Internationale Koordination/Treffen/2012-11-14

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Mumble Sitzung 14.11. 2012

https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-14112012

Teilnehmer:

Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 22:10 Uhr durch Martina
  • Versammlungsleitung: Martina
  • Protokoll:alle
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-31102012 -> genehmigt
  • Genehmigung der TO->genehmigt
  • Vorstellungsrunde

TOP 1 Koordinatoren Berichte

  • a. Internationale Koordinatoren (Thomas Gaul & Gregory Engels)
Raum in Bochum organisiert, Einladungen werden finalisiert, viele internationale Gäste werden erwartet
Parteitag von der Piratenpartei Südtirol am Wochenende (Spaltung Mandatsgeile vs. "richtige" Piraten), Bosener Zeitung hat negativ berichtet :http://www.youtube.com/watch?v=RvX0-2vs6YY
Einwurf von Justus:
Ich bin ja Landesbeauftragter Int. Koordination in NDS. Das interpretier ich auch als Zuarbeit für die Basis, dazu schreibe ich gelegentlich Email auf die NDS-Aktive, wo ich mich als Ansprechpartner präsentiere und int. Infos einwerfe. Evtl. wäre das auch etwas für andere Bundesländer als Funktion, um die Basis an die Internationalität heranzuführen. Werde diese Emails auch über die Int. Koordinationsliste schicken, können dann gerne weiterverwendet werden.
Inwieweit sollten wir hier auch über Pirate Times berichten? Vorschlag: Justus oder Pakki bringen PT Themen, die hier relevant sein könnten, ggf vor.
  • b. Europäische Koordination (Jens Seipenbusch & SteffenO)
Steffen wegen Jobsuche/neuem Job gestresst und abwesend
(kam erst ziemlich spät)
JS 26.-28.11. in Brüssel (Soll noch etwas mit den Schweden wegen Manchester besprochen werden?)
  • c. Beauftragte zur Gründung einer PPEU (Balaji Mohan & Martina Pöser) -> siehe unten
  • d. Schottland: Hauke Holtkamp
Nichts Aktuelles zu berichten. Alles seeehr ruhig...
  • e. Marokko/Algerien/Tunesien und China: Mia Utz
2 Tunesische Piratenparteien
kein Kontakt zu der marokkanischen Piratenpartei bisher, halten sich eher zurück wegen der Befürchtung von Repressalien
  • f. Australien und Neuseeland: Jan Lettow
Neuseeland hat einen neuen Vorstand gewählt (komplett neu, per E-Mail gewählt, Präsident: Daniel Bertinshaw, Sek. Bruce Kingsbury, hatte Medieninteresse erregt (z.B. http://www.stuff.co.nz/technology/digital-living/6933846/Pirate-Party-from-Germany-to-New-Zealand ) und guten Wahlkampf gemacht, TPP heißes Thema, Partei "New Economics"/geg. Sep.2011) besetzt das Thema ebenfalls)
  • g. Uruguay: Christoph Steinke alias Klüver -> nicht anwesend
  • h. Tschechien: Markus Muenchberg, Emanuel Kotzian
