HSG:Tübingen/Kommentar1
Fachschaftenvollversammlung verweigert Öffentlichkeitsarbeit
Im Zuge der Diskussion um die Abschaffung der AStA-Referate kam die Idee auf, nach Jahren wieder ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit einzurichten. Die Piraten-HSG forderte Ähnliches schon in ihrem Wahlprogramm und schloss sich der Forderung an.
Andere Gruppen, genauer gesagt die Fachschaftenvollversammlung (FSVV) und die dort eingegliederte Grüne Hochschulgruppe (GHG), haben die Einrichtung eines Öffentlichkeitsreferats in der gestrigen AStA-Sitzung mit Hilfe ihrer knappen Mehrheit verweigert. Dass der Fachschaftenvollversammlung offensichtlich wenig an echter Transparenz für ihre Strukturen liegt ist enttäuschend. Schritte wie dieser sind symptomatisch für das System der selbsternannten Studierendenvertretung der FSVV, das Neuigkeiten und Informationen für die Studierenden als unwichtig deklariert. Seit Jahren blockiert die Fachschaftenvollversammlung aus ideologischen Gründen Öffentlichkeitsarbeit im AStA und bringt, wenn überhaupt, höchstens einmal im Semester eine Info-Broschüre in geringer Auflage heraus. Die Devise scheint: Besser, dass man nichts hört, als dass man von der Opposition hört.
Der Gedanke liegt nahe, dass die FSVV sich dadurch vor unliebsamer Kritik schützen will. Denn das System der sog. Unabhängigen Studierendenvertretung ist weder gesetzlich verankert noch ist es mit geballter linker Faust und Kommunistenstern im Logo weltanschaulich neutral. Die FSVV will Vertretung aller Studierenden sein, feindet aber Studierende in Akademischen Verbindungen oder ehemalige Wehrdienstleistende, ebenso wie aktive Reservisten ohne auszudifferenzieren an. Dass man sich da keiner breiten Diskussion stellen will, ist klar.
Viele unipolitisch Aktive, darunter auch wir, halten eine solche Art der Studierendenvertretung für überholt und wir können die konstant miserablen Wahlbeteiligungen bei den Uniwahlen als Indiz anführen, dass es anderen auch so geht. Eine demokratische Hochschule braucht wie jede Demokratie eine informierte Öffentlichkeit um zu funktionieren. Die zu schaffen ist Aufgabe der hochschulpolitischen Gruppen, so wie auch eine Partei einen politischen Bildungsauftrag hat.
Die Piraten-HSG wird sich auch weiterhin um Wege hin zu mehr Öffentlichkeit für die Studierendenvertretung bemühen. Wir hoffen, dass wir auch Kritiker dafür gewinnen können, wenn wir erste Erfolge vorweisen. Öffentlichkeit ist nicht optionaler Teil von Studierendenvertretung, sondern Bedingung dafür, dass wir unsere Arbeit Vertretung nennen können.
