LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2012/1. Quartal

Beschlussdoku vom 01.01.2012 - 31. 03.2012

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2012 bis zum 31.03.2012 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 09. Januar 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/01/09/001 - Übernahme in LV von Piraten-Domains -Stendal, -Altmark, -Salzwedel

Der Landesverband übernimmt die Domains piraten-stendal.de, piraten-altmark.de, altmark-piraten.de und piraten-salzwedel.de. Es entstehen für diese Domains jährlich Kosten von jeweils 2,50€ (gesamt: 10,00€).

• Zusatzinformationen: Falls der Betrag noch nicht überwiesen wurde, soll bis zur Klärung des Sachverhaltes mit dem Begleichen der Rechnung gewartet werden.
• Stand der Umsetzung

• Piraten Altmark haben andere Lösung Umgesetzt.

2012/01/09/002 - Übernahme in LV der Piraten-Domain -Halle

Die Domain piratenhalle.de wird vom Landesverband Sachsen-Anhalt vom bisherigen Besitzer übernommen. Es fallen jährlich Kosten von 2,50€ an.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 12012012 Zig 15:25, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/01/09/003 - Beitragsermäßigungen 2011 durch Schatzmeister

Der Schatzmeister Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2011 zu entscheiden.

• Stand der Umsetzung

2012/01/09/004 - Beitragsermäßigungen 2012 durch Schatzmeister

Der Schatzmeister des Landesverband Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2012 zu entscheiden.

• Stand der Umsetzung

Sitzung vom 23. Januar 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/01/23/001 - Ansprechpartner für Regionen

Der Landesvorstand beschließt, für jede Region einen Ansprechpartner zu suchen. Diese werden auf der Webseite unter "Piraten vor Ort" eingetragen bzw. ergänzt. Sofern es möglich ist, soll Alexander in das Begrüßungsschreiben einen Link zu dieser Seite einfügen.

• Stand der Umsetzung

2012/01/23/002 - Anschaffung Kundenstopper

Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung eines Kundenstoppers für max. 22 Euro.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 13022012 --Zig 15:27, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/01/23/003 - LQFB-Instanz/Serverwechsel

Der Vorstand beschließt die Liquid Feedback Instanz auf dem Server der Piratenpartei Berlin zu schließen und eine neue Instanz auf dem Landesverbandsserver nach Vorgaben des Beschlusses 2011/10/13/007 einzurichten. Die Instanz soll bis zur nächsten Vorstandswahl laufen und der weitere Betrieb auf unserem Server evaluiert werden.

• Stand der Umsetzung

2012/01/23/004 - Kenntnisnahme Verwaltungskosten

Der Vorstand nimmt die Verwaltungkosten zur Kenntnis und bestätigt diese per Beschluss, gemäß GO.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 21022012 --Zig 15:39, 21. Okt. 2012 (CEST)

Sitzung vom 06. Februar 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/02/06/001 - Anschaffung 2.000 Kaperbriefe/Thema Urheberrecht

Der Landesvorstand der Piratenpartei beschließt die Bestellung von 2.000 Kaperbriefen zum Thema Urheberrecht zu Kosten in Höhe von 100 Euro (ggf. zzgl. Versand). Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 08022012 --Zig 15:36, 21. Okt. 2012 (CEST)

ergänzt durch 2012/02/06/011 --Zig 15:29, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/06/002 - Anschaffung 1.000 Aufkleber

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Anschaffung von 1000 Aufklebern zu Kosten in Höhe von 76,00 EUR. Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 21022012 --Zig 15:30, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/06/003 - Offener Brief an Landtag

Der LVor beschließt, einen offenen Brief an den Landtag bzgl. abgeordnetenwatch.de zu schicken. Mit der Umsetzung wird Martin M. beauftragt.

• Stand der Umsetzung

2012/02/06/004 - Durchführung des LPT2012.1 am 15.04.2012 in Magdeburg

Der Landesvorstand beschließt, den LPT2012.1 im Oli Kino, Magdeburg [1] am So, 15.04. durchzuführen.

Kosten für Miete 333.20 EUR + Versicherung 30 EUR. Mit der Abschließung des Mietvertrages werden Martin M. und Alexander Zinser beauftragt. Mit der Organisation wird der Stammtisch Magdeburg beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 23042012 --Zig 15:32, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/06/005 - Sigurd Schauer/Robert Krüger Mitglieder Finanzrat des LV LSA

Der Landesvorstand beschließt Sigurd Schauer und Robert Krüger als Mitglieder des Finanzrat des LV LSA zu benennen. Zur nächsten Mitgliederversammlung soll dieser Beschluss bestätigt werden. Falls dieser Beschluß nicht verifiziert werden wird, wird eine neue Wahl des Finanzrates durch die Mitgliedsversammlung durchgeführt.

