LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2010/3. Quartal

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Inhaltsverzeichnis

Beschlussdoku vom 01.07.2010 - 30. 09.2010

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2010 bis zum 30.09.2010 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

  • Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
Legende
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit
wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt




Beschlüsse

Link zum PDF-Download: Beschlussdoku Q3 2010

Sitzung vom 19. Juli 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/07/19/001 Stammtischfinanzierung

Die Stammtischfinanzierung dient der schnellen und unkomplizierten finanziellen Ausstattung der Stammtische. Mit ihr geben wir jedem aktiven Stammtisch die Möglichkeit Parteiarbeit individueller zu gestalten. Die zur Verfügung gestellten Mittel dürfen im Rahmen des Parteiengesetzes und der Schatzmeistervorgaben verwendet werden. Es ist ein kurzes Protokoll über die Zusammenkunft des Stammtisches und dem damit einhergehenden Erhalt der Stammtischfinanzierung zu führen. Für Ausgaben dieser Mittel muss ein Antragsteller als Kontaktperson gegenüber dem Vorstand vorhanden sein. Des Weiteren muss eine einfache Mehrheit der Piraten diesen Ausgaben zustimmen. Das Protokoll der Abstimmung ist dem Antrag beizulegen. Die Mittel werden nach Vorlage einer Rechnung zurückerstattet.

Ein Stammtisch bekommt Geld auf seinem virtuellen Konto gutgeschrieben. Folgende Regeln gelten:

  • Es werden pro regelgerechtem Stammtisch 5,00€ auf einem virtuellen Stammtischkonto gutgeschrieben.
  • Der Betrag der Gutschrift kann 5,00€ pro Woche nicht übersteigen.
  • Der Stammtisch hat mind. 3 mal im entsprechenden Ort stattgefunden (jährliche Nullung, zählbar ab Verabschiedung der Regeln).
  • Das Protokoll muss vorliegen.
  • Es müssen mind. 3 Piraten anwesend sein.
  • Der maximal ansparbare Betrag beträgt 30,00€.
  • Die Ausgabe der Gelder erfolgt über den Landesvorstand.
  • Der Verwendungszweck steht dem Stammtisch im Rahmen des Parteiengesetzes und der Schatzmeistervorgaben frei.

Die Testphase der Stammtischfinanzierung soll bis 31.12.2010 laufen, anschließend validiert und ggf. angepasst werden.

  • Stand der Umsetzung

läuft

  • wir beobachten die Stammtischaktivität

2010/07/19/002 Freischaltung der freien Einsichtnahme in LiquidFeedback

Es sollte für jeden Interessenten möglich sein, in die laufenden Initiativen auch ohne Anmeldung in LiquidFeedback einzusehen und sich so einen Überblick über die laufenden Themen zu verschaffen.

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • SyneX wurde beauftragt, Kontakt mit den LF-Admins aufzunehmen

2010/07/19/003 Anschalten der LiquidFeedback API

Aktivierung der API in LiquidFeedback

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • SyneX wurde beauftragt, Kontakt mit den LF-Admins aufzunehmen

2010/07/19/004 Termin Landesparteitag

Termin des Landesplenums 2010.2 ist das Wochenende vom 28. zum 29. August 2010

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • Vorbereitungen sind entsprechend im Gange

2010/07/19/005 Umlaufbeschluss: "Druck 108e Flyer"

Ich beantrage vom Vorstand die Finanzierung von 5000 Flyern mit dem Thema "Initiative 108e" mit Gesamtkosten in Höhe von bis zu 75,00€.

  • Stand der Umsetzung

in Arbeit

  • Micha wurde mit der Bestellung beauftragt
  • geliefert am 20.07.

2010/07/19/006 Finanzierung der KV Gründungsveranstaltung Salzwedel-Stendal: 100€

Der Vorstand des LV Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland beschließt, zur Gründungsversammlung der Piraten in den Landkreisen Stendal und Altmarkkreis Salzwedel 100 EURO (insgesamt) für die Anmietung einer Räumlichkeit bereit zu stellen, um der Gründung der KVs Stendal und Altmarkkreis Salzwedel den bestmöglichen Start zu geben und bekundet seine Unterstützung der Gründung. Die Anmietung der Räumlichkeit und die damit verbundene parteigerechte Verwendung der Gelder ist nach der Gründungsversammlung innerhalb von zwei Wochen durch das Vorlegen der Rechnung oder einer Kopie derselben zu belegen. Ebenfalls vorzulegen ist das Gründungsprotokoll der Versammlung. Die Piraten der Landkreise Stendal und Salzwedel werden gebeten, einen Ansprechpartner zur Koordinierung der Gründungsversammlung zu benennen, der das Geld in Empfang nehmen wird. Der Vorstand schlägt Herrn Christian Glomm als Ansprechpartner vor.

  • Stand der Umsetzung

in Arbeit

2010/07/19/007 Unterstützung Bürgerentscheid, Thema "Ulrichskirche" in Magdeburg

Der Vorstand des LV Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland beschließt, das Bürgerbegehren zur Herbeiführung eines Bürgerentscheides zum Thema "Ulrichskirche" in Magdeburg zu unterstützen. Dazu werden Unterschriftenlisten für Wahlberechtigte aus Magdeburg auf http://www.buergerentscheid-ulrichskirche.de angeboten und Sammelaktionen für die nötigen 10.000 Unterschriften durchgeführt. Finanzielle Kosten entstehen dem LV dadurch nicht.

