Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-02-19

19.02.2010, 21:00 Uhr, NRW-Mumble-Server: Sitzung der Koordinatorenkonferenz und konstituierende Sitzung der Kommission

Teilnehmer

Mitglieder der Koordinatorenkonferenz

1. Andi R (KO AG Drogen)
2. AndreR (KO AG AG-Abstimmungen)
3. Arvid (KO AG Kandidaten)
4. Bastian (KO AG Wirtschaft)
5. Bernd (KO AG Umwelt)
6. Dragon (KO AG Recht)
7. Miriam (KO AG 2G, KO AG Innenpolitik)
8. Mopple (KO AG 2G)
9. Nati2010 (KO AG Wirtschaft)
10. RicoB CB (KO AG Bauen und Verkehr)
11. Saphirchen (KO AG Öffentlichkeitsarbeit, KO AG Offline)
12. Simon Lange (KO AG Pressearbeit)
13. ThomasG (KO AG Bauen und Verkehr)
14. Flecky (KO AG AG-Abstimmungen)

Sonstige Teilnehmer

1. Rüdiger
2. Just_Ben
3. Messer-Joke
4. arndot
5. michamerkel

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung von Protokollen
TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 12.02.2010
TOP 3 Berichte
TOP 4 Ergebnis der Wahl der Kommission
TOP 4.1 Annahme der Wahl durch die gewählten Kommissions-Mitglieder
TOP 5 Beginn der Arbeit der Kommission
TOP 6 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

Abarbeitung der Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 21:09 Uhr.

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Folgende Vorschläge gibt es:

• Vorschlag Bastian (Zustimmung erteilt)

• Vorschlag Arvid (Zustimmung erteilt)
• Ergebnis der Wahl: Bastian und Arvid werden ohne Gegenstimmen gewählt.

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Folgende Vorschläge gibt es:

• Vorschlag RicoB CB (Protokollführer, Zustimmung erteilt)
• Vorschlag Miriam (Protokollführer, Zustimmung erteilt)

• Vorschlag von RicoB CB: Führen der Wortmeldungsliste im Chat dieses Pad's.
• Ergebnis der Wahl: RicoB CB und Miriam werden ohne Gegenstimmen gewählt.

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

• Dank an die Auszähler.
• Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form ohne Gegenstimmen beschlossen.

TOP 2 Genehmigung von Protokollen

TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 12.02.2010

• Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-02-12
• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form ohne Gegenstimmen genehmigt.

TOP 3 Berichte

• Bericht von letzter BuVo-Sitzung:

• Bastian: Bundesvorstand beauftragt die Kommission nicht, nimmt Ergebnis nur zur Kenntnis.
• Bastian: Bundesvorstand erkennt Kommission nicht an und möchte diese nicht unterstützen.
• Arvid: Ausschreibung vorgenommen, aber keine Anerkennung, somit auch keine Berichtspflicht.
• Arvid: Berichtspflicht besteht nur gegenüber Bundesparteitag.
• Arvid: Keine der gewählten Kandidaten berufen, keine Wahl bestätigt
• Andre: zukünftig Vorstand ausklammern?
• Bastian: Einladen ja, aber wenn er nicht annimmt egal.
• Andre: Bundesvorstand hat bewiesen, dass er untauglich ist. Würde nicht mehr auf ihn zukommen.
• michamerkel: Der Bundesvorstand ist noch 3 Monate da, nicht weiter eskalieren lassen.
• Bastian: Beschlussvorlage des Bundesvorstand:

• "Der BuVo verzichtet bis zum BPT auf eine offizielle Anerkennung oder Beauftragung eines AG-Rats oder eines sonstigen Gremiums zur AG-Strukturierung. Die selbstorganisatorische Arbeit der Koordinatoren wird ausdrücklich begrüßt und nach Möglichkeit unterstützt. Es hat sich aber gezeigt, dass die Vorstellungen der Mitglieder, des BuVo und der Kommission nicht unbedingt übereinstimmen, daher soll keine endgültige Entscheidung vorweggenommen werden. In der Sache gibt es ohnehin keinen triftigen Grund, warum die verschiedenen laufenden Initiativen zur Parteistrukturierung durch eine Beauftragung gegeneinander abgegrenzt werden müssten."

• Miriam: Beschlussvorschlag von Jan:

• "Der BuVo beauftragt bis zum BPT die gewählte Kommission der Koordinatorenkonferenz, die AG-Landschaft zu kartographieren. Die Entscheidungskriterien, was eine AG ist und wann sie aktiv ist, obliegen dem BuVo."