• Stand der Umsetzung

2012/02/06/006 - Anschaffung 1.000 Buttons "Flagge"

Der Landesvorstand beschließt 1000 Buttons Motiv "Flagge" zu bestellen. Die Kosten belaufen sich auf 150 Euro. Mit der Durchführung wird Alexander Zinser beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 21022012 --Zig 15:33, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/06/007 - Anschaffung 250 Grundsatzprogramme

Der Landesvorstand beschließt 250 Grundsatzprogramme zu bestellen, maximal jedoch für 100 EUR. Eine bundesweite Sammelbestellung wird von der BGS durchgeführt.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 01102012 --Zig 16:19, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/06/008 - Richtlinie für Gründungsversammlungen von Regionalverbänden

Der Vorstand beschließt, folgende Richtlinie für alle künftigen Gründungsversammlungen von Regionalverbänden zu geben:

   Die Willensbekundung zur RV Gründung soll nach den beteiligten Landkreisen getrennt erfolgen. 

   Es sollen mindestens drei Mitglieder aus jedem politischen Kreis der KV/RV Gründung zustimmen. 

Dieser Beschluss verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine entspechende Regelung in die Satzung aufgenommen wird.

• Stand der Umsetzung

2012/02/06/009 - Änderung Nutzungsbedingungen LQFB

Der Vorstand beschließt den ersten Absatz der Nutzungsbedingungen der LQFB Instanz wie folgt zu ändern:

Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqfb.piraten-lsa.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden. Ebenso möge der Vorstand beschließen, dass der Inhalt des Paragraphen §11 der Geschäftsordnung durch folgenden ersetzt wird:

   Mindestens einmal im Monat wird durch den LiquidFeedback Beauftragten den Neumitgliedern jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass  ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden. 

   Die  Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer  durch den LiquidFeedback Beauftragten für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt. 

   Der LiquidFeedback Beauftragte weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin.

• Stand der Umsetzung

2012/02/06/010 - Anschaffung 500 Visitenkarten Stammtisch Merseburg

Der Vorstand beschließt, die Kosten für den Druck von 500 Visitenkarten für den Stammtisch Merseburg in Höhe von 24,11 EUR zu übernehmen. Der Schatzmeister wird angewiesen, diesen Betrag nach Möglichkeit vom virtuellen Saalekreis-Unterkonto zu buchen.

• Stand der Umsetzung

2012/02/06/011 - Erhöhung Kaperbriefe von 2.000 auf 3.000 Stück

Änderungsantrag zu 2012/02/06/001: Es sollen 3000 Kaperbriefe anstelle 2000 Stück bestellt werden. Kosten gesamt: 150 EUR.

• Stand der Umsetzung

nicht ausgeführt, da Kaperbriefe ausverkauft --Zig 16:22, 22. Okt. 2012 (CEST)

Sitzung vom 20. Februar 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/02/20/001 - Reisekosten H. Lübbers, R. Krüger zu Stammtisch Wernigerode

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten von Henning Lübbers und Robert Krüger zum Stammtisch in Wernigerode zwecks Treffen mit einem Vetreter einer Nichtregierungsorganisation. Die Kosten belaufen sich auf 2 x 111 km x 0,20 EUR/km = 44,40 EUR.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 03052012 --Zig 16:38, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/20/002 - Reisekosten R. Krüger, Symposium Köthen

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten von Robert Krüger zum Symposium in Köthen. Die Kosten belaufen sich auf 2 x 37km x 0,20 EUR/km = 14,80 EUR.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 03052012 --Zig 16:38, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/20/003 - Übernahme Kosten Versand Spendenquittungen 2011

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, die Kosten für den Versand der Spendenquittungen für das Kalenderjahr 2011 zu Übernehmen. Dafür fallen maximal 104,50 Euro an (190 * 0,55 Euro).

• Stand der Umsetzung

• gebucht 20022012 --Zig 16:26, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/02/20/004 - Änderung §7a Verwaltungsausgaben

Derzeitiger §7a wird gestrichen und durch folgenden Text ersetzt:

§7a Verwaltungsausgaben Verwaltungsausgaben können von einzelnen Vorstandsmitgliedern ohne Beschluss getätigt werden. Die Verwaltungsausgaben werden monatlich kumuliert und durch einen Vorstandsbeschluss verifiziert. Die Buchung erfolgt erst nach Validierung durch diesen Beschluss.

