Internationale Koordination/Treffen/2014-03-17

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PP-EU Delegation der Piratenpartei Deutschland

Mumble-Sitzung 17.03.2014 Mumble

Delegierte

Gäste

Tagesordnung

Aktuelles

  • alios kommt Do Nachmittag an, faehrt Sa
  • zombbi kommt Donnerstag spaeterer abend and, bleibt bis Sonntag
  • Squig kommt am Mittwoch im Laufe des Tages an, fährt am Sonntag oder Montag wieder
  • dichter kommt in der Nacht von Donnerstag auf Freitag an.
  • Martina kommt Donnerstag abend an und fährt Samstag mittag

TOP 1 Begrüßung und Formalia

  • Versammlungsleitung: Gregory
  • Protokoll: Exile
  • Protokoll der letzten Sitzung: n/a (genehmigt)
  • Tagesordnung (so angenommen)

TOP 2 Gründungsversammlung in Brüssel

TOP 2.1 Rules of Procedure (Vorschlag) so vorhanden

  • Rules of Procedure (Vorschlag) so vorhanden, ansehen und kurz besprechen
    • Jens versucht über mab an den TO/RoP Entwurf und Liste der "Länderkandidaten" zu bekommen
    • Sollte bis zum Delegationstreffen keine RoP vorliegen, PPI RoPs "zumindest mal ins Handgepäck" packen
Grundfassung der PP-EU RoP und PPI RoP ist die selbe. Im PPI-Prozess weiterentwickelt.
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2013/GA_meeting/RoP (Kazan Version)
https://eu.piratenpad.de/warsaw-2013-rop (ROP PP-EU Statutenkonferenz Warschau)
http://ppeu.net/wiki/lib/exe/fetch.php?media=statutes:paris2013:02.12.2012_rules_of_procedure.pdf (ROP PP-EU Statutenkonferenz Warschau)
  • Anhaltspunkte für Anpassung:
Remote Teilnahme (deaktivieren, falls keine Remotes erwünscht sind, oder präzisieren)
Stimmgewicht (wie wird das festgehalten, bzw abgegeben)
Wahlvorschläge an die PPEU Satzung anpassen.
Alios und Dichter machen die Anpassung (Mittwoch 20:15 im Mumble IC)
Vorschlag von Amelias Office soll auch noch abgewartet werden.

TOP 2.2 Brainstorming

  • Was können wir schon nach Brüssel "als Angebot" der PP-DE mitnehmen was wir über das Council einbringen können, um das neue Board beim Aufbau der PP-EU Strukturen und eu14 zu unterstützen
    • Kampagnienwerkzeuge
    • eine Webseite mit allen EP Kandidaten unter www.pirateparty.eu von Bundes-IT betrieben
    • IT Infrastruktur
    • Angebot der parlamentarischen Kooperation. (Besuche der Fraktionen in den Landtagen)
Fabio regt einen Crashkurs in Parlamentarische Arbeit an.

TOP 3 Wahlempfehlungen

TOP 3.1 Kandidaten (Board und neu Membership) und Stimmverhalten nochmal durchsprechen

Liste der Board Kandidaten
Basis der Kandidaten zum Board der European Pirates ist die Wiki seite der deutschen:
Personen sind komplett - Nominierungen sind evtl bei überlappung nicht berücksichtigt
http://wiki.piratenpartei.de/PPEU/Board_Candidates
http://redmine.piratenpartei.de/issues/3687 Deutscher BuVo Beschluss zu den Nominierungen
Caro: Membership - keine Bedenken bei keinen Bewerbern, alle mit "Ja" stimmen.
bei den Mitgliedern: Wir stimmen für alle, die wir nominiert haben, und alle die wir für andere Position nominiert haben. Was nicht geht, ist "upscale".
http://redmine.piratenpartei.de/issues/3687
unser vote geht
+1 für jede Nominierung der deutschen.
Ausländer (nicht deutsche nominierte) unterstützen wir wenn wir sie auch nominiert haben auf dem gleichen Posten (oder zur not auf einen "darunter gelagerten" Posten)
Laut BuVoBeschluss haben wir folgendes zur Unterstützung beschlossen:
  • Chair (1)
Amelia Andersdotter
Vice Chair (2)
Paul Bossu
Anders Kleppe
Martina Pöser
Maxime Rouquet
  • Treasurer (1)
Radek Pietron
Florian Zumkeller-Quast
  • Other Board Members (0-5)
Gilles Bordelais
Stevan Cirkovic
Fabián Plaza
Gregory Engels
Stathis Leivaditis
Antonios Motakis
Dario Castañé
(Martina Pöser)
(Maxime Roquet)
(Amelia Andersdotter)
(Paul Bossu)
(Anders Klepper)
  • Fragen:
  • Wie mit potentiellen Stichwahlen umgehen?
http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=statutes:final#art_17_-_election_of_the_board_members
  • Gilt das mit 'nach unten durchgeben' bei Nominierungen auch beim Schatzmeister? Das Macht beim Schatzmeister ev. nicht so viel Sinn.
  • Wie viele Beisitzer halten wir für sinnvoll? ... 5 (up to five in der satzung) .. wir unterstützen die maximale anzahl
  • Gibt es Kandidaten, die vom BuVo nicht nominiert wurden, die wir als internationale Koordination aber für sinnvolle Kandidaten halten? (Bzw Umgang mit spät oder spontan nominierte Kandidaten z.B. von PP-CZ oder PP-NL) - Nein
Länderbalance ? (jens)
bei der Stichwahl eine Länderbalance berücksichtigen....(justus) wir geben da dann den "ausländern" (den weniger räpresentierten Ländern") den vorzug.... allgemeine freude ?
Fabio zwiegespalten, Alios tendenz ok, Jens eher negativ, Justus eher tendenz ok
Antwortsvorschläge:
  • Zu Stichwahlen: Falls es zu solchen kommen sollte, sind wir zwiegespalten zwischen 'Länderbalance berücksichtigen, wenn wir dann gegen deutsche Kandidaten stimmen würden', und würden uns gerne vom BuVo das OK dafür holen, das vor Ort untereinander innerhalb der Delegation zu klären.
  • Wir versuchen, so viele Beisitzer wie möglich durchzukriegen (up to 5)
Liste der Mitgliedschafts Anwaerter
  • PPI
  • LV Bayern
  • LV NRW
  • LV Berlin
  • LV Bremen
unterstützen wir....

