HH:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-12-01/01

Person auf Mailinglisten sperren

NR: 2012-12-01/01

Text

Die AG Technik und die Betreiber des Sync-Forums werden angewiesen, Volker Schendel (derzeitiger Forumname: volkerschendel) den Zugriff auf die Mailinglisten bzw. Forenbereiche des Landesverbandes zu sperren.

Begründung

Gegen Volker Schendel läuft derzeit im LV Niedersachsen ein Parteiausschlussverfahren. Seit sich seine Kandidatur für eine Landtagslistenplatzierung bei der ersten Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen im April in Nienburg als chancenlos erwiesen hat, verfolgt er das Ziel, die Piratenpartei Niedersachsen an der Wahlteilnahme und am Einzug in den Landtag zu verhindern, indem er vor den Schiedsgerichten (und möglicherweise auch ordentlichen Gerichten) rechtsmissbräuchliche Einsprüche gegen Versammlungen erhebt, die Landeswahlleiterin und die Mitglieder des Landeswahlausschusses mit Unfug überschwemmt, und zusammen mit seinem Sparringspartner Carsten Schulz (dem mit der Holocaustdiskussion) und einer Handvoll merkbefreiter Jünger gegenüber der Presse den Eindruck zu vermitteln sucht, im Landesverband und/oder im Regionalverband Hannover herrsche das reine Chaos und es gebe eine nennenswerte "Opposition" gegen den Landesvorstand, die Listenkandidaten und alle anderen aktiven Mitglieder. Die Mailinglisten des LV und RV sind durch ihre massive Vertrollung mittlerweile nahezu unbenutzbar und haben Spitznamen wie "Mailingliste des Grauens" erhalten. Anscheinend sucht er jetzt bei anderen LVs Zuspruch von Leuten, denen die Geschichte nicht bekannt ist, indem er irgendwelche Links auf seine Homepage über die Listen spammt. Darauf können wir verzichten.

Antragsteller

BuMa 14:13, 1. Dez. 2012 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Burkhard

• Raul.T 14:20, 1. Dez. 2012 (CET)
• Thomas
• Katja
• Simone Prim 17:44, 1. Dez. 2012 (CET)
• Thembi Gräntzdörffer

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Burkhard / AG Technik