• Stand der Umsetzung

2012/02/20/005 - Übernahme in LV der Domain piratenhochschulgruppe.de

Der Vorstand des LV Sachsen-Anhalts beschließt die Domain (www.) piratenhochschulgruppe.de zu übernehmen. Es entstehen jeweils jährliche Kosten von 2,50 € (insgesamt 5,00 €).

• Stand der Umsetzung

Beschluss aufgrund der Übernahme der Domain durch den bayrischen Landesverband, nicht umgesetzt.

2012/02/20/006 - Spenden Verein GCN

Einnahmen und der Einzelnachweise von eingegangenen Spenden durch den Verein GCN bzw. die Humanwirtschaftspartei.

• Dieser Antrag wurde Abgelehnt.(Begründug siehe Vorstandssitzungsprotokoll)
• Stand der Umsetzung

Keine Umsetzung

2012/02/20/007 - Beauftragungen zur Teilnahme an Marina Kassel 2012

Der LVor beauftragt die Personen Kevin Oelze, Roman Ladig, Henning Lübbers und Alexander Zinser an der Marina Kassel 2012 teilzunehmen.

• Stand der Umsetzung

Sitzung vom 05. März 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

In der Vorstandssitzung des 05.03.2012 war der Vorstand nicht Beschlussfähig.

Sitzung vom 12. März 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/03/12/001 - Zusatz zu Beschlüssen 2012/01/09/003 und 2012/01/09/004

Der Landesvorstand beschließt: Die Beschlüsse 2012/01/09/003 und 2012/01/09/004 gelten nur für Mitglieder, deren unterste Gliederungsebene der Landesverband ist oder eine Vollmacht der zuständigen Untergliederung vorliegt.

• Stand der Umsetzung

2012/03/12/002 - Reisekosten K. Oelze, A. Zinser, R. Ladig, H. Lübbers / Marina Kassel 2012

Der LVor möge beschließen, die Reisekosten für die vier Beauftragten Piraten zur Marina Kassel (Kevin Oelze, Alexander Zinser, Roman Ladig, Henning Lübbers) in Höhe von maximal 381,20 EUR zu übernehmen.

Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollte die Reise durch öffentliche Verkehrsmittel (sofern günstiger) oder Fahrgemeinschaften unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen.

Die Beauftragten haben bis zum 18. April Zeit die Formulare der Reisekostenerstattung beim Landesschatzmeister einzureichen.

• Henning: 2 x 212 km x 0,20 EUR/km = 84,80 EUR
• Roman: 2 x 212 km x 0,20 EUR/km = 84,80 EUR
• Alex: 2 x 238 km x 0,20 EUR/km = 95,20 EUR
• Kevin: 2 x 291 km x 0,20 EUR/km = 116,40 EUR
• Gesamt: 381,20 EUR

• Stand der Umsetzung

• gebucht 30042012/03052012 --Zig 16:40, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/03/12/003 - Übernahme Teilnahmekosten an Marina Kassel 2012

Der LVor möge beschließen, die Teilnahmekosten der Marina Kassel 2012 für vier bestätigte Personen in Höhe von 280,- EUR zu übernehmen. In den Kosten sind Verpflegung und Übernachtung enthalten.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 09032012 --Zig 15:59, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/03/12/004 - Verwaltungskosten

Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten:

Alex:

• 26.01. - 11 EUR (Briefmarken 20x55ct)
• 13.02. - 22.99 EUR (Umschläge 2.99 EUR, Briefmarken 10x145ct, 10x55ct)
• 18.02. - 3.99 EUR (Druckerpapier)
• 27.02. - 23.89 EUR (Briefmarken 40x55ct, Briefumschläge DIN Lang 1.89 EUR)
• 05.03. - 14.50 EUR (Briefmarken 10x145ct)
• 08.03. - 47.41 EUR (Briefumschläge 1000x DIN C5)
• 10.03. - 12 EUR (Briefmarken 10x120ct)
• 12.03. - 54 EUR (Briefmarken 120x45ct)
• Gesamt: 189.78 EUR

Christoph:

• 16.02. - 13,90 EUR (Briefumschläge 1000xDIN Lang mit Fenster)
• 16.02. - 27,00 EUR (Briefmarken 60x45ct)
• Gesamt: 40,90 EUR

• Endbetrag: 230.68 EUR

• Stand der Umsetzung

2012/03/12/007 - Untersagung von offiziellen Veranstaltungen der Piraten in GCN e.V. Köthen

Der Landesvorstand möge es untersagen, zu offiziellen Veranstaltungen der Piraten die Räumlichkeiten sowie Eigentums des Global Change Now e.V. in Köthen zu nutzen. Dies betrifft die kostenfreie Überlassung & Nutzung mit oder ohne Spendenbescheinigung.

