HH:23. Landesparteitag/Protokoll

Live-Pad: https://piratenpad.de/p/MVHH2016

Vorläufige Arbeitskopie:

HH:23. Landesparteitag

Ort: Eidelstedter Bürgerhaus Datum: 10.12.2016 Uhrzeit: 12 Uhr Akkreditierung: 11:30 Uhr

Beginn: 12:15 Uhr

TOP 1: Begrüßung

Thomas Michel begrüsst die Anwesenden.

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Sind Beschlussfähig mit 21 Akkreditierten.

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters

Vorgeschlagen wird Maik Saunus. Maik Saunus wird einstimmig gewählt.

TOP 4: Wahl des Protokollführers

Vorgeschlagen wird Christoph Mewes. Christoph Mewes wird einstimmig gewählt.

TOP 5: Wahl des Wahlleiters

Vorgeschlagen wird Stephanie Schmiedke. Stephanie Schmiedke wird einstimmig gewählt.

TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung

Es wir die Geschäftsordnung der Piratenpartei Hamburg wie im Wiki hinterlegt beschlossen.

TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

Es gibt keine Ergänzungen.

TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie im Wiki hinterlegt beschlossen.

TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahlen betreffen

Text Der Landesparteitrag möge beschließen §8b Abs. 2 der Landessatzung wie folgt zu ändern: Der Landesvorstand setzt sich zusammen aus folgenden Mitgliedern: a. ein Vorsitzender b. ein stellvertretender Vorsitzender c. ein Schatzmeister d. ein politischer Geschäftsführer e. mindestens zwei Beisitzer f. ein Jugendvertreter

Begründung Der Landesverband Hamburg ist die einzige Untergliederung der Piratenpartei Deutschland, die bisher nicht über einen pol. Geschäftsführer verfügt.

Antragsteller Thomas Michel

siehe: https://wiki.piratenpartei.de/HH:23._Landesparteitag/Antr%C3%A4ge

Thomas stellt den Antrag vor. Es gibt diesen Posten in fast allen anderen Ländern. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters

Gisela berichtet:

Ausgaben: 23270,44 EUR

• LGS 13546,15
• Werbung 4749,43
• Darlehen CSC 3500,00
• Reisekostenerstattung 559,24

Einnahmen: 21024,41 EUR

• Beitragseinnahmen HH: 2850,00
• Beitrag Bund und PartFin Bund: 12365,25
• PartFin Hamburg: 5533,50

• Spenden 275,66
• Verzicht 1087,16

Kontostand zum 9.12.2016: 48402,66 EUR

TOP 11: Wahl der Kassenprüfer

Vorgeschlagen sind Hartwig Olszewski und Jörg Dürre Werden einstimmig gewählt.

TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts

Fällt aus wegen Nicht-anwesenheit.

TOP 13: Tätigkeitsbericht des Vorstands

Thomas Michel berichtet. Martin Schütz berichtet.

GO Antrag zur Änderung der TO, Einschieben des Punktes Bericht der Rechnungsprüfer. Wird einstimmig angenommen.

TOP 14: Bericht der Rechnungsprüfer

Rick Nikschik berichtet. Im Ergebnis empfehlen die Rechnungsprüfer nicht die Entlastung. Kritisiert wird insbesondere die Gewährung eines einjährigen, zinslosen Darlehens an den CSC Hamburg über 3500 EUR.

Diskussion.

TOP 14: Bericht der Kassenprüfer

Die Handkasse stimmt.

TOP 15: Entlastung des Vorstands

Gesamtentlastung des Vorstandes: Ist mit 1 Gegenstimme entlastet.

TOP 16: Wahl des Vorstands

Stephanie bstimmt 2 Wahlhelfer: Stefan Klausmann und Martina Hager

Stephanie eröffnet die Kandidatenlisten.

16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden

Die Kandidatenliste für den 1. Vorsitzenden ist geschlossen.

• Frieder Kirsch stellt sich vor
• Martin Schütz stellt sich vor

Die Kandidaten werden befragt.

Stephanie erklärt das Wahlverfahren.

16.2 Wahl des Vorsitzenden

Es gibt 2 Kandidaten:

   1. Frieder Kirsch
   2. Martin Schütz

Der Wahlgang wird eröffnet. Der Wahlgang wird geschlossen.