• Andre: Bundesvorstand wird eventuell selbst Kategorisierung „innerhalb weniger Stunden“ erstellen.
• Bastian: Ich weiß, wie lange ich gebraucht habe. Ich bezweifel, dass der Bundesvorstand das in wenigen Tagen machen wird.
• Miriam: Nicht unbedingt ein Freund des Bundesvorstand, sollten ihn trotzdem informieren, aber auch keine Weisung beachten, da keine Anerkennung erfolgte.
• Nati2010: AGs sind nicht von Partei abhängig. Bundesvorstand möchte Kontrolle über AGs haben - diese Funktion nehmen wir ihm gerade weg.
• Flecky: Bringt nichts sich in der Restzeit mit dem Bundesvorstand zu streiten, lenkt von Sacharbeit ab. Einfach Arbeit machen und berichten, aber nicht auf Diskussionen einlassen.
• Bastian: wenn die AGs aktiv werden, wird vielleicht Bundesvorstand die AGs zum Bestandteil der Piratenpartei durch Satzungsänderung machen.
• Nati2010: Wäre schöner Gedanke. Aber bisheriger Bundesvorstand denkt leider nicht so.
• Flecky: Neu gewählter Vorstand wird sich mit AG's beschäftigen.
• Bastian: Solange AGs nicht in Satzung sind, wird auf selbstgestellter Basis gearbeitet.
• Miriam: Nicht nur aktiv/inaktiv schreiben, sondern auch begründen.

TOP 4 Ergebnis der Wahl der Kommission

• AndreR: Antrag auf Veröffentlichung der gesamten Liste

• Bastian: Dies ist die vollständige Liste, vermindert um die ungültigen Stimmen; auf der Seite der Koordinatorenkonferenz stehen alle.
• Widerspruch von Nati, Rico, AndreR -> haben Kandidaten gewählt, die im Ergebnis nicht auftauchen.

• Antrag 1: Bestätigung aller Stimmen durch Weiterleitung aller E-Mails an 3. und 4. Person

• 0 DAFÜR:
• 5 DAGEGEN: Saphirchen, Arvid, ThomasG, Dragon, Bastian
• 5 ERST VERÖFFENTLICHUNG ABWARTEN: AndreR, RicoB CB, Mopple, Miriam, Bernd
• 1 ENTHALTUNG: Flecky

• Nati hat nicht abgestimmt, würde erst die Veröffentlichung abwarten.

• Antrag 1: Stichwahl

• 5 DAGEGEN: Saphirchen, ThomasG, Bastian, Arvid, Dragon,
• 7 VERÖFFENTLICHUNG ABWARTEN: Nati2010, Miriam, Flecky, RicoB CB, AndreR, Bernd, Mopple
• 1 ENTHALTUNG: Simon Lange

• Antrag wird bis zur Veröffentlichung der gesamten Liste vertagt.

• Antrag 2: Veröffentlichung der gesamten Liste (auch der Mitglieder mit weniger als 6 Stimmen)

• 9 DAFÜR: AndreR, RicoB CB, Miriam, Mopple, Flecky, Bernd, Nati2010, Arvid, Bastian
• 1 DAGEGEN: ThomasG
• 2 ENTHALTUNG: Simon Lange, Saphirchen

• Der Antrag ist somit angenommen.

• Als Mitglieder der Kommission wurden gewählt:

1. Miriam mit 23 Stimmen
2. Saphirchen mit 18 Stimmen
3. Arvid Doerwald mit 18 Stimmen
4. RicoB CB mit 17 Stimmen
5. ThomasG mit 16 Stimmen
6. Bastian mit 15 Stimmen
7. Dragon mit 13 Stimmen
8. AndreR mit 13 Stimmen
9. Simon Lange mit 11 Stimmen

• Zusätzlich wurden als Nachrücker gewählt:

1. Jochen Löblein mit 9 Stimmen
2. Hartmut Ernst mit 9 Stimmen
3. RP mit 7 Stimmen
4. Nati2010 mit 7 Stimmen

• Nicht gewählte Kandidaten, bei denen das Stimmergebnis aber schon bekannt ist:

1. 701 mit 6 Stimmen

• Längere Diskussion zum weiteren Ablauf.
• Antrag auf mündliches Vortragen der Vorbehalte gegen die Wahl von Nati2010.

• Nati entzieht sich dem, wird Vorwürfe schriftlich äußern.

