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1 Protokolle von den Arbeitstreffen

Protokolle von den Arbeitstreffen

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Hier sind unsere Protokolle von den Treffen in absteigender Reihenfolge. D.h. das jüngste ist ganz oben und das älteste ganz unten.

TO & Protokoll 2013-01-05

TO & Protokoll zum Treffen am 05.01.13

Themenvorschläge der AG Harburg am 05.01.13

* Raummiete für AWS (Kann von Michael nicht mehr geleistet werden) wird erstmal durch die jeweils Anwesenden per Umlage bezahlt. Ggf können die Kosten durch die Partei übernommen werden. Finanzcheck nötig. Constanze sammelt das Geld und bezahlt monatlich.

* Aktivitäten im BzV Harburg 2013

- Öffentlichkeitsarbeit

- Infostände in Harburger Innenstadt, Uni etc.

- "Piraten vor Ort" - Konzept entwickeln:

- Vorstellung der neuen Website: Diskussion und Feedback. Einheitliche Bildersprache nötig. Artikelentwürfe via Mail (Vorstandsliste oder PM) an Administratoren zum Online-Stellen.

* Themen:

- Stadtentwicklung: Hauke schlägt vor, sich B-Pläne in der Diskussion ansehen

- Verkehrskonzept nach Wegfall des Freihafengebietes

- Hafenquerspange

- A 26

was machen wir mit den Erkenntnissen? Infos zusammentragen und auf einem Flyer zusammenfassen. Evtl. weitergehende Informationen auf die Website stellen. Hauke, Michael und Constanze nehmen sich des Themas an.

Thomas gibt seine dezidierte Meinung zu Politik und Verkehrskonzepten und deren Transparentmachung preis.

Was ist unser politischer "Turmbau"?

- Phönix-Werke: was soll nach Piratenmeinung damit geschehen?

- Infos sammeln und aufbereiten, Thomas versucht über/vom Betriebsrat Infos zu bekommen.
- Inis ansprechen - Liste mit existierenden Inis erstellen
- mit Konzept an die Öffentlichkeit gehen

* BTW

Vorbereitung AV am 26.01.13

- ohne Web-Zugang

- Drucker nimmt Micha mit

- Beamer, Leinwand von Constanze

TO & Protokoll 2012-12-08

TO & Protokoll zum Treffen am 08.12.12

Verkehrskonzepte für Hamburg und Umgebung

A26: Anbindung an die A7 - Vortrag von Michael (war am 17.11.12)
A26: Ausgleichsflächen in Begedorf und die Folgen für den von der A26 betroffenen Bereich für Bergedorf - Vortrag von Jan & Klaus
Ausbau der A7 inkl Deckelung - Vortrag von Simone
A26: Hafenquerspange (HQS) - Vortrag von Hauke
ggf. Verlegung der WRS (Wilhelmsburger Reichstraße)
Großraumplanung Verkehr Norddeutschland - Grobübersicht: Vortrag von Thomas

Protokoll

anwesend: 5 Piraten, davon 2 Gäste aus anderen Bezirken

Jan beginnt zu den Ausgleichsflächen in Bergedorf.
Thema war im amtlichen Anzeiger bekanntgegeben. Fraktionen in BD erfuhren erst im Nov. davon Flächen sind regelmäßig von Hochwasser betroffen. Problem dort: drückendes Grundwasser Ausgleichsflächenanteil in Hamburg größer als in NDS BzV hat Stellungnahme abgegeben: Warten auf Antwort von Verwaltung Einwendung: Wollen das Wasserproblem, das z Zt schon besteht mit Bundesmitteln gelöst wissen. Flächen wurden durch Hamburger Verwaltung festgelegt

