LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2024.1/Protokoll
Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 1. Begrüßung
- 2 2. Wahl der Versammlungsleitung
- 3 3. Wahl der Wahlleitung
- 4 4. Wahl der Protokollierenden
- 5 5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 6 6. Abstimmung über die Tagesordnung
- 7 7. Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 8 8. Berichte der Kassenprüfer
- 9 9. Entlastung des Vorstandes
- 10 10. Satzungsänderungsanträge betreffend Vorstandswahlen
- 11 11. Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
- 12 12. Wahl des Vorstandes
- 13 13. Vorstellung der Kandidaten zu Kassenprüfern
- 14 14. Wahl der Kandidaten zu Kassenprüfern
- 15 15. Landesschiedsgericht und Schiedsgericht der Länder
- 16 16. Satzungsänderungsanträge
- 17 17. sonstige Anträge
- 18 18. Sonstiges
- 19 19. Schließung des Parteitages
1. Begrüßung
Anwesende aus LSA: Ronny, Denis, Sophie - Abstimmungsberechtigung wurde über Kontoauszüge nachgewiesen Jörg
Anwesende Gäste: Anne, Fabian, CJ, Mark, Tigo
12:12 Uhr offzieller Beginn Begrüßung durch Vorsitzenden Ronny
2. Wahl der Versammlungsleitung
Fabian Holtappels meldet sich und wird einstimmig entschieden.
3. Wahl der Wahlleitung
Mark Hintz meldet sich und wird einstimmig enteschieden.
3.1 Bestimmung der Wahlhelfenden
Anne Herpertz, Tigo Stolzenberger melden sich und werden einstimmung entschieden.
4. Wahl der Protokollierenden
Als Protokollantin meldet sich Sophie Bendix-vor der Straße und wird einstimmig entschieden.
5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2024.1/GO
Einstimmig angenommen
6. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmung angenommen
7. Tätigkeitsberichte der Vorstände
Sophie Bendix-vor der Straße berichtet:
Vorstandssitzungen:
- Organisation/Ankündigung der Vorstandssitzungen
- Verwaltung/Vorbereitung der Protokolle
- Verarbeitung im Redmine
- Aufnahme erstellung, bearbeitung, upload
Ronny Meier berichtet:
Tätigkeitsbericht Vorsitzender Ronny Meier im Vorstand des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Piratenpartei, Wahlperiode 2023/24:
- Teilnahme am Bundesparteitag (Magdeburg)
- Planung und Durchführung einer Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Dessau (Film 23.09.2023)
- Wahlkampfaktivitäten zur Europawahl u.a. Planung und Durchführung einer Diskussions- und Kulturveranstaltung (PoEM 24.05.2024) sowie Kinofilmvorführung Sold City in Magdeburg (Sold City 02.06.2024),
- Teilnahme am Infostand der Piratenpartei, Interview und Mitanführen der Parade beim CSD in Magdeburg (2024),
- Betreiben des Instagram-Accounts des Landesverbands,
- Mitbeteiligung am Betreiben der Website und des Facebook-Accounts des Landesverbands,
- Regelmäßige Teilnahme an den Mumble-Vorstandssitzungen,
Denis Rothhardt berichtet:
Tätigkeitsbericht Schatzmeister 2023 - 2024 - Denis Rothhardt
Abschluss der Buchhaltung für 2022 & 2023 (ohne Beanstandungen) Prüfung und Anweisung entsprechender Rechnungen im Jahresverlauf Kommunikation mit Bundesebene zu Finanzen EU-Wahl Teilnahme an EU-Wahlkampfstand in Magdeburg Teilnahme Vorstandssitzungen
Tätigkeitsbericht Beisitzer Max-R. Hahn im Vorstand des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Piratenpartei, Wahlperiode 2023/24:
- Teilnahme an 2 Bundesparteitagen (Hamburg, Nürnberg) einschließlich Vertretung der Belange des Landesverbands, Networking, Ideengebung usw.
