LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.2/Ergebnisse
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Landesverband Sachsen-Anhalt
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gewählte Ämter
Vorstand
- Vorsitzende: Tina Otten
- Stellv. Vorsitzender: Roman Ladig
- Schatzmeisterin: Constanze Berg
- Generalsekretär: Alexander Zinser
- Beisitzer: Christian Kunze, René Meye, Martin Müller und Anne Funke
Schiedsgericht
- Richter: Sven Krüger, Aimo Beder, Michel Vorsprach
- Ersatzrichter: Maik Sandmüller, Dominik Wondrousch
Sonstige
- Kassenprüfer: Andreas Breitschu, Volker Mintzlaff
- Finanzrat: Constanze Berg, Henning Lübbers
Satzungsänderungsanträge (SÄA)
- SÄA 3 - Streichung Landesgeschäftsstelle - angenommen
- SÄA 4 - Beschlussunfähigkeit, wenn die GO nicht nach 4 Wochen vorliegt - angenommen
- SÄA 5 - Gebiets- und Aufstellungsversammlungen - angenommen
- SÄA 7 - Gebietsversammlungen - zugunsten von SÄA 5 zurückgezogen
- SÄA 10 - Deadline auch für Programmanträge - angenommen
- SÄA 14 - keine Reallife-Vorstandssitzungen, aber sechs Mal Treffen während der reg. Amtsperiode - angenommen
- SÄA 15 - Deadline auch für Programmanträge UND Positionspapiere - gegen SÄA 10 verloren
- SÄA 16 - Wiedereinführung des Vorstandsamtes ’Generalsekretär’ - angenommen
- SÄA 21 - Gliederung im LV - angenommen
- SÄA 23 - Werbung - zurückgezogen, als SA 6 angenommen
- SÄA 24 - Parteiübertritt mit Mandat - abgelehnt, als SA 7 (abgeändert) nochmal behandelt
Programm (P)
- P 10 - Antrag auf Entfernung des Positionspapier PP002 mit dem Titel ’Geldreformen als Schlüssel gegen die Finanzkrise’ - angenommen
Sonstige Anträge (SA)
- SA 5 - Audioprotokoll des LPT - angenommen
- SA 6 - Werbung - angenommen
- An geeigneter Stelle der Satzung soll folgender Passus eingefügt werden:
- Der Landesvorstand soll keine Werbung mit kommerziellem Hintergrund oder solche, die mit den Programminhalten der Piratenpartei nicht vereinbar ist, auf Parteimedien erlauben. Dies betrifft insbesondere die Homepages des Landesverbandes und dessen Untergliederungen.
- SA 7 - Parteiübertritt mit Mandat - abgelehnt
- Der Landesparteitag möge folgenden Antrag annehmen:
- Der Landesvorstand möge sich gegen die Mitgliedsaufnahme aussprechen, wenn die betreffende Person ein Kommunal-, Landtags- oder Bundestagsmandat bzw. Amt (Stadtrat etc.) inne hat, bis das zukünftige Mitglied dieses Mandat niedergelegt hat.
- Das soll auf alle Personen, die über eine Liste in solche Ämter gekommen sind, angewandt werden.
- Eine Person mit einem Mandat das direkt gewonnen wurde soll mitsamt dem Mandat aufgenommen werden.
- Parteilose können auch aufgenommen werden.