• Antrag: Fortfahren mit TOP 4.1

• 9 JA, fortfahren mit TOP 4.1, unter Vorbehalt der vorherigen Anträge: AndreR, Simon Lange, ThomasG, Dragon, Miriam, RicoB CB, Mopple, Arvid, Saphirchen
• 1 NEIN, nicht fortfahren mit TOP 4.1, Bestätigung des Ergebnisses abwarten: Nati2010
• 4 ENTHALTUNG: Bernd, Flecky, Andi_R, Bastian

• Simon Lange: Gibt es die Möglichkeit auf Ordnungsmaßnahmen bei unhaltbaren Anschuldigungen?
• Nati2010 soll seine schriftlichen Vorwürfe an Bernd einreichen.

• Nati2010 stimmt dem zu.

• Diskussion zu Frist.

• Frist: Dienstag 23.02.2010, 20:00 Uhr -> Beschlossen bei einigen Enthaltungen.
• Nati2010: Werde diese Frist nicht einhalten können. Vorwürfe werden bis zur nächsten Sitzung eingebracht.
• Dragon: Wenn es Unregelmäßigkeiten gibt ist das natürlich eine Schweinerei. Wenn die Vorhaltungen unbegründet sind, ebenfalls.

TOP 4.1 Annahme der Wahl durch die gewählten Kommissions-Mitglieder

• Annahme der Wahl durch die 9 Kommissions-Mitglieder:

1. Miriam: Wahl angenommen
2. Saphirchen: Wahl angenommen
3. Arvid Doerwald: Wahl angenommen
4. RicoB CB: Wahl angenommen
5. ThomasG: Wahl angenommen
6. Bastian: Wahl angenommen
7. Dragon: Wahl angenommen
8. AndreR: Wahl angenommen
9. Simon Lange: Wahl angenommen

• Annahme der Wahl durch die 4 Nachrücker der Kommission (nicht anwesende Mitglieder erhalten bei der nachfolgenden Sitzung der Kommission die Möglichkeit die Wahl anzunehmen oder per Wiki-Eintrag):

1. Jochen Löblein: Nicht anwesend
2. Hartmut Ernst: Nicht anwesend
3. RP: Nicht anwesend
4. Nati2010: Wahl angenommen

• Bastian: Wahl ist unter Umständen schwebend unwirksam, entbindet nicht von der Anbindung der Wahl bei festgestellter Gültigkeit der Wahl.
• Stimmengleichheit der Nachrücker: Die Nachrücker werden in Reihenfolge ihrer Stimme befragt, ob sie noch zur Verfügung stehen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
• Die Nachrücker, die heute nicht anwesend sind, werden mit Protokollzusendung um Ergänzung ihrer Zustimmung im Wiki gebeten.

TOP 5 Beginn der Arbeit der Kommission

• Kommende Arbeitsverteilung zur Einrichtung von Kommunikationsmedien:

• Eigene Wikiseite - Miriam, AndreR, RicoB CB, Arvid
• Mailingliste - Simon Lange

• Simon: Würde mich als Admin für Mailingliste anbieten.
• Andre: Würde gerne über Mailingliste abstimmen.
• Wikiseite soll Arbeitsschritte enthalten.
• Forum pro Forma beantragt, soll nur als Infoseite dienen.
• Dragon: 24/7-Skype-Konferenz? -> Dieser Punkt wird nicht heute abschließend geklärt.

• Sitzung der Koordinatorenkonferenz ist beendet um 22:30, Sitzung der Kommission wird eröffnet.

• Mailinglisten: 2 Listen? Offene und geschlossene Liste?
• Abstimmung über Mailingliste der Kommissionsmitglieder:

• 0 #1 Nur offene Liste:
• 1 #2 Nur geschlossene Liste: Simon Lange
• 5 #3 Zwei Listen: Offene und geschlossene Liste: AndreR, Arvid, Saphirchen, Dragon,ThomasG
• 3 #4 Leserechte für alle, Schreibrechte nur für Kommissions-Mitglieder: RicoB CB, Miriam, Bastian
• 0 #5 Enthaltung:

• Ergebnis: Zwei Listen: Offene und geschlossene Liste.

• Bastian: Auflistung der AGs in zu erstellende Wiki-Seite einstellen.

• Wiki-Namen werden aufgenommen in Tabellen, Real-Namen sollen von den KOs selbst eingetragen werden.

• Arbeitsweise im Wiki oder Mailingsliste diskutieren.
• die 4 verspäteten Kandidaten werden angeschrieben und um Mitarbeit gebeten - Miriam.
• Einladung Arvid Kurzform = Miriam macht daraus ein höfliches längeres Anschreiben.
• Pad einrichten - ThomasG richtet ein.

TOP 6 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Übernahme Protokoll in Wiki: Abstimmungen anonymisieren? Nein!
• Nächster Termin Koordinatorenkonferenz: 05.03.2010, 21:00 Uhr
• Nächster Termin Kommission: 26.02.2010, 21:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 23:07 Uhr.