- Wahlkampfaktivitäten zur Europawahl (Verteilung von Wahlwerbematerialien/Flyer an mehreren Orten, Mitbetreiben von Infoständen, Ansprache beim CSD Salzwedel)
- Teilnahme an den Infoständen der CSDs in Magdeburg (2023/24) sowie 2024 in Schönebeck und Salzwedel (Stendal Ende Sept. 2024 geplant)
- Betreuung der Idee einer Verfassungsklage auf Landesebene bezüglich Wiederzulassung von Listenvereinigungen auf Landesebene
- Mitbeteiligung am Betreiben des Twitter-/X-Accounts des Landesverbands
- Regelmäßige Teilnahme an den Mumble-Vorstandssitzungen
Haldensleben, den 13.09.2024
8. Berichte der Kassenprüfer
Das Jahr 2023 liegt bei den Rechnungsprüfern und ist bereits von der Bundesbuchhaltung geprüft wurden.
Zu 2024 sind folgende Erklärungen der Kasenprüfer abgegeben wurden:
Hiermit erkläre ich, dass ich die Auflistung des Jahresverlaufs 2024 für die Monate Januar bis August 2024 eingesehen und nach bestem Wissen geprüft habe. Aus meiner Sicht gab es keinerlei Beanstandungen.
In meiner Eigenschaft als Kassenprüfer der Piratenpartei Sachsen-Anhalt habe ich eine Kassenprüfung am 03.09.2024 vorgenommen.
Mir lagen dazu die Kontoauszüge der Saale-Sparkasse für die
Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt Große Klausstr. 11 06108 Halle (Saale),
Geschäftsgirokonto 382319255, DE69 8005 3762 0382 3192 55 für den Zeitraum Januar bis August 2024 vor.
Ergebnis der Prüfung:
Ich habe die Kassenprüfung nach bestem Wissen und Gewissen anhand der mir oben bezeichneten Unterlagen vorgenommen und keine Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten oder unrechtmäßige Beträge bei den Kontenbewegungen feststellen können.
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Es gibt nichts zu beanstanden.
9. Entlastung des Vorstandes
Der Vorstand wird einstimmig entlastet.
10. Satzungsänderungsanträge betreffend Vorstandswahlen
keine Anträge
11. Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
Max-R. Hahn möchte als Beisitzer kandidieren. Richard würde ebenfalls als Beisitzer kandidieren
12. Wahl des Vorstandes
Wahl des/der 1. Vorsitzenden
Es wird gefragt, ob es Kandidaten gibt? Es gibt keine Kandidaten. Damit findet keine Wahl statt.
Wahl des/der 2. Vorsitzenden
Es gibt keine Kandidaten Damit findet keine Wahl statt.
Wahl des/der Schatzmeisters
Es gibt keine Kadidanten Damit findet keine Wahl statt.
Nach weiteren Funktionen wird nicht gefragt, da kein Vorstand zustande kommt.
13. Vorstellung der Kandidaten zu Kassenprüfern
Da kein Vorstand zustande kommt, stellen sich auch keine Kandidaten als Kassenprüfer zur Verfügung.
14. Wahl der Kandidaten zu Kassenprüfern
Es findet keine Wahl statt, da es eine Kandidaten gibt.
15. Landesschiedsgericht und Schiedsgericht der Länder
Es gibt keine Kandidaten und damit auch keine Wahlen.
16. Satzungsänderungsanträge
Es gibt keine Satzungsänderungsanträge.
17. sonstige Anträge
Sophie Bendix-vor der Straße stellt den Antrag die Summe von 600 € für die Berichterstattung der Untestützung des CDS an die hallesche Störung e.V. zu zahlen. Begrüdung: Die Piraten benötigen öffentliche Aufmerksamkeit.
Abstimmung: einstimmig angenommen
Sophie Bendix-vor der Straße stellt den Antrag die Summe von 2400 € für die Anschaffung von technischen Geräten dem Orstverband Neustadtpiraten zur Verfügung zu stellen. Begründung: Diese technischen Geräte können für Öffentlichkeitsarbeit und technische Infrastruktur genutzt werden und könnten auch vom LV Sachsen-Anhalt genutzt werden.
Abstimmung: einstimmig angenommen
18. Sonstiges
nichts
19. Schließung des Parteitages
Die Versammlungsleitung schließt den Parteitag um 13:52 Uhr