TOP 3.2 Gregory fragt: wollen wir einen Kandidaten für die Kommisionspräsidentschaft der EU benennen ?

Alios: das ist eher thema der EU-Parlamentarier - Aber Debatte hat mich ueberzeugt - fuer Delegation relevant:
  • Soll Delegation die Debatte in Council Sitzung einbringen?
  • Soll Delegation im Fall der Debatte Konkrete Vorschlaege machen?
  • "In der Debatte":
    • Peter Sunde
    • Amelia Andersdotter
    • Julia Reda - Julia würde lieber Amelia sehen
    • Rick Falkvinge
Justus: tendenz ok (die Grünen haben die Gelegenheit für einen Onlinewahlkampf genutzt - zur weitergabe an die Partei ?)
Fabio: wann müßten wir uns da festlegen ? - max. "European Pirates - Gründung" - tendenz ok (Peter Sunde, Amelia Andersdotter) Person sollte bekannt sein und/oder eine Person "die etwas Repraesentiert" z.b. eine Minderheit, "als symbol" weil es sich "auch um eine symbolische Kandidatur handelt"
Jens: Schließe mich Fabio an, wenn es Stimmen bringt, bin ich dafür, mein Argument: Wir sind angetreten um das System zu hacken.
Fazit: (nach Freigabe von Caro): wir wollen die Versammlungsleitung bitten, die Diskussion über die Spitzenkandidatur auf die TO zu setzen.

TOP 4: Ansprechpartner in Delegation zu Themen benennen?

nicht offiziell
Fähigkeiten und Präferenzen:
Fabio. Kontakte nach Österreich, Ungarn, Rom, Fähigkeiten: Int. Beziehungen, Parlamentarische Erfahrungen, Themen: Migration/Asyl, Wirtschaftspolitik.
Alios: Kontakte Belgien, Niederlande, Island, Schweden, Frankreich,
Jens: Kontakte nach Island, Schweden, Italien, Belgien und eigentlich zu allen, die in den PPEU Verhandlungen dabei waren, Privacy & Dataprotection, insb. NSA-Skandal
Justus: gute Kontakte nach Benelux, aber auch viele in den Rest Europas; Fähigkeiten: Interkulturelle Teamarbeit, Europäische Kultur, Bürgerrechte; Campaigning

Gregory fragt brauchen wir ein "Head of Delegation" ?

Fabio +1
Justus +1
Jens +1
Alios +1
es wird überlegt ob alios seine bereitschaft erklärt und die anderen drei das unterstützen.
Aber eigentlich ist die Vernetzung bei allen in verschiedenen Bereichen gegeben (justus)
Bastian mahnt generell TRANSPARENZ an - sehr richtig !
Justus macht das erstmal (einstimmig)
  • Absprache mit den Delegationen der LVs die Observer Membership beantragen
  • LV Bayern: PolGF Olaf Krüger hat die Angelegenheit an Bruno Kramm delegiert, Rückmeldung fehlt.. Bruno kommt. Exile auch vor Ort
  • LV NRW: Pakki
  • LV Berlin: Sozialpirat
  • LV Bremen: Vorstandsmitglied ist da

TOP 5 Verschiedenes

Absprache mit BuVo:
Länderbalance bei Stichwahl: grundsätzlich ok
Kandidaten für die Kommisionspräsidentschaft auf die TO: grundsätzlich ok
- caro auch vor ort ... bitte mit einbinden in aktuelle situation

TOP 6 Nächste Sitzung

  • Mittwoch 19.03.2014 20:30 (Backup RoP und andere Themen.)
Die darauf folgene Sitzung der PP-EU Delegation (nach der Konferenz) findet am 25.03.2014 um 20:30 im Mumble Raum Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstand Arbeitsbereich/Internationale Koordination statt.
  • Schluss der Sitzung 23:00
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