http://emanuelkotzian.com/2012/11/14/besuch-bei-den-nachbarn-in-pilsen/
  • i. Skandinavien: Anders Bernard
war länger erkrankt und muss da erstmal wieder reinkommen
Generalversammlung mit Vorstandswahl und Erweiterung des Programms (Drogenpolitik, Trennung von Staat und Kirche etc.)
http://piratetimes.net/ppse-decriminalising-narcotics-separation-of-church-more/
  • j. Polen: Heinrich Liebing & Robert Molo->nicht anwesend
  • k. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki-> pakki auf Vorbereitungstreffen BPT in Bochum,in Rom soll versucht werden, Kontakt zu Belgiern zu knüpfen
  • l. Luxemburg: Patrick Schiffer & Jerry Weyer
  • m. Spanien/Katalanien: Exile
Wahlkampf in Katalonien läuft, hat Plakate geklebt, aber sieht zur Zeit nicht nach einem Erfolg für die Piraten aus, sondern mehr für die Mitte-rechts-Parteien
  • n. Israel: Tobias Hanika
Listenaufstellung für Knesset-Wahlen
gerade gegründet, 10.000 €, 113 Gründungsmitglieder, basisdemokratische Entwicklung als Ziel http://piratim.org/
  • o. Niederlande: Justus Römeth / pakki / Daniel Ebbert
Passiert gerade nicht so viel - ist wohl Wunden Lecken und neu-Aufstellen angesagt.
  • p. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
  • q. Griechenland: Fotios Amanatidis -> informieren über die Internationale Koordination
  • r. Frankreich: Gilles Bordelais / pakki
http://piratetimes.net/a-weekend-in-paris-the-extraordinary-assembly-of-the-french-pirates-2012/
  • s. Schweiz: BastianBB, stellt überrascht fest, dass er schon "aktiv" gesetzt ist. Und macht dann mal ;)
  • t. Türkei: ./.
  • u. Italien: Venatio Basso / Carlo von Lynx? -> Soll auf dem Rom-Treffen dabei sein und dort angesprochen werden.
  • v. Österreich: ./.
  • w. Portugal: ./.
  • x. USA: BastianBB s.o.
  • y. Japan: ./.
  • z. UK: BastianBB s.o.
macht niemand Brasilien? könnt ich sonst mal mit anfangen (JS) Mach mal!
  • aa. Slowenien by Squig:
jetzt offizielle Partei
  • bb. Serbien by Squig und Dichter:
Spaltung der Partei zurzeit
Zusammenarbeit auf dem Balkan geplant von der 'IRC-Gruppe'
  • cc. Russland by Dichter:
450 Mitglieder, brauchen 500, um offiziell als Partei anerkannt werden zu können
Netzsperren eingeführt, Piraten helfen bei Umgehung
  • Wer noch?
  • Ost-Afrika? Flow reaktiviert alte Kontakte und berichtet dann -> Ergebnis?
Nächstes Mal nach Möglichkeit gemeinsames Treffen mit den Attachés -> Noch keine Liste der Attachés, so dass Martina die nicht einladen konnte/kann.
  • Liste der bisherigen Attachés:
Israel: Peter Finkelgrün
Griechenland: Fotios Amanatides
Österreich: Georg Sinn
Niederlande: Justus Römeth
Luxemburg, Belgien und Frankreich: Gilles Bordelais
Polen: Emanuel Kotzian