Simone berichtet zur Deckelung / Ausbau A7
A7 hat Doppelfunktion: Durchgangsverkehr und Ortsverkehr ist wichtigste Nord-SüdVerbindung Verkehrsentwicklung bis 2025: FehmarnBeltQuerung und HQS, Nord A20 Bordesholm bis HH-Nord-West ist eingerechnet Ausbau auf 8 Fahrsteifen plus Verflechtungsstreifen ergibt 10-spurigen Ausbau Lärmschutzwände bis 9 m hoch 3 Tunnel im Bereich Bahrenfeld, Stellingen, Schnelsen; Bau in Etappen, Anzahl der Fahrstreifen sollen während des Baus erhalten bleiben. Geplante Bauzeit Schnelsen: 3 Jahre, Baubeginn: 2014 Infos von Simone folgen

Hauke berichtet zur Planung der HQS
Planungen sei 1937. Wiederaufnahme in den 1970ern Nord- und Südtrassen-Varianten waren im Gespräch Protest gegen Nordtrasse von Wilhelmsburgern Südvariante seit 2005 favorisiert, da Belastungen für Menschen am geringsten Anschluss an A1 Höhe Rastplatz Stillhorn (Der wird stillgelegt) Die Straße "Kornweide" wird untertunnelt Anschluss an A7 als Kreuz A26 / A7 Höhe Moorburg, Anschlussstelle Moorburg wird von A7 auf A26(HQS) verlegt. Planungskosten 760 Mio (Bund) 360 mio für Tunnel Zurzeit ist bis 2015 NUR Budget für Planung bewilligt, nicht für Baumaßnahmen-welcher Art auch immer. Einflechtungen zur Verlegung der WRS- wo ist sie jetzt, wo soll sie hin Diskussion zur Entwicklung und Bewältigung von Güterverkehren vom Hafen nach Süden.

Fazit
mehr Vernetzung der Bezirke im LV sowie zu AGs bei einzelnen Themen.
Vernetzung auch mit Piraten der angrenzenden Länder bei länderübergreifenden Themen (Bsp. A26)
Koordination der Bezirke und der AGs, die die Themen auch behandeln
Simone hat die Idee einer Konferenz zu Landesthemen

TO & Protokoll 2012-11-17

TO & Protokoll zum Treffen am 17.11.12

anwesend: 6 Bezirkspiraten, 1 Gastpirat aus Mitte

* A26

- was ist geplant?

- Ausbau A26 / Anbindung an A7: Infovortrag von Michael.

* weitere Themen:

- Verlegung der Wilhelmsburger Reichstraße (WRS)

- Ausgleichsflächen in Bergedorf

- Hafenquerspange (HQS) - Hauke

- Güterverkehrentwicklung (Hafen, Bahn) - Elisabeth

- Großraumplanung Verkehr Norddeutschland - Grobübersicht: Thomas

- Ausbau der A7 inkl Deckelung (jemand Kompetentes sollte das Thema vorstellen - ggf. Simone) Constanze fragt nach

* welche Bezirke sind betroffen?

Harburg, Mitte, Bergedorf, Altona, Nord

- wie ist der Stand der Planung?

http://www.verkehrsplanung-im-sueden.hamburg.de/linienfuehrung/2585158/linienbestimmung-downloads.html

- was können wir tun?

- Alle Anwesenden sprechen sich für die Bearbeitung des Themas aus. - Einladung von interessierten Piraten über aktive ML. - Constanze - HQS: Thema vorbereiten bis 8.12.12 durch Hauke - Ausgleichsflächen: was ist genau angedacht? Klaus will sich die Flächen vor Ort betrachten und fotografisch festhalten. - Kontakt & Austausch mit BV Bergedorf ist angestrebt. Einspruchsfrist endet 21.11.12. * Mitgliedergewinnung

Thema aus Zeitgründen vertagt

TO & Protokoll 2012-10-13

Protokoll zum Treffen am 13.10.12

kein AG-Treffen, da der Raum nicht zur Verfügung stand und ein angedachter Außentermin nicht wahrgenommen wurde.

TO & Protokoll 2012-10-06

Protokoll zum Treffen am 06.10.12

  anwesend: ? Piraten, keine Gäste

Protokoll folgt noch.

TO & Protokoll 2012-09-29

Protokoll zum Treffen am 29.09.12

  anwesend: 0 Piraten, keine Gäste

kein AG-Treffen, da weder Piraten noch Gäste gekommen sind.

