HH:22. Landesparteitag/Protokoll

TOP 1: Begrüßung

11:50h: $Begruessung

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

beschlussfähig

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters

Maik Saunus wird aus Versammlungsleiter gewählt

TOP 4: Wahl des Protokollführers

Christoph Mewes wird zum Protokollführer gewählt.

TOP 5: Wahl des Wahlleiters

Rüdiger Pfeilsticker wird zum Wahlleiter gewählt.

TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung

Als Geschäftsordnung wird die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitags beschlossen.

TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

keine

TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie in der Einladung verschickt beschlossen.

TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahlen betreffen

keine

TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters

Fossi berichtet. Es wurden 2 Rechenschaftsberichte erstellt.

TOP 11: Wahl der Kassenprüfer

Als Kassenprüfer wurden Jörg Dürre & Gisela Schröder gewählt.

TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts

Christoph Schäfer berichtet: Ist als Stellvertreter nachgerückt und in seiner Amtszeit kam es zu 1 Klage, die wegen Fristüberschreitung abgewiesen wurde.

TOP 13: Bericht der Kassenprüfer

• Rick Nikschik & Mustafa Akpolat berichten. Die Buchhaltung wurde 2x (5.12.2014, 2.12.2015) geprüft. Dabei wurden ausser einem ausstehenden Vorschuss an ein Vorstandsmitglied keine Unregelmässigkeiten festgestellt.

TOP 14: Tätigkeitsbericht des Vorstands

Thomas Michel und Sascha Morlok berichten. Hauptfokus des Vorstandes waren die Wahlen. Ausserdem wurde viel Zeit durch Klagen vor Schiedsgerichten eingenommen.

TOP 15: Entlastung des Vorstands

Der Vorstand ist einstimmig entlastet.

TOP 16: Wahl des Vorstands

16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden

• Frieder Kirsch stellt sich vor
• Thomas Michel stellt sich vor

16.2 Wahl des Vorsitzenden

Alle abgegebenen Stimmzettel sind gültig. Frieder Kirsch: 7 Stimmen Thomas Michel: 19 Stimmen

Thomas Michel ist als 1. Vorsitzender gewählt und nimmt die Wahl an.

16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden

• Martin Schütz stellt sich vor

16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden

27 abgegebene Stimmen, alle gültig. Auf Martin Schütz entfielen 27 und nimmt die Wahl an.

16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters

• Gisela Schröder stellt sich vor

16.6 Wahl des Schatzmeisters

27 Stimmen, alle gültig 1 Nein-Stimme, 26 Ja-Stimmen, Gisela nimmt die Wahl an.

16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers

• Kandidat: Ralf Pichler
• Kandidat: Friedhelm Michnia
• Kandidat: Timo Werre

16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer

Es werden 3 Beisitzer gewählt.

16.9 Wahl der Beisitzer

27 abgegebene Stimmen - 1 ungültig Ralph Pichler: 15 Ja-Stimmen, 9 Nein Friedhelm Michnia: 24 Ja, 0 Nein Timo Werre: 24 Ja, 0 Nein

Alle sind gewählt und nehmen die Wahl an.

16.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters

Es wurde kein Jugendvertreter bennant. Der Posten entfällt.

TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts

Es finden sich nicht genug Kandidaten. Laut Bundesschiedsgerichtsordnung bleibt das bestehende Schiedsgericht ein weiteres Jahr im Amt.

17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt

entfällt

17.2 Wahl der Richter

entfällt

17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt

• Friedrich Döhrer stellt sich vor
• Wolfdietrich Thürnagel stellt sich vor

17.4 Wahl der Ersatzrichter

27 abgegebene Stimmen, 1 ungültig Woldietrich Thürnagel: 24 Ja, 2 Nein Friedrich Döhrer: 25 Ja, 0 Nein

Beide sind gewählt und nehmen die Wahl an.

TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidat: Rick Nikschik

Einstimmig gwählt.

• Kandidat: Mustafa Akpolat

Einstimmig gewählt.

Beide nehmen die Wahl an.

TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge

SÄA1: Paragraph 15.5 Finanzordnung

Bei 2 Gegenstimmen angenommen.

TOP 20: Programm- und sonstige Anträge

PA01: Digitaler Wandel und gesellschaftlicher Wandel

Einstimmig angenommen.

PA02: Schaffung von Unterbringungen für Flüchtlinge

Mit 1 Gegenstimme angenommen

PA03: Abschaffung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten

Einstimmig angenommen

PA04: Europäische Zusammenarbeit beim Umgang mit Flüchtlingen

Einstimmig angenommen

PA06: Verbesserungen des Hamburger Wahlrechts 2

Es wird nach Approval über PA05 abgestimmt.

Einstimmig angenommen

PA07: Volksentscheide stärken

Modul 0: 1 Gegenstimme Modul 1: Einstimmig Modul 2: Einstimmig Modul 3: Einstimmig

Einstimmig angenommen.

PA08: Wirtschaftliche Entwicklung Hamburgs im freien Welthandel stärken

Einstimmig angenommen.

X01: Rettet den Volksentscheid

Soll laut Abstimmung behandelt werden.

Einstimmig angenommen.

TOP 21: Verschiedenes

GO-Antrag auf Meinungsbild: "Soll jemand einen GO-Antrag stellen, damit jemand wenigstens einen Antrag gestellt hat?" Gemischt.

Stellschilder

Wolfdietrich hat unsere Stellschilder, bitte bei Bedarf bei ihm melden.

Mitgliedsbeitrag

• Rick bittet darum, dass Mitgliedsbeiträge noch in diesem Jahr entrichtet werden.
• Fossi bittet dieses beim Bund zu tun.

Ende 16:18 Uhr

Versammlungsleiter Protokollant Maik Saunus Christoph Mewes