Internationale Koordination/Treffen/2015-04-18
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64. Sitzung - Mumble 18.05.2015 21:00 Uhr
Teilnehmer
- Mickey Sinclair bis 21:32
- Exile ab 22:15
- Entschuldigt:
- Mickey Sinclair 21:30 Uhr
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:21 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung:ThomasG
- Protokoll: Alle
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-2015-04-23
- so genehmigt.
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt.
- Vorstellungsrunde
- Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.
- obsolet
TOP 1 Teamfestlegung
(Gregory hat jetzt auch gegengezeichnet vor Eröffnung der Sitzung)
- Die Geschäftsordnung hat mit Eröffnung der heutigen Sitzung ihre Gültigkeit entfaltet. Es erfolgte kein Widerspruch.
- Vorschlag:
- =10
- Keine Einwände von den Anwesenden - einstimmig so angenommen.
- Wahl des dritten Koordinators erfolgt in der nächsten Sitzung.
TOP 2 Berichte =
Piratecon
- Samstag
- Viele waren in Marienbad bei dem Vernetzungstreffen
- gewesen. Das war sehr schön. Ein Wiederholen ist erwünscht, die NRW Fraktion will was für Oktober organisieren.
- Kopfschütteln in der Runde, dass Privatdenke Parteidenken ausschliesst.
- Sonntag
- Diskussion zur PPEU und wie es weitergeht.
- Einzelbeitrag zu Beurteilung der Tagesdiskussion:
- Es ging um die unerfreuliche Situation der PPEU, die sich seit der problembehafteten Vorstandswahl 2014 in Brüssel keinen Millimeter bewegt hat.
- Der klare Auftrag der Mitglieder (Piratenparteien und Young Pirates) und der Satzung an den Vorstand war die Register-Eintragung der PPEU als Organisation und die Schaffung der nötigen Ressourcen.
- Nichts hat funktioniert und stattdessen wurde eine Diskussion darüber geführt, ob die PPEU überhaupt benötigt wird – nicht etwa mit den Mitgliedern, sondern intern im Vorstand. Erst der starke Druck von Deutschland und Tschechien führt nach langem Hin und Her endlich zur überfälligen Neuwahl (vermutlich) jetzt am 17. Juli 2015 in Brüssel (danke für die teure Reise #nicht).
- Umso erstaunlicher war die wirklich konstruktive und nach vorwärts gerichtete Diskussion. Eigentlich war eine Kontroverse erwartet worden, da „aus Brüssel“ ganz andere Signale kamen. Indikator waren die unerfreulichen Vorstandssitzungen per dato. Man kann nur hoffen, dass der Stimmungswechsel anhält und das verlorene Jahr bald aufgeholt werden kann.
Piraten Island
- Jens hat eine Wikiseite zur PP-IS erstellt: http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Island
TOP 3 Bevorstehende Konferenzen
- IGF ist dieses Jahr in Brasilien in November
- The Tenth Annual IGF Meeting is scheduled to take place in João Pessoa, Brazil, on 10.-13. November 2015 http://www.intgovforum.org/cms/
- IGF Deutschland ist am 21.Mai in Berlin - mag jemand™ hingehen? http://www.intgovforum.de/igf-d-2015.html
- EuroDIG http://www.eurodig.org/eurodig-2015/ 4-5.06.2015 in Sofia
TOP 4 PPEU Pirate Party Europe
- Sachstand:
- Es gibt eine Konferenz im Juli 2015 mit Neuwahlen in Brüssel
- Seitens PP-DE:
- Zwei Personen aus der Delegation ihre Delegation haben sich per Ausschlußkriterium aus der Delegation "herausdisqualifiziert". Ein Delegierter würde aus berufstechnischen Gründen erstmal ein Jahr aussetzen wollen.
- Damit müssen drei Delegierte neu nominiert werden.
- Delegation:
- Antrag an den Bundesvorstand:
- Die Vertretung der Piratenpartei Deutschland gegenüber der Piratenpartei Europa (Pirate Party of Europe - PPEU) wird gemäß den Statuten der PPEU bis auf weiteres von
- Jens Stomber
- Alexander Spiess
- Thomas Gaul
- Gregory Engels
- übernommen. Bisherige Beauftragungen sind mit diesem Beschluss hinfällig. Die Beauftragten sind die Delegierten im Sinne der Statuten der PPEU [1]. Die Beauftragung erfolgt jeweils einzeln.
- Das Einverständnis für eine Beauftragung der benannten Personen ist gegeben.
- [1] Statuten: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=statutes:final
- 22:20-22:25 Biopause und Gedankenmachen über weitere mögliche Kandidaten außer Jens und Alexander.
- Interne Abstimmung der IK: (approval voting)
- Jens Stomber - Paul(TSM), Bastian. Exile, Gregory, Thomas (5/6)
- Alexander Spiess - Bastian, Jens, Gregory, Thomas (4/6)
- Thomas Gaul - Paul(TSM), Bastian, Jens, Gregory (4/6)
- Gregory Engels - Paul(TSM), Bastian, Jens, Thomas (4/6)
- Keine weiteren Kandidaten werden genannt. Die Kandidaten haben die Wahl angenommen. Alexander Spies hatte dies im Vorwege schon getan.
TOP 3 PPI Pirate Parties International
- Sachstand:
- Piratetimes fährt eine Kampagne ggn. PPI. Es wird jede Reformfähigkeit abgsprochen. Begonnen hat das genau in dem Moment, als die PPI handlungfähig nach außen geworden ist. Es wird derzeit nur Personen Gelegenheit gegeben zu berichten, die Negatives über PPI berichten. Positives würde ja gerne berichtet werden, wenn es etwas gäbe. Da die Piratetimes neutral sein möchte, wird anscheinend alles ignoriert, was wirklich passiert. Die PT lässt es auch zu, das Tatsachenbehauptungen ggn. Mitglieder des Boards aufgestellt werden, ohne dass diesem widersprochen werden darf.
- Im Juli wird die GA in Polen stattfinden. Es sollen fünf Komiteen eingerichtet werden, die die Experten aus bestimmten Bereichen zusammenholt. WTO steht vor der Tür - da wird hingefahren werden, um PPI zu vertreten - die Mitglieder der PPI sind aufgerufen, auch hier mit vorzubereiten.
- Delegation:
- Entscheidung nächste Sitzung. Bitte bis dahin Gedanken machen, wer uns in Polen auf der General Assembly vertreten darf. (max. 6 Delegierte mit einer Stimme laut Satzung der PPI).
- Sonstiges
- Vorschlag: counter statement der PPI an PT
TOP 4 Nachbetrachtung (EU)-Wahlen
- vertagt, aber nicht auf den St. Nimmerleinstag.
- nächste Sitzung: welche Piratenparteien dazu nehmen, sollten wir auch international mit aufziehen. Aber auch die Fehler aus D mit einbeziehen. Egal von Plakatwahl, Fehler bei Aktivitäten usw. --> Ergo: Internationale Veranstaltung.Termin dafür schon mal ausdenken.
TOP 5 Sonstiges
- Antrag hinsichtlich der Beauftragten-GO an den BuVo wird von den Internationalen Beauftragten gestellt. (Attache-Regelung)
- Wie verhält sich die IK zu Sponsoring. Bitte bis zur nächsten Sitzung mal Gedanken machen. aka Hausaufgabe. (Waffenwerbung fällt aus).
TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung 28.05.2015 - 21.00 Uhr.
- Schließung der Sitzung um 23.14 Uhr durch ThomasG
Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Do den 28 Mai 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Thomas Gaul
Tagesordnung: Pad
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