TO & Protokoll 2012-09-22

Protokoll zum Treffen am 22.09.12

  anwesend: 4 Piraten, keine Gäste

Protokoll folgt noch.

TO & Protokoll 2012-09-08

Protokoll zum Treffen am 08.09.12

  anwesend: 0 Piraten, keine Gäste

kein AG-Treffen, da am 08.09.2012 der Landesparteitag in Wilhelmsburg stattfand.

Am 15.09.12 ist eine BV-interne Veranstaltung geplant, was dafür sorgt, dass der

Termin für unser nächstes AG-Treffen auf den 22.09.2012 fällt.

TO & Protokoll 2012-09-01

Protokoll zum Treffen am 01.09.12

  anwesend: 4 Piraten, keine Gäste

01 Thomas berichtet vom Stammtisch am Montag dieser Woche.

02 Planung Infostand am 15.9.12 durch Andreas.

a) wer hilft?

Thomas und Michael sagen ihre Unterstützung zu.

b) Koordination zur Beschaffung des Infomaterials

Material liegt zurzeit bei Klaas im Keller. Termin mit Klaas für Übergabe abstimmen. Nach dem Infostand könnte das Material im AWS gelagert werden. Hier Rücksprache mit Klaas / Miia? erforderlich.

03 Budget für Öffentlichkeitsarbeit

Die AG-Harburg fragt hiermit den Vorstand im Bezirksverband Harburg, ob noch Geld für Öffentlichkeitsarbeit (z.B. für Infostände) zur Verfügung steht, und wenn ja wieviel des Harburger Budgets dafür ausgegeben werden darf/kann.

Wir benötigen die Auskunft zur weiteren Planung der Öffentlichkeitsarbeit.

04 Mitgliederversammlung BV

Die AG Harburg stellt einen Antrag an den Vorstand zur Durchführung der MV im AWS um möglicherweise Kosten einzusparen. Thomas und Andreas verfassen einen Antrag und versenden ihn per Mail an die Harburger Mailingliste.

05 nächstes AG-Treffen

da am 08.09.2012 der Landesparteitag in Wilhelmsburg stattfindet, fällt der Termin für unser nächstes AG-Treffen auf den 15.09.2012

TO & Protokoll 2012-08-25

Protokoll zum Treffen am 25.08.12

  anwesend: 4 Piraten, keine Gäste

01 mehr Piratenpräsenz im Bezirk zeigen

Infostände:

Die Festival- und Straßenfestsaison für 2012 ist zwar so gut wie vorbei, aber im nächsten Jahr wollen wir versuchen, auf jedem Straßenfest wie z.B. Außenmühlenfest, Binnenhafenfest, Veranstaltungen auf dem Harburger Rathausmarkt etc. mit einem Infostand oder zumindest mittels aktivem Flyern Präsenz zu zeigen.

Andreas plant einen Infostand am 15.9.12 in der "Lüneburger Str."

Dafür brauchen wir noch ein Stand-Team. Dieses soll über die ML koordiniert und engagiert werden.

Flyern:

Es muss ja nicht immer einer großer Infotisch sein, um bei den Bürgern (Wählern!) im Gedächtnis zu bleiben. Wenn 2 Piraten, die auch schon von Weitem als Piraten zu erkennen sind, gemeinsam Flyer und Infomaterial verteilen- z.B. in Fußgängerzonen, auf Märkten, an Bahnhöfen etc- dann ist das auch hilfreiche Präsenz. Hier stellt sich die Frage: Brauchen wir fürs Flyern auch eine amtliche Genehmigung? Bei Klaas erfragen, da er unser Mr. SPOC ist.

02 wieviel persönliche Online-Präsenz tut Not?

Diskussion mit offenem Ergebnis.

03 Umsetzung des vom Hamburger Senat geplanten Wohnungsbauprogramms im Bezirk Harburg

Michael formuliert als interessierter Bürger eine Anfrage zur Einreichung bei der BzV.