TOP 2 Aktuelle Themen

  • a. Neue BuVo-Zuständigkeit für die Internationale Koordination
Sind Übergaben von Julia Schramm und Gregory Engels an Alios erfolgt? ->Nein. Administrator der ML noch unbekannt. Gregory hat sich bereit erklärt sie zu andministrieren, aber noch keine Zugangsdaten bekommen. Martina auch und auch nicht.
  • b. Wie sieht es beim Blog "Weltweit" aus (Hauke)?
Prototyp: http://piratenweltweit.wordpress.com/
-> Wer hat Admin-Zugang zum Blog? Julia? unbekannt
-> Ist Freischaltung für Hauke erfolgt? leider nein. IT-Ticket ist weiterhin offen.
  • c. Wollen wir die Webseiten european-pirateparty.de/com/net/eu/org übernehmen?
Kosten jährlich:
european-pirateparty.eu
04.11.2012, 12 Monate, inkl. MwSt. 6,95 EUR
european-pirateparty.org
04.11.2012, 12 Monate, inkl. MwSt. 9,95 EUR
european-pirateparty.de
04.11.2012, 12 Monate, inkl. MwSt. 3,00 EUR
european-pirateparty.com
04.11.2012, 12 Monate, inkl. MwSt. 10,85 EUR
european-pirateparty.net
04.11.2012, 12 Monate, inkl. MwSt. 10,35 EUR
Gesamtpreis inkl. MwSt 41,10 €
  • Antrag wurde von Alios in den BuVo eingebracht und angenommen. Bastian hat versucht, die Seiten zunächst provisorisch zu sichern. Ein Teil war aber bereits nicht mehr verfügbar. Bericht dazu?
  • d. PPEU-LQFB-Initiativen
Bitte Abstimmen!
A. Relevant vor Gründung der PPEU bei den Verhandlungen:
1. Zu Delegationen bei Abstimmungen über den Satzungstext: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4992.html
2. Stimmengewicht der Parteien bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4990.html
3. Verbindlichkeit von Abstimmungen bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4988.html
4. Verhandlungspartner bei der Erstellung des Satzungstextes:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4985.html
  • B. Satzungsinhalt einer PPEU:
5. Ziele der PPEU und ihre Kompetenzen:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4982.html
6. (Voll-)Mitgliedschaft in der PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4979.html
7. Programmkompetenz einer PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4967.html
8. Stimmengewichtung bei Abstimmungen in der PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4975.html
9. Verbindlichkeit des Gemeinsamen Programms:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4972.html
  • e. Strukturierung der Internationalen Koordination
-> Kontaktadresse angeben & werben
-> Beauftragte/Attachés ins Wiki stellen
http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination
-> Bastian und Martina packen die Sachen ins Wiki (Liste der Attachés fehlt noch, daher keine Umsetzung. Gregory?)
-> Hausaufgabe für alle Länderbeauftragten, Fragen zu ihrem Land zu beantworten, die dann ins Wiki gestellt werden.
http://piratenpad.de/p/koordination-belgien <- Vorlage für Fragenkatalog
-> Auf Martina's Anfrage über die ML kam keine Reaktion. Sind die Länderbeauftragten da dran?
-> Wer administriert unsere ML? Bitte an Gregory und Martina übergeben.
-> Bastian schlägt vor eine eigene Instanz aufzusetzen - Du hast den Job! ;-) :Gregory hat auf Instanz in NDS hingewiesen - jetzt ist er dran! ;-) :Datenschutzbelange werden beachtet. Nur begrenzte Zugriffsrechte für die jeweiligen Läünderbeauftragten.
  • f. PPEU-Rom-Konferenz (17./18.11.2012) (WAHLKAMPF)
  • Wer fährt hin:
Bastian,
Jens
Julia Reda
Gregory
Justus
Torben F. @Fritten
Markus
Planung: :http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=rome1718nov
Treffen zur Vorbereitung der Rom-Konferenz organisieren (Doodle?) - Ist das erfolgt? Was waren die Ergebnisse? -> Vorbereitungstreffen der deutschen Teilnehmer wird in Rom selbst stattfinden, wenn es das denn tut, und zwar am Freitag. Int. Mumbletreffen letzten Freitag war aber rel. konstruktiv
  • i. PPEU-Manchester-Konferenz (01./02.12.2012) (SATZUNG)
Registration: :http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:manchester2012:registration
Überblick: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:manchester2012:overview
  • Wer fährt hin?
Martina
Jens S.
Bastian
Krishna
Gregory (noch mit einem kleinen Fragezeichen)
pakki (falls Mitfahrgelegenheit Nähe NRW vorhanden)
Direktflüge nach Manchester von Deutschland aus: Lufthansa, Ryan Air, FlyBe :http://www.flybe.com/
Wer bereitet eine GO vor? (Am besten nach Ablauf der LQFB-Initiativen)
-> Termin zur Ausarbeitung: 21.11.2012 22 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination
Martina: Habe endlich angefangen die Ergebnisse von Barcelona in den Satzungsentwurf systematisch einzuarbeiten.
  • j. Landes- oder Bundeslisten für die Europawahl
->Steht erst Sonntag vor dem BPT zur Entscheidung an, einzelne Landesverbände haben bereits geantwortet, wir erfahren über die ML mehr.

TOP 3 Sonstiges

  • a. Do. 01.11.2012 ab 21:30 Uhr haben Krishna und ich an einer Sonderveranstaltung der AG Europa im NRW-Mumble teilgenommen, bei der über die PPEU Informationen geliefert und diskutiert wurde. Leider wurde der Termin nur von sehr wenigen wahrgenommen.
  • b. Treffen der Internationalen Koordinatoren in Bochum
->Gregory sammelt Infos und sendet diese über ML.
  • c. kurze Vorstellung und Fragen zum int. Wahlkampfworkshop in Hannover 18.-20.01.2013
-> wird aufs nächste Mal vertagt.

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 28.11.2012 um 22:00 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
  • Schließung der Sitzung um 00:16 Uhr durch Martina.
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