Stephanie verkündet das Ergebnis:

   Es wurden 24 Stimmen abgegeben, davon waren 24 gültig
   * Frieder Kirsch 4
   * Martin Schütz 20

Martin ist als 1. Vorsitzender gewählt. Martin nimmt die Wahl an.

16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden

Die Kandidatenliste ist geschlossen.

Es gibt 2 Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden:

   1. Ralf Pichler
   2. Frieder Kirsch

Die Kandidaten stellen sich vor.

16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden

Es gibt 2 Kandidaten:

   1. Ralf Pichler
   2. Frieder Kirsch

Es gibt keine Nachfragen zum Wahlverfahren.

Der Wahlgang wird eröffnet. Der Wahlgang wird geschlossen.

Stephanie verkündet das Ergebnis:

   24 abgegebene Stimmen, davon 24 gültig
   * Ralf Pichler 19 
   * Frieder Kirsch 5

Ralf nimmt die Wahl an.

16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters

Es gibt 1 Kandidaten: Gisela Schröder

Gisela stellt sich vor. Befragung.

16.6 Wahl des Schatzmeisters

Stephanie Schmiedke erläutert das Verfahren zur direkten Wahl.

Der Wahlgang ist eröffnet. Der Wahlgang ist geschlossen.

Stephanie verkündet das Ergebnis:

   Es wurden 22 Stimmen abgegeben, davon waren 22 gültig
   * JA 22
   * NEIN 0

Gisela nimmt die Wahl an.

16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des politischen Geschäftsführers

Die Kandidatenliste ist geschlossen Es gibt 1 Kandidaten: Thomas Michel

Thomas stellt sich vor. Befragung.

16.8 Wahl des Politischen Geschäftsführers

Stephanie erklärt das Wahlverfahren. Der Wahlgang ist eröffnet. Der Wahlgang ist geschlossen.

Stephanie verkündet das Ergebnis:

   Es wurden 22 Stimmen abgegeben, davon waren 22 gültig
   * JA 20
   * NEIN 2

16.9 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers

Die Kandidatenliste ist geschlossen.

Es gibt 3 Kandidaten:

• Friedo Michnia
• Heino Schenck
• Frieder Kirsch

Die Kandidaten stellen sich vor. Befragung.

16.10 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer

Es wird vorgeschlagen, dass 3 Beisitzer gewählt werden. Dies ist einstimmig beschlossen.

16.11 Wahl der Beisitzer

Es gibt 3 Kandidaten:

   1. Friedo Michnia
   2. Heino Schenk
   3. Frieder Kirsch

Der Wahlgang ist eröffnet. Der Wahlgang ist geschlossen.

Stephanie verkündet das Ergebnis:

   Es wurden 23 Stimmen abgegeben, davon waren 23 gültig
   * Friedo 21
   * Heino 22
   * Frieder 15

Die Kandidaten nehmen das Amt an.

16.12 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters

Es gibt keinen Vorschlag.

TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts

17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt

Die Kandidatenliste ist geschlossen.

Es gibt 3 Kandidaten:

• Martina Hager
• Wolfdietrich Thürnagel
• Friedrich Döhrer

17.2 Wahl der Richter

Der Wahlgang ist eröffnet. Der Wahlgang ist geschlossen.

Stephanie verkündet das Ergebnis:

   Es wurden 24 Stimmen abgegeben, davon waren 23 gültig
   * Martina 23
   * Wolfdietrich 23
   * Friedrich 23

Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt

Die Kandidatenliste ist geschlossen.

Es gibt 2 Kandidaten:

• Hartwig Olszewski
• Christoph Mewes

17.4 Wahl der Ersatzrichter

Der Wahlgang wird eröffnet.

Stephanie verkündet das Ergebnis:

   Es wurden 23 Stimmen abgegeben, davon waren 23 gültig
   * Hartwig 22
   * Christoph 20

Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer

Die Kandidatenliste ist geschlossen.

Es gibt 2 Kandidaten:

   * Ralf Nikschik
   * Mustafa Akpolat

Sind beide einstimmig gewählt.

TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge

-

TOP 20: Programm- und sonstige Anträge

-

TOP 21: Verschiedenes

-

16:08 Maik beendet die Versammlung

Unterschriften:

   Versammlungsleiter Maik Saunus

  Protokollführer Christoph Mewes