04 Burkhards Aufruf für Anträge bzgl. Einführung des Transparenzgesetzes

Da am 06.10.12 das neue Transparenzgesetz in Kraft tritt, ruft der LV HH durch Burkhard alle Gliederungen auf, Anträge für die Veröffentlichung von Schriftstücken, die von besonderem Interesse und noch nicht öffentlich sind, zu formulieren.

Die AG Harburg interessiert folgendes:

Kürzungen in der Jugendhilfe: Wie und in welchem Ausmaß sind Harburger Einrichtungen / Projekte betroffen?

Straßenumbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung / dem Ausbau der Wilhelmsburger Reichsstraße --> Thomas recherchiert

Welche Pläne gibt es für die alte Polizeiwache "Nöldkestraße"? --> Thomas recherchiert

Weitere Einträge folgen.

05 Evokation

Am letzten Dienstag gab es auf dem allg. Treffen der Piraten in der LGS in HH eine Ankündigung, dass sich der Stammtisch in Eimsbüttel(?) mit dem Evokationsrecht des Hamburger Senats auseinandersetzt und ggf. dagegen vorgehen will. Constanze bringt das Thema bei der AG auf den Tisch und fragt, ob wir Harburger uns dem Anliegen der Eimsbütteler Piraten anschließen wollen. Da nicht genügend Kenntnisse, wann, ob und in welchen Fällen in Harburg evoziert wurde, vorhanden sind, hat sich Constanze bereiterklärt, das Thema zu recherchieren.

06 AG erarbeitet Themen & formuliert Anträge für weitere MVs

Diese müssen nicht zwingend zur MV am 4.11.12 fertig sein! Auch danach können noch Anträge formuliert und gesammelt werden, die dann zur nächsten MV eingereicht werden können.

Zunächst geplant ist folgendes:

Hamburger Landesprogramm für Harburg spezifizieren
neue Ideen/Visionen erarbeiten

TO & Protokoll 2012-08-18

Protokoll zum Treffen am 18.08.12

aufgrund von SoNoPiCa und weiteren Veranstaltungen und Urlauben war nur ein Pirat anwesend. Das AG-Treffen fiel damit sozusagen aus.

TO & Protokoll 2012-08-11

Agenda & Protokoll zum Treffen am 11.8.12

1) Bericht vom letzten Treffen

Michael war letzten Samstag allein und hat die Harburger Satzung gelesen. Gelderverteilung der Mitgliedsbeiträge

Miete für Juli bezahlt.

Thomas fragt bei Klaas nach, wie die Bezirksmitgliedsbeiträge (in Prozenten) verteilt werden.

2) Bericht vom CSD Hamburg (wenn es jemand hören will)

Constanze und Hauke berichten vom CSD-Wochenende

3) Kaperbrief-Text (Freigabe?!)

per mail bei Klaas angefragt, ob der Text schon weggeschickt ist.

4) Braucht die AG eine(n) Koordinator/in?

im Moment noch nicht. Constanze soll sich als "Schlüsselperson" weiter um die Orga kümmern.

5) Braucht die AG eine Wiki-Seite?

wenn ja, wer macht's?

ja. Constanze legt sie an, befüllt wird sie von allen. Thomas und Hauke wollen zuvor die Schulungen bei Simone und Co (AG Wiki) besuchen.

6) Mitgliederversammlung (MV) jetzt im November

Anträge für die MV?

Bestand (Programm) recherchieren. Hauke fragt bei geeigneter Stelle...

beim nächsten Treffen Brainstorming zu Themen

Nochmal: Hamburger Programm auf Harburg-Relevanz prüfen und ggf. Anträge für MV formulieren.

7) Vorstellungstext der AG für die MV

Werbetext / Inhalt für MV verfassen, um noch nicht aktive Mitglieder zu mobilisieren. Anträge für MV mit einbeziehen.

Journalisten von örtlicher Pressen zur MV einladen zwecks Öffentlichkeitsarbeit. Nachfrage beim Vorstand

8) Sonstiges:

Thomas berichtet von Zeitungsartikeln mit Bezug auf Ausländeranteil. Dieser liegt in Harburg bei den Unter-18-jährigen über 90%.

