LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/06-Juni/2010-06-06 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 6. Juni 2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Vorsitzender: C.G.
• (stellvertretender) Vorsitzender: Thilo Fester
• (stellvertretender) Vorsitzender: Alexander Magnus
• Generalsekretär: Alrik Schnapke
• Beisitzer: Stefan Bernhardt (seit 21.45 Uhr)
• weitere Gäste

• Es fehlt:

• Schatzmeister: Michael Müller
• Politischer Geschäftsführer: Friedemann Greulich

• Leitung: C.G.
• Protokollant: Thilo Fester

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes
6. Ausrichtung des Landesparteitages
7. Legitimierung des Generalsekretärs
8. Sonstiges
   1. Bericht zum LPT-Thüringen
   2. C.s Anträge
   3. Sammelbestellung
   4. Anfrage Attac
   5. Prüfung der Beschlüsse
   6. Impressum der Piratendienste
   7. Treffen mit der future!-Partei
9. Tätigkeitsberichte
10. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 21.00 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist nicht beschlussfähig

• Der Landesvorstand ist ab 21.45 Uhr beschlussfähig, da Stefan sich der Runde angeschlossen hat

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Tagesordnungspunkte im Bereich "Sonstiges" sollten generell nicht einen so großen Anteil haben und in letzter Minute angebracht werden, sondern im Rahmen der Ankündigung schon bekannt gemacht werden.

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 191+1
• Kontostand: 3645,00 Euro
• Stand der Kassenprüfung

• entfällt, Micha ist abwesend

Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes

• zur Diskussion der letzten Sitzung
• man könnte den DSB auf Bundesebene ansprechen
• sollen wir Bundesebene um finanzielle Unterstützung bitten bzgl. der Ausbildung?
• Ein Gast berichtet, dass es an der Uni MD einen BSG ohne weiteren Qualifikationsnachweis gibt

Ausrichtung des Landesparteitages

• Stefan und Friedemann wurden in der letzten Sitzung beauftragt einen Ausschreibungstext zu formulieren
• Stefan und Friedemann sind abwesend

Legitimierung des Generalsekretärs zum Aufnehmen neuer Mitglieder

• Diskussion über den entsprechenden Wortlaut der Satzung
• Punkt in der Satzung regelt diese Angelegenheit
• wir warten die Diskussion der AG Recht ab

Sonstiges

Bericht zum LPT Thüringen

• C. berichtet:

• LPT war sehr ruhig, da viel Vorarbeit und -diskussion

• Vernetzungsarbeit war erfolgreich
• Gespräche über Piratenparty

Sammelbestellung

• Martin möchte eine gemeinsame Aussage des Vorstandes
• Thilo ist der Ansicht, dass weder Kulis, noch Buttons, noch Luftbalons sinnvolle Investitionen sind
• C. ist der Ansicht, dass alle Punkte sinnvoll sind und diese Investition sich auch aufgrund der Sammelnbestellung lohnt
• Alrik und Alex stimmen C. zu
• Stefan spricht sich dagegen aus

• nach Stefans Ankunft um 21.45 Uhr wird folgender Beschluss nachgeholt:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 6. Juni 2010 - 2010/06/06/001
Sammelbestellung
Der Vorstand möge beschließen für Werbeartikel 300 € freizugeben und die AG Offline mit der Abwicklung der Bestellung zu beauftragen.
(Antragsteller: C.G.)
Ja : 3 Nein : 2 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Martin wird mit der Bestellung beauftragt.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

Anträge C.

• C.stellt seine Anträge vor

• http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=181&t=19549

• Diskussion

Anfrage Attac

• Martin spricht die Petition zu PPP an
• Diskussion
• Vorstand unterstützt die Petition prinzipiell

Impressum der Piratendienste

• C. berichtet, dass die Änderungen entsprechend unserer Vorschlags umgesetzt wurden

Treffen mit der future!-Partei

• Einladung zum Stammtisch am Mittwoch
• Diskussion über Zusammenarbeit

Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

• Stefan schließt sich der Sitzung um 21.45 Uhr an

Tätigkeitsberichte

C.

• virtuelles Treffen mit den Piratendiensten
• Treffen mit der futurepartei
• Besuch auf dem LPT Erfurt

Alex

• Flyer verteilt am 29.05.2010 auf dem Breiten Weg Alter Markt bis Hasselbachplatz
• Aktion Mini-Hausputz am 06.05.2010: Wanddurchbrüche gebohrt, Steckdosen und Sicherungskasten installiert

Thilo

• Landesplena

• Aufarbeitung Landesplenum 2010.3
• Vorbereitung Landesplenum 2010.4 (FYI http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=177&t=19526 )

• Infostand 108e
• Vorbereitung der Flyer und Orga zur Unterstützung des Stammtisches Wittenberg
• Themenarbeit und Stammtisch
• Pflege Youtube-Account
• Beschluss- und Protokollpflege

Alrik

• Flyer verteilt am 29.05.2010 auf dem Breiten-Weg, Alter Markt bis Hasselbachplatz
• LF-Codes austeilen
• AG Recht (interne Liste)

Bernardo

• Flyer verteilt am 29.05.2010 auf dem Breiten Weg (Magdeburg), Alter Markt bis Hasselbachplatz bzw. der Otto von Guericke Straße
• Entwurf der Ausschreibung LPT2012.2

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Wir einigen uns darauf, am Sonntag, den 20.06.2010 um 20:00 Uhr im Mumble der NRW-Piraten zu treffen.

C. schließt die Sitzung um 21:59 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung