HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/UnserHamburgUnserNetz
Idee
Strom-, Gas-, Fernwärmenetze gehören in Bürgerhand. Das haben wir in unserem programm stehen.
nächste Schritte
- Der Erörterungstermin (angeblich nicht öffentlich!) für Moorburgtrasse (im Senat) und für Unser Hamburg Unser Netz (vor dem Umweltausschuß der Bürgerschaft) scheint beides auf den 18.11. zu fallen. Der Termin für Unser Hamburg unser Netz ist nur Buschfunk.
(Siehe unter Notizen)
Wollen wir irgendwas tun zum / am 18. November? Zum Beispiel
- Demonstrieren?
- Mit einer Flagge mit zur Anhörungsveranstaltung gehen?
- Einen Banker fragen und uns dieses Gehühner mal erklären lassen was in
dieser Studie steht?
- ...
Notizen
Betreff: Klimawende in Hamburg: Unterstützung jetzt für den 18.11. Datum: Tue, 08 Nov 2011 15:04:50 +0100 Von: Mirco Beisheim <mirco.beisheim@postalo.de> Antwort an: info <info@moorburgtrasse-stoppen.de> An: Verborgene_Empfaenger:;
Hallo,
am Freitag, 18.11. ist "Tag der Energiewende" für und in Hamburg!
Zuerst beginnt um 09:00 Uhr die Erörterung der Klimaschutzaspekte der Moorburgtrasse im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens in der Messe Hamburg, Halle B3. Nachmittags beginnt um 17:00 Uhr die Anhörung im Festsaal des Rathauses zum Volksbegehren "unser Hamburg, unser Netz". Um 16:00 Uhr gibt es vorher eine Kundgebung am Rande der Rathaus-Bannmeile.
Beide Termine (Erörterung & Anhörung) sind immens wichtig für die Energiewende hier in HH, entsprechend wichtig ist es auch, daß viele KlimaaktivistInnen an dem Tag aktiv sind und den Willen zur Veränderung hier vor Ort sichtbar machen. Zusammen mit "unser Hamburg, unser Netz" hat die Initiative Moorburgtrasse-stoppen deshalb einen Aufruf für diesen Tag gestaltet. Siehe Anhang.
Bitte verbreite diesen Anhang in Deiner Initiative und über Deine Verteiler und kommt wenn irgendmöglich zu den angekündigten Terminen. An der Messe haben wir den ganzen Tag über einen Infostand und eine Mahnwache, bei dem mensch aktiv werden kann. Wir freuen uns über zahlreichen Besuch an dem Tag. Außerdem werden wir trotz der "Nicht-Öffentlichkeit" des Erörterungsverfahrens versuchen, jedeN InteressierteN Zugang zu der Erörterung zu verschaffen. Also kommt am 18.11. zur Messe!
Der Tag läßt aber zusätzlich genügend Raum für kreative Aktionen, und für den Erörterungstermin brauchen wir auch noch inhaltliche Unterstützung und Menschenpower. Denn die Erörterung ist nicht nur am Freitag, den 18.11., sondern geht weiter vom 21.-25.11.
Daher laden wir Dich und alle Interessierten zu einem Vorbereitungstreffen am Montag, 14.11., ab 19:30 Uhr in die Chemnitzstraße 5-7, Versammlungsraum, ein.
Für Rückfragen nutze bitte die E-Mail info@moorburgtrasse-stoppen.de
Mehr Infos auch unter www.moorburgtrasse-stoppen.de
Schönen Gruß
Mirco Beisheim für Moorbrugtrasse stoppen
Initiative Moorburgtrasse-stoppen
Von: Wiebke Hansen <wiebke.hansen@unser-netz-hamburg.de> An: Verborgene_Empfaenger:; Betreff: [UnserNetzAktiv] Netzübernahme finanzierbar - trotzdem intensive Geheimverhandlungen
Liebe Freunde und Freundinnen kommunaler Netze,
langsam wird es absurd.
Einerseits nehmen die Gespräche zwischen der Arbeitsgruppe des SPD-Senats und Vattenfall bzw. E.on massiv an Tempo zu. Allein zwischen dem 2.8. und dem 8.9. gab es 12 Gespräche. Zum ersten Mal wird auch offen erklärt, dass bereits über eine 25,1%ige Minderheitsbeteiligung an den Netzsparten verhandelt wird und mehr Anteile, geschweige denn eine vollständige Rücknahme, "aus grundsätzlichen haushaltspolitischen Erwägungen" nicht beabsichtigt werden. Die Ergebnisse der Verhandlungen sollen mit der Entscheidung der Bürgerschaft, ob sie unser Volksbegehren annimmt, Mitte Dezember verkündet werden.
Andererseits ist der von der SPD am häufigsten vorgebrachte Einwand, eine vollständige Übernahme der Energienetze durch die Stadt sei nicht finanzierbar, nun offiziell und fachkundig widerlegt.
Robin Wood und der BUND Hamburg haben dafür gesorgt, dass ein bislang verschlossen gehaltenes Gutachten zu Finanzierungsmodellen endlich von der Umweltbehörde veröffentlicht wurde. Das Ergebnis ist klar: die Rekommunalisierung ist mit einer moderaten Belastung des Hamburger Haushalts mit geringem wirtschaftlichem Risiko finanzierbar, die Netze für Wasser, Strom, Gas und Fernwärme gemeinsam zu betreiben bringt sogar wirtschaftliche und klimaschützende Vorteile.
Es wird dringend Zeit, dass sich der SPD-Senat und die Arbeitsgruppe ernsthaft mit Umsetzungsmodellen für eine vollständige Rücknahme der Energienetze auseinandersetzen.
Die Presse hat die Nachricht aus dem Gutachten übrigens gut aufgenommen: http://unser-netz-hamburg.de/start/presse/presseschau/ Das Gutachten auf der Seite Umweltbehöre, leider schlechte Qualität: http://is.gd/OaCkr1 Wir haben die Studie zusammengefasst: http://is.gd/jdFrGP Weitere Quellenangaben zu Bürgerschaftsdrucksachen: http://unser-netz-hamburg.de/start/kampagnenblog/#c377
Wichtiger Termin: Die SPD Abgeordnete Monika Schaal hat den Termin für die Anhörung am Fr. 18. November bestätigt, die Uhrzeit ist uns noch nicht bekannt. Es wurde ein recht großer Festsaal im Rathaus gebucht. Es ist sehr wichtig, dass wir dort mit vielen Menschen kommen. Bitte markiert das Datum schon mal dick im Kalender und kommt dann.
Offizielle Neuigkeiten zur Fernwärmetrasse oder den Planungen eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks anstelle der Wärmeauskopplung aus Moorburg sind uns nicht bekannt. Im Planfeststellungsverfahren um die Trasse wird es wahrscheinlich in diesem Herbst öffentliche Erörterungstermine geben. Wir bleiben am Ball.
Sonnige Grüße
Wiebke Hansen