Ist es daher sinnvoll, sich intensiver mit dem Thema "Ausländerpolitik" zu beschäftigen?

Stadtentwicklung-Wohnungsbau --> Link folgt

TO & Protokoll 2012-08-04

Protokoll zum Treffen am 04.08.12

Michael war allein und hat sich mit der Harburger Satzung befasst. Hier hat er speziell versucht herauszufinden, wie die Harburger Mitgliedsbeiträge an den Landesverband, Bezirksverband etc verteilt werden. D.h. wer welchen Anteil an den Geldern erhält.

Miete für Juli bezahlt.

TO & Protokoll 2012-07-28

Protokoll zum Treffen am 27.07.12

folgt

TO & Protokoll 2012-07-21

Protokoll zum Treffen am 21.07.12

folgt

TO & Protokoll 2012-07-14

TO und Protokoll für das Treffen am 14.7.12

  Anwesend: 4 Piraten, 1 Gast

1) Hamburger Programm auf Relevanz für Harburg prüfen. Wer macht mit?

- Thomas, Constanze, Michael wollen ab dem nächsten Mal daran arbeiten, auch, um Inhalte für die Website zu schaffen. Dafür ist Rücksprache mit Klaas notwendig bgzl. Onlinestellung.

2) Andreas möchte mehr Aktionen. Was? Wer? Wo?

-Andreas hat den Wunsch nach mehr Aufmerksamkeit für die Partei. Er möchte dies mit Aktionen, die bunt, laut, auffällig sind, umsetzen. Konkrete Ideen sind willkommen.

3) Bremer Str. / für uns Piraten wichtig ?

- Rege Diskussion. Ergebnis: eher Gesamtverkehrskonzept entwickeln, da die punktuelle Betrachtung einzelner "Problemstrassen" nur das Problem verlagern, aber nicht lösen. Vision auch zur Stadtentwicklung produzieren. Thomas möchte vorher die Ist-Situation beim Planungsstand des Bezirks / der Stadt in Erfahrung bringen --> er kümmert sich darum.

4) Sonstiges

Fortsetzung Protokoll

Infotisch : Wann und durch wen ist ein Infotisch bereits angemeldet? Wenn "nein", warum nicht? Hierzu nochmal Kllas befragen, da er sich darum kümmern wollte.

Spendeneinnahmen an Infotischen ohne Klaas lt. Aussage von Swanhild nicht möglich.?.

Infotische besser planen und Koordinieren

PR für Piraten: siehe unter 2.(oben)

4.1) Andreas regt an, ein Infotischtraining zu machen, damit pirat mit "anstrengenden" und / oder "unbequemen" Kunden am Infotisch besser umgehen kann. Stichwort "Themenfest werden".

- Alle anwesenden Piraten stimmen der Idee zu. Wir einigen uns auf 15-20 Minuten Infotischtraining bei jedem AG-Treffen. Andreas will für das nächste Mal das Thema "Urheberrecht" vorbereiten.

TO & Protokoll 2012-07-07

Die Tagesordnung findet ihr hier

Protokoll für das Treffen der AG Harburg am 7.7.2012; 15-18 Uhr

   anwesend: 5 Piraten, keine Gäste

zu 1)
Constanze konnte 5,00 € pro Termin aushandeln ( Danke dafür )
Bezahlung erfolgt bar am Monatsende
Es gibt einen Schlüssel, für den Constanze unterschrieben hat. Bei Verlust ist ein Betrag von 500,-€ fällig (für den Austausch der Schlösser etc)
Es sollte ab und zu mal der Besen durch den Raum geschoben werden ;-)
Wir können Material, das wir zum Arbeiten brauchen im Nebenraum deponieren. Constanze stellt dafür eine abschließbare Metallbox zur Verfügung.

