour 04.09.

Themen

Denkmalgeschützte Häuser vom Einsturz

• WG Leuna hat Grundstücke gekauft (Halle-Forum)
• Feststellung allgemein viele schlechte Häuser in Halle
• Brüderstr. auch viele Erbengemeinschaften daraus schlechter Bestand
• Hinweis auf gute Fördersituation durch die EU

Finanzhaushalt der Stiftung Moritzburg in schlechtem Zustand

• gutes Transparenz Thema
• Diskussion über Vorgehen zur Situation
  • Verweis auf Artikel auf der neuen Webseite

Giftmülleinlagerungen in Teutschental?

• sehr gute Entwicklung das weitere Einlagerung gestoppt
• Diskussion über Aufbereitung der Ereignisse
• Feststellung zu wenig Know-How und zu geringe Beteiligung der Piraten

Minister Aikens hält weitere Tiermastanlagen für sinnvoll

• in den Niederlanden verboten wegen extremer wirtschaftlicher Bevorteilung
• Verweis auf Anlagen im Kreis Vechta
• unpiratiger Weg der Entscheidungsfindung
  • öffentliche Entschidungsfindung?
  • wo Einspruch, Meinung der Bevölkerung?
  • Blick auf Piraten LQF Entscheidungsfindung
• Punkt für die LTW -> Korruption
• Anfrage bzw. Stellungnahme zu 108e an Abgeordnete
  • Response abwarten
  • Antworten publik machen
  • LQF Schnellverfahren zum Austausch mit MD und Basis
  • Formulierung Schreiben vor PG LTW am Freitag im Mumble

Nebenreden

• Designkontest Spendeneingänge?
• Bericht KV Gründung Stendal

Satz des Abends

• "Das wären ja dann Splitter-Nackt-Scanner."
• im Kontext, das der Herrsteller der nacktsscanner auch Splitterbomben herstellt

Diskussion

• Idee: Plakat "Einfamilienhäuser für alle (und ein Stück Sahnetorte)"
  • ins Bewusstsein bringen ständiger gebrochener/sinnloser Wahlversprechen
  • Aufmerksamkeit erzeugen