  • Stand der Umsetzung

in Arbeit


2010/07/19/008 Kommunikationstraining

Der Vorstand beauftragt Michael Müller und Alexander Magnus mit der Teilnahme an dem Kommunikationstraining am 17. und 18. Juli in Potsdam. Für die entstehenden Kosten wird ein Zuschuss in Höhe von 130.00 Euro gewährt. Das dafür benötigte Geld wurde zweckgebunden gespendet. Es entstehen dem LV daraus keine Kosten.

  • Stand der Umsetzung

in Arbeit

2010/07/19/009 Aktiventreffen des Landesverbandes Bayern: RK 278,60€

Der Vorstand beauftragt Henning Lübbers, Robert Krüger und Björn Griebenow mit einer Fahrt zu dem Aktiventreffen des Landesverbandes Bayern am 17.Juli in Ingolstand. Die Fahrtkosten, inkl. Übernachtung und Verpflegung in Höhe von 278,60 werden erstattet.

  • Stand der Umsetzung

in Arbeit

2010/07/19/010 Aufhebung des Beschlusses 2010/06/06/001

Hiermit wird beantragt, den Beschluss 2010/06/06/001 zurück zu nehmen, um die damit verplanten 300 Euro anderweitig verwenden zu können.

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

http://wiki.piratenpartei.de/

Sitzung vom 25. Juli 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/07/25/001 Veranstaltungsort Landesparteitag 2010.2: Halle/Saale

Der Landesparteitag soll am 28. August von 10 Uhr bis 20 Uhr und am 29. August von 10 Uhr bis 18 Uhr im PalaisS, Ankerstraße 3c in 06108 Halle stattfinden. Die Akkreditierung beginnt jeweils um 9 Uhr.

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

2010/07/25/002 LF-Regelwerk "schnelles Wahlverfahren"

Ein neues Regelwerk "schnelles Wahlprogramm" wird in LiquidFeedback eingeführt mit folgenden Daten: Neu: ≤ 7 days Diskussion: 7 days Eingefroren: 2 days Abstimmung: 7 days

Quorum Thema: ≥ 10/100 Quorum Inititive: ≥ 10/100 Mehrheit: ≥ 2/3

Dieses Regelwerk soll in allen politischen Themenbereichen und in der "Sandbox / Spielwiese" verfügbar sein.

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

Sitzung vom 5. September 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/09/05/001 Fahrkostenerstattung des Vorstandes zum Stammtisch Magdeburg: 38,48€

Ich beantrage die Übernahme der Fahrtkosten des Vorstandes zum Stammtisch Magdeburg in Höhe von 38,48 Euro. Die Fahrt dient der Vorstellung des Vorstandes in Magdeburg und zur Klärung organisatorischer Sachen mit dem Vorstandmitglied aus Magdeburg.

  • Stand der Umsetzung

In Umsetzung

  • Geld wurde noch nicht gezahlt.

Sitzung vom 16. September 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/09/16/001 Fahrkostenerstattung des Vorstand zum Stammtisch Magdeburg: 52,40€

Die Kosten für die Fahrt des Vorstandes zum Stammtisch in Magdeburg in Höhe von 52,40 Euro werden erstattet. Validierung Antrag "Fahrkostenerstattung des Vorstand zum Stammtisch Magdeburg"

  • Stand der Umsetzung

In Umsetzung

  • Geld wurde noch nicht gezahlt.

2010/09/16/002 Stammtischfinanzierung Magdeburg, FSA Materialeinkauf

Die Finanzierung zum (Bau-)Material zur Erstellung von Transparenten für die Großdemonstration Freiheit statt Angst im Rahmen der Stammtischfinanzierung wird dem Stammtisch Magdeburg gewährt. Validierung Antrag "Stammtischfinanzierung Magdeburg, FSA Materialeinkauf"

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • Wurde umgesetzt.

2010/09/16/003 Stammtischfinanzierung Halle, FSA Materialeinkauf

Die Finanzierung zum (Bau-)Material zur Erstellung von Transparenten für die Großdemonstration Freiheit statt Angst im Rahmen der Stammtischfinanzierung wird dem Stammtisch Halle gewährt. Validierung Antrag "Stammtischfinanzierung Halle, FSA Materialeinkauf"

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • Wurde umgesetzt.

2010/09/16/004 Überprüfung und eventuelle Korrektur der Datenschutzerklärung

Die DSE soll durch die AG Recht geprüft und ggf. durch die der Bayern ersetzt werden.

  • Stand der Umsetzung

abgelehnt

  • Wurde Abgelehnt.

2010/09/16/005 Beauftragung Presseverantwortlicher: Thilo Fester

Thilo Fester wird zum Presseverantwortlichen berufen.

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • Wurde umgesetzt.

2010/09/16/006 Beauftragung Wahlkampfkoordinator: Andreas Breitschu

Andreas Breitschu wird zum Wahlkampfkoordinator berufen.

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • Wurde umgesetzt.

Sitzung vom 30. September 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/09/30/001 Antrag auf Durchführung des LPT2010.3 in Dessau

Der Landesparteitag 2010.3 soll am 6. und 7. November in Dessau stattfinden, die genaue Lokalität wird per Umlaufbeschluss festgelegt.

  • Stand der Umsetzung

umgesetzt

  • Wurde umgesetzt.
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