zu2)
wer kommt? --> Treffen sollen öffentlich sein. Regelmäßig mitarbeiten wollen alle Anwesenden, Einladung per Mail
wer schließt auf, wenn Constanze nicht kommt? --> Constanze kündigt an, wenn sie nicht kommt. Es wird dann ein Pirat den Schlüssel übernehmen, der am Treffen teilnimmt. Orga per Telefon
Materialien im Raum --> Infomaterial (nicht tonnenweise) sowie Kaffee, Kaffemaschine und weiteres Material kann gelagert werden. Aufbewahrung: s.o.
Telefon/Adressliste--> siehe Pad Kontaktliste. Hierfür ist aus Datenschutzgründen ein Passwort erforderlich. Dies ist per Mail erhältlich bei Aufnahmewunsch in Kontaktliste.

zu3)
zustimmung aller Anwesenden

zu4)
Constanze & Michael berichten, dass der Infostand -bis Mittag- recht durchschnittlich besucht war. Nicht übermäßig viele Leute sind zu einem Gespräch stehen geblieben. Dafür wurden viele Luftballons an Kinder verteilt.

zu5)
hierzu gibt es von Klaas den Kommentar:" Wäre tatsächlich super wenn wir da etwas Content bekommen können. Die Seite soll ja leben. Wenn es was gibt, gerne rübergeben. (KT)"

zu 6)
a)&b) verschoben auf das nächste Treffen
c)Diskussion zum Thema
-Wohnungsbau,
-Wilhelmsburger Reichsstraße und deren Anbindung in Harburg, Auswirkung auf Bremer Straße;
-Wohnungsmarkt im Bezirk Harburg; Gentrifizierungsgefahr in Harburg?
-Integration in Harburg,
-Statische Überwachung der Bürger per Video,

zu7)
Infostände: Thomas macht den Vorschlag: Infostände müssen und sollen regelmäßiger an verschiedenen Standorten durchgeführt werden - auch in anderen Stadtteilen des Bezirks Harburg.

Vorzeitiges Ende der Veranstaltung 17:30, da Teilnehmer der Nachfolgeveranstaltung bereits eintreffen und ein konzentriertes und diszipliniertes Arbeiten nicht mehr möglich ist.

Protokoll 2012-06-30

Tagesordnung für das Treffen der "AG Harburg" vom 30.06.2012 siehe Tagesordnung

Stichwortprotokoll für den 30.06.2012

Stammtisch
Am Stammtisch wird nur kurz berichtet. Zukünftig verkleinern des offiziellen Teils
Gedacht zur Anwerbung Interessierter und neuer Mitglieder
Themen nur anreißen – vertiefen im Polittalk
Meinungsbild ziehen am Stammtisch
Ggf Rückfluss an Arbeitsgruppe??
Wo kriegen wir die pol Themen her? Klappt das mit Teilnahme Bezirksversammlung??? Man muss in die Ausschüsse Eigene Themen präsentieren und nicht den Themen hinterherlaufen Muss man sicherlich z.T. lokal anpassen / ohne sich zu verbiegen

Polittalk
Sa. alle 14 Tg in einer Mischumgebung
Oder immer festen Tag 1x je Woche. Damit nicht Verunsicherung "ist das heute oder nicht" Dort Pol. Info ausarbeiten – Denn es müssen Themen vorhanden sein für Infostände. Themen werden diskutiert und vertieft. Themen von Bund / Hamburg eint uns. Wir benötigen aber lokale Themen. Dazu informieren. Was passiert im Stadtteil? Wie sprechen uns die Bürger besser an?

Piratenseelsorge - Bürgertelefon
Piratenflagge Rathausmarkt
Büro o.ä. feste Anlaufstelle um regelm. präsent zu sein Büro eigentlich auch als Bürogemeinschaft denkbar. Also nicht ausschließlich Piratenbüro (auch budgetbedingt)

-> Eigentlich ist ein Hausboot im Harburger Hafen alternativlos sogar Holger findet spinnerte Ideen nicht schlecht
Vorschlag zum Kompetenzaufbau der Piraten - AG Hafen gründen? Alternative zur AG Wirtschaft, aber deutlich lokalerer Ansatz zur Hamburgpolitik.

HH:Bezirksverband Harburg/AG-Protokolle