• Stand der Umsetzung

2012/03/12/008 - Beauftragung Synex und A. Zinser Identitätsfeststellung durch ID in LQFB

Christoph G. wird beauftragt, mit Hilfe von Alexander Zinser die Identität des LiquidFeedback Benutzers mit der ID 87 [1] herauszufinden und auf Identitätsmissbrauch (Angabe eines falschen Namen) oder Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen (insbesondere 7.) [2] zu überprüfen.

[1] http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/member/show/87.html [2] http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/index/usage_terms.html

• Stand der Umsetzung

2012/03/12/009 - Aufhebung des Beschlusses 2011/05/09/003

Der Vorstand des Landesverband beschließt den Beschluss 2011/05/09/003 aufzuheben.

• Stand der Umsetzung

2012/03/12/010 - Sammelversicherung bei Verwaltungsberufsgenossenschaft von 50 Mitgliedern

Der Vorstand möge beschließen, für das Jahr 2012 für 50 seiner Mitglieder in einer sogenannten Sammelversicherung bei der Verwaltungsberufsgenossenschaft eine Unfallversicherung abzuschließen. Die Kosten dafür betragen 136,50 €. Mit der Umsetzung werden Henning und Robert beauftragt.

• Stand der Umsetzung

Sitzung vom 26. März 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/03/26/001 - Sperrung eines Accounts in LQFB

Der LiquidFeedback Account mit der ID 87 wird wegen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen gesperrt.

• Stand der Umsetzung

2012/03/26/002 - Fahrtkosten-Budget für Infostand auf der Leipziger Buchmesse

Der Landesvorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt ein Budget für Fahrtkosten in Höhe von maximal 150 Euro bereitzustellen um es Mitgliedern zu ermöglichen den Infostand der Piraten auf der Leipziger Buchmesse zu betreuen. Die Erstattung erfolgt entsprechend Reisekostenregelung für Mitglieder welche auf der offiziellen Planungsseite eingetragen sind. Es gilt first come first serve. Antragsfrist ist bis ein Monat nach der Veranstaltung.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 07052012 --Zig 16:44, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/03/26/003 - Fahrtkosten-Budget für Arbeitstreffen bei Piraten Leipzig

Der Landesvorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt ein Budget für Fahrtkosten in Höhe von maximal 20 Euro bereitzustellen, um es Mitgliedern zu ermöglichen, das Arbeitstreffen der Piraten in Leipzig zu besuchen. Die Erstattung erfolgt entsprechend Reisekostenregelung für Mitglieder. Der Antragsteller hat ein Monat Zeit, um das Formular für die Reisekostenrückerstattung einzureichen.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 03052012 --Zig 16:43, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/03/26/004 - Anmietung von Räumlichkeiten beim Kiez e.V. Dessau / Symposium

Der Vorstand beschließt, für die Durchführung des zweiten landesweiten Symposiums die dafür benötigten Räumlichkeiten beim Kiez e.V. Dessau anzumieten. Die Miete für die Benutzung der Räumlichkeiten am 31.03.2012 von 10 - ca. 20 Uhr beträgt 150,- €.

• Stand der Umsetzung

• gebucht 17042012 --Zig 16:28, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/03/26/005 - Anschaffung von 5.000 Flyer für Stammtisch Merseburg

Der LVor beschließt, 5000 Flyer (A6) für den Stammtisch Merseburg zum Preis von 41.75 EUR zu bestellen. Mit der Umsetzung wird Gerhard Öder beauftragt.

• Stand der Umsetzung

|||| Der Beschluss wurde umgesetzt.

• gebucht 15042012 --Zig 18:02, 21. Okt. 2012 (CEST)

2012/03/26/006 - Übernahme Kosten 1.000 Visitenkarten Stammtisch Halle

Der Vorstand beschließt die Übernahme der Kosten für den Druck von 1.000 Visitenkarten für den Stammtisch in Halle. Der gespendete Betrag von $Pirat soll dabei mit verrechnet werden. Zu beachten ist, dass im Vergleich zwischen 500 und 1.000 Visitenkarten, letztere in Relation knapp 23% günstiger sind. Bitte beachten: Dieses Angebot ist 30 Tage gültig. Falls weitere Fragen sind, stehe ich euch zur Verfügung. Kosten: 175 EUR bei 500 Stück, 270 EUR bei 1000 Stück.

• Stand der Umsetzung

• ergänzt durch 2012/04/23/002 --Zig 19:05, 21. Okt. 2012 (CEST)
• gebucht 23042012 --Zig 16:54, 21. Okt. 2012 (CEST)

Die Beschlussdokumentation des 1. Quartals 2012 endet hier. Folgende Beschlüsse sind unter 2. Quartal 2012 zu finden.